Wie die UNRWA Abhängigkeit schafft

Asaf Romirowsky und Jonathan Spyer, The Washington Times, 3. Dezember 2007

Für die Israelis sind die Vereinten Nationen ein zweischneidiges Schwert. Einerseits sind sie sich der antiisraelischen Gesinnung voll bewusst, die die UNO aufrecht erhält, aber andererseits wollen sie Teil von ihr sein und so ihre Stimme zu Gehör bringen. Diese Haltung ist verständlich. Aber sie schafft Lagen, die manchmal direkt Israels klaren Interessen widersprechen.

Beachten Sie: Während der jüngsten Konferenz mit dem Titel „Gekidnappte Menschenrechte: Die Dämonisierung Israels durch die Vereinten Nationen“ erklärte Daniel Carmon, Israels stellvertretender ständiger Repräsentant bei der UNO: „Wir [Israel] erleben auf der einen Seite Heuchelei und Zynismus und wir alle sind Zeugen davon, wenn wir das Gebäude betreten; aber wir versuchen auch mit relativem Erfolg festzustellen, wie wir innerhalb des bestehenden Mandats parallele Wege finden können, um mit der Weltgemeinschaft zu arbeiten.“ Im Nachdenken über diese problematische und paradoxe israelische Haltung drängte Carmon die rund 200 Konferenzteilnehmer zu erklären, dass die UNRWA (United Nations Relief and Works Agency für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten) in Sachen humanitäre Hilfen für die Palästinenser in den Palästinensergebieten „gute Arbeit“ leistet.

Die Frage der UNRWA illustriert vielleicht mehr als alle anderen die Problematik der israelischen Position zur UNO. Vertreter Israels werden Ihnen gerne sagen, dass, wenn die UNRWA nicht die Versorgung der Bedürfnisse der Palästinenser übernimmt, dies in Israels Verantwortung übergehen würde. Und trotz der gut dokumentierten Terror-Verbindungen der UNRWA bevorzugt es Israel diese Last nicht zu tragen.

Diese Haltung schafft eine Lage, in der Israel letztlich darin endet einen der Faktoren zu formen, der den Weg zur Abschaffung der UNRWA blockiert. Im Gegenzug ist die UNRWA der zentrale Faktor bei der Blockierung einer Lösung der Frage der palästinensischen Flüchtlinge – die eine der zentralen Faktoren bei der Verhinderung der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist.

Um die Art und Weise zu verstehen, wie die UNRWA hilft das palästinensische Flüchtlingsproblem fortbestehen lässt, muss man einen näheren Blick auf die Art werfen, wie die Organisation funktioniert. Das zu tun deckt die Arbeitsweise einer dysfunktionalen Bürokratie auf.

Während die palästinensischen Flüchtlinge materiell von der UNRWA profitieren, profitiert die Organisation im Gegenzug von den Flüchtlingen. Die Flüchtlinge sind der raison d’etre, die alleinige Existenzberechtigung der Organisation. Und Bürokratien tendieren dazu es nicht zu mögen sich selbst abzuschaffen. Wie jede gute Bürokratie hat die UNRWA null Motivation das palästinensische Flüchtlingsproblem zu lösen, wenn sie weiter bestehen will. Das Flüchtlingsproblem zu lösen würde die UNRWA überflüssig machen.

Stattdessen findet die UNRWA 100 und mehr Gründe die palästinensische Abhängigkeit fortbestehen zu lassen. Die Interessen der Flüchtlinge und der UNRWA sind auf fatale Weise miteinander verflochten; die UNRWA beschäftigt hauptsächlich einheimisch Palästinenser – mehr als 23.000 – und nur rund 100 internationale UNO-Professionelle. Es spricht Bände, dass das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) und die UNICEF (United Nations Children’s Fund) es vermeiden Leute vor Ort zu beschäftigen, die auch Empfänger von Diensten der Organisation sind, die UNRWA diese Unterscheidung aber nicht trifft. Terrorismus schließt einen nicht davon aus Teil der UNRWA zu sein. Tatsächlich ist das Gegenteil wahr: Von der UNRWA beaufsichtigte Krankenhäuser und Kliniken beschäftigen routinemäßig Mitglieder der Volksfront für die Befreiung Palästinas, der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Jihad. Palästinenser Jahrzehnt um Jahrzehnt zu beschäftigen und sie grundlegend mit Lebensmitteln und rudimentärer Bildung zu versorgen sind weit entfernt davon ihnen brauchbare Fertigkeiten und eine positive Einstellung zur Schaffung ihrer eigenen, unabhängigen Wirtschaft und lebensfähige bürgerliche Institutionen zu geben.

Zusätzlich habt die palästinensische Agenda (und die Sympathie für die palästinensische Sache) jede Pore in der Turtle Bay infiltriert. Die UNRWA hat Jahrzehnte damit zugebraucht dieses eine Problem, den Schlüssel zum Überleben der Organisation, an vorderster Front der UN-Agenda zu halten, ob es nun dort hin gehört oder nicht. Sie hat arabische und westliche Unterstützung für die Delegitimierung Israels erzeugt und Vergleiche zwischen dem Nationalsozialismus und dem Zionismus begünstigt – eine falsche Verbindung, die die palästinensischen Behauptungen über Unterdrückung stärkt. Als der ehemalige Generalsekretär Kofi Annan auf einer Veranstaltung des „Palästina-Tags“ erschien, bei dem erstaunlicherweise eine Karte des Nahen Ostens ausgestellt wurde, die Israel unübersehbar Israel ausließ, war das sinnbildlich für die Art und Weise, in der die Vereinten Nationen sich in eine Propagandamaschine für dieses Denken verwandelt haben. Die UNRWA hat im UN-System nichts, was ihr gleicht. Die UNRWA ist ausschließlich dafür da den palästinensischen Flüchtlingen Hilfe zu leisten; keine andere Gruppe Flüchtlinge, unter welchen Umständen auch immer sie leben, sichert derart viel Aufmerksamkeit.

Während wir uns die Zukunft der israelisch-palästinensischen Beziehungen ansehen, hat die UNO als Mitglied des Quartetts eine besondere Verpflichtung am 2003 in der „Roadmap“ für den israelisch-palästinensischen Frieden umrissenen Abbau der Terror-Fähigkeiten und der Terrorinfrastruktur festzuhalten. Im Bemühen die guten Werke vor terroristischer Infiltration und Ausnutzung zu isolieren, sollte Washington bereit stehen, um den Vereinten Nationen zu helfen dieser Verpflichtung nachzukommen, indem sie ein „Büro für Kompetenzstandards“ für die UNRWA und ähnliche Organisationen zu finanzieren.

Es liegt auch im Interesse Israels eine solche Initiative zu unterstützen. Wie es aussieht, ist die sich selbst aufrecht erhaltende Bürokratie der UNRWA einer der zentralen Faktoren dabei Mitgliedern von Terrorgruppen Arbeit zu bieten, die palästinensische Abhängigkeit zu stützen und die Märchen und Falschheiten über Israel fortbestehen zu lassen, die helfen eine Lösung des Konflikts zu verhindern.