Häufig gestellte Fragen zu Israel

Quelle: Israelisches Außenministerium

Was ist Zionismus?
Warum ist Israel ein jüdischer Staat?
Ist Jerusalem die Hauptstadt Israels?
Was ist das Rückkehrgesetz und warum besteht es?
Wer ist für das palästinensische Flüchtlingsproblem verantwortlich?
Was ist Antisemitismus?
Unterscheidet sich Antizionismus von Antisemitismus?
Warum wird Israel allgemein in internationalen Foren überstimmt?


Was ist Zionismus?

Zionismus ist die Bewegung zur Wiederherstellung der Selbstbestimmung des jüdischen Volkes in seinem Heimatland und der Wiedergewinnung der jüdischen Souveränität in Eretz Israel (dem Land Israel.)

Im Jahr 70 n.d.Z. zerstörten die Römer den Tempel und schleiften die Stadt Jerusalem, die religiöse und administrative Hauptstadt des jüdischen Volkes. Jüdische Unabhängigkeit wurde beendet. In den folgenden Jahrzehnten wurden die meisten Juden aus Eretz Israel verbannt. Sie gaben nie die Hoffnung auf, nach Hause zurückzukehren und drückten diese Sehnsucht im Gebet und in der Literatur aus. Juden in aller Welt wiederholen am Ende des alljährlichen Pessachmahles das Versprechen „Nächstes Jahr in Jerusalem“ und an jüdischen Hochzeiten rezitiert der Bräutigam „Wenn ich dich vergesse, Jerusalem, so verdorre meine Rechte“ (Psalm 137.)

Die jüdische Verbindung mit Eretz Israel zeigt sich nicht nur im Gebet allein. Tatsächlich hat es im Lauf der Geschichte die ganze Zeit eine jüdische Präsenz in Eretz Israel gegeben.

Im späten 19. Jahrhundert, als nationale Bewegungen in Europa Gestalt annahmen und als der Antisemitismus auf diesem Kontinent wuchs, begann ein österreichischer jüdischer Journalist, Theodor Herzl, die nationale Bewegung des jüdischen Volkes – die Zionistische Bewegung – zu organisieren. Das Ziel dieser Bewegung war eine politische Lösung: ein unabhängiger Staat für das jüdische Volk.

Herzl arbeitete seine Vision in seinem Buch „Der Judenstaat“ weiter aus. Er stellte sich ein entwickeltes, blühendes Land vor, in dem alle Einwohner, Juden wie Nichtjuden in Frieden und Ruhe leben würden. Diese Vision und ihre Erfüllung sind Zionismus.

Warum ist Israel ein jüdischer Staat?

Israel ist ein jüdischer Staat mit einer großen arabischen Minderheit. Diese Minderheit, ungefähr 20 Prozent der Bevölkerung, hat gleiche Rechte unter dem Gesetz und genießt alle persönlichen Freiheiten, einschließlich der Religionsfreiheit.

Jedoch ist der Staat Israel ein jüdischer Staat. Er wurde als unabhängiger Staat des jüdischen Volkes errichtet, das sein Selbstbestimmungsrecht im Land Israel, dem angestammten Heimatland, ausübt.

Israel ist auch ein jüdischer Staat gemäß internationalen Zusicherungen und Resolutionen, einschließlich der „Balfour Declaration“, in der sich die britische Regierung dazu verpflichtete, eine nationale Heimat für das jüdische Volk in Palästina zu errichten; und die UN Resolution 181 vom 29. November 1947, in der die Vollversammlung beschloss, das Britische Mandat über Palästina (Eretz Israel) zu beenden und dort zwei Staaten zu errichten, einen jüdischen und einen arabischen Staat. Die Juden akzeptierten die Resolution voller Freude. Als das Mandat abgelaufen war, erklärte David Ben-Gurion „die Gründung des jüdischen Staates in Eretz Israel, des Staates Israel.“

Israels Unabhängigkeitserklärung verspricht einen demokratischen jüdischen Staat beizubehalten, der Gleichheit, ungeachtet der Religion, Rasse, Geschlecht oder Nationalität sicherstellen würde. Dieses Versprechen hat dem Test der Realität bis zum heutigen Tag standgehalten.

Ist Jerusalem die Hauptstadt Israels?

Jerusalem ist die Hauptstadt Israels in jeder historischen und praktischen Hinsicht. König David machte Jerusalem zur Hauptstadt seines Reiches vor ungefähr 3000 Jahren. Seit damals ist Jerusalem die Hauptstadt jedes jüdischen Gebildes bis zur Zerstörung durch die Römer 70 n.d.Z. gewesen.

Jüdische Unabhängigkeit wurde mit der Gründung des Staates Israel in 1948 wiederhergestellt. Jerusalem wurde wieder einmal zur Hauptstadt Israels erklärt. Diese Entscheidung, die in einem grundlegenden Gesetz (1980) bewahrt wird, hat praktische Auswirkungen. Jerusalem ist der Sitz aller Symbole israelischer Hoheit: Staatspräsident, Knesset, Regierung und Oberstes Gericht.

Die meisten Länder erkennen Jerusalem nicht als Israels Hauptstadt an. Die Gründe dafür sind politisch. Sie ignorieren das fundamentale Recht eines jeden Staates, seine Hauptstadt zu bestimmen. Der Staat Israel hat von diesem Recht Gebrauch gemacht und ganz natürlich beschlossen, dass seine Hauptstadt Jerusalem ist.

Was ist das Rückkehrgesetz und warum besteht es?

Die „Balfour Declaration“ von 1917 erklärt, dass die Regierung Ihrer Majestät mit Wohlwollen die Einrichtung einer nationalen Heimat in Palästina für das jüdische Volk betrachtet. Auf der Grundlage dieser Aussage erteilte der Völkerbund Großbritannien ein Mandat für Palästina in 1922.

Das Britische Mandat endete gemäß der Resolution 181 der UN-Vollversammlung, die im November 1947 angenommen wurde. Diese Resolution forderte auch die Errichtung zweier Staaten, eines jüdischen und eines arabischen, auf dem Gebiet des Mandats. Die Araber lehnten die Resolution ab. Sie versuchten die Umsetzung zu verhindern und begannen einen Krieg in dessen Verlauf David Ben-Gurion „die Gründung des jüdischen Staates in Eretz Israel, des Staates Israel“, erklärte.

Die Unabhängigkeitserklärung sagt ausdrücklich, dass der Staat Israel der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden im Exil offen steht.“

Das Rückkehrgesetz begründet das Recht eines jeden Juden, sich in Israel niederzulassen. Aus diesem Grund ist jeder Jude im Exil berechtigt, in sein historisches Heimatland zurückzukehren und eingebürgert zu werden. Das Gesetz diskriminiert nicht nichtjüdische Bürger Israels, weil es sich nicht mit israelischen Bürgern befasst. Das Gesetz hindert auch nicht Personen, die nicht jüdischer Herkunft sind, in Israel eingebürgert zu werden. Diese Möglichkeit steht unter anderen Gesetzen zur Verfügung.

Wer ist für das palästinensische Flüchtlingsproblem verantwortlich?

Das palästinensische Flüchtlingsproblem ist eine schwierige soziale und humanitäre Angelegenheit im Mittleren Osten seit über 50 Jahren. Die unmittelbare Ursache des Problems war die Ablehnung der Resolution 181 der Vollversammlung der Vereinten Nationen, welche das britische Mandatsgebiet in einen arabischen und einen jüdischen Staat teilen wollte, durch die Araber in 1947 und der daraus resultierende Krieg, der von den Arabern in der Hoffnung begonnen wurde, den werdenden israelischen Staat zu zerstören. Viele palästinensische Araber, die in Gegenden lebten, wo gekämpft wurde, verließen ihre Häuser, entweder auf die Bitte arabischer Führer, oder aus Furcht vor den Kämpfen oder der Ungewissheit des Lebens unter jüdischer Herrschaft. Ein Flüchtlingsproblem wäre nicht geschaffen worden, wäre dieser Krieg nicht Israel von den arabischen Ländern und der örtlichen arabischen Führung aufgezwungen worden.

Die arabischen Länder, mit der einzigen Ausnahme von Jordanien, haben das Flüchtlingsproblem aufrechterhalten, um es als Waffe in ihrem Kampf gegen Israel zu verwenden. Die Flüchtlinge leben weiterhin in überfüllten Lagern, in Armut und in Verzweiflung. Es wurde kein Versuch unternommen, sie in den verschiedenen Ländern und Gemeinschaften in der Region zu integrieren. Hunderttausende von Flüchtlingen bleiben heute in einer Anzahl arabischer Länder mit keinen politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Rechten.

Das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge steht in scharfem Kontrast zu dem vieler Juden, die gezwungen wurden, aus den arabischen Ländern unmittelbar nach der Gründung des Staates Israel zu fliehen, die viel Eigentum zurückließen, wofür sie nicht entschädigt wurden. Man sollte sich daran erinnern, dass es mindestens eine gleiche Anzahl jüdischer Flüchtlinge gab, die arabische Länder verließen, wie palästinensische Flüchtlinge, die aus Israel flohen. Diese Flüchtlinge wurden aufgenommen und als Bürger mit allen Rechten in den Staat Israel eingegliedert.

Leider gab es während dieser Zeit unzählige Flüchtlinge, die vor Kriegen und Konflikten in vielen Teilen der Welt flohen. Beinahe alle von ihnen wurden umgesiedelt und in den jeweiligen Ländern eingegliedert. Die einzige Ausnahme sind die Palästinenser, die absichtlich als Flüchtlinge aus politischen Zielen gehalten wurden.

Israel trägt keine Verantwortung für die Schaffung oder die Aufrechterhaltung des palästinensischen Flüchtlingsproblems. Deshalb kann es nicht, selbst als eine Geste, Verantwortung für das Problem übernehmen.

Obwohl die arabischen Staaten ursprünglich die Resolution 194 vom Dezember 1948 der Vollversammlung der Vereinten Nationen ablehnten, behaupten sie nun, dass diese Resolution den Flüchtlingen ein „Rückkehrrecht“ nach Israel anbietet. Jedoch erkennt der relevante Abschnitt der Resolution (Paragraf 11) kein Rückkehrrecht an. Er empfiehlt lediglich, dass den Flüchtlingen die Rückkehr erlaubt werden sollte. Außerdem sollte man sich an einige Punkte, wenn auf diese Resolution Bezug genommen wird, erinnern:

– Die Resolution erklärt nicht, dass es ein bedingungsloses „Recht“ auf Rückkehr gibt. Im Gegenteil legt sie bestimmte Vorbedingungen und Grenzen für die Rückkehr fest. Zuerst müssen die Flüchtlinge bereit sein, mit ihren Nachbarn in Frieden zu leben.

– Insbesondere verwendet die Resolution den allgemeinen Begriff „Flüchtlinge“ und nicht „arabische Flüchtlinge“. Dadurch wird darauf hingewiesen, dass sich die Resolution an alle Flüchtlinge, sowohl jüdische als auch arabische, richtet. Man sollte sich daran erinnern, dass im Anschluss an die Gründung Israels in 1948 wenigstens eine gleiche Anzahl jüdischer Einwohner arabischer Staaten dazu gezwungen wurde, Flüchtlinge zu werden.

-Die Resolution verlangt, dass für die Entschädigung der Flüchtlinge, die nicht zurückkehren wollen oder deren Eigentum beschädigt oder zerstört wurde, „durch die Regierungen oder die verantwortlichen Behörden“ gesorgt werden sollte. Die Forderung nach Entschädigung nennt Israel nicht ausdrücklich mit Namen und es ist klar, dass die Verwendung des Plurals (Regierungen) jede Behauptung der Palästinenser ausschließt, dass die Umsetzung der Resolution ausschließlich an Israel richtet.

– Resolution 194 zielt auf die Herbeiführung einer „ abschließenden Klärung aller ausstehenden Fragen“ zwischen den Seiten. Paragraf 11, der die Frage der Rückkehr und der Entschädigung bespricht, ist nur einer von 15 Paragrafen in der Resolution. Deshalb kann er nicht unabhängig von der restlichen Resolution, so wie die arabischen Staaten das immer gefordert hatten, umgesetzt werden.

– Resolutionen der Vollversammlung hinsichtlich politischer Angelegenheiten sind nicht rechtsverbindlich für die Seiten.

Knapp zusammengefasst haben die Palästinenser selektiv Elemente der Resolution 194 benutzt, die politische und rhetorische Vorteile anbieten. Gleichzeitig wurden andere materielle Aspekte der betroffenen Angelegenheiten ignoriert.

Unter den gegenwärtigen demografisch-geografischen Bedingungen ist der Zustrom einer großen Anzahl von Flüchtlingen nach Israel auf keinen Fall durchführbar. Angenommen, die gegenwärtige Bevölkerung Israels ist nur 6,5 Millionen (wovon ungefähr 20 Prozent arabische Israelis sind), würde der Zustrom von Millionen von Palästinensern in den Staat Israel die Existenz Israels als jüdischen Staat bedrohen.

Schließlich haben die Israelis und die Palästinenser im Lauf des Friedensprozesses vereinbart, dass die Frage der Flüchtlinge, zusammen mit anderen Angelegenheiten, als Teil einer dauernden Übereinkunft zwischen den Seiten betrachtet werden kann. Israel steht zu dieser Verpflichtung. Deshalb ist es unangemessen, dass diese Frage in anderen Foren gestellt wird.

Was ist Antisemitismus?

„Antisemitismus“ ist die Bezeichnung, die der Form des Rassismus, der gegen das jüdische Volk praktiziert wird, gegeben wird. Obwohl die wörtliche Interpretation des Antisemitismus scheinbar jegliche Feindseligkeit gegenüber allen semitischen Völkern bedeuten würde, ist dies ein Irrtum. Der Begriff wurde ursprünglich in Deutschland in 1879 geprägt, um die europäischen anti-jüdischen Kampagnen dieser Ära zu beschreiben. Bald wurde er zur Definition der Verfolgung oder Diskriminierung gegen die Juden durch die Zeitalter verwendet.

Judenhass ist ein uraltes Phänomen, das traditionell mit Äußerungen des Fremdenhasses und religiöser Intoleranz assoziiert wird. Ein andere Art des Antisemitismus kann jede Periode der Geschichte charakterisieren. In der heutigen Zeit kann die Wurzel des Problems in der Entwicklung nationalistischer, wirtschaftlicher, sozialer und rassischer Ideologien gefunden werden, die mit dem Emanzipationsprozess der Juden in West- und Mitteleuropa verbunden sind.

Antisemitismus löste den Holocaust aus; während des Zweiten Weltkriegs wurden über 6 Millionen Juden, ein Drittel der jüdischen Bevölkerung der Welt, brutal ermordet.

Moderner Antisemitismus in Europa ist, nachdem er jahrzehntelang unterdrückt wurde, in den letzten Jahren mit größerer Heftigkeit in einer neuen Form ausgebrochen: „Antizionismus“, oder Hass des Staates Israel. Dieser Hass ist auch ein Hauptfaktor in dem starken Antisemitismus, der in den arabischen Staaten heute existiert.

Unterscheidet sich Antizionismus von Antisemitismus?

Zionismus ist die nationale Befreiungsbewegung des jüdischen Volkes – ein Ausdruck ihres legitimen Strebens nach Selbstbestimmung und nationaler Unabhängigkeit. Die zionistische Bewegung wurde gegründet, um ein altes Volk mit einem eigenen souveränen Staat in seinem angestammten Land zu versorgen. Israel ist die moderne politische Verkörperung dieses uralten Traums.

Das Ziel des Antizionismus ist es, die Legitimität Israels zu unterminieren. Dadurch wird dem jüdischen Volk sein Platz in der Völkergemeinschaft verweigert. Deshalb ist Verunglimpfung des Zionismus ein Angriff auf Israels Grundrecht als Nation zu existieren, gleichberechtigt neben allen anderen Nationen, in Verletzung eines der fundamentalen Prinzipien des Internationalen Rechts.

Genau wie der Antisemitismus den Juden ihr Recht als Individuen in der Gesellschaft verweigert, greift der Antizionismus das jüdische Volk als Nation auf internationaler Ebene an.Ähnlich wie „der Jude“ als Sündenbock für viele Probleme der Gesellschaft benutzt wurde, ist Israel für eine besondere Verurteilung auf internationaler Ebene ausgewählt worden.

Außerdem ist es kein Zufall, dass der jüngste Tadel Israels in internationalen Foren und den Medien von einem steilen Anstieg antisemitischer Vorfälle in vielen Teilen der Welt begleitet worden ist.

Antizionismus manifestiert sich oft als Angriff auf Israel in den Vereinten Nationen und anderen internationalen Foren. Im Laufe der Jahre ist beinahe jedes Treffen und jedes Ereignis der internationalen Gemeinschaft als Gelegenheit, Israel zu verurteilen, ausgenutzt worden, ganz egal, welches Thema, ganz egal wie dünn die Bindung an den Konflikt im Nahen Osten ist.

Als Nation, die den Prinzipien der Demokratie hingegeben ist, glaubt Israel, dass Kritik, ob sie von anderen Nationen oder unserem eigenen Volk kommt, eine starke Kraft zur positiven Veränderung ist. Jedoch gibt es eine klare Unterscheidung zwischen rechtmäßigen Rufen nach Verbesserung und dem Versuch, Israel seine Legitimität abzusprechen, indem es fortwährend ausgewählt wird und an Maßstäben gemessen wird, die auf andere Staaten nicht angewendet werden. All dies geschieht, während der Zusammenhang ignoriert wird, in dem Israel im Angesicht der gewalttätigen Angriffe gegen seine Bürger und, viel zu oft, gegen seine eigene Existenz, ums Überleben kämpft.

Warum wird Israel allgemein in internationalen Foren überstimmt?

Der Staat Israel ist Teil der Völkerfamilie und ein aktiver Teilnehmer an internationalen Organisationen.

Israel trat den Vereinten Nationen (UN) als 59tes Mitglied am 11 Mai 1949 bei. Seit diesem Zeitpunkt hat es sich an einer großen Anzahl von UN-Aktivitäten beteiligt. Israel hat sich bemüht, seinen vollen Beitrag an die Organe der Vereinten Nationen und den internationalen Stellen, die sich der Gesundheit, Entwicklung, Arbeit, Ernährung und Landwirtschaft, Erziehung und Wissenschaft widmen. Israel spielt eine aktive Rolle in der Arbeit der Nichtregierungsorganisationen, die aber unter der Schirmherrschaft der UN stehen, die sich mit Angelegenheiten von Luftfahrt bis zur Einwanderung, von Kommunikation bis zur Meteorologie, vom Handel bis zum Status der Frauen befassen.

Einige UN-Resolutionen waren von entscheidender Bedeutung für Israel, unter ihnen die Resolutionen des Sicherheitsrates Nr. 242 (22 November 1967) und Nr. 338 (22 Oktober 1973), die einen vereinbarten Rahmen zur Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts vorsehen.

Im Laufe der Jahre waren die Vereinten Nationen aktiv, um ein Ende der Feindseligkeiten zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn herbeizuführen, indem sie Vermittler berufen und ihre Schirmherrschaft auf Abkommen über eine Feuereinstellung und einen Waffenstillstand ausgedehnt und UN-Streitkräfte zwischen den Gegnern stationiert hat.

Gleichzeitig wurden jedoch die Vereinten Nationen zu einem parteiischen Schlachtfeld in der andauernden politischen Kampagne, die gegen Israel von seinen Feinden in der Region ausgeführt wird. Die 21 arabischen Staaten bilden mit der Hilfe der islamischen Staaten und dem blockfreien Lager eine wohlgesinnte `automatische Mehrheit´ für diese feindseligen Initiativen, indem sie garantieren, dass antiisraelische Resolutionen in der Vollversammlung und anderen Foren der Vereinten Nationen angenommen werden.

Seit dem Ende des Kalten Krieges und als der Friedensprozess im Nahen Osten in Schwung gekommen ist, begann eine irgendwie ausgeglichenere Einstellung in den Resolutionen der Vereinten Nationen hinsichtlich des Nahen Ostens sich bemerkbar zu machen. Die Zurückweisung der berüchtigten Resolution „Zionismus ist Rassismus“ durch die Vollversammlung in 1991 ist ein solches Beispiel. Israel wurde es auch gestattet, seine Beteiligung an Aktivitäten der Vereinten Nationen zu verstärken, was zurückzuführen ist auf seine jüngst begrenzte, obwohl lang verneinte, Akzeptanz in einer regionalen Gruppe. Der gegenwärtige Ausbruch palästinensischer Gewalt droht diese Entwicklung umzukehren, da die palästinensische Führung versucht, die politisch motivierte Unruhe zu ihrem Vorteil auf internationaler Ebene auszunutzen.

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