[Die Road Map] Von Oslo lernen

Daniel Pipes, New York Post, 10. Juni 2003

Kann die von Präsident George W. Bush gerade gestartete „Road Map“ mehr Erfolg haben als das klägliche Versagen früherer palästinensisch-israelischer Diplomatie? Es ist möglich, wenn dabei vermieden wird, dieselben Fehler zu machen.

Das Versagen der letzten Runde deutete sich schon im Moment ihres Beginns am 13. September 1993 an. An diesem Tag gab es den berühmten Handschlag zweier Erzfeinde, Yitzhak Rabin und Yassir Arafat, auf dem Rasen des Weißen Hauses und die Unterzeichnung des Oslo-Abkommens.

Weniger bekannt: Der Untergang begann im selben Moment, da eine vorher aufgezeichnete Rede Arafats an die Palästinenser im jordanischen Fernsehen lief. In dieser vermied Arafat jede Erwähnung des Friedens mit Israel oder des Verzichts auf Terror, den zentralen Voraussetzungen der Vereinbarung dieses Tages. Statt dessen erklärte er, wie seine Unterzeichnung des Oslo-Abkommens mit dem Ziel der Zerstörung Israels zusammen passt.

Arafat erinnerte die Zuschauer an eine Entscheidung der Palästinensischen Befreiungsorganisation von 1974, eine „nationale Autorität auf jedem Stück palästinensischen Bodens zu schaffen, das befreit wird oder von dem sich die Israelis zurückziehen.“ Er stellte das Oslo-Abkommen als einen Schritt hin zum stückweisen Abbau Israels.

Als Antwort darauf hätte Rabin sofort die Verhandlungen beenden sollen. Er hätte die gerade unterschriebene Vereinbarung für nichtig erklären sollen, da Arafat deren Kernprinzip gebrochen hatte – die palästinensische Anerkennung des jüdischen Staates. Rabin hätte seinen Teil des Handels aussetzen sollen, bis Arafat wieder redete, um die Gewalt aufzugeben und die dauerhafte Existenz Israels anzuerkennen.

Aber Rabin tat natürlich nichts dergleichen, damals nicht und zu keinem Zeitpunkt während seiner restlichen Regierungszeit, trotz zahlloser Fälle von Hetze und Gewalt. Genauso handelten seine Nachfolger. Im Gegenteil zeigten sich die Israelis so gleichgültig gegenüber der gegen sie ausgeübten Gewalt, dass ihre weitest gehenden Zugeständnisse an die Palästinenser nach dem Beginn des jetzigen Krieges im September 2000 kamen.

Diese scheinbare Unlogik hat einen Grund, wie Douglas Feith (heute Staatssekretär für Verteidigungspolitik) 1996 im „Middle East Quarterly“ erklärte. Er zeigte auf, dass sich die israelische Führung mit einem „Rückzugsprozess, keinem Friedensprozess“ befasste. Mit den Worten eines Politikers: die Westbank und Gaza waren „eine Last und ein Fluch“. Die israelische Regierung zog sich praktisch einseitig aus diesen Gebieten zurück.

Arafat nutzte diese Realität aus, indem er vorgab, die Gewalt aufzugeben und Israel zu akzeptieren, während er in Wirklichkeit das Gegenteil tat. Das genügte den Israelis. Es überrascht nicht, dass die Palästinenser Verachtung für diese Abkommen entwickelten, die sie ungestraft brachen, und sich immer weiter ermutigt fühlten Israelis zu töten. Schließlich begannen sie einen Krieg und die Oslo-Runde brach im Februar 2001 zusammen.

Diese Geschichte hat direkte Folgen für die „Road Map“.

Der diplomatische Anstoß kam diesmal aus Washington, nicht aus Jerusalem; sobald also palästinensische Gewalt wieder aufflammt (nicht falls, sobald!), werden amerikanische Amtsträger diejenigen sein, die über die Antwort entscheiden.

Bush hat richtigerweise die Notwendigkeit eines „vollständigen Endes“ der Gewalt und der öffentlichen Aufhetzung betont. Er hat auch versprochen auf „erfüllten Verpflichtungen“ zu bestehen. Die vor uns liegende monumentale Frage wird sein, ob solche Erklärungen Oslo-artige Rhetorik sind oder wirklich funktionieren werden.

Was wird passieren, wenn:

– Mahmud Abbas’ Versprechen „energisch gegen Hetze und Gewalt und Hass vorzugehen, in welcher Form und vor welchem Forum auch immer sie vorkommen“, genauso hohl sind wie die Versicherungen, die Arafat abgab?

– Sein Verzicht auf „Terror gegen die Israelis, wo immer sie sich befinden“ bedeutungslos ist?

– Hamas und Islamischer Jihad weiter Gewalt gegen Israelis betreiben?

Die Versuchung wird sein – wie es Israels Regierung während der Oslo-Runde tat – die palästinensischen Übertretungen zu übersehen, in der Hoffnung, dass weiterer Nutzen sie irgendwie veranlassen wird, die Hetze und die Gewalt zu beenden. Aber dieser Ansatz ging beim letzten Mal fehl und so wird es diesmal wieder sein.

Ironischerweise muss Präsident Bush, wenn er es mit dem Erfolg seiner Runde der Diplomatie ernst meint, der Ermordung der Israelis mehr Beachtung schenken als mehrere auf einander folgende israelische Premierminister es taten. Er muss bereit sein, den von ihm ausgegebenen Zeitplan zu verschieben, bis die Palästinenser die an sie gestellten Forderungen wirklich erfüllen.

Das Weiße Haus begann letzten Herbst eine „Null Toleranz“-Politik gegenüber irakischen Verletzungen der UN-Resolutionen; heute muss es genauso mit den Palästinensern verfahren: jede Hetze oder unter Strafe gestellte Gewalt hält den Prozess sofort an.

Das zu tun wird der Bush-Administration erlauben, palästinensisch-israelische Aussöhnung herbeizuführen. Aber die Gewalt zu ignorieren wird die Dinge nur noch schlimmer machen, als sie es jetzt sind.