Trumps produktiver Nahost-Fehlschlag

Jonathan Tobin, Israel HaYom, 30. Juni 2017

Es dauerte nicht lange, bis die Blase platzte. Die Chancen, dass US-Präsident Donald Trump einen Durchbruch beim Nahost-Frieden erzielt, der allen seinen Vorgängern versagt blieb, waren immer schon gering. Doch Berichte, dass PA-Präsident Mahmud Abbas Präsidentenberater und –Schwiegersohn Jared Kushner während ihres Treffens letzte Woche anschrie könnten signalisieren, dass die Initiative Trumps vorüber ist, bevor sie überhaupt begonnen hat.

Die Kritiker des Präsidenten sollten eingestehen, dass die Anstrengung, auch wenn ihr Fehlschlag vorprogrammiert war, trotzdem den einzigen Weg andeutet, auf dem Frieden erreicht werden kann. Durch die Konzentration auf die Bereitschaft der Palästinenser Terrorismus zu schüren und zu subventionieren haben die USA ein Schlüsselproblem offengelegt, das die Obama-Administration ignorierte. Statt dass er Frieden behindert, ist es ein wichtiger Schritt, ohne den echter Fortschritt hin auf die Beendigung des Konflikts unmöglich sein wird.

Das Treffen von Kushner und Abbas verlief schlecht. Die Palästinenser waren geschockt, dass Kushener bei der Streitfrage nachhakte, die zwischen Trump und dem Palästinenserführer während ihrer beiden Treffen im Mai aufkam. Abbas behauptete bei ihrer ersten Begegnung im Weißen Haus, dass die PA keine Aufwiegelung zu Hass gegen Israelis betreibe und dass sie keine Gehälter oder Renten an Terroristen und ihre Familien zahlt. Als sie sich das nächste Mal trafen, hatte Trump erfahren, dass Abbas ihn in beiden Fragen belogen hatte und soll auf den Tisch gehauen haben, als er forderte, dass der Palästinenserführer diese Praxis beendet.

Als Kushner und der US-Chefunterhändler Jason Greenblatt das Thema bei Abbas erneut anschnitten, waren die Palästinenser wütend. Soweit es Abbas betraf, übermittelten die Amerikaner lediglich eine Forderungsliste des israelischen Premierministers Netanyahu, als Abbas erwartete etwas über amerikanische Positionen zu „Kernfragen des Konflikts“ zu hören, womit er Strategien meinte, mit denen Israel von Bautätigkeit in der Westbank abgehalten und auf die Grenzen von 1967 zurückgedrängt werden kann.

Was die Palästinenser nicht begreifen: Die Beendigung der Unterstützung von Terror durch die PA ist selbst eine Kernfrage, die jetzt angegangen werden muss; und sie ist keine Ablenkung von der wirklichen politischen Agenda.

Es kann kaum überraschen, dass die Palästinenser Probleme haben sich auf die Denkweise der Administration umzustellen. Da weder die Amerikaner noch die Europäer sich sonderlich für die Terrorzahlungen der Palästinenser und ihre Hetze interessiert haben, scheinen sie Trumps Fokus auf diese Fragen als Indikator zu betrachten, dass er von den Israelis eingesackt wurde. Der ehemalige Präsident Barack Obama war besessen von der Idee, dass Druck auf Israel der Schlüssel zum Frieden ist und daher war er bereit den Palästinensern alles durchgehen zu lassen, was sie taten. Aber Trump begreift zurecht, dass die Palästinenser, solange sie Terror finanzieren – und das mit ihnen vom Westen gegebenen Geld tun – nicht als ernsthaft am Frieden interessiert betrachtet werden können.

Die Administration bestreitet Berichte, dass sie darüber nachdenkt sich vom Drängen auf Verhandlungen zurückzuziehen. Der Präsident könnte allerdings erkennen, dass seine Äußerung nach seinem ersten Treffen mit Abbas, bei dem er angab, der Nahost-Frieden „ist nicht so schwer, wie manche denken“, mehr als voreilig war.

Zwar dachten nur wenige, seine Bereitschaft dem Friedensprozess Priorität einzuräumen könnte von Erfolg gekrönt sein, ist sein damaliges Denken, dass die Zeit reif für einen Durchbruch sei, rational. Mit sunnitisch-arabischen Staaten, die Israel inzwischen als einen Verbündeten gegen die Bedrohung durch den Iran betrachten, war es vertretbar anzunehmen, dass dieser Zusammenfluss der Interessen eine Bemühung zur Folge haben könnte de Palästinenser unter Druck zu setzen ihren Konflikt mit Israel beizulegen.

Jetzt ist allerdings die Theorie, dass die Palästinenser entweder gedrängt oder von den Saudis dazu bestochen werden können Frieden zu schließen, in Frage gestellt.

Solange die Palästinenser an der Vorstellung hängen, dass ihre nationale Identität untrennbar mit dem hundert Jahre alten Krieg gegen den Zionismus verbunden ist, wird Frieden ein Hirngespinst bleiben. Weder Trumps Drohungen noch die Anstrengungen der Saudis können sie voraussichtlich überzeugen eine politische Kultur aufzugeben, in der Hetze und Renten für Terroristen – über die sie mehr als $1,1 Milliarden nur in den letzten vier Jahren ausgeschüttet haben – als lobenswert betrachtet werden. Trump fordert Abbas zu etwas auf, das er nicht tun und dabei an der Macht bleiben kann.

Da aber der Kongress darauf aus ist ihm mit Gesetzen die Hände zu binden, die US-Hilfe beendet, solange die Palästinenser nicht ihre Terrorzahlungen einstellen, könnte Trump nicht bereit sein das Thema fallen zu lassen. Wenn dem so ist, dann werden seine Bemühungen nicht zum „ultimativen Deal“ führen, den er so gerne vermitteln würde, aber die Grundlage für mehr Realismus in Sachen Friedensprozess legen. Es wird auch die Palästinenser darüber in Kenntnis setzen, was sie tun müssen, wenn sie ehrlich eine Zweistaatenlösung haben wollen.

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3 Gedanken zu “Trumps produktiver Nahost-Fehlschlag

  1. „Solange die Palästinenser an der Vorstellung hängen, dass ihre nationale Identität untrennbar mit dem hundert Jahre alten Krieg gegen den Zionismus verbunden ist, wird Frieden ein Hirngespinst bleiben.“ Palästinenser sind per se ein Hirngespinst, es hat sie nie gegeben, es gibt lediglich Araber, und wenn die Staatengemeinschaft das endlich begriffen hat, löst sich der Konflikt quasi von ganz allein, dann wird endlich die Terrorsubventionierung aufhören. Frage nur, ob das vom Westen überhaupt gewollt ist, denn dann verliert er sein größtes Faustpfand gegen Israel und kann seinen inhärenten Antisemitismus nicht mehr pflegen.

    • Das Problem ist aber heute, dass die „Palästinenser“ sich heute als Volk begreifen und nicht mehr „einfach Araber“ sein wollen. Dahinter werden sie nicht zurückkehren. Das werden auch die übrigen Araber nicht tun. Von daher ist die Argumenation „es gibt keine Palästinenser“ hinfällig. Sie taugt noch dazu – und das ist notwendig – aufzuzeigen, dass sie Lügen verbreiten und Geschichtsfälschung begehen.

  2. Aber nicht vergessen werden sollte, daß die ISRAELfeindschaft „nur“ eine konkrete Form der seit 1919, schließlich zusammen mit dem NS und nach 1949 zus. mit der SU weltverschwörungs-antisemitisch Fanatisierung der koran-islamischen JUDENFEINDSCHAFT ist, – wie sie zuerst von Mohammed Amin al-Husseini, dem späteren „Großmufti“ und SS-Imam, -Rekruteur und Arafat-Ziehvarter, im Zusammanhang mit der Forderung nach Wiederaufrichtung des Kalifats propagiert und seit 1920 in Form von Pogromen und fortlaufenden Mordanschlägen umgesetzt wurde.
    – Nach der bei allem „Antifaschismus“ letztlich auch post-/stalinstischen NS-Beschönigung wurde die grundlegende und „antirassistische“ Verschleierung dieser Tatsachen wurde nur möglich durch die pro-/sowjetisch pro-islamisch „antimperialistische“ und antisemitisch fundierte Propaganda und Politik, die lange KGB-gesteuert war ( s. > dazu auch „Das Schwarzbuch des KGB 2“, „ROTBUCH. Stalin und die Juden“, „Die UN-Gang“ und v.a. www. „Die Große Lüge und der MEDIENKRIEG gegen ISRAEL; Von der Umkehrung der Wahrheit zur Umkehrung der Realität“. )

    Und zu allem Unglück wurden für die E(W)G/EU nach 1973, dem Jahr des Yom Kippur-Krieges gegen ISRAEL und des beginnenden Öb-Boykotts gegen westliche/ noch ISRAEfreundliche Staaten, die wesentlichen pro-islamischen (KGB-) PLO-Inhalte und Geschichtsverdrehungen übernommen im verbindlich pro-islamisch und geschichtsverdrehenden Vertrag des sog. (> www.) „Der Euro-Arabischen Dialog“(s)…& die Geburt von Eurabia“ und weiteren Schriften der ägyptischstämmigen Historikerin Bat Ye’or.

    Der arabische „Nationalismus“, speziell der der PLO der propanda-strategisch erfundenen Palästinenser, ist also ebenfalls nur eine, schon zur Sowjet- und NS-zeit diskutierte bzw. übergestülbte und UN-kompatible Form des politischen Islam, des antiwestlichen Antiimperilaismus und antisemitischen Antizionismus, – siehe dazu auch Hitlers wichtigsten ISLAM-EXPERTEN, Holocaust-Propagandisten, Mufti alHusseini-Freund bei Wikipedia zur gemeinsamen „antiimperilaistisch“ antisemitischen Perspektive, – ähnlich KHOMEINI ( s. bei matthiasKuentzel.de/ „Hitlers Vermächtnis im NahenOsten“ u.a.) !

    Genauso waren nicht zufällig viele moderne arabische und (scheinbar) säkularere „Oppositionelle“, Führer, wie Gen. und Präs. Nasser, Saddam Hussein, Assad & Co. wenn nicht Nazikolaborateure und Hitlerverehrer, so doch Anhänger jenes Propagandalügensystems, das sowohl den „Großmufti“ von Jerusalem, Henry FORD, die DNVP, Hitler und durch diese Millionen andere zur politisch-rational erscheinenden und viel gefährlicheren Antisemiten als je zuvor gemacht hat, – zu „Schülern der Weisen von Zion“, – so das vielleicht wichtigste Buch über Hitler und die NS-Wirkungsgeschichte der „Weltverschwörungs“-Protokolle“ ( s. www Ca Ira-Verlag „Hitler – Schüler …“), wie sie nun, insb. anlässlich des Massakers vom 11.September, massenhaft durch das Internet und weit über den islamischen, linksextremen, neonaz. und großrussischen Bereich hinaus erneut an den Mann gebracht worden sind.
    – Zum Schaden auch der ISLAMKRITIK und der neuen, notwendig rechts-/bürgerlichen Opposition und aktiver ISRAELsolidarität und vielleicht bald auch der Freiheit.

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