Drei Wochen: Wie Gazas Massenproteste dabei scheitern Wirkung zu zeigen

Prüfung der berichteten Zahlen zu Verletzten und der Art der Verletzungen deutet auf starken Rückgang von Gewalt und Teilnehmerzahlen bei den Protesten.

Seth J. Frantzman, Jerusalem Post, 14. April 2018

Israelische Soldaten schießen von der israelischen Seite des Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen Tränengas, während Palästinenser auf der Gaza-Seite der Grenze protestieren. (30. März 2018, Foto: Amir Cohen/Reuters)

Die großen „Marsch der Rückkehr“-Proteste, die Hamas und Aktivisten aus Gaza am 30. März begannen, erlebten die niedrigsten Teilnehmerzahlen in drei Wochen und die geringste Zahl an Opfern bei Zusammenstößen mit israelischen Streitkräften; laut Berichten wurden am Freitag ein Palästinenser getötet und 528 verletzt.

Die israelischen Behörden sind standhaft gewesen und haben berichtet, dass die Protestierenden Deckung für gewalttätiges Handeln gewesen sind, während die Hamas und örtliche Aktivisten versucht haben das Momentum aufrecht zu erhalten. Der Teil derer, die von scharfen Schüssen verletzt wurden, ist um die Hälfte zurückgegangen, was einen beträchtlichen Rückgang nicht nur des Ausmaßes der Proteste, sondern auch des Niveaus der Gewalt entlang der Grenze andeutet.

Am Vorabend des dritten Freitags mit Massenprotesten im Gazastreifen veröffentlichte das von der Hamas betriebene Gesundheitsministerium in Gaza eine Liste der Opfer der beiden Vorwochen; darin wurde erklärt, dass 3.078 Palästinenser verletzt worden waren, darunter 1.236 durch scharfe Schüsse. Es wurde behauptet, dass vier Personen Beine verloren haben. Von den Verletzten waren 445 unter 18 Jahre alt und 152 waren Frauen. Dreißig waren getötet worden. Es wird auch gesagt, dass 30 Sanitäter und 14 Journalisten verletzt worden waren, darunter Yaser Murtaja, der am 6. April angeschossen wurde.

Am Freitag erreichten die Proteste die den Grad, den sie in der Vergangenheit hatten.  Verteidigungsminister Avigdor Liberman twitterte, dass „es von Woche zu Woche weniger Krawalle an unserer Grenze zu Gaza gibt. Unsere Entschlossenheit wird auf der anderen Seite durchaus verstanden.“

Die IDF twitterte, dass 10.000 an den „Ausschreitungen“ an der Grenze teilnahmen. Sie postete zudem ein Foto, das zeigt, wie ein „Terroristen einen Gegenstand handhabt, der ein Sprengsatz zu sein scheint“, wobei er direkt neben einem Journalisten und einem Behinderten kauert.

IDF-Sprecher Jonathan Conricus sagte, die Öffentlichkeit solle beachten, dass die Demonstration ein vom Iran unterstützter Versuch der Hamas ist Israel zu terrorisieren. Ein einem Punkt behaupteten Protestierende etwas Stacheldraht von einem Teil des Grenzzauns gerissen zu haben; ein Foto zeigte Khaled al-Batsch, den Führer des Palästinensischen Islamischen Jihad, wie er den Protestierenden half den Stacheldraht zu entfernen, was von der Menge mit Jubel begleitet wurde.

Quellen aus dem Gazastreifen sagten, Islam Scha’allah ( 28) sei Freitagnachmittag bei einen Zusammenstoß an der Gaza-Grenze getötet worden. Seine Beerdigung fand Samstag statt.

Es gab im Vergleich zu den Protesten an den beiden Freitagen zuvor einen bedeutenden Rückgang bei den Opfern. Am 30. März wurden nach Angaben der Gesundheits-Amtsträger 17 Personen getötet und 1.416 verletzt. Am 6. April wurden weitere 9 getötet und 1.354 verletzt.

Der Anteil der von scharfen Schüssen Verletzten ist ebenfalls zurückgegangen, von einem Höchststand von 53% am 30. März auf den niedrigsten von 23% am 13.April. Diese Zahlen beruhen auf Berechnungen, aus palästinensischen Gesundheitsquellen und die Zahlen deuten auf einen starken Rückgang der Verwendung von scharfen Schüssen seitens der IDF. Am 30. März wurden zum Beispiel 1.416 als verletzt gemeldet, davon 758 durch scharfe Schüsse, während am 13. April 223 der insgesamt 969 Verletzten durch scharfe Schüsse verwundet wurden.

Es gibt für diese Zahlen keine unabhängige Bestätigung. Die IDF hat nicht alle Einzelheiten dazu veröffentlicht, wie sie an der Grenze vorgeht, aber sie hat betont, dass sie keine Verletzungen an der „Sicherheitsinfrastruktur“ erlauben wird und dass sie „entsprechend der Einsatzregeln schießen“ wird.

Israels Verwendung von Scharfschützen an der Grenze ist kritisiert worden und internationale Organisationen von der UNO bis zur EU haben Besorgnis zum Ausdruck gebracht. B’Tselem veröffentlichte am 3. April eine Stellungnahme, in der es hieß israelische Soldaten „Müssen es ablehnen auf unbewaffnete Protestierende zu schießen“.

Es scheint so, dass nach den Protesten vom 30. März einige der Bedenken und Kritiken berücksichtigt wurden, weil Israel sich bemüht zu betonen, dass es anstrebt die Grenze mit einer minimalen Zahl an Opfern zu verteidigen. Die IDF hat zudem nach den ersten Freitagsprotesten Informationen veröffentlicht, die besagen, dass 10 der Getöteten aktive Hamas-Mitglieder waren.

Die Zahl der Protestierenden, die sich jeden Freitag einfanden, hat abgenommen. Am Höhepunkt zählten sie 20.000 oder mehr, aber sie sind zuerst auf 17.000 in der zweiten Woche zurückgegangen und auf geschätzte 10.000 am letzten Freitag. Der Versuch der Protestierenden es der IDF am 6. April mit dem massenhaften Verbrennen von Reifen unmöglich zu machen zu sehen was am Sicherheitszaun geschieht, funktionierte auch nicht wie geplant.

In der Westbank hat es hat fast keine Massenproteste gegeben, die mit den Zusammenstößen im Gazastreifen zusammenfielen. Dafür gibt es mehrere Gründe; einer davon hat mit der politischen Spaltung zwischen dem Gazastreifen und der Westbank zu tun. Es gibt zudem weniger als vollständige Solidarität zwischen den beiden Gebieten, unterschiedliche wirtschaftliche Sorgen und auch unterschiedliche Botschaften der Obrigkeiten zu den Protesten.

Wie immer der wirkliche Grund für die fehlende Resonanz aussieht, es zeigt sich, dass die Hamas und die Gaza-Aktivisten bislang gescheitert sind. Sie wollen den Druck bis Mitte Mai aufrecht erhalten, aber es ist unklar, wie das Momentum funktionieren soll. Ein Problem, dem sie sich gegenüber sehen, besteht darin, dass sie die Proteste nur freitags veranstalten und das keine wahre Kampagne zivilen Ungehorsams darstellt. Israel hat erfolgreich gezeigt, dass die Proteste gewalttätige Elemente beinhalten. Selbst im Fall von Murtaja, dem getöteten Kameramann, hat Israel gesagt, dass er aktives Hamas-Mitglied war, was bezüglich seiner Rolle zu Schuldzuweisungen an beide Seiten führte.

Die Gaza-Proteste werden zudem von den Chemiewaffen-Angriffen in Syrien und anderen Themen überschattet. Das bedeutet nicht, dass es keine Ermittlungen gegen und Verurteilungen Israels wegen des Handelns im Gazastreifen geben wird. Aber bisher sind die Verurteilungen bzw. Kritik im Vergleich mit Konflikten der Vergangenheit relativ irrelevant gewesen.

Auch in Israel scheint es sehr wenig Bedenken wegen Gaza zu geben und weit mehr Verständnis für die Notwendigkeit den Zaun zu verteidigen. Selbst ein Video, das am 7. April aufkam und ziegt, wie ein IDF-Scharfschütze auf einen Palästinenser schießt, was angeblich vor Monaten geschah, kehrte sich nicht ein den „neuen Elor Azaria“-Fall, den einige voraussagten.

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