Die UNO macht sich lächerlich (2): UNO – ruhe in Frieden

Charles Krauthammer, Jewish World Review, 31. Januar 2003

Mein Sohn führte mich vor Kurzem in die Freuden von „Onion“ ein, einer ausgelassenen Internetseite, die Nachrichten-Parodien bringt wie: „Clinton verteilt Vokale in Bosnien; die Städte Sjlbvdnzv, Grzny sind die ersten Empfänger.“ Als mir dann am Abend der Rede zur Lage der Nation mein Sohn einen Ausdruck aus dem Internet überreichte, der den Titel „Irak wird Vorsitz der UN-Abrüstungskommission übernehmen“ trug, war ich sicher, dass er wieder bei Onion gefischt hatte.

„Das ist viel besser, Dadì“, sagte er. „Ich hab‘s von CNN.“

Ich hätte es wissen sollen. Man kann die UNO nicht parodieren. Ihr wohnt inne – nein, sie konstruierte ein Universum, das so orwellianisch ist, dass ausgerechnet der Irak vom 12. Mai bis 27. Juni die Sitzungsperiode des wichtigsten Gremiums für Verhandlungen über Abrüstung leiten wird.

Der Iran wird der Stellvertreter sein.

Verteidiger der UNO werden das dem simplen Zufall zuschreiben und herausstellen, dass der Vorsitz wegen der UN-Absurdität, allen Mitgliedsstaaten gleiches moralisches Gewicht zu geben, alphabetisch rotiert. Nun gut. Wie erklären diese Verteidiger der UNO dann die kürzlich stattgefundene Erhebung Libyens zum Vorsitzenden der UNO-Menschenrechtskommission?

Das konnte man auch nicht erfinden. Es war kein alphabetischer Zufall. Libyen wurde gewählt, durch bewusste Abstimmung, mit überwältigender Mehrheit – 33 zu 3. Die sieben Kommissions-Mitglieder der Europäischen Union, stets verlässlich in ihrem Zynismus, enthielten sich der Stimme. Sie heißen einen Einparteien-Staat als Vorsitzenden des höchsten Gremiums der UNO für die Verteidigung der Menschenrechte willkommen, der sich auf Entführung, Ermordung, Folter und Haft ohne Gerichtsverfahren spezialisiert.

Das sind die Vereinten Nationen. Das ist die Institution, von der Mitglieder der Demokratischen Partei (der USA) sagen, die Vereinigten Staaten müssten sich von ihr die Legitimität ihres Handelns bestätigen lassen, so z.B. die erzwungene Entwaffnung von Saddam Hussein. Dies ist die Institution, an die sie sich wenden, um die Wertigkeit von Entscheidungen des Präsidenten und des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika prüfen zu lassen. Es ist eine Art moralischer Idiotie: die entschiedensten Verteidiger der Freiheit auf diesem Planeten, der sich der freiheitlichsten Institutionen erfreut, sucht seine moralischen Maßstäbe im Spiegel einer korrupten, perversen institutionellen Reliquie.

Als Präsident Bush die aufwühlende Frage des Krieges gegen Hussein in der Rede zur Lage der Nation abschloss, war die letzte Barrikade seiner Gegner von den Demokraten diese: Ja, gut, Hussein scheint Massenvernichtungswaffen zu haben, aber wir können das nicht im Alleingang machen, wir müssen die UNO hinter uns haben. (Senator Robert C. Byrd aus West Virginia hat kürzlich einen Gesetzentwurf in diesem Sinne eingebracht. Verschiedene Demokraten im Repräsentantenhaus wollen sich dem anschließen.)

Diese Proteste sind rituell und gedankenlos. Wie könnte die Stimme Syriens, Mitglied nicht nur des Sicherheitsrats, sondern auch auf der Liste der Terrorstaaten des US-Außenministeriums, amerikanischen Handlungen Legitimität verleihen? Oder die Stimme Chinas? Oder, in diesem Fall, die Frankreichs, dessen Präsident den Präsidenten Syriens anrief, um die Strategie für den Sicherheitsrat abzustimmen und dessen Interesse den Krieg aufzuhalten eine Frage des Geldes (um seine enormen Verträge mit Saddam Hussein zu schützen) sowie der Eitelkeit ist (weil man die einzige europäische Ex-Macht ist, die den amerikanischen Cowboy zähmt).

Die große Klage der Kritiker des Präsidenten ist, „Europa“ sei gegen uns. Das ist Fiktion. Großbritannien steht auf unserer Seite, genauso Spanien und Italien, Portugal und Dänemark, Polen, Ungarn, die Tschechische Republik und andere Zentraleuropäer. Die Gegner sind Frankreich und Deutschland, Belgien und Luxemburg dackeln hinterher. Nach meiner Rechnung sind das vier. Als die USA die NATO aufforderten sich zusammen zu setzen um der Türkei (NATO-Mitglied) im Falle eines Krieges militärisch Hilfe zu leisten, sagten 14 Mitglieder diese zu; nur die Vier Rheinländer waren dagegen.

Die Vier Rheinländer wurden allerdings ausgerechnet durch den mit guten Manieren ausgestatteten Hans Blix unterwandert. Blix fand bei seiner Straßenfeger-Jagd im Irak nie wirklich etwas, aber er berichtete dem Sicherheitsrat, dass das Regime des Irak es versäumt hatte zu kooperieren und sich zu entwaffnen.

Nach Resolution 1441 ist das ein erheblicher Verstoß. Es ist ein „casus belli“, ein Kriegsgrund. Die Franzosen konnten diese Unbequemlichkeit vermeiden, indem sie die Bedeutung genau der Resolution änderten, die sie vor gerade einmal 90 Tagen aushandelten. Alles läuft reibungslos, sagen sie; weil Blix im Land ist, wird der Irak im Zaum gehalten. Die Resolution sagt aber nichts über „im Zaum halten“. Sie verlangt Entwaffnung.

Nach dem Bericht von Blix hat Frankreich kein Versteck mehr. Für Frankreich ist das der Augenblick der Wahrheit; in weiterem Sinn auch für die UNO. Die Vereinten Nationen stehen an der Grenze, endgültig und fatal ihren moralischen Bankrott und ihre strategische Irrelevanz zu demonstrieren – moralischen Bankrott, weil sie aus genau der Resolution eine Farce gemacht haben wird, auf deren Heiligkeit sie besteht; strategisch Irrelevanz, weil die USA den Irak ohnehin entwaffnen werden.

Nachdem sie sich in der Balkan-Krise als unfähig erwiesen hat; nachdem sie sich jetzt in der Irak-Krise erneut als unfähig erwies, wird die UNO wieder in der Bedeutungslosigkeit versinken. Diesmal wird sie sich nicht erholen. Und die Welt wird dadurch besser.