Mirabelle, Israellycool, 17. August 2016
Hamas und die palästinensische Autonomiebehörde sind die besten Frenemies.[1] Selbst während sie sich um die Macht zanken arbeiten die sogenannten Moderaten von PA und Fatah mit den Fundamentalisten der Hamas zusammen, um die Umsetzung der Zweistaatenlösung zu verhindern.
Die PA hat wiederholt Teilungsangebote abgelehnt. Arafat lehnte ein Angebot für Unabhängigkeit und Frieden 2000 in Camp David ab und der aktuelle Präsident Mahmud Abbas gestand ein, dass er 2008 Ehud Olmerts Angebot abgelehnt hatte. Vor kurzem bekräftigte er seine kategorische Ablehnung jeglichen territorialen Kompromisses und forderte einen „palästinensischen Staat, mit Ostjerusalem als Hauptstadt, in den Grenzen von 1967“. Und er lehnt Friedensverhandlungen weiter ab.
Dieser Forderung kann natürlich nicht nachgekommen werden. In seinem Buch Like Dreamers: The Story of the Israeli Paratroopers Who Reunited Jerusalem and Divided a Nation[2] beschreibt Yossi Klein Halevi die Art, wie jordanische Streitkräfte während des Krieges von 1967 wahllos Häuser in jüdischen Vierteln Westjerusalems aus Stellungen in der Westbank beschossen. In der Times of Israel erklärt Caitlyn Martin:
70 Prozent der Bevölkerung Israels lebt in dem Gebiet, das man aus Alfe Menasche [in Samaria] sehen kann. Vor 1967 lebte hier niemand. Es war von der jordanischen Armee als Geschützstellung genutzt worden. Es wurde dazu genutzt in Zeiten des Konflikts israelische Städte zu beschießen.
Eine Rückkehr zu den Waffenstillstandslinien von 1948 ist schlicht keine realistische Option. Abbas jedoch hat weiter auf einem starrköpfigen Zugeständnis beharrt, das für Israel unmöglich ist. Abbas‘ unnachgiebige Haltung macht einen verhandelten Abzug aus den umstrittenen Gebieten in der Westbank unerreichbar.
Gleichzeitig greift die Hamas Israel weiter aus dem Gazastreifen an, obwohl sie weiß, dass es keine Hoffnung für sie gibt Israel militärisch zu besiegen. Während viele Gazaner während der Operation Fels in der Brandung vor zwei Jahren obdachlos gemacht wurden, hat sich die Hamas eifrig damit beschäftigt Hilfsgelder abzuschöpfen, um die Infrastruktur für den nächsten Krieg zu schaffen. Diese Infrastruktur baut auf Moscheen und Schulen als Teil ihrer Strategie. Die standhafte Hingabe der Hamas an Gewalt und das Risiko, dass sie die Westbank an sich reißt, machen weitere einseitige Rückzüge unmöglich.
Der verbundene Effekt des Handelns von Hamas und Fatah besteht in der Verewigung des Status quo, auch wenn dieser für alle Seiten zunehmend elender wird. Israel kann keine Abzugsvereinbarung aushandeln, weil es niemanden zum Verhandeln gibt. Israel kann nicht ohne Abkommen abziehen, weil das zu tun nur noch mehr Chaos und Gewalt mit sich bringen würde. Es steckt buchstäblich zwischen Felsbrocken und Raketen fest.
Man kann nur annehmen, dass die palästinensischen Araber ihn der Hoffnung handeln, dass die internationale Gemeinschaft, wenn der Status quo fortbesteht, Israel zwingen wird zumindest den arabischen Einwohnern der Westbank die Staatsbürgerschaft zu geben, wenn nicht auch denen des Gazastreifens. Natürlich ist diese Hoffnung vergebens, denn der UNO fehlt die Macht und Fähigkeit einen solchen Plan gegen Israels Willen durchzusetzen und Israel wird niemals einem nationalen Selbstmord zustimmen.
Es ist eindeutig an der Zeit die Suche nach anderen Alternativen zu beginnen.
Ein guter Ort für einen Anfang wäre es die Ereignisse zu untersuchen, die zur aktuellen Situation führten. 1948 schlug die UNO eine Teilung der Gebiete vor, die heute Israel, die Westbank und den Gazastreifen umfassen. Der neu wiederhergestellte Staat Israel wurde von den Armeen des Libanon, Syriens, des Irak, Ägyptens und Jordaniens angegriffen. Es war Jordanien, das von 1948 bis 1967 die Westbank besetzte.
Und es war Jordanien, das die Feindseligkeiten initiierte, die darin endeten, dass Israel 1967 die Westbank eroberte. Nach dem Präventivangriff auf Ägypten
Schickte Premierminister Levi Eschkol König Hussein eine Nachricht, in der er sagte, Israel würde Jordanien nicht angreifen, wenn dieses keine Feindseligkeiten beginne. Als das jordanische Radar eine Gruppe Flugzeuge auf dem Radar ausmachte, die von Ägypten nach Israel flogen und die Ägypter Hussein überzeugten, dass dies ihre Flugzeuge seien, befahl er der Beschuss von Westjerusalem. Es stellte sich heraus, dass es Israels Flugzeuge wraen und sie von der Zerstörung der ägyptischen Luftwaffe am Boden zurückkehrten. Derweil griffen syrische und irakische Truppen Israels Nordgrenze an.
Hätte Jordanien nicht angegriffen, wäre der Status Jerusalems während des Kriegsverlaufs unverändert geblieben. Als aber die Stadt erst einmal beschossen wurde, musste Israel sie verteidigen und damit nahm es die Gelegenheit wahr sie zu vereinigen und Jordaniens 19-jährige Besetzung des östlichen Teils zu beenden.
Jordanien spielte bei der Schaffung der aktuellen Situation eine beträchtliche Rolle. Es ist an der Zeit, dass Jordanien, mit dem Israel inzwischen einen Friedensvertrag hat, aufgefordert wird eine Rolle bei der Lösung zu übernehmen.
Die nächste US-Administration muss wahrscheinlich erheblichen Druck auf Jordanien ausüben und vermutlich beträchtliche Anreize anbieten. Da es die PA ablehnt irgendeiner wie auch immer gearteten Lösung zuzustimmen, muss jedoch eine Lösung ohne ihre Zustimmung erreicht werden. Indem man direkt mit Jordanien agiert, können Israel und die USA DIE widerspenstige PA umgehen. Israel kann Gebiete annektieren, die es annektieren muss, Gebiete, von denen Bill Clinton und Dennis Ross begriffen, dass es sie annektieren muss. Der Anteil der Gebiete, die Israel nicht behält, sollte es an Jordanien zurückgeben.
Jordanien hätte dann mehrere Optionen. Die Annexion des Gebiets wäre eine davon. Eine weitere, dass die Westbank ein Territorium von Jordanien wird, ähnlich dem Status Puerto Ricos zu den USA. Dieser Weg könnte Jordaniens Angst davor eine Minderheit im eigenen Land zu werden steigen lassen. Eine Konföderation von Jordanien und Palästina ist eine Möglichkeit, die in letzter Zeit Thema beträchtlicher Diskussionen gewesen ist. Die einzige Voraussetzung für Jordanien bestünde darin den Frieden zu halten. Beträchtliche US-Beistand könnte und müsste wahrscheinlich auch in der Hilfe bestehen dies zu erreichen.
Während die PA dem wohl kaum zustimmen wird und das auch nicht muss, ist es möglich, dass es bei der palästinensisch-arabischen Bevölkerung erhebliche Unterstützung gewinnen könnte. Jüngste Umfragen haben gezeigt, dass zwischen 42% und 76% der palästinensischen Araber eine Konföderation mit Jordanien befürworten. Der prominente palästinensische Akademiker Sari Nusseibeh hat sich ebenfalls für einen solchen Plan eingesetzt und es wird berichtet, dass die Al-Quds-Universität diese Möglichkeit bereits detailliert erforscht hat. Professor Nusseibeh sagte kürzlich gegenüber Al-Monitor: „Die Palästinenser und die Jordanier haben historische beziehungen und uralte Familienbande und die Konföderation könnte eine Alternative sein, die von den Palästinensern akzeptiert wird, um die israelische Besatzung loszuwerden.“ Khaled Abu Toameh schrieb vor kurzem: „Das Gerede über eine Konföderation zwischen den Palästinensern und Jordanien zeigt, dass unter den aktuellen Umständen die Zweistaatenlösung (ein Palästinenserstaat neben Israel) von Palästinensern nicht länger als realistische Lösung betrachtet wird, die ihrem Volk ein besseres Leben bringt.“
Anfang dieser Woche wurde König Abdallah damit zitiert, dass „ und von oberstem nationalen Interesse ist“. Der König sollte seinen Worten Taten folgen lassen.
Diejenigen, die begreifen, dass die Wurzeln dieses Konflikts religiöser und nicht politischer Natur sind, werden verstehen, dass die palästinensisch-arabische Bevölkerung jordanischer Herrschaft weit offener gegenüber ist als israelischer. Und diejenigen, die etwas von Geschichte verstehen, werden begreifen, warum Jordanien den Parteien gegen über eine Verpflichtung hat.
Israel hat diesen Konflikt nicht geschaffen und kann ihn nicht alleine lösen. Wenn die nächste US-Administration begreift, dass es die symbiotische Beziehung zwischen Fatah und Hamas ist, die die palästinensische Eigenstaatlichkeit blockiert und den Konflikt perpetuiert, nicht irgendetwas, das Israel tut oder nicht tut, dann wird sie die Suche nach einem neuen Ansatz beginnen müssen.
[1] Eine Zusammensetzung aus „friends“ (Freunde) und „enemies“ (Feinde), auf Deutsch vielleicht: Freinde
[2] Wie Träumende: Die Geschichte der israelischen Fallschirmjäger, die Jerusalem wiedervereinten und eine Nation spalteten.
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