Palästinensische Apartheid gegen „palästinensische Flüchtlinge“

Elder of Ziyon, 24. Januar 2018

Es scheint so, dass Palästinenser, die immer noch als „Flüchtlinge“ etikettiert werden, Opfer von Apartheid sind – durch das eigene Volk.

Alle Dokumente, die ich sehe, ob sie bei kommunalen und nationalen Wahlen der PA abstimmen dürfen, sind widersprüchlich. Aber keines sagt, dass sie volles Stimmrecht haben

Passia schreibt 2003:

Die Lager in den Palästinensergebieten sind zu Symbolen territorialer Illegitimität geworden; der Grund dafür sind zwei Prozesse, einer von oben und einer von unten. Von oben sind die Lager im Oslo-Prozess unsichtbar. Das neue Kontrollsystem durch Israel teil die Palästinensergebiete in die Areas A, B und C, während die PNA das Land in Flüchtlings- und Nichtflüchtlingsbereiche teilt. Sie schließt die Flüchtlingslager von jeglicher urbanen oder Infrastruktur-Projekten aus. Von Unten sind die Lager heterotopische Orte im Foucault’schen Sinne, abgetrennt von den sozialen und urbanen Gefüge ihrer Viertel. In gewissem Ausmaß ist diese Trennung allmählich erfolgt und ist von den Kommunalwahlen beschleunigt worden, bei denen die Bewohner der Flüchtlingslager vom Wählen ausgeschlossen wurden.

Badil sagt 2005:

Flüchtlinge außerhalb der Lage sind von Abstimmungen zum nationalen Legislativrat und Kommunalwahlen ausgeschlossen, allerdings nehmen Flüchtlinge in Lagern nur an nationalen Wahlen teil.

Es scheint so, dass einige der Gründe, dass „Flüchtlinge“ nicht wählen können, daran liegt, dass ihre „selbsternannten) Lagerleiter nicht wollen, dass ihre Leute abstimmen und behaupten, sie träfen diese Entscheidung für deren Wohl.:

Offizielle PA-Tageszeitung Al-Hayat al-Jadida, 29. Juni 2004
„Der Oberste Nationale Rat für den Schutz des Rückkehrrechts verkündete gestern, dass er gegen die Beteiligung der Flüchtlingslager an den Kommunalwahlen ist, die in den Palästinensergebieten stattfinden sollen. Das Komitee rechtfertigt seine Ablehnung als Schutz des einzigartigen Status der Flüchtlingslager im Gazastreifen und der Westbank, angesichts dessen, dass sie Bezeugung des Verbrechens sind, das der Bestzungsstaat an unserer Nation vor 56 Jahren beging. Der Rat warnte vor den Gefahren der Integration der Flüchtlingslager in die städtischen Wohneinheiten.“

Forced Migration sagt ebenfalls, das war eine Entscheidung der Lagerleitung:

In den späten 1990-er Jahren, als die PNA begann über Kommunalwahlen nachzudenken, entschieden palästinensische Flüchtlinge, dass die in Lagern Lebenden nicht daran teilnehmen würden, um den Eindruck zu vermeiden, dass die Lager sich nicht von den Städten und Dörfern der Westbank und des Gazastreifens unterscheiden, d.h. dass die Flüchtlinge angesiedelt seien und keine dauerhafte Lösung mehr benötigen.

Der jüngste Artikel, den ich fand, ist von Ma’an aus dem letzten Jahr:

Bei der UNRWA – der UNO-Organisation, die die rund fünf Millionen palästinensischen Flüchtlinge versorgt – registrierte Flüchtlinge, die in über die Westbank verteilten Flüchtlingslagern leben, sind ebenfalls von den Wahlen ausgeschlossen. Nach Angaben der Palästinenserrechtegruppe Badil ist außerhalb der Lager lebenden palästinensischen Flüchtlingen erlaubt bei nationalen Wahlen zum Legislativrat und bei Kommunalwahlen abzustimmen, während diejenigen, die in den Lagern leben, nur gestattet ist bei nationalen Wahlen abzustimmen.

Zweierlei ist klar: Palästinensische „Flüchtlinge“ haben kein volles Wahlrecht – und die hunderte westlicher Reporter und Think-Tanks, die so schnell vor jeder potenziellen Aushöhlung der israelischen Demokratie zeigen Null Interesse an der Tatsache, dass Palästinenser ihre sogenannten „Flüchtlinge“ mit Geringschätzung behandeln.

Das bezeichnet niemand als „Apartheid“.

Das ist es aber.

Und schlimmer noch: Die sogenannten „Flüchtlinge“ werden in diesem Status gehalten, als Kanonenfutter gegen Israel.