Die belgische BDS-Verbindung entwirren

Gerald Steinberg, The Times of Israel (blogs), 21. September 2016

Am 9. September kam Brigitte Herremans am Ben-Gurion-Flughafen an; sie wollte eine „alternative Tour“ politischer Aktivisten leiten, wie sie das schon oft gemacht hatte. Aber diesmal wurde der höflich klingenden belgischen Aktivistin nicht das üblicherweise automatische Touristenvisum gegeben. Stattdessen, so berichtet sie selbst, wurde ihr die Einreise kurzerhand verweigert und sie zurückgeschickt.

Brigitte Herremans ist auf vielerlei Weise typisch für westeuropäische Führer von BDS- und Dämonisierungskampagnen. Ihr offizieller Titel lautet „Politische Beamtin für den Nahen Osten bei Broederlijk Delen (BD), was „brüderlich teilen“ bedeutet – eine einflussreiche und halboffizielle belgische, flämisch-katholische Hilfsorganisation. (Sie spielt eine ähnliche Rolle in einer weiteren katholischen NGO, Pax Christi.) BD behauptet Armut und Ungleichheit zu bekämpfen, indem man mit lokalen Organisationen zusammenarbeitet; sie ist allerdings von einer radikal politischen Agenda befleckt, zu der die intensive Dämonisierung Israels gehört. Aus dem von den belgischen Steuerzahlern zur Verfügung gestellten €6 Millionen gehen €264.000 an politische Projekte in „Israel/Palästina“, die nichts mit Hilfe zu tun haben. Das ist Herremans radikales Mini-Imperium.

Die unverhohlen antiisraelische Agenda und das Palästinenser zu Opfern machende Narrativ spiegelt die westeuropäische Norm, einschließlich starker christlich-theologischer Echos und einer gönnerhaften neokolonialen Beziehung zu den Palästinensern. BD erklärt auf seiner Internetseite: „Anders als das palästinensische Volk hat das israelische Volk mehr als 60 Jahre einen eigenen Staat, gegründet auf 78% des historischen Palästina“, ein Standard-Slogan, der die Geschichte der Kriege, des Terrorismus und des Hasses ausradiert. Herremans ist keine Terroristin – sie wiederholt die sanfte Form der Kriegsführung und in diesem Geist hielt BD im Mai 2016 eine Veranstaltung zu „Friedlicher Widerstand in Palästina und Israel“. „Widerstand“ ist das Ziel – nicht Frieden und Sicherheit auf Grundlage von gegenseitiger Anerkennung und Kompromiss.

Wie viele europäische politische Krieger begrüßt Herremans die Soft-Power-Angriffe von BDS und ihre Organisation nahm an „Trading Away Peace“ (2012) teil, einer wichtigen NGO-Kampagne, die bei der EU und einzelnen europäischen Regierungen Lobbyarbeit leisteten, um Wirtschaftssanktionen gegen Israel zu verhängen. Unter vielen anderen Beispielen schrieb Herremans 2013 einen Artikel, der der Nakba gedachte (der palästinensischen Version des Kriegs von 1948). Darüber hinaus trifft sich das von ihr betriebene (jedenfalls bis sie nach Hause geschickt wurde) „Alternative Tours/Political Tours“ ausschließlich mit Gruppen, die Israel dämonisieren und für den Konflikt komplett die „Besatzung“ seit 1967 verantwortlich machen. Israelis, einschließlich der Opfer palästinensischen Terrors, werden getilgt („unsichtbare andere“) und die Teilnehmer werden von jeglichem Kontakt zur Wirklichkeit abgeschirmt, die Fragen zum Narrativ aufwerfen könnte. Als Ergebnis kommen sie nach Hause und haben lediglich eine Seite gesehen und gehört und sind bereit an BDS-Kampagnen teilzunehmen und sie zu führen.

Parallel dazu füttert diese Agenda Hass auf Israel und Juden in Europa; sie wird durch Gelder radikaler NGOs unterstützt und verstärkt. Broederlijk Delen lässt €40.000 pro Jahr an Zochrot fließen, eine antizionistische Randgruppe, die für das sogenannte palästinensische „Rückkehrrecht“ als Teil eines „Einstaatensystem“ eintritt, die den Staat Israel eliminieren würde. Eine weitere NGO, die als „Defense vor Children International – Palestine“[1] bekannt ist, erhielt 2014 €40.000 – die für BDS und für eine hinterhältige Kampagne genutzt wurden, die danach strebt die Wahrnehmung Israels durch falsche oder völlig verzerrte Vorwürfe weiter zu vergiften, die Minderjährige involvieren (von denen viele für Terror und Gewalt ausgenutzt werden). Andere politische NGOs mit ähnlichen Agenden, darunter Breaking the Silence, Adalah und Gischa, erhalten Gelder von Broederlijk Delen.

Bei diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass die israelischen Grenzbehörden Herremans nicht als Touristin betrachteten, sondern als radikale Führerin eines politischen Krieges und – wie es in anderen westlichen Demokratien üblich ist – ihr ein Visum verweigerten.

Bei ihrer Rückkehr nach Belgien lieferte Herremans sofort weitere Beweise ihrer tief sitzende Feindschaft. In einem Interview im flämischen Radio 1 am 12. September wiederholte Herremans ihre Unterstützung von „Sanktionen gegen Israel“ und forderte, dass israelische Bürger, die nach Belgien kommen (echte Touristen, keine Akivisten) „Befragungen“ unterzogen werden. Im selben Interview wurde sie nach Berichten gefragt, die einen Anstieg des Antisemitismus in Belgien zeigen; Herreman beschuldigte „Israels Verbündete“ den Grad an Antisemitismus „aufzublasen“, um „von seinem Umgang mit den Palästinensern abzulenken“. Dem Standarddrehbuch folgend wurde Herremans von Michael Freilich kritisiert, dem Chefredakteur der jüdischen Zeitung Joods Aktuel; und sie wurde von Emmanuel Stein verteidigt, einem Mitglied der linksextremen Gruppe Eine andere Jüdische Stimme; dieser schrieb ein Op-Ed in der Tageszeitung De Morgen, in dem er sagte, er „schäme sich zutiefst“ wegen Freilichs Worten.

Auf Facebook erklärte Herremans: „Ich hatte die Möglichkeit einer Abschiebung erahnt, da Israel seine Anstrengungen intensiviert Dissens und Menschenrechtsaktivismus in Palästina und Israel und im Ausland zu unterdrücken…“ Ihr Twitter-Konto was aktiv mit einer Serie von Angriffen auf die israelische Demokratie, was weiter ihren ständigen politischen Aktivismus demonstriert, der für den wirtschaftlichen Niedergang des Staates Israel befürwortet.

Sie postete zudem ein Bild der antizionistischen Randgruppe Naturei Karta, einer Gruppe, die oft als „koschere“ Bestätigung zur Werbung für die Dämonisierung Israels genutzt wird, während Kritik mit krassem Antisemitismus begegnet wird, begleitet von der Behauptung „In der jüdischen Gemeinschaft gibt es jede Menge Visionen von #Israel. Zivilisierte Unstimmigkeiten sind ein Segen.“

Der Fall Brigitte Herremans und Broederlijk Delen ist ein Beispiel für die Gefahren und Folgen davon radikalen Ideologen öffentliche Gelder anzuvertrauen, die dazu genutzt werden Konflikt und Hass zu schüren. Vielleicht wird Israels Weigerung sie die Fassade der Touristin zu benutzen, um für diese Kampagne zu werben, eine lange überfällige Veränderung auslösen, die erlaubt, dass die von belgischen Bürgern zur Verfügung gestellten Gelder für positive Ziele verwendet werden.

[1] Verteidigung von Kindern International-Palästina

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