Wie der Krieg begann

Khaled Abu Toameh, Jerusalem Post, 19. September 2002 (mafhoum/A-Concept)

Eine Chronologie der palästinensischen Schritte, die zum Ausbruch der Gewalt vor zwei Jahren führten, zeigt, dass sie im Voraus geplant und über die Jerusalem-Frage entzündet wurde.

Wenige Tage nach dem Scheitern des Camp David-Gipfels im Juli 2000 veröffentlichte das palästinensische Monatsmagazin „Al-Shuhada“ (Die Märtyrer“) am 25. Juli den folgenden Brief: „Von der Verhandlungsdelegation [in Camp David], geführt vom Befehlshaber und Symbol, Abu Amar [Yassir Arafat] an das mutige palästinensische Volk: Seid vorbereitet. Die Schlacht um Jerusalem hat begonnen.“

Der Brief erschien unter den Nachwirkungen der Berichte, die von Camp David aus gingen und andeuteten, dass der Gipfel an Arafats Kompromisslosigkeit gescheitert sei. Nach PA-Quellen wurde der Brief von einem hochrangigen Arafat-Berater geschrieben und vom PA-Vorsitzenden vorher genehmigt.

Der Brief wurde in einer Zeitschrift veröffentlicht, die nur unter PA-Sicherheitspersonal verbreitet wurde. Er erschien in keiner der täglichen Zeitungen, die in Jerusalem oder Ramallah veröffentlich werden. Daher war die Botschaft klar, die Arafat seinen bewaffneten Männern vermittelte: „Seid vorbereitet auf Auseinandersetzung mit Israel, die mit aller Macht geführt wird, denn ich lehne es ab israelisches und amerikanisches Diktat anzuerkennen.“

Einen Monat später – lange, nachdem Arafat nach Gaza zurückkehrte – erzählte der (frühere) Polizeichef der PA, General Ghazi Jabali, der offiziellen palästinensischen Zeitung „Al-Hayat al-Jadida“ am 14. August: „Die palästinensische Polizei wird zusammen mit den edlen Söhnen des palästinensischen Volkes die Führung übernehmen, wenn die Stunde der Konfrontation kommt.“

Freih Abu Middein, PA-Justizminister, sagte, er könne das Menetekel an der Wand sehen. In einem Interview mit derselben Zeitung, veröffentlicht am 24. August 2000, warnte er: „Gewalt steht vor der Tür und die Palästinenser sind bereit sogar 5.000 Tote zu opfern.“ Die Erklärung erfolgte nach einer Reihe von Treffen, die Arafat mit seinen Ministern abhielt.

Ein weiteres offizielles Organ der PA, „Al-Sabah“ (Der Morgen), gab am 30. August 2000 den Ton der Eskalation wieder, als es erklärte: „Wir werden voran gehen und eine General-Intifada für Jerusalem ausrufen. Die Zeit für die Intifada ist da, die Zeit des Jihad ist gekommen.“

Die rhetorische Eskalation begann noch bevor Arafat und sein Gefolge Camp David verließen. Ein PA-Vertreter, der Arafat begleitete, sagte, der PA-Vorsitzende sei wütend auf Israel und die USA, weil diese ihn beschuldigt hatten für den verpfuschten Gipfel verantwortlich zu sein. Er hatte das Gefühl, dass Premierminister Ehud Barak und US-Präsident Bill Clinton nun versuchen würden ihn zu isolieren, indem sie erklärten, das palästinensische Volk verdiene eine bessere Führung.

Bei seiner Rückkehr aus Camp David erhielt Arafat einen Heldenempfang durch sein Volk, weil er als der arabische und muslimische Führer dargestellt wurde, der es ablehnte Kompromisse bezüglich ihrer historischen, nationalen und religiösen Rechte einzugehen. Meinungsumfragen zeigten einen dramatischen Anstieg seiner Beliebtheit und selbst seine säkularen und religiösen Rivalen überhäuften ihn mit Lob für seine Kompromisslosigkeit. Arafat erzählten Gratulanten, die ihn in Ramallah besuchten, dass er ablehnte der „zweite Sadat“ zu werden; der ägyptische Präsident Anwar Sadat war von vielen Arabern wegen seines Separatfriedens mit Israel verurteilt worden.

„Willkommen Arafat – Held des Krieges und Held des Friedens“, lautete ein Spruchband in den Straßen von Gaza, als Arafats Autokolonne vom Flughafen zu seinem Büro fuhr. Auf einem anderen stand: „Wir haben Jerusalem vor Augen, morgen haben wir es in unseren Händen.“ (Komisch, wieso werden da Erinnerungen wach an Parolen wie „Heute gehört uns Deutschland, morgen die ganze Welt“ – oder bin ich zu empfindlich?)

Früher an diesem Tag marschierten hunderte Palästinenser durch die Stadt und verlangten die Rückkehr zur Intifada gegen Israel. Belebt vom Fehlschlag von Camp David veröffentlichten Hamas und Islamischer Jihad Erklärungen, in denen Arafat gedrängt wurde die Friedensgespräche mit Israel aufzugeben und zum bewaffneten Kampf zurückzukehren. Die beiden radikal-islamischen Gruppen betrachteten den Zusammenbruch von Camp David als weiteren Beleg dafür, dass Israel nicht ernsthaft einen gerechten und umfassenden Frieden mit den Palästinensern wollte. Ihre Sprecher sagten Arafat auch, dass, wenn der Gipfel etwas beweise, dann die Tatsache, dass die USA bei ihrer Einseitigkeit zu Gunsten Israels blieben.

Nach dem Fehlschlag von Camp David besuchte Arafat fast alle arabischen Staaten, außer Syrien und den Irak. Er bat die Führer dieser Staaten um Unterstützung für seine Haltung. Er besuchte auch eine Reihe europäischer Länder in dem Versuch, seine Haltung zu erklären. Es wird berichtet, dass er den arabischen Königen und Präsidenten sagte: „Jerusalem und seine heiligen Stätten, besonders die Al Aksa-Moschee, gehören einer Milliarde Muslime und ich habe nicht das Recht, sie irgendjemandem zu überlassen.“

Die arabischen Führer versicherten Arafat, dass sie hinter ihm stünden, aber seine Nach-Camp David-Tour durch andere Hauptstädte der Welt stellte die Tatsache heraus, dass zum erstenmal seit Jahren die Sympathie nun auf Seiten Israels war. Für Arafat deutete das den Anfang seiner Isolation in der internationalen Arena an. Seit fast drei Jahrzehnten war der PLO-Führer daran gewöhnt von Königen und Staatsoberhäuptern auf der ganzen Welt einen roten Teppich ausgerollt zu bekommen. Er hatte sich auch daran gewöhnt, von seinen Gastgebern sympathisierende Worte für sich und die von ihm vertretene Sache zu hören. Jetzt fingen die Dinge an für Arafat im Westen anders auszusehen.

Der stellvertretende US-Außenminister Edward Walker wurde auf eine regionale Besuchstour durch 14 Staaten geschickt, um einen Versuch in letzter Minute zu unternehmen, die arabischen Verbündeten davon zu überzeugen, ihre Unterstützung von Arafats Haltung zurückzuziehen, aber es war schon zu spät.

Als sich der Druck auf ihn verstärkte, wurde Arafat noch trotziger, als er seine Pläne erläuterte, er würde am 13. September 2000 einen Palästinenserstaat ausrufen. In einem Interview mit einer saudischen Zeitung am 1. August sagte er: „Es gibt keinen Rückzug von dem festgelegten Zeitplan der Ausrufung des Staates. Er wird zur festgelegten Zeit am 13. September ausgerufen, so Allah will, egal, wer dem zustimmt oder nicht.“

Fast alle arabischen Staaten gaben Arafat ihren Segen für die Idee der Ausrufung des Staates. Der PA-Vorsitzende erhielt eine Verpflichtung zur diplomatischen Anerkennung durch den südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki, dessen Land damals großen Einfluss auf die Entscheidungen vieler anderer Staaten der Dritten Welt hatte. Arafat war so zuversichtlich, dass er breite Unterstützung erhalten würde, dass er das PA-Ministerium für Planung und internationale Kooperation anwies das Training von Palästinensern für diplomatische Posten im Ausland zu beginnen.

Aber am 10. September wurden Arafat und das Zentralkomitee der PLO – einmal mehr – zu einer Vertagung der geplanten Ausrufung des Staates gezwungen. Die Entscheidung erhöhte nur das bittere Gefühl unter den PA-Offiziellen, die die USA beschuldigten blind Israel zu unterstützen und den Rest der Welt bezüglich der Gründe für das Scheitern des Camp David-Gipfels zu täuschen.

Zusammen mit der politischen Offensive, die fast unmittelbar nach Camp David begann, bereitete die PA auch eine mögliche militärische Auseinandersetzung mit Israel vor. PA-Sicherheitsbeamte, die in den örtlichen Medien interviewt wurden, sprachen offen von einer drohenden bewaffneten Konfrontation. Einige warnten sogar davor, dass die PA-Gebiete in einen „Friedhof“ für die IDF verwandelt würde, sollte Israel sich entschließen, die Westbank und den Gazastreifen wieder zu besetzen. Ihre Erklärungen kamen als Antwort auf die Bemerkung des früheren israelischen Generalstabschefs Shaul Mofaz, der warnte, Israel würde Panzer und Kampfflugzeuge benutzen, wenn die Palästinenser eine bewaffnete Offensive begännen.

Nach Berichten aus Gaza von Mitte August hielten einige paramilitärische Einheiten der PA Manöver in Battalionsstärke ab. Darüber hinaus wurden viele hochrangige PA-Sicherheitsoffiziere zu militärischen Trainingskursen in Ländern wie Ägypten, Jemen, Algerien und Pakistan geschickt. Zuhause begannen die Palästinenser die Spannungen zu spüren, als Mitglieder der Force 17, Arafats präsidialer Elitegarde, beobachtet wurden, wie sei Gräben aushoben und ihre Positionen mit Sandsäcken stark befestigten. Innerhalb von Tagen sahen die meisten Polizeistationen und -kasernen der PA wie militärische Festungen aus.

Als der Camp David-Gipfel abgehalten wurde, begann Arafats Fatah-Organisation – die größte Fraktion der PLO – palästinensische Jugendliche für die bevor stehende Gewalt in 40 Trainingscamps in der Westbank und dem Gazastreifen auszubilden.

Einige PA-Vertreter und Zeitungskommentatoren begannen auch dazu aufzurufen die Strategie der Hisbollah zu übernehmen, von der sie glaubten, sie habe einige Monate vorher zum Rückzug der IDF aus dem Südlibanon geführt. Hisbollah-Führer, einschließlich Generalsekretär Hassan Nasrallah, erschienen in arabischen Satelliten-Fernsehsendern um sich über Arafat und seine Verhandler lustig zu machen; das Argument war, dass Palästina nur durch Gewalt befreit werden könne und nicht auf Gipfel wie dem in Camp David abgehaltenen.

Inzwischen war die Atmosphäre auf der palästinensischen Straße die, dass man sich „am Vorabend eines Krieges“ befindlich fühlte. Als Teil der Bemühungen, die Vorwürfe zurückzuweisen, dass die PA für das Scheitern der Gespräch in Camp David verantwortlich sei und die Palästinenser einmal mehr eine historische Gelegenheit ausgelassen hatten, verstärkten PA-Minister und -Abgeordnete ihre Kritik an Israel und den USA.

Von der PA ernannte Imame in den Moscheen der Westbank und des Gazastreifens begannen Israel als „den zionistischen Feind“ zu bezeichnen und drängten alle Muslime sich für den Krieg gegen die „Ungläubigen“ zu mobilisieren. Mit den Worten eines Predigers aus Gaza: „Alle Waffen müssen auf die Juden gerichtet werden, auf die Feinde Allahs, die verfluchte Nation im Koran, die der Koran als Affen und Schweine beschreibt, als Anbeter des Kalbes und Götzenverehrer.“

Andere Imame sprachen von der Notwendigkeit und der Pflicht Palästina von dem zionistischen Aggressor zu befreien. Diesmal wurde nicht nur davon gesprochen die Westbank und den Gazastreifen zu befreien. Jetzt verlangte man Jerusalem, Jaffa, Haifa und Aschkelon.

Israel wurde auch beschuldigt unter den jungen palästinensischen Männern und Frauen Drogen zu verteilen, um sie zu korrumpieren und den Zusammenbruch der palästinensischen Gesellschaft herbeizuführen. Zusätzlich zu den Drogen glaubte man auch, die Israelis würden hinter sexuell stimulierenden Kaugummis stecken, die in palästinensischen Geschäften gefunden wurden. Das angebliche Ziel: palästinensische Frauen zu Prostituierten zu machen. Als die Spannungen sich verstärkten, warfen PA-Vertreter Israel vor „radioaktive Gürtel“ zu verbreiten, die Krebs verursachten.

Eine vom Palestinian Center for Policy and Survey Research durchgeführte Umfrage vom 3. August deutet an, dass zwei Drittel der Palästinenser eine neue Intifada gegen Israel unterstützten. Das war das erste Mal seit der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen, dass eine Mehrheit der Palästinenser sagte, sie befürworteten Gewalt gegen Israel.

In einem Versuch, den unvermeidlichen Zusammenstoß zu vermeiden, trafen sich hochrangige israelische und palästinensische Vertreter, darunter PA-Generalsekretär Tayeb Abdel Rahim und der stellvertretende israelische Verteidigungsminister Ephraim Sneh, um die Spannungen abzubauen und den Ausbruch von Gewalt in Folge des Scheiterns der Gespräche von Camp David zu verhindern. Die Treffen waren von Arafat unter Druck Washingtons genehmigt worden.

Mehr als ein Jahr später, zum ersten Jahrestag der Intifada, gab Fatah-Führer Marwan Barghouti am 22. Oktober der arabischen Londoner Zeitung „al-Sharq al-Awsat“ ein Interview, in dem er zugab, dass er eine direkte Rolle in der Auslösung der Intifada spielte. Er sagte: „Ich wusste, dass das Ende des September der letzte Zeitraum vor der Explosion war, aber als Sharon die Al Aksa-Moschee erreichte, war das der passendste Augenblick für den Ausbruch der Intifada… In der Nacht vor Sharons Besuch nahm ich an einer Diskussion in einer örtlichen Fernsehstation teil und nutzte die Gelegenheit die Öffentlichkeit aufzurufen, morgens zur Al Aksa-Moschee zu gehen, denn es konnte nicht sein, dass Sharon einfach so auf den Haram-al-Sharif [also den Tempelberg] ging und ihn friedlich wieder verlassen könnte. Ich ging am Morgen zur Al Aksa… Wir versuchten vergeblich Zusammenstöße zu provozieren, weil zu dieser Zeit Meinungsverschiedenheiten mit anderen im Bereich der Al Aksa aufkamen… Nachdem Sharon wieder gegangen war, blieb ich zwei weitere Stunden in Gegenwart andere Leute dort. Wir diskutierten die Art der Antwort und wie es möglich war, in allen Städten zu reagieren, nicht nur in Jerusalem. Wir kontaktierten alle [palästinensischen] Fraktionen.“

Barghouti fuhr später am Tag in den Bereich des „Dreiecks“ in Israel, wo er an einer Konferenz teilnehmen musste. Er erklärte: „Während wir im Auto auf dem Weg ins Dreieck waren, bereitete ich in Kooperation mit den Brüdern [d.h. der Hamas] ein Flugblatt im Namen des Obersten Komitees der Fatah vor, in dem wir zu einer Reaktion auf die Geschehnisse in Jerusalem aufriefen.“

Imad Faluji, PA-Kommunikationsminister, gab am 11. Oktober 2001 zu, dass die Gewalt bereits im Juli geplant worden war, lange vor Sharons „Provokation“. Er sagte: „Wer immer glaubt, dass die Intifada wegen des Besuchs des verachteten Sharon an der Al Aksa-Moschee ausbrach, liegt falsch, auch wenn dieser Besuch der Tropfen war, der das Fass für das palästinensische Volk zum Überlaufen brachte. Diese Intifada wurde vorher geplant, seit Präsident Arafats Rückkehr von den Verhandlungen in Camp David, wo er Präsident Clinton den Büttel hin warf. Arafat blieb fest und forderte Clinton heraus. Er lehnte die amerikanischen Bedingungen im Herzen der USA ab.“

Sakher Habash, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, sagte in einem Interview mit der PA-Zeitung „Al-Hayat Al-Jadida“ am 7. Dezember 2000: „Nach dem Gipfel von Camp David wurde der Fatah-Bewegung klar, wie Bruder Abu Amar [Arafat] gewarnt hatte, dass die nächste Phase erfordert, dass wir uns auf den Konflikt [mit Israel] vorbereiten, weil Premierminister Barak keine Partner ist, der in der Lage ist den Plänen unseres Volkes nachzukommen. Angesichts dieser Einschätzung war die Fatah die am besten für einen Konflikt vorbereitete Gruppe der [palästinensischen] nationalen Bewegung. Auf dem Camp David-Gipfel dachten wir, dass Präsident Clinton in der Lage sei Druck auf die israelische Regierung auszuüben, bevor er das Weiße Haus verließ, so dass Barak einer für uns akzeptablen politischen Lösung zustimmen würde. Aber es wurde klar, dass die amerikanische Haltung mit der israelischen überein stimmt: mit uns geteilte Souveränität über Haram-al-Sharif und Teilung Ostjerusalems in vier oder fünf Teile, damit die israelische Kontrolle dort sicher gestellt ist.
Angesichts der Information, nach Analyse der politischen Lage nach dem Camp David-Gipfel und in Übereinstimmung mit dem, was Bruder Abu Amar sagt, wurde der Fatah deutlich, dass die nächste Phase die Vorbereitung auf die Konfrontation nötig machte, denn Premierminister Barak ist kein Partner, der dem Streben unseres Volkes antworten kann. Aufgrund dieser Bewertungen war Fatah besser als andere Bewegungen auf diese Konfrontation vorbereitet. Um die ihr zugewiesene Rolle zu spielen, koordinierte Fatah seine administrativen, zivilen und eigenständigen Apparate und war vom Ausbruch der derzeitigen Intifada nicht überrascht… Die Fatah-Bewegung glaubt, dass das Phänomen des umfassenden Kampfes in der Phase der Verhandlungen über den Endstatus auftreten würde.“

Im Oktober fuhr Arafat zum Gipfel von Sharm-el-Sheik, gegen den Willen der meisten Palästinenser-Fraktionen und einiger seiner Minister. PA-Quellen sagten, dass Arafats Entschluss, zu dem Gipfeltreffen zu gehen, hauptsächlich als Antwort auf den Druck von Ägypten und Saudi Arabien kam, die fürchteten, dass die israelisch-palästinensische Krise außer Kontrolle geriet. Was Arafat angeht, waren Premierminister Ehud Barak und seine Regierung nicht länger Friedenspartner.

Wie erwartet wurde das „Feuereinstellungs-Abkommen“ von Sharm el-Sheik von vielen Palästinensern angegriffen, die glaubten, Arafat war unter enormem Druck aus Washington, dem zuzustimmen. PA-Vertreter sagten palästinensischen Journalisten, dass Arafats Zustimmung zu der Vereinbarung „mehr oder weniger Höflichkeit gegenüber Präsident Clinton und dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak entstammte, der Gastgeber des Gipfels war.“ Arafat selbst leugnete später, dass er eine Vereinbarung mit Barak getroffen habe. Er lehnte eine israelische und amerikanische Forderung ab, direkt und persönlich die Palästinenser auf der Straße aufzurufen Zurückhaltung zu üben und die Ruhe wieder herzustellen. „Arafat war durch die Vorwürfe richtig beleidigt, er sei für den Fehlschlag der Gespräche in Camp David verantwortlich“, erklärte ein palästinensischer Unterhändler. „Das ist der Grund, warum er nicht bereit war, sich zu erniedrigen und zu einem Ende der Gewalt aufzurufen.“

Die Intifada war eigentlich das Beste, das Arafat passieren konnte. Sie kam zur rechten Zeit, weil sie die Wut der Palästinenser von dem korrupten und ungeeigneten Regime ablenkte, das er 1994 errichtete. Darüber hinaus vereinigte die Gewalt die Palästinensergruppen gegen den gemeinsamen Feind, Israel, und ließ das Volk sich hinter Arafat versammeln. Gewissermaßen rettete die Intifada Arafat und seine Regierung, weil sie die Wut und die Frustration gegen Israel statt gegen die PA lenkte.

Ein weiterer Grund, warum Arafat in den ersten Tagen der Intifada nicht schnell etwas zur Beendigung der Gewalt unternahm, ist die Tatsache, dass er glaubte, es würde seine Position in zukünftigen Verhandlungen verbessern. Arafat erwartete, dass die Intifada nur einige Tage oder höchstens einige wenige Wochen dauern würde und dass er sie nutzen könnte um Israel und der Welt zu sagen, dass dies eine Folge der fehl geschlagenen Friedensgespräche sei.

Eine Folgerung Arafats nach Camp David ist, dass der beste Weg, mehr Zugeständnisse aus Israel heraus zu holen, darin bestehen würde, weitere Länder in den Friedensprozess einzubeziehen. Eins seiner Hauptziele war nun, die arabischen Länder in den Konflikt mit Israel hinein zu ziehen. Er erinnerte die arabischen und muslimischen Länder wiederholt daran, dass auch sie für Jerusalem und seine heiligen Stätten verantwortlich sind.

Arafat und die Palästinenser wurden einmal mehr von der fehlenden Unterstützung durch den Gipfel der Arabischen Liga schwer enttäuscht, der im Oktober 2000 in Kairo statt fand. Es gab zwar viele Lippenbekenntnisse, aber auch keine Bereitschaft etwas Praktisches vor Ort zu tun.

Heute ist klar, dass die vergangenen zwei Jahre der Gewalt als Teil einer Strategie zur Internationalisierung des Konflikts ausgelöst wurden; Israel sollte zu weiteren Zugeständnissen gezwungen werden. Aber die gewalttätige Taktik geriet außer Kontrolle und gewann eine tödliche Eigendynamik. Es bleibt abzuwarten, ob es einen Ausweg gibt.

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