Was passierte mit Israels Souvränität an seinen Grenzen?

Douglas Altabef, The Jewish Press, 4. März 2019

Foto: Büro IDF-Sprecher, via Twitter

Tausende Gazaner randalieren an der Grenze zu Israel, werfen scharfe Granaten und Sprengstoff auf IDF-Soldaten und israelisches Territorium.

Wir haben die Vorstellung internalisiert, dass einzelne Nationen souverän sind – unabhängig und ihre jeweiligen Länder kontrollieren. Sie schützen ihre Grenzen mit Soldaten, die Teil einer Arme dieser souveränen Macht sind.

Alle Länder respektieren das Recht anderer Länder ihr Souveränität auf eine Weise auszuüben, wie dieser Staat das für richtig hält.

Das klingt alles schön und gut, aber im Fall Israels bricht das alles zusammen. Wenn Israel seine Grenzen oder Übergänge zu sensiblen Bereichen schützen will, trifft es regelmäßig auf Verachtung – Verachtung dafür, dass seine Soldaten diese Orte bewachen und infolgedessen Verachtung für die Nation selbst.

Wie zeigt sich das? „Beobachter“ belagern regelmäßig Checkpoints oder Wachhäuser, um das Verhalten der dortigen Soldaten zu „beobachten“. In der Praxis nimmt diese Beobachtung oft die Form subtiler oder nicht so subtiler Belästigungen an, bei der Beobachter Soldaten aus extremer Nähe filmen, in der Hoffnung von einem Soldaten eine Reaktion zu provozieren, die als Akt der Unterdrückung viral gehen kann, wenn nicht gar als Kriegsverbrechen.

Ein Großteil dieses herablassenden Verhaltens wird von der Europäischen Union, einzelnen europäischen Regierungen oder mit ihnen verbundenen NGOs vorgenommen oder gesponsert.

Was bedeutet dieses widerwärtig Verhalten? Vor allem zeigt es eine völlige Missachtung und Herabsetzung israelischer Solidarität. Die klare Folge davon ist, dass Israel kein Recht hat sein souveränes Territorium zu patrouillieren und zu kontrollieren, wie es das für richtig hält.

Bekamen diese Länder das Memo nicht, das die Welt vor rund 70 Jahren darüber informierte, dass Israel jetzt ein unabhängiger Staat ist, so wie alle anderen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen? Oder ist das Teil davon, dass die Europäische Union sich schleichend in ein imperialistisches Gebilde umwandelt, das sich um nationale Grenzen und Nationalstaaten im Allgemeinen nicht kümmert?

Man fühlt, dass Israel selbst bei der transnationalen Orientierung der EU ein Sonderfall ist. Es gibt das klare Gefühl, dass Israels Souveränität irgendwie bedingt und vorbehaltlich ist; es existiert durch Duldung der europäischen Staaten, aus denen die meisten der Gründer Israels flohen.

Es ist kein Geheimnis, dass die EU und die meisten westeuropäischen Länder die Palästinenser unterstützen. Sie sind ganz erpicht darauf einen Palästinenserstaat zustande kommen zu sehen, egal welche Folgen für die Sicherheit Israels das mit sich bringt.

Die Politik der israelischen Regierungen ist daher in verschiedenem Maße ärgerlich gewesen. Aus europäischer Perspektive ist die Regierung Netanyahu eine der schlimmsten gewesen, weil es keine Bewegung, keine bedeutsamen Zugeständnisse gegeben hat, um das Ziel der palästinensischen Eigenständigkeit zu erreichen.

Also haben die Europäer sich entschieden die Hintertür zu nutzen. Sie beschäftigen antizionistische israelische NGOs, um für die Politik einzutreten, die sie, die Europäer, umgesetzt sehen wollen. Die Idee lautet hier, wenn echte Israelis auf diese Politik drängen, wird es wahrscheinlicher, dass ihre Regierung dem nachkommen.

Gleichzeitig haben di Europäer sich entschieden zu reagieren, als würde es das Problem nicht geben, als gäbe es überhaupt keine israelische Souveränität.

Diese Haltung manifestiert sich in der Belästigung von Soldaten an Checkpoints und an sensiblen Orten wie Hebron. Soldaten eines anderen Landes zu schikanieren gleicht der Nichtanerkennung der Legitimität dieses Landes, auch nicht der Soldaten, die ihm dienen.

Bis vor kurzem hat Israel beschlossen diesen Zustand zu ertragen. Protokolle der Arme erlauben es Zivilisten sich den Soldaten zu nähern und sie aus nächster Nähe zu filmen. Die Regierung greift normalerweise nicht gegen die sich ergebende Belästigung so ein, dass diejenigen, die sie begehen, verhaftet oder ausgewiesen werden.

Glücklicherweise tritt Veränderung ein, weil zionistische Organisationen und Bürger davon abgestoßen sind, dass diese Hasser freie Hand hatten.

Ein Einsatz von Im Tirtzu, Israels größter zionistischer Basisorganisation, ist besonders vielversprechend. Im Tirtzu hat eine Gruppe Freiwilliger „Videokommandos“ rekrutiert, die Feuer mit Feuer bekämpfen; sie wenden dieselben Näherungsrechte an, die von den Dämonisierern ausgenutzt werden.

Die Videokommandos erzielten einen wichtigen Sieg, als die vorwiegend skandinavische EAPPI, ein Tochtergruppe des antizionistischen Ökumenischen Rats der Kirchen, verkündete, dass sie Hebron verlässt und zwar wegen der „Belästigungen“, denen ihre Freiwilligen neuerdings unterzogen wurden.

Diese „Belästigung“ war nichts anderes als den Spieß umzudrehen, der EAPPI eine neue Realität aufzuzeigen. Plötzlich zeigten die Videokommandos genau das, was EAPPI-Mitglieder in ihren Anstrengungen zur Dämonisierung der Soldaten tun.

Diese neue Realität und die Aussicht, das die antiisraelischen Aktivitäten dieser Provokateure der israelischen Öffentlichkeit mit einem machtvollen Mittel weithin bekannt gemacht.

In einer Zeit, in der unsere Soldaten von diesem Filmenden ungestraft belästigt werden, gibt es nichts passenderes, als Feuer mit Feuer zu bekämpfen.

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