„Nur Überdruss kann in Nahost Frieden bringen“

Dass auch wohl meinende Kommentare richtig falsch liegen können, zeigt dieser Artikel von Walter Laqueur in DIE WELT. Er strotzt vor Missverständnissen und falschen Vorstellungen dessen, was im Nahen Osten abläuft und wie die Geschichte des Nahen Ostens aussieht.

Zehn Beobachtungen zum Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern
Walter Lacqueur, DIE WELT, 18. März 2002 (nicht mehr online)

Originaltext Kommentar
Washington – Die Gewalt im Nahen Osten nimmt kein Ende, und es ist noch keineswegs ausgemacht, wann die blutige Reihe aus Schlägen und Gegenschlägen unterbrochen werden. Zehn Beobachtungen könnten helfen, die Auseinandersetzung zu verstehen und den Konflikt vielleicht sogar zu beenden.
1. So unmenschlich es auch klingen mag: Die Phase der Gewalt wird erst dann beendet sein, wenn beide Seite so viele Opfer zu beklagen haben, dass sich die Erkenntnis durchsetzt, nur über Gespräche ein Ende des Konfliktes zu erzielen. Weder Israelis noch Palästinenser haben diesen Punkt bislang erreicht. Der Autor scheint zu vergessen, dass auch eine Seite so geschwächt sein könnte, dass sie endlich einsieht, dass sie ihre Ziele aufgeben muss. Es kann durchaus einen Sieg-Frieden geben – das ist (leider) der normale Zustand.
2. Alle Bemühungen von außen, die Kämpfe zu beenden, werden keinen oder nur einen kurzfristigen Erfolg haben. Dennoch ist die Ausweitung des Konfliktes zu einem Krieg eher unwahrscheinlich. Kaum ein Staat der Region ist an einer Eskalation interessiert. Darüber hinaus bemühen sich die meisten arabischen Staaten, alles zu vermeiden, was zu einer Schwächung ihrer eigenen Macht führen würde. Ein Krieg mit Israel aber brächte sie. Nur Irak und Iran haben ein gezieltes Interesse daran, einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu verhindern. Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass Teheran oder Bagdad deswegen erwägen, einen Krieg gegen Israel vom Zaun zu brechen. Hier stimme ich dem Autor vollkommen zu.
3. Die Palästinenser haben einen entscheidenden Fehler begangen: Sie haben 1947 den Beschluss der Vereinten Nationen abgelehnt, einen eigenen Staat zu gründen. Die Folgen sind bekannt: Krieg gegen Israel, Sieg des jüdischen Staates, Hunderttausende von Flüchtlingen, die ihre Heimat verlassen mussten, um sich unter jordanische, ägyptische und später israelische Herrschaft zu begeben. Die arabischen Staaten ihrerseits taten nichts, um die Flüchtlinge aufzunehmen. Anstelle die Palästinenser im eigenen Land zu integrieren, steckte man sie in Flüchtlingslager. Der Gaza-Streifen, der heute im israelischen Einflussgebiet liegt, ist ein Ergebnis dieser Politik, und es ist nicht verwunderlich, dass gerade er den Boden für Terroristen und Selbstmordattentäter bietet. Den Fehler haben nicht die Palästinenser begangen – sie gab es damals noch nicht! Den Fehler begingen die Araber/arabischen Staaten, die sich daraufhin alles einverleibten, was sie vom ehemaligen Mandatsgebiet nicht den Juden überlassen mussten.
Die Formulierung „die ihre Heimat verlassen mussten“ ist missverständlich. Es hört sich an, als seien sie dazu von den Israelis gezwungen worden. In diesem Zusammenhang MUSS unbedingt darauf hin gewiesen werden, dass die „Flüchtlinge“ von der arabischen Seite zum Verlassen des Gebiets angestachelt, teilweise auch gezwungen wurden; der von Israelis „vertriebene“ Anteil an Flüchtlingen ist verschwindend gering.
4. Der entscheidende Fehler auf israelischer Seite wurde 1967 nach Ende des Sechs-Tage-Krieges begangen. Damals versäumte Israel, die eroberten Gebiete sofort wieder zurückzugeben. Zwar weigerten sich die arabischen Staaten nach dem Sechs-Tage-Krieg mit Israel zu verhandeln, immerhin aber begannen sie zu begreifen, dass sie den jüdischen Staat auf absehbare Zeit nicht mehr zerstören konnten. Dieser Lernprozess, der mehrere Jahre dauerte, hätte von Israel durch die Rückgabe des Gaza-Streifens und Westjordanlandes verkürzt werden können. Stattdessen aber erlaubte die israelische Regierung, Siedlungen zu gründen, ohne dass dies notwendig gewesen wäre. Die Siedlungen sollten, so hoffte man damals, die Sicherheit Israels erhöhen. In Wirklichkeit jedoch stellten sie von Anfang an eine untragbare Belastung für die israelische Armee dar. Mehr als das: Die Herrschaft über die Palästinenser in jenen Gebieten wirkte sich politisch verheerend aus. Denn in den besetzten Gebieten litt der demokratische Charakter des jüdischen Staates, von seinem Ansehen in der Welt ganz zu schweigen. Die Erfahrung aus dem Sinaikrieg (Rückzug aus den eroberten Gebieten mit den entsprechenden Folgen: militärischer Aufbau und erneute Kriegsvorbereitung durch Ägypten) spricht bezüglich eines Rückzugs aus dem Westjordanland nach dem Sechs-Tage-Krieg eine andere Sprache. Im Übrigen scheint der Autor zu meinen, dass es dann eine „Rückgabe“ an die Palästinenser gegeben hätte. Das wage ich zu bezweifeln. Und die PLO kämpfte zu dieser Zeit nicht um einen eigenen Staat, sondern für die Vernichtung Israels (was sie bis heute nicht aufgegeben hat!). Und ob die Jordanier und Ägypter die Gebiete den erst kurz vorher erfundenen „Palästinensern“ überlassen hätten, steht in den Sternen.
Die Schlussfolgerung, die Herrschaft über diese Gebiete wirkte sich verheerend aus, ist nur eine – aber nicht unbedingt die richtige. Denn die Verheerung stellte sich real erst mit der Rückkehr der PLO in die Autonomiegebiete ein – ab da nahm der Terror zu und die Hetze wurde ins Unermessliche gesteigert. Der Westen und die israelische Linke haben Israel mit den Verträgen von Olso ein Kuckucksei ins Nest gelegt, das sich verheerend auswirkt.
5. Viele Israelis lehnten die Siedlungspolitik ihrer Regierung ab, gerieten nach dem Sieg im Sechs-Tage-Krieg und dem sich ausbreitenden, oft religiös motivierten Nationalismus aber zunehmend in die Enge. Die Idee, die eroberten Landesteile aufzugeben, wurde politisch immer brisanter. Aber nicht nur deshalb – es war vor allem auch die Erfahrung aus dem Krieg von 1956. Israel musste davon ausgehen, dass die „Drei Nein“ der Araber galten. Bisher gelten sie bei den meisten weiter – und wie ernst es Ägypten und Jordanien mit dem Frieden meinen, den sie jeweils unterzeichnet haben, kann man u.a. an den Lehrplänen und Schulbüchern feststellen: Sie erziehen zum Hass auf Israel!
6. Besonderen Schaden richtete das israelische Verhalten im Umgang mit Jerusalem an. Der Gedanke, die Hauptstadt vollständig unter israelische Kontrolle zu bringen, führte nicht nur zu einem dauernden Konflikt mit den Palästinensern, sondern auch zu einer Konfrontation mit der gesamten islamischen Welt. Vor dem Sechs-Tage-Krieg war den Israelis die Idee fremd, Jerusalem vollständig unter die eigene Herrschaft zu stellen. Erst mit dem Erstarken der religiös-chauvinistischen Kräfte wurde der Glaube an ein vereintes Jerusalem unter jüdischer Herrschaft Teil der offiziellen Ideologie. Mehr allerdings auch nicht. Bis heute ist Jerusalem eine geteilte Stadt. Wie gerechtfertigt diese Konfrontation ist, wagt der Autor nicht zu erörtern. Dass der Hass der Araber sie verblendend gegen Israel hetzen lässt, spielt offensichtlich keine Rolle. Dass nach 1967 jedermann Zugang zu den Heiligtümern auf dem Tempelberg hatte, während er bis 1967 judenfrei gehalten wurde, anscheinend auch nicht. Das hat aber mächtig dazu beigetragen, dass Israel ihn nicht wieder aufgeben wird – zurecht! Von der offiziellen israelischen-jüdischen Ideologie zu reden, die hetzerische, arabische aber außer Acht zu lassen und eine objektive Abwägung der beiden vorzunehmen, sollte gerade von einem wohl meinenden Schreiber nicht vergessen werden! Der Unterschied der Behandlung des Tempelbergs vor und nach 1967 darf erst recht nicht außen vor gelassen werden. Wäre es umgekehrt gewesen, dann würden die jüdischen religiösen Gebäude auf dem Tempelber von den Arabern sofort geschleift und durch Moscheen ersetzt worden sein. Israel hat nicht so gehandelt, sondern den Moslems sogar die Verwaltung des Tempelbergs überlassen. Großzügiger kann man kaum sein. Das alles wieder in den Zustand von vor 1967 zurück zu versetzen, ist nicht erforderlich, sondern wäre ein fataler Fehler.
7. Über Jahrzehnte hinweg hörten die Palästinenser von ihren Führern, dass eine Lösung des Konfliktes mit Israel nur erreicht werden könne, wenn alle Flüchtlinge zurückkehren könnten. Als ob das in einem kleinen, dicht bewohnten Staat möglich ist! Doch niemand innerhalb der palästinensischen Elite wagte es, diese bittere Wahrheit aussprechen. Jahrzehnte lang hörten die „Palästinenser“ nicht, die Lösung sei nur erreichbar mit einer Rückkehr aller Flüchtlinge – sondern nur mit der Auslöschung des „zionistischen Gebildes“!
Die „bittere Wahrheit“ nicht auszusprechen hat wohl weniger damit zu tun, dass es niemand wagte, sondern dass es vor allem keiner wollte. Das Thema war auch nicht mehr so exponiert auf der Tagesordnung, bis Arafat die Angebote Baraks in den Wind schlug. Damals brauchte er einen Grund um „Nein“ sagen zu können und holte das angebliche „Rückkehrrecht“ aus dem Hut. Es wird gezielt eingesetzt. Es wäre nicht so schwer gewesen, wie der Autor meint, über Jahrzehnte hinweg – oder auch nur über die letzten 10 Jahre hinweg – den Palästinensern klar zu machen, dass ein eigener Staat in der „Westbank“ und dem Gazastreifen ausreichen kann. Aber es wurde in Schulen, Medien, öffentlichen Reden immer nur gezielt das Gegenteil verkündet – trotz aller Friedensschwüre.
8. Viele Israelis gehen noch immer davon aus, dass sie die besetzten Gebiete behalten könnten. Und auch die Mehrheit der Palästinenser glaubt, ein plötzliches Verschwinden des jüdischen Staates sei noch möglich. Der fundamentalistische Islam macht ihnen bis heute weis, dass es keinen Frieden mit den Juden geben kann. Doch selbst der Prophet Mohammed erklärte sich bereit, mit seinen Feinden einen Waffenstillstand zu schließen – eine Tatsache, die viele Vertreter des „Heiligen Krieges“ nicht gerne hören. Es ist leider nicht nur der fundamentalistische Islam, sondern fast alle islamischen Kräfte. Und weshalb ein Waffenstillstand ausreichen soll, ist nicht so recht einzusehen. Waffenstillstand bedeutet, das vorläufig nicht geschossen wird – eine Vorbereitung der nächsten Runde. Der Krieg kann aber jederzeit wieder aufgenommen werden. (Na ja, einen Frieden kann man auch jederzeit wieder brechen.)
Im Übrigen hat der Autor offenbar keine Ahnung von der Art des Waffenstillstands, die der Prophet des Islam schloss. Es handelte sich nicht um wirklichen Frieden, sondern „Hudna“ – den vorläufigen Waffenstillstand, der nur deshalb vereinbart wurde, weil der Feind zu stark war; sobald aber der Herr Mohammed sich stark genug fühlte, brach er den Friedensvertrag ohne Vorwarnung und vernichtete seine Feinde. Da braucht es nicht der Vertreter des „Heiligen Krieges“, um festzustellen, dass ein Waffenstillstand den Israelis nicht genügen kann – ein einfacher Friedensschluss mit den Arabern übrigens auch nicht! Es sind viel mehr Garantien und tatkräftige Maßnahmen des Westens nötig, nicht die leeren Worte, die Israel bis 1967 immer zu hören bekam und denen niemand mehr folgte, als sich die arabischen Nachbarn daran machten, den Staat einmal mehr anzugreifen.
9. Wie viel Leid ist noch nötig, um zu Verhandlungen zu kommen? Eine Aussage darüber ist gegenwärtig nicht möglich. Denn das tägliche Leben geht trotz der Gewalt auf beiden Seiten seinen gewohnten Gang. Die Geschichte lehrt, dass beide Parteien nur in Erwartung eines totalen Zusammenbruchs die Gespräche wieder aufnehmen werden. Wie recht er hat! Darauf läuft es hinaus: Wer bricht zuerst zusammen? Das hört sich allerdings anders an als der Punkt 1.
10. Lässt sich eine Waffenruhe durch die USA oder Europa erzwingen? Bislang sind weder Amerikaner noch Europäer gewillt, sich wirklich zu engagieren. Dies nämlich würde bedeuten, 50.000 bis 80.000 Soldaten in die Region zu entsenden, verbunden mit einer Aufbau- und Entwicklungshilfe für den Gazastreifen in Milliardenhöhe. Bislang aber ist die vom Nahen Osten ausgehende Gefahr nicht so groß, dass Washington oder Brüssel ein solches Engagement wagen würden. Mit anderen Worten: Amerika wie Europa sind nicht dazu bereit, einzugreifen. Ohne diesen Willen wird eine Waffenruhe nicht einmal eine Woche halten.

 

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s