Die Verbindung zwischen den Oslo-Vereinbarungen und der Abkoppelung vom Gazastreifen

Dr. Joel Fishman, Editorial, Makor Rishon, 16. September 2005 (direkt vom Autor)

Diese Woche ging der zwölfte Jahrestag der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen still und ohne offizielle Aufmerksamkeit vorbei. Der erklärte Zweck der Oslo-Vereinbarungen war es einen Prozess zu initiieren, der einen Frieden zwischen der PLO und dem Staat Israel schaffen würde. Es hat Zeiten der Stille und Zeiten Gewalt, aber man muss sich nur die israelischen Toten zählen, um die Wahrheit zu kennen. Nach Angaben der Internetseite des Außenministeriums hat Israel 1.330 Tote zu beklagen: 256 von der Unterzeichnung der Prinzipienerklärung am 13. September 1993 bis zum September 2000 und 1.074 vom 29. September 200 bis zum 24. August 2005. Proportional zu ihrer Bevölkerung würde diese Zahl für die USA einen entsprechenden Verlust an Menschenlleben von 54.200 Bürgern ergeben, grob gesagt elfmal die Zahl der Opfer des 11. September. (Zwischen 29. September 2000 und 1. August 2005 berichtete der Magen David Adom, dass er insgesamt 7.445 Opfer wie folgt behandelte: 967 Getötete, 611 schwer Verwundete, 892 moderat und 4.975 leicht Verwundete, darunter 11 MDA-Mitarbeiter.) Auf Basis dieser objektiven und verifizierten Information ist klar, dass Israel sich im Krieg befindet.

Kürzlich wurde mit Israels Abzug aus dem Gazastreifen die Frage aufgeworfen, ob dies einen Schritt in Richtung Frieden darstellt. Vor einigen Wochen beschäftigte sich Sidney Zion, ein amerikanischer Nachrichtenmann, mit genau dieser Frage in der „New York Daily News“ in einem Artikel mit der Überschrift: „Sharons schicksalhafte Entscheidung 1993 besiegelt: Wer verlor Gaza?“ Zion erklärte, dass, als die Oslo-Vereinbarungen unterzeichnet wurden, es kaum die Notwendigkeit gab jüdische Siedler im Gazastreifen zu beschützen, weil die Palästinenser nur Steine werfen konnten. Die legale und illegale Bewaffnung der Palästinenser verschob jedoch das Gleichgewicht. Den gesamten „Friedensprozess“ hindurch schmuggelten die Palästinenser Waffen über Ägypten nach Gaza, „etwas, das alle wussten, aber absichtlich ignorierten“; und die Clinton-Administration übte Druck auf Israel aus, damit es still hielt. Shimon Peres fragte die Öffentlichkeit: „Soll Arafat die Hamas mit Stöcken und Steinen bekämpfen?“ Aber mit der zweiten Intifada waren die militärischen Kosten dieses Gebiet zu halten drastisch gestiegen. Eine Division, 15.000 israelische Soldaten, war nötig, um die Siedlungen im Gazastreifen zu schützen, ganz zu schweigen von den Nebeneffekten der Qassam-Raketen, die in den letzten Jahren in israelischen Moshavim und Städten wie Sderot landeten.

Zion gab den „pshat“, den einfachsten und logischsten Grund für Sharons Entscheidung Gaza zu verlassen. Wenn wir seine Interpretation akzeptieren, hatten die Oslo-Vereinbarungen tatsächlich wichtige Folgen, auch wenn die politischen Entscheidungsträger diese Tatsache nicht öffentlich anerkannten. Angesichts des Mixes militärischer und politischer Überlegungen, hatte Israel keine wirklich freie Wahl ob es im Gazastreifen bleiben konnte oder nicht. Die Kosten waren nicht tolerierbar geworden und es bestand die Aussicht, dass sie nur weiter steigen würden.

Eine weitere maßgebliche Analyse unterstützt diese Interpretation. Am 29. August veröffentlichte Professor Yehoshua Porath, prof. emeritus für islamische und Nahost-Studien an der Hebräischen Universität mit brutaler Offenheit seine Analyse auf der Internetseite „Bitterlemons“. Porat sagte voraus, dass der Nutzen des Abzugs kurz sein und Israel verpflichtet wäre den Gazastreifen zurückzuerobern: „… Unter internationalem Druck musste Israel in den zukünftigen Bau von Häfen und Flughäfen und der Übergabe der Kontrolle über Landzugänge von Ägypten nach Gaza in andere Hände einwilligen… Wenn die Häfen von Gaza erst einmal arbeiten, wird ein steter Fluss von Waffen den Streifen auf dem See- und Luftweg erreichen… Konsequenterweise werden die Palästinenser einige Monate oder Jahre nach der Vollendung der Häfen einen steten Bombenkrieg aus dem Gazastreifen gegen das südwestliche Israel (Sderot, Aschdod, Aschkelon) beginnen… Nach einer kurzen Zeit verheerender Schläge und trotz internationalem Druck den „armen“ Palästinensern mehr und mehr zuzugestehen und mehr und mehr Schläge einzustecken würde Israel mit einer Wiedereroberung des Gazastreifens antworten.“

Es sollte daher keine große Überraschung sein, dass vor Kurzem Vertreter der palästinensischen Autonomie und der Hamas öffentlich erklärten, dass dieser Abzug lediglich ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Erreichung ihres Endziels sei. Der PA-Vorsitzende Mahmud Abbas erklärte bei einer Rede auf einer riesigen Feier in Gaza Stadt am Freitag, 12. August: „Heute feiern wir die Befreiung von Gaza und der nördlichen Westbank; morgen werden wir die Befreiung Jerusalems feiern.“ Wie Yehoshafat Harkabi in den siebziger Jahren schrieb: Die Forderungen der Palästinenser können nicht erfüllt werden, weil sie grenzenlos sind.

Kommen wir zurück zu Sidney Zions Punkt: Wenn 1993 die Oslo-Vereinbarungen letztlich Israels Lage im Gazastreifen unhaltbar machten, dann hat das, was 1993 entschieden wurde, große strategische Bedeutung, denn es gab den Palästinensern eine territoriale Basis und die Waffen, um einen Krieg gegen Israel zu führen. Wenn man das Beispiel dessen nimmt, was Gaza geworden ist, kann man guten Glaubens aufzeigen, dass die Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen zu Krieg führte. Vor zwölf Jahren redete man von Frieden. Heute aber spricht niemand mehr vom Frieden. Die Regierung Israels nicht. Die Palästinenser nicht. Die Europäer und die Amerikaner erwähnen ihn nicht mehr.

Obwohl es acht bis zwölf Jahre dauerte, bis die Ursache-und-Wirkung-Beziehung im Fall von Gaza dramatisch klar wurde, ist heute deutlich sichtbar, dass die Regierung Rabin mit dem Eingehen der Oslo-Vereinbarungen einen schweren Fehler beging. Diese neue und überzeugende Interpretation hat in Bezug auf die innenpolitische Diskussion in Israel einiges Gewicht. Mancher hat behauptet, dass es, wäre nur Rabin am Leben geblieben, Frieden gegeben hätte. Andere haben die „Rechte“ beschuldigt, „den Frieden ermordet“ zu haben. Solche Rationalisierungsbemühungen erklären historisch einfach nicht die wirklichen Folgen von Israels „Friedenswagnis“, denn sie werden benutzt, um die teuren Folgen einer großen Fehleinschätzung zu vertuschen. Der Zweck solcher leeren Worte muss als das verstanden werden, was sie sind und niemand kann guten Glaubens solche Äußerungen machen. Hoffentlich werden uns am zehnten Jahrestag von Rabins Ermordung solche Märchen erspart bleiben. Es wäre angemessener und mutiger, wenn diejenigen, die das Oslo-Abenteuer anfingen, die Verantwortung für den enormen Verlust and Leben und das menschliche Leid übernähmen, das sie über unschuldige israelische Zivilisten brachten; ebenso für den ernsten Schaden, den sie der Sicherheit unseres Landes zufügten.

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