Gedankenverlorenes Territorium: Deutsches Gericht bezeichnet das Lynchen von Schwarzen als legitime Kritik an Liberia

PreOccupied Terriory, 15. Januar 2017

Das Urteil wird helfen das Gesetz bezüglich der Flut mutmaßlicher Hassverbrechen in Deutschland zu klären.

Frankfurt, 15. Januar – Nach dem Urteil, mit dem ein deutsches Gericht es ablehnte einen Anschlag auf eine Synagoge als antisemitisch zu definieren und stattdessen als Protest gegen israelische Politik zu betrachten, sprach mehrere Mitglieder eines Lynchmobs frei, der einen afrikanischen Migranten angriff; es wird argumentiert, dass ein solcher Vorfall nur den Frust wegen der Politik des westafrikanischen Landes Liberia spiegele.

Richter Helmut Upp-Majaß entschied heute, dass ein Gruppe Jugendlicher, die einen 24-jährigen Eritreer gefesselt, geschlagen und gefoltert hatte, nicht wegen eines Hassverbrechens angeklagt werden kann, da Afrikaner solcher Behandlung zu unterziehen, in den akzeptierten Rahmen legitimer Proteste gegen die Politik einer afrikanischen Regierung fällt. Rechtsexperten stellten fest, dass das Urteil helfen wird das Gesetz bezüglich der Flut an mutmaßlichen Hassverbrechen in Deutschland zu klären.

„Nach dem Urteil zur Synagoge ist es entscheidend die Parameter für Hassverbrechen besser zu definieren“, erklärte Sieg Heil, ein Berliner Rechtsanwalt. „Die Beständigkeit, mit der dieser Punkt des Rechts angewandt wird, muss noch abgewartet werden, aber es ist angesichts der problembeladener Geschichte Deutschlands und Europas wichtig, dass das nicht einfach eine weitere Möglichkeit wird, auf die Juden ausgesondert werden. Ostafrikanische Flüchtlinge und souveräne westafrikanische Regierungen über einen Kamm zu scheren wird noch lange brauchen, bis demonstriert werden kann, dass Juden diesbezüglich nicht diskriminierend behandelt werden.“

Allerdings, stellte Heil fest, kann die Beständigkeit nicht umfassend zur Anwendung gebracht werden. „Die Gerichte können zum Beispiel unter keinen Umständen erlauben, dass Gewalt gegen Muslime nur als Manifestation der Gegnerschaft zur Politik des – sagen wir – Islamischen Staats, des Iran oder Syriens ausgelegt wird“, betonte er. „Wir müssen die Grenze bei den armen Muslimen ziehen, deren einziges Verbrechen darin besteht mit einem ausgewiesenen Komplott seitens der Islamisten in Verbindung gebracht zu werden, die den Westen mit Muslimen überfluten und die westliche Gesellschaft allmählich untergraben, um so ein globales Kalifat zu errichten.“

Vertreter Deutschlands brachten die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Doppelentscheidung den politischen Diskurs in einem gespaltenen Europa erleichtern wird. „Die ethnischen Spannungen sind enorm“, gab Kanzlerin Angela Merkel zu. „Aber die Entscheidungen des Gerichts von dieser Woche werden unserem Land und unserer Gesellschaft helfen einer stabileren Art politischer Rhetorik näher zu kommen, in der die Regeln klar sind. Daneben sind einige von uns immer wieder einmal von Nostalgie ergriffen und wünschen sich den Nervenkitzel unserer Vorfahren von 1938 zu erleben, als wir in einer Nacht Juden und jüdischen Besitz ungestraft zu verbrennen, zu verprügeln, zu verhaften, zu töten und auszuplündern.“

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s