TIPH – ein Fehlschlag der „Friedensschützer“ fürs Lehrbuch

Am 6.8.2001 verschickte IMRA in ihrem Nachrichten-Newsletter per e-mail Auszüge aus Caroline Glicks Buch „They Will Always Favour the Palestinians“ (Makor Rishon, Yoman, 27.07.2001, S. 4-5, hebräisch). Die Übersetzung ins Englische stammt von Gerald M. Steinberg.

Die ausdrückliche Aufgabe der Beobachter der TIPH (Vorübergehende Internationale Anwesenheit in Hebron) ist es „für ein Gefühl der Sicherheit unter den Palästinensern der Stadt Hebron zu sorgen und zur Erneuerung normalen Lebens beizutragen“.

Von einer vereinbarten Gruppe von bis zu 160 Beobachtern gibt es heute 88 Beobachter in Hebron, die aus Norwegen, Schweden, Dänemark, der Schweiz, Türkei und Italien kommen. Einige haben einen militärischen oder polizeilichen Hintergrund, andere arbeiteten für Menschenrechts-Organisationen. Alle drei Monate veröffentlicht die Gruppe einen Lagebericht, der den Außenministerien der beteiligten Länder, Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde vorgelegt wird.

Ein gemeinsames Hebron-Komitee trifft sich regelmäßig; den Vorsitz hat der Kopf der TIPH, um mit beiden Seiten diskutieren zu können, was auf der Straße passiert. In diesen Treffen sitzen die Beobachter am Kopf des Tisches und die Israelis und Palästinenser wenden sich an die Beobachter, nicht an einander. Israelische Offiziere haben keinen Anspruch, in den Diskussionen des Komittees die Palästinenser direkt anzusprechen. Alles geht über den Chef der TIPH-Delegation, der auch die Tagesordnung des Komitees bestimmt und die Diskussionen zusammenfasst.

IDF-Oberst (a.D.) Baruch Nagar, der bis Mitte 1999 als Militärgouverneur von Hebron diente, beschreibt die Lage so: „Es ist von ihrem Auftrag her klar, dass sie in der Stadt sind, um den Palästinensern zu dienen. Meine Aufgabe war den Schaden, den sie verursachen, zu begrenzen… Es gab keine Chance, dass sie für uns dienlich sein würden.“ In der Praxis diente die TIPH nach Nagar als „starker Eingriffs-Faktor. Ihre Aktivitäten behinderten die Armee und die jüdischen Einwohner immens.“

Laut Nagar „tendierten die meisten TIPH-Leute in privaten Gesprächen dazu die Wahrheit zu sagen. Es war ihnen klar, dass die Palästinenser die Aggressoren waren und in Gesprächen rechtfertigten sie die Maßnahmen der Armee in den meisten Fällen. Aber in dem Moment, als Palästinenser bei einem Gespräch anwesend waren und sie ihre regelmäßigen Berichte schrieben, waren wir die Bösen. Dann sprachen und schrieben sie das Gegenteil von dem, was sie uns privat sagten.“

Wie erklärt sich das? Laut Nagar resultiert die Blindheit der Beobachter – unabhängig von ihrer Weltanschauung – aus einer Kombination aus persönlichen und organisatorischen Faktoren. Nagar glaubt, dass auf der persönlichen Ebene die Beobachter am meisten mit ihrer eigenen Selbstverteidigung beschäftigt sind und einfach persönlich von der Palästinensischen Autonomiebehörde bedroht fühlen. „Die Beobachter wissen, dass die Palästinenser gewalttätige Terroristen sind. Sie erleben es täglich und haben Angst vor ihnen. Auf der anderen Seite wissen sie, dass Israels Reaktion auf unfaire Kritik nicht mehr als ein unangenehmes Gespräch sein wird. Also ziehen sie es vor gegen uns zu sein und nicht gegen die Palästinenser. Auf der organisatorischen Ebene hat die TIPH kein Interesse, die palästinensische Aggressivität zu verurteilen. Sie sind tatsächlich in Hebron, um den Palästinensern ein Gefühl der Sicherheit zu geben. Wenn heraus kommt, dass die Palästinenser dafür sorgen, dass die Israelis sich bedroht fühen, wie könnten sie dann ihr Mandat rechtfertigen?“

Eine andere Armee-Quelle berichtet: „Die TIPH als Organisation hat die Haltung der Palästinenser übernommen bezüglich der Notwendigkeit der Übergabe sämtlicher Souveränität über Judäa, Samaria, Gaza und Ost-Jerusalem von Israel an die Palästinenser.“

Quellen in den Sicherheitsdiensten, die mit der TIPH zusammenarbeiten, sprechen von dem politischen Schaden, den die Gruppe Israel zufügt. Die Berichte der Beobachter werden auf der internationalen Ebene verbreitet und bieten den Staaten, die Personal für TIPH abstellen, Gründe für die Übernahme der Position der Palästinenser. In einem der letzten Berichte befanden die Beobachter es für nötig, herauszustellen, dass die „jüdischen Viertel noch nicht abgebaut sind.“

Nach Baruch Nagar „sieht sich die TIPH als Modell für internationale Beobachter für die gesamte Region und versuchen ständig, die Ausdehnung ihres Aufgabenbereichs bis zur Grenze von 1967 zu erreichen.“

Nach allen Quellen behindert die Anwesenheit der Beobachter in der Stadt aus der Sicherheits-Perspektive die Armee. „Wenn Soldaten einen Palästinenser an einem Kontrollpunkt anhalten, weil der verdächtig erschient, und sie seine Papiere überprüfen und sehen wollen, was er in den Taschen hat, kommt ein Beobachter und fotografiert ihn aus der Nähe. Das lässt den Soldaten seine Arbeit nicht weiter ausführen, denn er will Israels Image keinen Schaden zufügen.“

Laut einer hochrangigen Armee-Quelle „eröffneten Palästinenser eines abends aus einer Schule heraus das Feuer auf Soldaten in Hebron und die Armee beschloss, gegen die Angreifer vorzugehen. Als die Soldaten zu der Schule fuhren, sahen sie plötzlich ein Auto aus der Schule heraus rasen. Nur Sekunden, bevor die Truppe das Feuer auf den Wagen eröffnete, sahen sie die TIPH-Flagge an dem Wagen. Die Beobachter waren zu der Zeit innerhalb der Schule, als die Palästinenser uns beschossen.“

„Auf der politischen Ebene“, sagt ein hochrangiger Militär, „werden die Palästinenser in dem Moment, wo internationale Beobachter hier eingesetzt werden, aufhören, uns als Autorität vor Ort zu behandeln. Wir werden mit niemandem reden können, weil sie nur mit den Beobachtern sprechen werden.“

Ich denke, solche Dinge und die Geschehnisse im Südlibanon nach dem Abzug der Israelis stellen jede „Beobachter-Mission“ der UNO in Yesha und Gaza nicht nur in Frage, sondern machen sie zu einer Sache, die grundsätzlich abzulehnen ist.