Die Lehren aus dem arabischen Gipfel

Zalman Shoval, Israel HaYom, 3. April 2017

Während es 28. Gipfels der Arabischen Liga in Jordanien, der am Wochenende zu Ende ging, sagte Gastgeber König Abdallah von Jordanien, es würde keine Stabilität in der Region geben, ohne dass die Palästinenserfrage gelöst wird, womit er Israel als Friedenshindernis definierte. Während der König vermutlich besser weiß als viele andere, was die wahren Gründe für regionale Instabilität sind – schließlich sein eigenes Land am stärksten davon betroffen – ist die Arabische Liga letzten Endes nicht besonders von Bedeutung; sie hat auch, im Guten wie im Bösen, keine vollziehende Gewalt. Vielmehr ist sie einfach ein Club, dessen Mitglieder dazu gehören müssen, dessen Entscheidungen aber nicht notwendigerweise beherzigt werden müssen.

Doch neben der Irrelevanz dieses archaischen Gremiums müssen auch im Hinterkopf behalten, dass trotz der Absichten mehrerer seiner Teilnehmer, darunter Ägyptens, Änderungen an der arabischen Friedensinitiative von 2002 vorzunehmen, damit diese bedeutungsvoll und umsetzbar werden kann, wurde am Ende eine Entscheidung getroffen den Aufruf von PA-Präsident Mahmud Abbas zur Version von 2002 zurückzukehren, die einen vollständigen Abzug auf die Grenzen von 1967 und die Gründung eines Palästinenserstaats mit Jerusalem als seiner Hauptstadt fordert. Obwohl die erwähnte Resolution nicht notwendigerweise die wahre Haltung aller Gipfel-Teilnehmer spiegelt, beweist sie absolut, dass die Palästinenserführung weiterhin ihre Strategie fortführen wird keine direkten Friedensgespräche mit Israel zu führen. Stattdessen will sie ihre Hoffnungen auf die UNO und andere internationale Gremien setzen, um eine bequeme De-Facto-Politik ohne jegliche Notwendigkeit zu Kompromiss seitens der Palästinenser zu schaffen.

Mit anderen Worten: Der offensichtliche Schluss lautet, dass, was in der Vergangenheit wahr war, heute wahr ist – Israel hat keinen echten Friedenspartner auf der palästinensischen Seite. Zufäligerweise wäre es interessant zu wissen, ob den Gipfelteilnehmern eine neue Meinungsumfrage des Jerusalem Center for Public Affairs zur Kenntnis gegeben wurde, die zeigt, dass die Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit einen Palästinenserstaat innerhalb der Grenzen von 1967 als inakzeptable Option betrachtet, besonders infolge von Sicherheitsüberlegungen.

Das sollte nicht als Ablehnung einer zukünftigen Zweistaatenlösung unter bestimmten Umständen verstanden werden oder so, dass die israelische Öffentlichkeit eine Lösung mit einem Staat für zwei Völker bevorzugt. Doch angesichts der betreffenden Lage im Nahen Osten und Beweisen, dass die Palästinenser die Absicht haben die Feindseligkeiten gegen Israel weiterzuführen, ist die Zweistaatenlösung nicht der Favorit der Masse, der sie in der Vergangenheit war. Es scheint so, dass die Seiten eine Art Übergangslösung vorziehen würden, zu der standardmäßig gehören würde den derzeitigen Status quo hinter sich zu lassen.

Zyniker – oder zumindest realistischere Beobachter – könnten also einen anderen Schluss zum Gipfel gezogen haben: dass die Führer der arabischen Länder einfach zu dem Schluss gekommen sind, dass die verschiedenen Resolutionen keine echte Bedeutung über eine öffentliche Solidaritätsadresse mit dem palästinensischen Volk hinaus haben, die die Führer aus innenpolitischen Gründen abgeben müssen und dass, wenn der Gipfel-Vorhang fällt, jeder offensichtlich dahin zurückgeht seine wahren Interessen voranzutreiben, die in erster Linie in ihren Beziehungen zur Trump-Administration und dem Aufhalten der Bedrohung durch den Iran bestehen.

Das war offensichtlich das, was US-Präsident Donald Trump ebenfalls erwartete, als er seinen Sondergesandten zu Nahost-Angelegenheiten, Jason Greenblatt, nach Amman schickte, um an dem Gipfel teilzunehmen. Er beabsichtigte amerikanische Präsenz zu demonstrieren, sowohl in Fragen echter Sorgen der arabischen Führer wie dem Iran, Amerikas Strategie in der Region und so weiter, als auch zur Palästinenserfrage, zu der Trump die Kooperation der Arabischen Liga erwartet.

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