Die fehlende Zutat

Standpunkt von David Parsons (Word from Jerusalem, Juli/August 2002)

Dank Jahrzehnten diplomatischer Kreativität und Starrsinns ist der so genannte Nahost-Friedensprozess in einen sich selbst immer weiter fortsetzenden, sich selbst schlagenden Wahnsinn abgestiegen. Je stärker die internationale Gemeinschaft auf eine politische Lösung drängt – was besonders israelische Zugeständnisse zur Beschwichtigung palästinensischer Forderungen bedeutet – umso mehr Opfer palästinensischen Terrorismus hat dieses Drängen produziert.

Leider ist die Bush-Regierung von Washingtons Alliierten in Europa und der arabischen Welt widerstrebend in diesen grausamen Kreislauf gezogen worden. US-Präsident George W. Bush wurde besonders von den Saudis im letzten Jahr überredet, seine Entscheidung aus dem Bauch heraus aufzugeben und tiefer in die Nahost-Diplomatie hinein zu waten. Er rechnete damit, dass die Äußerung von Unterstützung für die „Vision“ eines palästinensischen Staates gerade den richtigen Anreiz liefern könnte, die bewaffnete Intifada zu löschen und sich für eine Verhandlungslösung zu entscheiden. Aber wenn Arafat wirklich an diesem Zuckerbrot interessiert wäre, hätte er sich schon vor Monaten darauf gestürzt.

Als dann Israels „Operation Schutzschild“ vor Kurzem Arafats direkte Verbindungen zu den Terrormilizen der Fatah offen legte, entschieden sich die erfindungsreichen Diplomaten dazu, sich auf eine „Reform“ der Autonomiebehörde zu versteifen, um sie für eine schließlich kommende Eigenstaatlichkeit vorzubereiten. Als jeder auf diesen Zug aufsprang, machte das auch Arafat, womit er sicher stellte, dass es wenig Änderung seiner diktatorischen Machtfülle gab. Ein PA-Kabinettsmitglied spöttelte: Niemand sollte etwas von einem Mann erwarten, der seine Uniformjacke in all den Jahren nie gewechselt hat.

Diejenigen, die hartnäckig an der Hoffnung fest hielten, dass „demokratische“ Veränderungen innerhalb der Autonomie Israel letztlich einen koscheren Friedenspartner bescheren würden, waren tief enttäuscht, als Arafat der Hamas und dem Islamischen Jihad den Hof machte, damit sie seinem Kabinett beitraten. Obwohl diese extremistischen Parteien das ablehnten, mussten Bush und seine obersten Ratgeber zugeben, dass die „kommende“ palästinensische Führung immer noch „korrupt ist und mit dem Terror spielt“ – und daher nicht bereit sein könnte die Verantwortung einer vollen Eigenstaatlichkeit zu übernehmen.

Trotzdem wurde von Bush berichtet, dass er bereit war, die UN-Unterstützung eines „provisorischen“ palästinensischen Staates zu unterstützen. Das war Teil eines Plans für den Neustart des Friedensprozesses auf einer internationalen Konferenz in diesem Sommer. Seine erwartete Rede, die den Plan beschreiben sollte, wurde aber erst einmal von einer neuen Welle tödlicher palästinensischer Selbstmordanschläge verzögert, was den Juden einige Tage Meditationszeit gab, bevor sie dem neuesten diplomatischen Moloch gegenüber traten.

In der Kriegsführung gegen den globalen Terror hat die Bush-Regierung einige Erfolge vorzuweisen, die Respekt verdienen. Es hat aber auch schwer wiegende Fehler gegeben. Der vielleicht größte Bock, den sie im Nachhall des 11. September geschossen hat, war die Unterlassung anzuerkennen, dass der Kampf gegen mehr geführt wird als ein geheimes Netzwerk von Terroristen, sondern gegen eine entartete Ideologie, die vom Ausgangspunkt in der muslimischen Welt aufsteigt, auch unter den Palästinensern.

Fast genauso weit geht die Ausnahme, die für den palästinensischen Terrorismus gemacht wurde, da Regierungssprecher sich enorme Mühe gaben den Unterschied zwischen der schonungslosen Jagd auf Osama bin Laden mit Al Qaida und der Notwendigkeit, dass Israel „Zurückhaltung“ gegenüber Arafat und der PA übt. Mit dieser Unterscheidung hat das Bush-Team die moralische Glaubwürdigkeit ihres Kriegs gegen den Terror stark untergraben. Und den Palästinensern mit dem Versprechen der Eigenstaatlichkeit zu winken – ob nun vorläufig oder anders – hat Washington gefährlich nahe daran kommen lassen Terrorismus zu belohnen und dadurch mehr davon auszubrüten.

Eine zentrale Lehre des antiwestlichen Programms des Islam – ob es nun von bin Laden oder Arafat gepredigt wird – ist der heilige Kampf zur Wiedergewinnung Jerusalems und des verlorenen Waqf „Palästina“. Den Palästinensern einen Staat auf nur dem geringsten Teil dieses Territoriums zu übergeben bringt nur ihr feindseliges Programm voran, dazu die Möglichkeit ihre Täuschungen weiteren muslimischen Rekruten zu vermitteln.

Einige Führer der Welt argumentieren, dass Arafat, obwohl er nicht vertrauenswürdig bleibt, der einzige mit genügend Statur in seinem Volk ist, um diesem den eventuell kommenden Frieden mit Israel zu „verkaufen“. Daher möchten sie, dass Bush eine kurze Frist dafür setzt, dass ihm den Schmuck der Eigenstaatlichkeit geliefert werden, bevor eine Führung die Macht übernimmt, die eine noch härtere Linie fährt. Aber Bush hat sich jetzt entschieden darauf zu warten, dass auf eine aufrichtige, zuverlässige Führung entsteht. Es besteht aber nur eine geringe Chance, dass wir je einen demokratischen, entmilitarisierten palästinensischen Staat sehen werden, wie ihn die Welt anstrebt.

Der unverbesserliche Arafat wird eines Tages abtreten, während ein palästinensischer Staat eine dauerhafte Einrichtung wäre – und ein Messer an der Kehle Israels. Die jüngeren Palästinenser sind zu einem stärkeren Hass gegen Juden erzogen worden als Arafats Generation. Sie melden sich als freiwillige Selbstmordbomber als sei das eine neue Mode, eine Schrulle, die ihre Väter nie hatten. Als zukünftige Führer eines palästinensischen Staates werden sie sich unzweifelhaft als militanter und weniger pragmatisch erweisen, als es Arafat je war – ein wirklich Angst einflößender Gedanke.

Was dieser Zuckerbrot-und-Peitsche-Politik fehlt, ist nicht die Belohnung, sondern die Strafe für weitere Akte palästinensischen Terrorismus. Ein Zeitrahmen ist tatsächlich nötig, aber einer, der Arafat und die Palästinenser warnt, dass sie Gefahr laufen, ihre Forderungen nach Legitimität und Unabhängigkeit einbüßen, wenn sie ihre brutale Terrorkampagne weiter führen.