Die Achtstaaten-Lösung

Der Zugriff der palästinensischen Autonomiebehörde auf Judäa und Samaria wird schwächer, es besteht die Möglichkeit ihrer Auflösung. Eine mögliche Lösung.

Ron Jager, Israel National News, 5. Oktober 2016

Flash 90

Vor nicht langer Zeit sprach der Leiter der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, vor der UNO-Vollversammlung; er gründete seine Äußerungen auf drei grundlegende palästinensische Überzeugungen, die die Unfähigkeit PA spiegeln für Israel Partner einer friedlichen Lösung zu sein. Abbas sprach von der Weigerung der palästinensischen Araber Israels Existenzrecht als Heimatland des jüdischen Volks zu existieren; er lehnte es ab die Aufstachelung zum Begehen von Terror durch die PA zu beenden; und er bestätigte das sogenannte „Rückkehrrecht“, was nicht weniger bedeutet als das Ende Israels als jüdischem Staat.

Die Äußerungen des PA-Vorsitzenden sorgten nicht nur im jüdischen Staat für Sorgen, sondern  auch Zuhause im Nahen Osten ist die für Mahmud Abbas‘ größte Bedrohung nicht Israel, nicht Israels militärische Präsenz in Judäa und Samaria („Westbank“) und noch nicht einmal die sogenannten Siedlungen. Abbas größte existenzielle Bedrohung besteht darin, dass der Zugriff der PA auf Judäa und Samaria schwächer wird; ihm sitzen die zunehmende politische Instabilität der gesamten Region und die Terrororganisation Hamas im Nacken.

Pinhas Inbari, Forscher am Jerusalem Center for Public Affairs, hat ein düsteres Bild des wachsenden der Abneigung und des Verlustes der breiten Unterstützung der PÄA durch die örtliche arabische Bevölkerung gezeichnet. In Nablus befinden sich Terrorzellen der Fatah in offener Rebellion gegen die PA-Sicherheitskräfte. Seit dem 18. August haben Fatah-Zellen sich wiederholt tödliche Feuerwechsel mit PA-Sicherheitskräften geliefert und nach Angaben von Inbari befindet sich die Stadt inzwischen in einem Zustand „totaler Anarchie“. In Hebron beleben Stammesführer, die die letzten 20 Jahre mehr oder weniger untätig waren, eine Stammesallianz als Mittel die PA zu umgehen, die sie nicht länger repräsentiert. Ihre erste größere Handlung bis heute war es eine Delegation Stammesführer zu einem Treffen mit König Abdallah von Jordanien zu schicken. Selbst in Ramallah, Abbas‘ Machtsitz, verliert die PA gegenüber von der EU finanzierten NGOs an Boden; diese streben danach die wirtschaftliche Kontrolle der PA und ihre Operationen einzuschränken.

Während die PA sich dem Rande des totalen Chaos nähert, nutzt Präsident Obama sein Treffen dieser Woche mit Premierminister Netanyahu dazu frech die palästinensisch-arabische Ablehnung mit Israel zu verhandeln zu ignorieren und schlug stattdessen die als Zweistaatenlösung ausgelutschte und obsolete Formel, um Verhandlungen wiederzubeleben. Wie üblich vermeidet es Obama eindeutig die Araber zur Verantwortung zu ziehen, während er gleichzeitig von Israel verlangt einem hoch riskanten territorialen Kompromiss zuzustimmen, ohne gleichzeitig kristallklar zu machen, dass es kein „Rückkehrrecht“ für palästinensisch-arabische „Flüchtlinge“ der dritten und vierten Generation geben wird.

Die Vorstellung eines „Rückkehrrechts“ ist, wie wir alle wissen, einmalig auf den israelisch-palästinensischen Konflikt beschränkt; neben den palästinensischen Arabern hat kein anderes Volk der Welt das „Rückkehrrecht“ gefordert. Beachten Sie, dass hunderttausende Araber, die vor dem Ausbruch des Kriegs von 1948 (als die Araber den jungen jüdischen Staat angriffen) aus dem gesamten Nahen Osten nach Israel kamen und dort weniger als ein Jahr vor dem Unabhängigkeitskrieg gelebt hatten, fordern das „Rückkehrrecht“. Diese Araber waren vor 1948 in Palästina Auslandsarbeiter ohne vorherigen Wohnsitzstatus. Viele von ihnen haben Namen wie El-Iraqi („aus dem Irak“) oder El-Masri („aus Ägypten“) oder El-Hourani“ (aus Houran, Syrien), die Zeugnis geben, dass sie ursprünglich nicht aus Palästina stammen, sondern aus dem Irak, Ägypten und Syrien kamen.

Heute wollen sie natürlich nicht an diese Orte zurückkehren. Sie würden lieber in Israel leben – einem demokratischen Staat, den Menschenrechte, Religionsfreiheit und eine robuste sowie freie Wirtschaft auszeichnet. Warum nach Syrien zurückgehen, wo man beschossen wird, weil man auf der Straße pfeift, während in Israel die Beschwerde eines Arabers, weil er an einem Sicherheitscheckpoint fünf Minuten festgehalten wurde, als schwere Verletzung des Völkerrechts betrachtet wird.

Wenn wir uns einen zukünftigen palästinensisch-arabischen Staat vorstellen, wird er zwangsweise rivalisierende Clans und Stämme integrieren müssen, worüber reden wir also? Diejenigen unter uns, die in Israel leben, wissen, dass Araber , die in Hebron, Jericho und Schechem (Nablus) leben, niemals jemand anderes heiraten, ganz zu schweigen davon sich als in einem Staat vereint sehen. Wenn sie zwangsweise in einen Palästinenserstaat aufgenommen werden, wird das Ergebnis schlicht ein weiterer arabischer Staat in ständigem Konflikt mit sich selbst sein, der Israel für alle seine internen Probleme verantwortlich macht.

Dr. Mordechai Kedar, leitender Forscher am Begin-Sadat Center for Strategic Studies an der Bar Ilan-Universität, Autor der Achtstaaten-Lösung, hat sein Konzept auf soziologische und historische Analyse arabischer Stämme und dem daraus folgenden Konzept der arabischen Stammes/Stadtstaaten gestellt. Dr. Kedar schlägt die Schaffung von nicht weniger als acht unabhängigen und getrennten arabischen Stadtstaaten innerhalb der „Westbank“ vor, dazu den Gazastreifen. Natürlich würde Israel den neunten stellen. Er schreibt: „Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass ein Palästinenserstaat kein weiterer gescheiterter arabischer Staat sein wird; das ist der zersplitterten Gesellschaft in der ‚Westbank‘ und dem Gazastreifen geschuldet, dem Stammessystem und dem fehlenden Nationalbewusstsein, wie es die fehlgeschlagene Leistung der PA seit ihrer Gründung 1994 demonstrierte… Soziale Stabilität ist er Schlüssel für politische Stabilität … das einzige erfolgreiche Modell für einen arabischen Staat ist der, der auf einer einzigen vereinten traditionellen Gruppe gründet, so wie jedes der einzelnen arabischen Golfemirate.“

In dem, wie Dr. Kedar arabische Gesellschaften beschreibt, steckt viel Logik. Der arabische Nahe Osten ist immer aus vielen Stämmen, Religionen, Sekten und ethnischen Gruppen zusammengesetzt gewesen, die alle Krieg gegeneinander und gegen ihr Regierung führten. Die koloniale Auferlegung eines zentralen Nationalstaats nach westlichem Muster gründet auf willkürlich gezogenen Grenzlinien, was nicht den Interessen der vielen indigenen Völker gedient hat, sondern eher den Interessen von Diktatoren und Firmeninteressen. Damit gibt es nach Dr. Kedar essenziell einen Stamm, der Ramallah „regiert“, einen völlig anderen Tamm, der das in Nablus tut, wieder einen anderen, der den Vorsitz in Jenin hat usw. Ein kleiner Stadtstaat könnte in der Lage sein produktiv zu werden und sich einer Konföderation ähnlicher Stadtstaaten anzuschließen. Immerhin bestimmt nicht Größe allein über den Erfolg oder Misserfolg eines Staates. Monaco, Lichtenstein und Luxembourg sind zum Beispiel kleine Staaten mit einer hohen Lebensqualität, während Algerien, Libyen und der Sudan große Staaten mit geringer Lebensqualität sind. Dr. Kedar gibt an: „Die Städte, die Unabhängigkeit (sowohl von der PA als auch von Israel) erhalten, sind (der arabische Teil von) Hebron, Jericho, Ramallah, Nablus, Jenin, Tulkarm und Qalqilya … über Bethlehem muss weiter nachgedacht werden.“

Der Tag, an dem die palästinensische Autonomiebehörde, wie wir sie während der letzten 22 Jahre kennen, aufhören wird zu existieren, kommt bald. Die Oslo-Vereinbarung, die die Fiktion der Zweistaatenlösung begann, steht kurz davor ein für allemal zerschlagen zu werden. Die heute einzig relevante Frage lautet: Was will Israel als nächstes tun?

Die Achtstaatenlösung kann eine praktische Lösung für die palästinensisch-arabische lokale Führung sein, die nicht in der Lage oder nicht willens ist Israels Existenzrecht zu akzeptieren. Israle hat oft sein Hand zum Frieden ausgestreckt, doch ein Friedensprozess ist weit entfernt. Solange die palästinensischen Araber uns verdrängen wollen, statt an unserer Seite zu leben, sollten wir die Achtstaatenlösung als einzig realistische und praktikable mögliche Lösung der kommenden Jahre übernehmen.

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