Als internationale Garantien komplett versagten

David Makovsky, Jerusalem Post, 4. Mai 2017

Ein ägyptischer Arbeiter montiert Poster von Gamal Abdel Nasser, dessen Schließung der Straße von Tiran den Sechstage-Krieg herbeiführte. (Foto: Reuters)

Die Unentschlossenheit der internationalen Gemeinschaft und vage Garantien im Vorfeld des Kriegs von 1967 erteilten den Israelis eine wichtige, warnende Lektion: Wenn es hart auf hart kommt, dann müssen sie selbst in der Lage sein sich zu verteidigen.

Da wir uns dem 50. Jahrestag des Kriegs von 1967 nähern, sollten wir eine aus dem Vorlauf zum Krieg bleibenden Lektionen nicht vergessen sollten. Diese lautet, dass Vereinbarungen durch ihre eigenen Vorzüge stehen müssen und nicht auf abstrakten internationalen Garantien für die Zukunft gründen können. Diese Idee wurde im Mai 1967 in das Bewusstsein Israels eingebrannt. Diese schmerzliche Lektion verstärkte den zionistischen Ethos der Autarkie. Menachem Begin sollte später den bekannten Satz sagen: „Es gibt keine Garantie, dass man eine Garantie garantieren kann.“

Am 22. Mai 1967 schloss Ägyptens Präsident Gamal Abdel Nasser die Straße von Tiran – für Israel ein lebensgefährlicher Schlag, da es von Ölimporten aus dem Iran abhängig war. Israel glaubte, es habe 1957 von der der internationalen Gemeinschaft eine Garantie erhalten, dass sie die von Nasser geschlossene Straße wieder öffnen werde, wie sie das 1956 getan hatte.

Nach der Suezkrise (Sinai-Krieg) von 1956 machte Premierminister David Ben-Gurion prinzipiell zu von der Halbinsel abzuziehen, verlangte aber mehrere Garantien, bevor Israel den Schritt machen konnte: Zu den Sicherheiten, die er anstrebte, gehörte, dass die Straße von Tiran nicht wieder blockiert wird und dass israelische Schiffe Zugang zum Golf von Aqaba und den israelischen Hafen Eilat haben würden. Er strebte zu dem die Garantie an, dass die UNO-Eingreiftruppe (UN Emergency Force, UNEF) im Sinai nicht nur allein auf Forderung der Ägypter zurückgezogen werden kann.

Präsident Dwight Eisenhower hatte das Gefühl, dass Israel die Pflicht hatte die UNO-Resolution einzuhalten und abzuziehen und konnte nicht mit Bedingungen für einen Abzug aufwarten. Gleichzeitig gestand er ein, dass es legitime Bedenken hatte. Um im März 1957 die Quadratur des Kreises zu schaffen, bot er Israel einen Text an, der im US-Außenministerium als aide-memoire bekannt war; darin hieß es: „Kein Staat hat das Recht die freie und gutartigen Passage in den Golf und durch die Straße, die den Zugang zu ihm gewährt, mit Gewalt zu verhindern“ und dass „die Vereinigten Staaten im Interesse von Schiffen im US-Register bereit ist, das Recht der freien und gutartigen Passage geltend zu machen und sich anderen anzuschließen, um die allgemeine Anerkennung dieses Rechts sicherzustellen“, wobei explizit erklärt wurde, dass die Blockade der Straße nicht hinnehmbar ist. Er implizierte, erklärte aber nicht, dass die USA bereit wären militärische Mittel einzusetzen, um seinen Worte Rückendeckung zu geben.

In einem dem aide-memoire folgenden Brief an Ben-Gurion schrieb Eisenhower, Israel „wird keinen Grund haben seine Entscheidung zum Abzug zu bereuen“. Ben-Gurion übermittelte Eisenhower, er „betrachte die freie Schifffahrt durch die Straße von Trian und in den Golf von Aqaba als mehr oder weniger sichergestellt“.

In der Folge von Nassers Schritt in der Straße schickte Premierminister Levi Eschkol Außenminister Abba Eban auf eine stürmische Reise nach Paris, London und Washington, um zu sehen, ob die internationale Gemeinschaft die Straße wieder öffnen und Krieg abwenden würde. Eban sah sich allerdings einem veränderten politischen Kontext als dem von zehn Jahren zuvor gegenüber. Charles de Gaulles Frankreich vertrug sich inzwischen mit der arabischen Welt nach dem französischen Abzug aus Algerien und war nicht länger der Paria, der es in den 1950-er Jahren war. De Gaulle räumte Eban gegenüber ein, dass die Verpflichtung die Straße von Tiran offen zu halten, eingegangen worden war. Michael Oren schreibt dazu in seinen Six Days of War, dass de Gaulle danach erklärte: „Das war 1957“, und hinzufügte: „Heute haben wir 1967.“ Präsdient Lyndon Johnson war mit Vietnam beschäftigt und seine Berater mussten zu Eisenhowers Ruhestand-Wohnsitz in Gettysburg in Pennsylvania eilen, um herauszufinden, was versprochen worden war.

Johnsons Generalstabschef General Earle Wheeler mochte die britische Idee einer „Regatta“ oder einer Gruppe Schiffe aus verschiedenen Ländern nicht, die durch die Straße fahren sollten, um Nasser zu zwingen sie zu öffnen. Gefragt, war gemacht werde für den Fall, dass Ägypten auf die USA schießt, falls deren Streitkräfte sich die Durchfahrt durch die Straße erzwingen, erklärte Wheeler: „Das bedeutet Krieg.“ Die Idee mit der Regatta verlief im Sande.

Der Gedanke, dass internationale Garantien nicht wasserdicht sind, sollte jedoch nicht mit dem Gedanken verwechselt werden, dass Israel sich nur auf Gewalt verlassen sollte. Der Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel von 1979 sowie der Friedensvertrag zwischen Jordanien und Israel von 1994 haben in den letzten zwei Jahrzehnten enormen regionalen und bilateralen Erschütterungen standgehalten.

Kritiker verhöhnten beide Verträge als lediglich einen kalten Frieden. Diese Vereinbarungen haben sich für Israel jedoch enorm bezahlt gemacht.

In der Zeit nach dem Krieg von 1973, schätzen offizielle Zahlen der USA, dass Israel die Hälfte seines Bruttosozialprodukts für Militärausgaben ausgab. Auf Grundlage dieses Anteils würde das bedeuten, dass Israel haute fast $150 Milliarden im Jahr ausgeben würde. Tatsächlich betragen Israels Militärausgaben nach Angaben des International Institute for Strategic Studies in London weniger als $19 Milliarden. (Von diesem Betrag kommen $3,1 Milliarden aus den USA, weitere $500 Millionen unterstützen Israels Verteidigung gegen Raketen.) Der Unterschied der beiden Beträge ist offensichtlich enorm – eine Friedensdividende von mehr als $130 Milliarden in jedem einzelnen Jahr. Diese Gelder gehen stattdessen in Straßen, Schulen, Kliniken und eine Vielzahl weiterer Programme, die zu die Lebensqualität der Israelis in die Höhe schießen ließ.

Frieden hat also bedeutet, dass bilaterale Militär-Sicherheits-Beziehungen zwischen Israel und Ägypten sowie Israel und Jordanien sich infolge gemeinsamer Bedrohung durch ISIS, Hamas und anderer Jihadisten auf einem Höchststand befinden. Die Quintessenz lautet, dass ordentlich aufgebaute Vereinbarungen für Israels Sicherheit enorm wichtig gewesen sind und den Test de Zeiten überstanden haben. Vereinbarungen, die den Interessen beider Seiten dienen, funktionieren.

Diese unterscheide sich fundamental von allgemeinen Versprechen internationalen Eingreifens Dritter für zukünftige Krisen, in denen es keine vertragliche Bündnisse gibt. Es gab viele Faktoren, die zum Krieg im Juni 1967 beitrugen; einer davon war, dass internationale Garantien von einem Jahrzehnt zuvor vergänglich waren. Als der politische Kontext sich für die außen stehenden Seiten änderte, verflüchtigten sie die Garantien.

Fairerweise muss gesagt werden, dass internationale Garantien und Sicherheitsvereinbarungen nicht dasselbe sind. Sollte die Lektion von 1967 von der NATO oder den USA geführte Sicherheitsarrangements im Jordantal im Fall eines israelisch-palästinensischen Durchbruchs ausschließen? Das Thema ist einstweilen aus einer Reihe von Gründen extrem theoretisch geworden, darunter die enormem Lücken in Fragen zwischen Israel und den Palästinenser sowie der Gesamtstabilität des Nahen Ostens in der Zeit nach dem Arabischen Frühling. Natürlich sind unzählige Faktoren zu berücksichtigen und ein aide-memoire von Eisenhower für ein theoretisches Zukunftsszenario würde sich entscheidend von detaillierten, konkreten, nachhaltigen Sicherheitsvorkehrungen unterschieden, die Israel in die Lage versetzen würde sich erfolgreich zu verteidigen, wenn diese Arrangements zusammenbrechen.

Die Unschlüssigkeit im Vorfeld des Kriegs von 1967 lehrt uns immer noch eine wichtige Lektion der Vorsicht, die veranschaulicht, wo internationale Garantien komplett versagten. Wenn es hart auf hart kommt, muss Israel in der Lage sein sich selbst zu verteidigen.

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