Gedankenverlorenes Territorium: Bei den nächsten Wahlen wird es mehr politische Parteien als Wähler geben

PreOccupied Territory, 4. April 2019

Seit 2016 ist jeder Abiturient einer neuen Partei zugordnet worden.

Journalisten und politische Analysten sagten heute voraus, wenn die nächste Regierung die volle, vierjährige Legislaturperiode übersteht, wird die Zahl der Parteien, die um die Sitze in der Knesset konkurrieren, im nächsten Wahlkampf die Zahl der Wahlberechtigten überschreiten.

In ihrem Artikel in Ha’aretz von heute Morgen vermerkten professonielle Demoskopen und Politikexperten, dass das Tempo der Registrierung von Parteien beim Wahlvorstand die der Geburtenrate überschritten hat; wenn also beide Raten ihrem aktuellen Trend folgen, werden die Parteien bis ins erste Halbjahr 2023 die Zahl der Wähler überschreiten.

„Das alles gilt nur, wenn die Regierung, die sich nach den aktuellen, für den 9. April geplanten Wahlen bilden wird die vollen zweieinhalb Jahre übersteht, was israelische Regierungen in den letzten 7 Jahrzehnten selten getan hat“, erklärte der Artikel. „Wenn die Rate der neuen Partei-Registrierungen sich ändert, wird sich außerdem entsprechend der Punkt verschieben, an dem die Parteien die Wähler an Zahl übertreffen.“ Das offizielle Datum für Wahlen kommt an einem Dienstag im jüdischen Monat Heschwan – im Herbst – nach der Vollendung von vier Jahren seit dem vorherigen Wettstreit, so dass theoretisch fast fünf Jahre zwischen Wahlen vergehen können. Die letzten Wahlen wurden im Mai 2015 abgehalten.

Derzeit gibt es in Israel in etwa fünf Millionen Wahlberechtigte; im Vergleich dazu gibt es vierhunderttausend politische Parteien. Es haben allerdings neue Parteien viel schneller angefangen sich zu bilden als in früheren Jahren: Zur Zeit der früheren vorigen Jahren vor fast vier Jahren gab es etwa zweihunderttausend Partien und zwei Jahre davor waren es nur siebzigtausend. Beim aktuellen Tempo werden die Parteien die Wähler rechtzeitig vor dem Heschwan 5884 nach dem jüdischen Kalender oder Oktober/November 2023 nach dem gregorianischen überholen.

„Besonders diese letzen 15 Jahre haben geometrische Zunahmen in der Bildung von Parteien erlebt“, stellt der Artikel fest. „Seit 2016 ist jeder Oberschul-Absolvent einer einzigartigen neuen Partei zugeordnet worden und Haushalte haben  versucht ihren politischen Einfluss sowie ihr Einkommen zu verstärken, indem sie sich seit den späten 1990-er Jahren als Einheiten registrieren ließen.“

Der Einfluss dieses Phänomens auf Wahlen bleibt unklar. „Die meisten der fraglichen Parteien werden es niemals zu irgendetwas Konsequentem bringen oder längere Zeit Aufmerksamkeit auf sich ziehen“, warnen die Autoren. „Wie Lyndon Johnsen gesagt haben soll, beseht die grundlegendste Fähigkeit eines Politikers darin zu wissen, wie er zählt. Die Leute werden zumeist für die bestehenden, traditionellen Parteien stimmen, die eine Chance haben in die Knesset einzuziehen – immerhin beträgt die Hürde immer noch 3,25% der Stimmen. Es wäre daher vergeblich für die singuläre Partei der eigenen Familie zu stimmen oder für eine obskur, irrelevante, die niemand außer einem selbst kennt und von der die eigenen Freunde noch nie gehört haben, wie die ‚Kulanu‘.“

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