Die unbequemen Wahrheiten der Zweistaatenlösung

Wegen der Grundlage der „palästinensischen“ nationalen Identität macht die Zweistaatenlösung im Grunde Frieden unmöglich. Die objektiven Faktoren, die eine Zweistaatenlösung ausschließen, hätten jedem offensichtlich sein müssen, der die Lage analysiert.

Dr. Yale M. Zussman, Israel National News, 2. März 2018

Solange es etwas Hoffnung gab, dass Verhandlungen eine Lösung des Konflikts mit den Arabern erbringen könnten, verzichteten Israel und seine Unterstützer allgemein darauf die Aufmerksamkeit auf mehrere objektive Faktoren zu lenken, die die sogenannte „Zweistaaten“-Lösung immer unmöglich gemacht haben. Im Gefolge der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats und verschiedene weitere Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit sind die Aussichten auf erfolgreiche Verhandlungen weiter getrübt worden, selbst bei all dem Gerede über den Trump-Plan; daher ist es an der Zeit die Aufmerksamkeit auf all diese Faktoren zu lenken.

Es gibt fünf objektive Faktoren, „unbequeme Wahrheiten“, wenn Sie so wollen, die eine erfolgreiche „Zweistaaten“-Lösung ausschließen, die für jeden hätten offensichtlich sein müssen, der ernsthaft über das Thema nachdenkt:

1. Widerstand gegen jüdische Rechte in der Region kommt, mindestens zum Teil, aus religiösen Quellen. Haddsch Amin al-Husseini, der die Araber während des Mandats führte, war eine religiöse Autorität und auf während auf sein Volk, um gegen die Juden vorzugehen, unter Verwendung religiöser Terminologie einwirkte. Für Muslime ist das gesamte Land eine muslimische Waqf oder religiöses Treuhandgebiet, Territorium, das, nachdem es durch das muslimische Schwert erboert worden war, niemals seinen vorherigen und rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben werden kann. Solange diesem Glaube nicht entgegengetreten wird, kann kein Muslim akzeptieren, dass Juden irgendwo im Land herrschen. Der Konflikt über die Sicherheit auf dem Tempelberg-Komplex ist eine Manifestation dieses Problems, genauso wie der Streit um die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt. Beide sind weithin von theologischen, sogar endzeitlichen Faktoren getrieben, weil sie diesen muslimischen Glauben direkt infrage stellen.

Es kann keinen Frieden zwischen Muslimen und Juden geben, der nicht die islamische Dimension des Problems angeht. Es ist möglich, dass hier eine Antwort zu finden Einsichten bieten wird, die die Lösung des anderen offensichtlich unlösbaren Probleme der muslimischen Welt ermöglicht. Angesichts dessen, was in Syrien, dem Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Pakistan usw. abgeht, können solche Einsichten gar nicht früh genug kommen. Der arabisch-israelische Konflikt ist ein Ergebnis derselben Faktoren, die diese anderen hervorgebracht und nicht sie verursacht haben. Die herkömmliche Meinung hat das genau umgekehrt. Einen Palästinenserstaat zu gründen würde in dieser Sache nichts unternehmen.

2. Die Demografie der Region macht es erforderlich, dass entweder Israel oder der mutmaßliche Palästinenserstaat kein zusammenhängendes Gebiet hat. Es ist zwar topologisch möglich beiden Staaten ein zusammenhängendes Gebiet zu verschaffen, indem man das Jordantal gegen Territorium austauscht, das den Gazastreifen und Judäa miteinander verbindet, aber die damit geschaffenen absurden Grenzen und die Notwendigkeit Zehn- oder Hunderttausende Bürger umziehen zu lassen, um das zu erreichen, garantieren, dass das nicht gemacht wird. Das Problem der Kontiguität führte zur cleveren, vielleicht den cleveren, vielleicht eleganten, aber konzeptionell fehlerhaften Grenzen der Teilungskommission von 1947. Weil die breitere Region hauptsächliche muslimische ist, ist es wichtiger, dass Israel territorial zusammenhängend bleibt, was es derzeit ist; und das bedeutet, dass jeglicher Palästinenserstaat aus nicht zusammenhängenden Teilen bestehen muss.

Nichtkontiguität ermöglicht getrennte Entwicklung zumindest in Wortschaft und Kultur und das führt zu auseinandergehenden Wegen. Wir erleben dieses Phänomen in „Palästina“ mit der den Gazastreifen kontrollierenden islamistischen Hamas und der erklärtermaßen säkularen PA an der Macht in der „Westbank“. Solange „Palästina“ nicht als geeintes Gebilde konzipiert ist, müssen die die in den beiden Teilen herrschenden Gruppen um die Kontrolle beider konkurrieren, indem sie noch einmal gegen Israel nachlegen, denn Feindschaft gegen die Juden ist das einzige Thema, das ihre verschiedenen Völker eint.

Die Bilanz nicht zusammenhängender Staaten sieht ziemlich schlecht aus. Die offensichtlichsten Beispiele sind Pakistan, von dem sich Bangladesch 1971 in einem blutigen Krieg abspaltete, und Deutschland mit Ostpreußen, was zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs beitrug. Nichtkontiguität an sich könnte garantieren, dass das mutmaßliche Palästina fast von Anfang an ein gescheiterter Staat sein wird. Im Gegenzug macht das die Idee eines „Palästinenserstaats“ zum Teil des Problems, statt zum Teil der Lösung.

3. Eine Lösung des Konflikts, die israelischen Rückzug auf die Grüne Linie, die Teilung Jerusalems und den Abzug aller Siedler beinhaltet, um die Gründung eines voll militarisierten Palästinenserstaats in den Waffenstillstandslinien von vor 1967 beinhaltet, was Vertreter der „Zweistaaten“-Lösung zu wollen behaupten und was man sich in der arabischen Initiative von 2002 sowie der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats vorstellt, würde demonstrieren, dass die Ursache allen palästinensischen Leides der letzten 49 Jahre, wenn nicht seit 1949, darin besteht, dass ihre Führer nicht bereit sind Frieden mit Israel zu schließen: Das ist die Lösung , die sie 1967 oder schon 1949 hätten haben können, sich aber entschlossen sie nicht zu verfolgen.

Eine solche Lösung würde bedeuten, dass alle Araber, die seit 1967 oder sogar seit 1949 „leiden“, das Ergebnis Entscheidungen sind, die von ihren Führern getroffen wurden und die „vergebens“ waren. Niemand, der während dieses Zeitraums Teil des Entscheidungsprozesses gewesen ist, kann der Verantwortung für die Kosten entkommen, die sie ihrem Volk aufgebürdet haben und viele sollten zweifelsohne mit ihrem Leben dafür bezahlen. Je länger der Konflikt andauert, desto mehr „Leiden“ gibt es und desto höher wird der der Preis sein, den die Führer zu zahlen haben.

Palästinensische Araber würden davon profitieren, wenn man ihnen die Wahrheit sagt, aber ihre Führer haben das nie getan und können jetzt nicht damit anfangen; sie haben sich selbst in eine Ecke gedrängt. Aus diesem Grund müssen alle, die sich in dieser Ecke befinden, erkennen, dass eine Lösung vor dem Tod von Mahmud Abbas im Grunde genommen nicht vorstellbar ist.

Ich habe die Aufmerksamkeit von ein paar mit dem Fall beschäftigten Diplomaten auf diese Realität gelenkt. Keiner von ihnen hat eingeräumt sich ihrer bisher bewusst gewesen zu sein. Ist das erst einmal aufgezeigt, dann ist es mehr oder weniger offensichtlich und sie erkennen sofort, warum es sich als Problem erweisen dürfte.

Die einzige Lösung, die dieses Leiden rechtfertigen kann, ist die Vernichtung Israels, aber es gibt keinen offensichtlichen Grund, warum Israel dem zustimmen sollte… Das bedeutet, dass nur die Aussicht auf zukünftige Verluste den Anreiz dafür bieten kann, dass palästinensisch-arabische Führer sich früher oder später auf Letzteres hoffen. Da sich diese Führer um das Leid ihres Volks – abgesehen seinem Propagandawert – nicht zu kümmern scheinen, ist Israels einziges Druckmittel gegenüber den palästinensischen Arabern der mögliche Verlust von Land.

Entgegen der weithin vertretenen Annahme im Westen bedeutet diese Aussicht auf weitere „Siedlungen“ netto ein Positivum dafür die Palästinenser dazu zu bringen Frieden zu schließen und die Kampagne gegen diese Orte hat das Streben nach einer Lösung untergraben. Es ist kein Zufall, dass, während die Kampagne gegen die „Siedlungen“ an Fahrt zunimmt, haben sich die Aussichten auf eine Verhandlungslösung getrübt. Palästinenserführer begreifen das, was der Grund ist, das sie unerbittlich auf Baustopps bestehen und warum sie, wenn sie einen bekommen, mit Nichtstun reagieren. Baustopps tun nichts anderes als Israels Druckmittel zu beseitigen; sie bringen die Sache des Friedens nicht voran.

4. „Palästinensische” Geschichte demonstriert, dass es kein „palästinensisches Volk“ gibt. Die Ausgabe der Encyclopedia Britannica von 1910/11 führt mehr als ein Dutzend identifizierbare Nationalitätsgruppen innerhalb der muslimischen Bevölkerung des von den Palästinensern beanspruchten Landes auf. Während des Mandats schlossen sich ihnen weitere muslimische Gruppen an, darunter einige aus Syrien.

Manche palästinensisch-arabischen Führer sind bereits zuzugeben, dass es kein palästinensisches Volk gibt. So sagte Zahir Musein, Mitglied des PLO-Exekutivrats, der niederländischen Zeitschrift Trouw 1977:

„Das palästinensische Volk gibt es nicht. Die Gründung eines Palästinenserstaats ist nur ein Mittel zur Fortführung unseres Kampfs gegen den Staat Israel für unsere arabische Einheit. In Wirklichkeit gibt es heute keinen Unterschied zwischen Jordaniern, Palästinensern, Syrern und Libanesen. Nur aus politischen und taktischen Gründen reden wir heute von der Existenz eines palästinensischen Volks, weil die nationalen arabischen Interessen fordern, dass wir die Existenz eines ausgeprägten ‚palästinensischen Volks‘ postulieren, um den Zionismus zu bekämpfen.“

In einer  offiziellen Sondersendung des PA-Fernsehens zum 100. Jahrestag der Balfour-Erklärung (am 1. November 2017) antwortete der palästinensische Historiker Abd Al-Ghani Salameh auf eine Frage über die Auswirkungen der Erklärung auf das palästinensische Volk wie folgt:

„Vor dem Balfour-Versprechen (d.h. der Eklärung), als die Herrschaft der Osmanen endete (1517-1917), existierten die politischen Grenzen Palästinas, wie wir sie heute kennen, nicht und es gab nichts, das palästinensisches Volk mit einer politischen Identität, wie wir sie heute kennen, hieß (Hervorhebung hinzugefügt), da Palästinas Linien administrativer Teilung sich von Ost nach West erstreckten und Jordanien und den südlichen Libanon einschlossen; und wie alle Völker der Region wurden die Palästinenser von der türkischen Herrschaft befreit und sofort unter koloniale Herrschaft gebracht, ohne eine politische Identität des palästinensischen Volks zu formen.“

Pinhas Inbari (Who are the Palestinians? 7. August 2017) wies kürzlich darauf hin, dass die Geschichten und Genealogien der verschiedenen Clans bestätigen, dass praktisch alle Neuankömmlinge aus Arabien, Ägypten und sogar Zentralasien sind. Im Gegensatz zu Mahmud Abbas‘ Behauptung beansprucht keiner der Clans von den Kanaanitern abzustammen, geschweige denn von den Natufien – das ist der Name, den Anthropologen dem Volk gegeben haben, dasa vor 10.000 Jahren  die Landwirtschaft entdeckt haben könnte.

Sogar der Hamas-Minister Fathi Hammad gab zu, dass „die Hälfte der Palästinenser Ägypten sind und die andere Hälfte Saudis“.

Während des Mandats hatten die Araber Palästinas keinen Namen für sich selbst; „Palästinenser“ bezog sich auf die Juden. Als sie in den 1950-ern einen Namen annahmen, was es der Name, den die Imperialisten – Römisches Reich, Briten, sucht euch etwas aus – dem Territorium gegeben hatten, in dem sie lebten. Wo wären sie, hätten die Juden sich entschieden den Namen „Palästina“ für ihr Land zu behalten?

Zwei oder drei Generationen getrennter Entwicklung folgten auf 1949, es hat also für die palästinensischen Araber keine Gelegenheit gegeben zu einem einzigen Volk zu verschmelzen. Hätten sie das getan, würden die „Flüchtlinge von 1948“ für die Möglichkeit einen Palästinenserstaat zu bekommen bereit sein auf ihr behauptetes „Rückkehrrecht“ in ihre Häuser von 1947 zu verzichten. Auf diesem Recht zu bestehen bedeutet, dass die „Palästinenser“ selbst heute noch kein Volk sind. Sei bleiben, was sie vor einem Jahrhundert waren, ein Mischmasch aus Clans und Stämmen, einige Neuankömmlinge im Nahen Osten und oft – pfeif‘ auf „Palästina“ –miteinander im Krieg.

Selbst wenn ihre Führer das wollten, wäre diese Sammlung nicht fähig die Entscheidungen zu treffen, die zur Schaffung von Frieden notwendig sind. Tatsächlich können sie, solange Feindschaft gegenüber Israel der Leim war, der das „palästinensische Volk“ zusammenhielt, keinen Frieden schließen, ohne sich aufzugeben. Sie sind weder in der Lage sich zu vereinen, was eine Voraussetzung für die „Zweistaaten“-Lösung wäre, noch ihre maximalistischen Forderungen aufzugeben, denn das bedeutet die „Flüchtlinge von 1948“ preiszugeben.

Die Palästinenserführer müssen sich dessen zu einem gewissen Grad bewusst sein, was ihre lächerlichen Behauptungen zur antiken Abstammung ihres Volks und ihre Leugnung nachweisbaren jüdischen Geschichte und Ansprüche auf das Land erklärt, eine Lüge, die von der UNESCO „offiziell“ gemacht wurde. Die Realität stützt ihre politischen Ziele nicht, daher haben sie in Abwesenheit einer echten einfach für sich eine Geschichte erfunden.

Seltsamerweise war die einzige Zeit, zu der alle Teile des „palästinensischen“ Volks sie frei vermischen konnten, die, als sie eigentlich „besetzt“ waren. Es war ebenfalls während der „Besatzung“, dass ihre Lebensumstände sich merklich verbesserten, die heute als „Leiden“ etikettiert werden. Vielleicht kam Arafat zu dem Schluss, wenn er diese Gewinne nicht vernichtete, würde, könnte sein Hoffnung Israel zu vernichten – und damit die Intifadas – scheitern.

Jede Lösung würde heute demonstrieren, dass das „palästinensische Narrativ“ schon immer eine Lüge gewesen ist und die palästinensischen Ansprüche ohne dieses Narrativ als das gesehen würden, was sie sind: ein Vorwand dafür es zu vermeiden Frieden zu schließen.

Dass es kein „palästinensisches Volk“ gibt, bedeutet nicht, dass es keine palästinensischen Menschen gibt; es gibt einen Unterschied. Die traurige Ironie dieser Situation besteht darin, dass, was gut für das palästinensische Volk ist – wie die wirtschaftlichen und sozialen Fortschritte, die während der „Besatzung“ eintraten – oft schlecht für die Idee ist, dass es ein „palästinensisches Volk“ gibt, währen das, was für diese Vorstellung ist, wie mehr „Widerstand“, Gewalt und Tod, in der Regel sehr schlecht für die einzelnen Palästinenser ist.

5. Die in Punkt 3 vorgeschlagene Lösung tut nichts für die „Flüchtlinge von 1948“, denn sie schließt das „Rückkehrrecht“ nicht ein und ermöglicht ihnen nicht Israel zu vernichten, also haben sie keinen Grund sie zu unterstützen oder irgendeinen Preis zu zahlen, sie zu bekommen. Dass die meisten der Führer der verschiedenen Palästinenserfraktionen aus diesen „Flüchtlingen von 1948“ kommen, bedeutet, dass sie darüber nachdenken auf dieser Grundlage zu einigen und solange die palästinensische Gesellschaft nicht demokratisch regiert wird werden die „Flüchtlinge von 1948“ die Macht festhalten und eine Lösung verhindern.

Folglich ist eine Lösung der Flüchtlingsfrage eine Voraussetzung dafür irgendeine Friedensregelung zu erreichen; sie muss kommen, bevor die Palästinenser ernsthaft bereit sein werden Frieden zu schließen. Die Lösung muss von außen kommen, vielleicht über einen  Ausverkauf ihres „Flüchtlings“-Status. Die arabischen Führer haben das seit 1949 verstanden, was der Grund ist, dass sie es abgelehnt haben die Flüchtlingsfrage anzugehen und warum die palästinensischen „Flüchtlinge“ n Lagern unter der Zuständigkeit der PA und der Hamas leben – den zwei Kandidaten für ihre voraussichtliche „Regierung“. Die UNRWA muss geschlossen werden, da Überleben von der Perpetuierung des Flüchtlingsproblems abhängt.

Die oben angeführten Punkte sind nicht widerlegbar. Und bedenken Sie, das sich nicht einbezogen habe, dass die palästinensischen Araber unterschiedliche Vorstellungen haben, was die „Zweistaaten“-Lösung erreichen soll: nicht Frieden, sondern einen neuen Status quo, mit dem sie die Vernichtung Israels betreiben können.

Nun zu den Folgen:

Es gibt mindestens drei Alternativen zur Gründung eines Palästinenserstaats, wie man ihn sich mit der „Zweistaaten“-Lösung vorstellt:

a) Fortsetzung der aktuellen Situation. Das ist im Grunde eine Totgeburt, denn seit Oslo ist sie als vorübergehend verstanden worden und das hat zur Eskalation der Gewalt beigetragen. „Vorübergehend“ bedeutet nicht, dass sie sich bald ändert, nur dass sie letztlich enden muss.

b) Annexion der Westbank durch Israel. Caroline Glick hat das vorgeschlagen, aber ihre Lösung erklärt nicht wirklich, warum die Araber sie akzeptieren würden und wie Israel die Folgen angehen könnte, eine große, feindselige Minderheit mit Neigung zu Gewalttätigkeit und freiem Zugang zu jeder Stelle des Landes zu haben.

c) Werfen Sie einen Blick zurück auf die Lage von 1949 bis 1967. In diesem Szenario wird der Gazastreifen entweder von Ägypten annektiert oder als palästinensischer Staat anerkannte (angemessen, weil der Gazastreifen in etwa das Territorium umfasst, das von den Philistern bewohnt wurde), während Israel und Jordanien gemeinsam eine Grenze ziehen, um territoriale Fragen in Judäa und Samaria zu lösen. Weil sowohl Ägypten aus auch Jordanien die Legitimität Israels anerkannt haben, benötigt eine solche Lösung nicht den konzeptionellen Durchbruch, der für eine Vereinbarung zwischen Israel und „Palästina“ notwendig ist. Jordanien kann zustimmen seine Westbank-Gebiete zu demilitarisieren ohne Souveränität zu verlieren, etwas, das ein Palästinenserstaat im selben Territorium nicht tun kann.

Das Gegenargument hier lautet, dass diese Strategie aus Jordanien einen möglicherweise zweiten Palästinenserstaat machen wird, aber wenn die „Flüchtlinge von 1948“ schon neuangesiedelt sind, könnten sie offen dafür sein eine jordanische Identität anzunehmen, die es ihnen ermöglicht der islamistischen Herrschaft zu entgehen, die die Hamas in Gazastreifen gebracht hat.

Dieser Ansatz beendet die „Besatzung“ ohne Kräfte mächtig zu machen, die sich der Vernichtung Israels verschrieben haben; und er könnte der weiteren arabischen und muslimischen Welt durchaus ausreichen, um das Problem für gelöst zu erklären.

Die Vorstellung eines „Palästinenserstaats“ könnte eine der schlimmste Ideen sein, die je von der politischen Elite gekommen sind. Wegen der Grundlage einer „palästinensischen“ nationalen Identität macht sie Frieden im Grunde unmöglich.

Die Frage, vor der die Diplomaten stehen, die diesen Konflikt ansprechen möchten, ist einfach: Sind sie mehr daran interessiert die Theorie zu bestätigen, die von Israel Zugeständnisse fordern oder wünschen sie eine Lösung des Problems zu finden? Es heißt, das sei verfahren, aber vielleicht ist, was sich tatsächlich ändern muss, die geistige Haltung derer, die versuchen damit klarzukommen und ihrem Verständnis dessen was nötig ist, um eine Lösung zu finden.