„Ein Versuch in Richtung Frieden“

Daniel Pipes, 8. Juli 2003)

In privaten Unterhaltungen letzte Woche mit Beamten der Bush-Administration war ich positiv beeindruckt von ihrem Realismus bezüglich des von den USA unterstützten „Road Map“-Plans zur Beendigung der palästinensisch-israelischen Gewalt. Aber trotzdem habe ich Sorge, dass die Dinge schief gehen könnten.

Diese Sorgen stammen aus den sieben Jahren (1993-2000) der Oslo-Runde der palästinensisch-israelischen Diplomatie, als gut meinende israelische Initiativen zur Lösung des Konflikts diesen nur verschlimmerten. Ich habe zwei wichtige Dinge aus den palästinensisch-israelischen Verhandlungen gelernt:

  • Solange die Palästinenser die Existenz Israels nicht akzeptieren, sind die von ihnen unterzeichneten Vereinbarungen das Papier nicht wert, auf dem sie stehen.
  • Solange die Palästinenser nicht auf ihr Versprechen des Verzichts auf Gewalt festgelegt werden, belohnen Vereinbarungen mit ihnen den Terrorismus und spornen daher zu mehr Gewalt an.

Meine heutige Vorsicht betrifft beide Punkte: palästinensische Ambitionen zur Vernichtung des jüdischen Staates bleiben erhalten. Und die Fähigkeit der US-Regierung palästinensische Gefügigkeit effektiver zu erzwingen als ihr israelischer Gegenpart bleibt in Frage gestellt.

Immer wieder nach den palästinensischen Absichten und amerikanischer Beobachtung gefragt, boten die hochrangigen Beamten, mit denen ich sprach, beeindruckend nüchterne Analysen an.

  • Zu palästinensischen Absichten Israel zu vernichten, wiederholen sie die jüngste Erklärung von Außenminister Colin Powell, er sorge sich über „terroristische Organisationen, die ihr Trachten nach der Vernichtung des Staates Israel nicht aufgegeben haben“.
  • Bezüglich der Notwendigkeit unterzeichnete Vereinbarungen durchzusetzen, bestanden beide Beamte darauf, dass die Road Map-Diplomatie mit kreischenden Bremsen angehalten würde, sollten die Palästinenser ihr Wort nicht halten. Einer von ihnen bot auch an, dass von Israel nicht erwartet würde seinen Versprechungen nachzukommen, wenn die Palästinenser sich nicht an ihren hielten.

Ich war besonders von der Bescheidenheit ihrer Ziele erfreut. Ein Beamter drückte sich so aus: „Wir unternehmen einen Versuch in Richtung Frieden“. Er betonte, dass der US-Präsident nicht einfach mit den Fingern schnipsen und erwarten kann, das die Palästinenser sich verhalten wie verlangt. Er zeigte ein beruhigendes Bewusstsein dafür, dass dieses Projekt riskant ist und die Chancen für seinen Erfolg nicht gut stehen. All das ist Musik für meine skeptischen Ohren.

Trotzdem sorge ich mich. Werden die menschliche Natur und die Trägheit der Regierung sich verbinden, um die Bush-Administration dazu zu bringen die Road Map bis zur Vollendung durchzudrücken und dabei die lästigen Details unterdrücken, um den Schwung nicht zu verlieren? Nehmen wir an, die palästinensische Gewalt hält an, wird es nicht die Versuchung geben sie zu Gunsten der Einhaltung des diplomatischen Zeitplans zu übersehen?

Genau das ist das historische Muster gewesen, wann immer demokratische Staaten mit totalitären Feinden verhandeln, um ihre Konflikte beizulegen, angefangen mit den britisch-französischen Versuchen in den 30-er Jahren Nazi-Deutschland zu beschwichtigen, über die amerikanisch-sowjetische Entspannung in den 70-ern zum israelisch-palästinensischen Friedensprozess in den 90-ern und Südkoreas Sonnenschein-Politik mit Nordkorea seit 1998.

In jedem Fall war die Täuschung, dass die Speise zu versüßen die gewünschten Ergebnisse bringen würde, bis sie durch einen größeren Gewaltausbruch (die deutsche Invasion Polens, die sowjetische Invasion Afghanistans, die zweite Intifada) zerstört wurde.

Theoretisch können die amerikanischen Politik-Entscheider dieses Muster durchbrechen. Sollte die palästinensische Gewalt gegen Israel weiter gehen, würden sie etwas in der Art verlauten lassen wie: „Nun, wir haben unser Bestes getan, aber die Palästinenser haben uns hängen lassen. Die Road Map, im Prinzip eine gute Idee, muss aber aufgeschoben werden, bis sie bereit für sie sind. Wir geben sie jetzt erst einmal auf.“

Können sie das tun? Wir werden es wahrscheinlich bald genug heraus finden, denn die Gewalt ist weiter gegangen, trotz einiger Zeichen, dass die Autonomiebehörde begonnen hat durchzugreifen, seit drei palästinensische Terrororganisationen am 29. Juni einer Hudna (einer „vorüber gehenden Waffenruhe“) zustimmten. Der israelische Verteidigungsminister Shaul Mofaz fasst die Lage so zusammen: „Es gibt eine gewisse Verringerung der Zahl der Terrorwarnungen und auch ein gewisses Nachlassen der Hetze, aber die Palästinenser sind noch weit davon entfernt, ihren Verpflichtungen nachzukommen.“

Wie fordernd wird die US-Regierung diesen Verpflichtungen gegenüber sein? Ein Besorgnis erregendes Zeichen kam vor einer Woche, als Minister Powell erklärte: „Wir können die Hoffnung der Road Map, die vor uns liegt, nicht von unbedeutenden Vorfällen oder einem einzelnen Vorfall vernichten lassen.“

Oslo ist ein seifiger Abhang gleich nebenan. Um eine Wiederholung dieses Debakels zu verhindern muss das offizielle Amerika alle Gewalt zurückweisen und nicht bei „unbedeutenden Vorfällen“ abwinken.

Das Ziel, das jeder fest im Hinterkopf behalten muss, ist nicht die Unterzeichnung weiterer Vereinbarungen, sondern (kurzfristig) die Beendigung des Terrorismus und (langfristig) die palästinensische Akzeptierung Israels als souveräner jüdischer Staat.