Wie man die @UNRWA auseinandernimmt

Elder of Ziyon, 13. Juni 2017

Der ehemalige US-Botschafter in Israel, Dan Shapiro, twittert in Reaktion auf einen thread von Netanyahu mit der Aussage, es sei an der Zeit die UNRWA loszuwerden.


Dan Shapiro: Guter Thread. Ich stellte fest, dass israelische Beamte verständlicherweise frustriert mit dem Gebilde UNRWA, sich aber bewusst sind, dass sie eine wichtige Rolle spielt, dass sie sie nicht einfach loswerden können.

Es ist nicht einfach eine seit 70 Jahren eingegrabene Bürokratie loszuwerden – aber mit etwas Willenskraft ist es möglich. Und die UNRWA loszuwerden wird für den gesamten Nahen Osten gut sein.

Als erstes und wichtigstes muss man die Golfstaaten für den Plan ins Boot bekommen. Die ölreichen Staaten brauchen Hirnschmalz und die nächste Genration an Arbeitern und unter den Arabern sind die Palästinenser diejenigen, die am besten ausgebildet sind und am härtesten arbeiten. Dubai und Saudi-Arabien wollen ihre Wirtschaftsbasis über Öl hinaus breiter anlegen und sie wollen das möglichst mit arabischem Talent tun. Dass das passt, ist offensichtlich.

Die Palästinenser sind im Baugewerbe am Golf bereits entscheidend förderlich gewesen, aber sie hatten keine Staatsbürgerrechte. Es ist an der Zeit, dass die USA Druck auf die neuerdings freundlich gesinnten, sich gegen die Schiiten vereinigenden sunnitischen Golfstaaten ausüben, damit sie Palästinensern aus dem Libanon, Jordanien und Syrien – sowie dem Gazstreifen!- die Einwanderung erlauben und sie Staatsbürger werden lassen. Das Programm wäre freiwillig, aber es wäre sehr beliebt, wie die Erfahrung der Vergangenheit mit der Begrenzung der Gewährung der Staatsbürgerschaft auf die Palästinenser in Ägypten und den Libanon zeigt. Es ist eine Investition, die sich für alle auszahlen würde.

Die Golfstaaten können im Gegenzug die Arabische Liga unter Druck setzen, um deren rassistische Entscheidung der 1950-er Jahre, Palästinensern nicht zu gestatten Staatsbürger zu werden, zurückzunehmen.

Die UNO muss von den USA und der EU unter Druck gesetzt werden, damit sie sich von der widerlichen UNRWA-Definition von „Flüchtlingen“ trennt, die niemandem  hilft und nur dazu dient einen permanenten Opferstatus zu perpetuieren.

In Jordanien hat die weit überwiegende Mehrheit der Palästinenser bereits die jordanische Staatsbürgerschaft. Das UNRWA-Budget über einen Zeitraum von fünf Jahren an Jordanien umzuleiten, um die Lager abzureißen, neue Gemeinden zu bauen – und die Palästinenser, die keine Staatsbürgerschaft haben, einzubürgern – ist eine überreife Idee. Jordanien braucht Geld und die UNRWA loszuwerden würde es wert sein, das Geld auf eine Summe – sagen wir 5 bis 8 Jahre lang – zu erhöhen, die über das UNRWA-Budget hinausgeht, um die volle Integration der palästinensisch Lagerbewohner in die jordanische Gesellschaft zu ermöglichen.

In Syrien kann nicht viel getan werden, während das Land auseinanderbricht. Ein neue Syrien könnte handeln, um die UNRWA-Lager loszuwerden, aber bis dahin sollten die vielen syrischen Flüchtlinge palästinensischer Herkunft sofort unter die Obhut des UNO-Flüchtlingswerks (UNHRC) genommen werden, wie andere Flüchtlinge und diejenigen, die sich für den Umzug an den Golf qualifizieren es tun sollten. Natürlich sollte der Teil des UNRWA-Budgets, der den syrischen Flüchtlingen zugeordnet wird, ebenfalls vorläufig an das UNHRC gehen.

Da die Hamas jetzt unter so viel Druck aus der arabischen Welt steht, kann das Verschwinden der UNRWA aus dem Gazastreifen der Nagel sein, der den Sarg schließt. Die UNRWA im Gazastreifen auf der Stelle dichtzumachen, was die Hamas zwingen würde entweder irgendeinen Weg zu finden diese „Flüchtlinge“ zu unterstützen oder sie zu zwingen die PA wieder übernehmen zu lassen, die das UNRWA-Budget für den Gazastreifen nur bekommt, wenn die Hamas aufgibt. Darüber hinaus sollten die Menschen in den Lagern die Möglichkeit bekommen in die Westbank, in arabische Länder oder sogar nach Europa ziehen zu können.

Der Libanon ist das am schwersten zu lösende Problem, denn als Land ist er antipalästinensischer als jedes andere der Welt. (Dort würde man gegen diese Beschreibung protestieren, aber kein Land behandelt die Palästinenser schlimmer.) Wie es steht, übertreibt die UNRWA bereits die Zahl der „Flüchtlinge“ im Libanon um fast 100%. Der Libanon sollte von der Weltgemeinschaft und den arabischen Staaten selbst unter Druck gesetzt werden, damit er aufhört die Palästinenser in Freiluftgefängnisse zu stecken, damit er ihnen das Recht gibt in jedem Beruf zu arbeiten und zu leben, wo sie wollen, ihnen echte Menschenrecht und einen Weg zur Staatsbürgerschaft ind er gesamten arabischen Welt zu geben – lasst sie entscheiden, wo sie leben wollen.

Der beste Weg die arabischen Länder zu zwingen ihre palästinensischen „Gäste“ als mehr als Kanonenfutter zu behandeln, besteht darin das Ehre/Schande-System gegen sie anzuwenden. Beschämt sie so, dass sie die Palästinenser zumindest so gut behandeln wie jeden anderen Araber, der kein Staatsbürger ist und gebt ihnen einen Weg in die Staatsbürgerschaft.

Jetzt ist gerade der beste Zeitpunkt über die Demontage der UNRWA zu reden. Und es ist seit mehr als 60 Jahren überfällig endlich etwas deswegen zu unternehmen.

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