Die PLO erklärt ihre Positionen zu Jerusalem

Elder of Ziyon, 7. Januar 2010

Denjenigen, die naiverweise glauben, dass die PA „nur“ von Israel will, dass es sich auf die Grüne Linie zurückzieht und dann Frieden herrschen wird, erklärt die „PLO-Mission in den Vereinigten Staaten“ das anders.

Diese Internetseite soll eine moderate Fassade für das westliche Publikum sein, aber sie ist angefüllt mit Halbwahrheiten und unverblümten Lügen, für die man einen Monat brauchen würde, um sie auseinanderzunehmen. Hier nur das, was sie über Jerusalem sagen:

Israel hat kein juristisches Recht auf irgendeinen Teil Ostjerusalems, da Ostjerusalem Teil der 1967 besetzten palästinensischen Gebiete war. Ostjerusalem ist Teil des Territoriums, über das die indigene palästinensische Bevölkerung Souveränität ausüben wird, wenn Israel abzieht.

1967 gab es keine juristisch anerkannten „palästinensischen Territorien“ und Israels Übernahme derselben in einem Verteidigungskrieg gegen Jordanien ist juristisch keine „Besatzung“ entsprechend der Definition, wie sie im internationalen Recht angeführt wird – den Haager Konventionen von 1907.

In Übereinstimmung mit dem internationalen Recht und wie es in der Prinzipienerklärung zu Interims-Selbstregierungs-Arrangements erklärt wird, unterliegt ganz Jerusalem (und nicht nur Ostjerusalem) den Verhandlungen um einen Permanenzstatus.

Die PLO erklärt hier formal, dass sie über die Grüne Linie hinaus gehen und auch einen Anteil des Westteils Jerusalems beanspruchen will. Da Oslo von 1993 sagt, „Jerusalem“ werde Teil der Endstatus-Verhandlungen sein, interpretiert die PLO, dass ganz Jerusalem auf dem Tisch liegt – eine krasse Fehlinterpretation der Vereinbarung von 1993, die nur sagt, dass Jerusalem zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden wird, nicht dass der Westteil zur Verhandlung steht.

Jerusalem sollte eine offene Stadt sein. Innerhalb Jerusalems sollte es, ungeachtet der Lösung der Frage der Souveränität, keine physische Teilung geben, durch die die freie Zirkulation von Menschen darin verhindert würde.

Hier verfestigen sie ihren oben erhobenen Anspruch – indem sie sagen, dass sie für die Terroristen das volle Recht fordern, ungehindert jüdische Bereich der Stadt und darüber hinaus zu betreten.

Palästina und Israel sollen sich verpflichten die freie Ausübung von Gebet und freien Zugang zu religiösen Stätten innerhalb Jerusalems zu garantieren. Beide Staaten werden alle möglichen Maßnahmen treffen, um solche Stätten zu schützen und ihre würde zu erhalten.

Das ist ein Witz, der als Beruhigungspille für den Westen gemeint ist. Die PLO will offiziell keinen jüdischen Zugang zu jüdischen heiligen Stätten in Hebron, Nablus und Bethlehem. Der einzige Grund, dass es heute überhaupt einen solchen Zugang gibt, besteht in Israels „illegaler Besatzung“, nicht weil es seitens der PLO irgendwelches liberale Denken gibt. Jerusalem würde innerhalb kurzer Zeit genauso aussehen, würde die PLO den Westen von ihren „friedlichen Absichten“ überzeugen. Darüber hinaus ist die Vorstellung, die PLO würde jemals freien jüdischen Zugang zum Tempelberg erlauben, mehr als absurd.

Offiziell verhandelt Israel mit der PLO, nicht der PA; also ist dies keine extreme Haltung einer Splittergruppe. Das ist das, was der „moderate“ palästinensische Flügel verlangt, auf Englisch.

Man wird weiterhin verdammt lange suchen müssen, um auf Arabisch eine Landkarte „Palästinas“ zu finden, die Israel überhaupt zeigt.

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