Es fehlt eine realistische Sicht auf Arafat

Daniel Pipes, Los Angeles Times, 5. April 2002

Am Donnerstag hielt George W. Bush eine der merkwürdigsten Reden in zweihundert Jahren präsidialer Rhetorik. Was sie so sehr seltsam machte war, dass sie aus zwei sich stark widersprechenden Teilen bestand. Wie wollen sie aus Bequemlichkeit Rede A und Rede B nennen.

In Rede A putzte Bush Yassir Arafat herunter, weil dieser Terror gegen Israel entfaltete und informierte den palästinensischen Führer darüber, dass er seine heutige missliche Lage, umzingelt von israelischen Panzern, „sich hauptsächlich selbst zuzuschreiben hat“. Namentlich listete der Präsident vier Gruppen auf (Al Aksa-Brigaden, Hisbollah, Hamas, Islamischer Jihad) und beschuldigte sie nicht nur, gegen den Friedensprozess zu opponieren, sondern auch die Zerstörung Israels anzustreben.

Bush fuhr fort, die israelischen Bemühungen zum Selbstschutz gut zu heißen. „Amerika erkennt Israels Recht auf Selbstverteidigung gegen den Terror an.“ Er identifizierte sich warmherzig als „einen entschiedenen Freund Israels“ und betonte seine Sorge um die langfristige Sicherheit des Landes. Alles in Allem verurteilte Rede A Arafat und stärkte Israel den Rücken.

In Rede B zog der Präsident gegensätzliche Folgerungen zu dem, was erwartet werden könnte. Statt zu schließen, dass Arafat sein Wort gebrochen hat und in Terrorismus flüchtete, was ihn für weitere Diplomatie disqualifiziert, gab Bush ihm wieder einmal eine Chance und rief die Autonomiebehörde auf, die terroristischen Aktivitäten zu stoppen. Noch weniger einleuchtend: Er appellierte an „verantwortliche palästinensische Führer, der Welt zu zeigen, dass sie wirklich auf der Seite des Friedens sind“.

Statt dann die israelischen Aktionen der letzten Tage zur Ausrottung der Terror-Infrastruktur in der Westbank als Schritte zu unterstützen, die in kompletter Übereinstimmung mit dem US-Krieg gegen den Terrorismus zu unterstützen, rief Bush überraschenderweise die Sharon-Regierung auf, ihren Einmarsch in palästinensisch kontrollierte Gebiete zu stoppen, aus den kürzlich besetzten Gebieten abzuziehen, die Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten aufzugeben und zu helfen, einen politisch und wirtschaftlich lebensfähigen Palästinenserstaat aufzubauen. Insgesamt unterstützt Rede B Arafat und verurteilt Israel.

Woher kommt diese Unlogik? Sie entstammt zwei Fehlern. Der eine ist zu glauben, dass Arafat sich ändern könnte; er ignoriert die Tatsache, dass er 1965 in das Terrorgeschäft eintrat und es nie aufgegeben hat. Dieser Mann ist unverbesserlich und jede Diplomatie, die davon ausgeht, dass er sich zivilisiert verhalten würde, ist zum Fehlschlag verurteilt. (Erstaunlicherweise macht die US-Regierung selbst nicht diesen gleichartigen Fehler des Verhandelns mit dem Taliban Mullah Omar oder Iraks Saddam Hussein.)

Zum Zweiten scheint der Präsident den Zweck der Gewalt der Palästinenser gegen Israel nicht zu verstehen. Sie zielt nicht darauf ab, den israelischen Rückzug aus der Westbank und dem Gazastreifen zu gewinnen. Hätten die Palästinenser das gewollt, dann hätten sie es auf dem Silbertablett während der Verhandlungen in Camp David im Juli 2000 genommen.

Stattdessen hat die Gewalt viel ambitioniertere Ziele: die Zerstörung des jüdischen Staates selbst. Um sicher zu gehen wird dieser Punkt herunter gespielt, wenn sie zu westlichen Zuhörern sprechen; man braucht aber nur kurz arabischsprachigen Fernseh- und Radiosendungen oder Predigten in Moscheen, Schulunterricht oder Café-Diskussionen zuzuhören um die große Übereinstimmung zu erkennen, dass Israel vernichtet werden soll.

Angesichts dieser arabischen Ablehnung hört es sich etwas kläglich und unbedeutend an, wenn der Präsident seine Hoffnung ausdrückt, dass die Palästinenser einem sofortigen Waffenstillstand und der umgehenden Wiederaufnahme der Sicherheitszusammenarbeit mit Israel zustimmen.

Bushs Entscheidung, Außenminister Colin Powell in den Nahen Osten zu schicken, sieht ziemlich hilflos aus. Warum sollten die Palästinenser einer Waffenruhe zustimmen, wenn sie sich im Krieg befinden und glauben, dass es gut läuft, wie alle Hinweise andeuten?

Bushs Umgang mit einem immer verbitterteren arabisch-israelischen Kriegsschauplatz zuzusehen, hinterlässt bei mir zwei Eindrücke: Seine weiter gehende Vorstellung – Israel gegen den Terrorismus zu unterstützen – zeigt ein klare Verständnis der Situation. Aber sein begrenztes Verständnis der Sachlage führt dazu, dass er eine oberflächliche, sogar eher kontraproduktive Politik übernimmt.

Wenn die US-Regierung helfen will, die derzeitige Gewalt einzudämmen, hat sie eine attraktive Wahl: Israel zu ermutigen, die Kräfte des Terrorismus zu schlagen, wie es das für richtig hält und die arabischen Staaten daran zu erinnern, wie der Präsident es seit September so oft getan hat, dass „ihr entweder für uns oder gegen uns seid im Kampf gegen den Terror.“

Diese Politik hat den Vorzug moralischer Klarheit, Konsequenz und hilft, den arabisch-israelischen Konflikt zu lösen.