Israels Wahl hat die Hoffnung auf Frieden nicht gekillt. Sie war bereits tot.

Jüdische und palästinensische Haltungen sind eingegraben und kein Parteivertreter bot Ideen das zu ändern.

Daniel Gordis, Bloomberg, 17. April 2019

1996, als Benjamin Netanyahu gegen Shimon Peres als Premierminister antrat, lautete sein Wahlkampf-Slogan: „Es gibt keinen Frieden, es gibt keine Sicherheit, es gibt keinen Grund für Peres zu stimmen.“ Die Folge war, wie Netanyahu in folgenden Wahlkämpfen bekräftigen sollte, dass nur er „Frieden mit Sicherheit“ bringen könne. Bei seiner Siegesrede in dem Jahr versprach er „Frieden für alle“, „Sicherheit für alle“ und „Wohlstand für alle“. Dann sagte er:

Heute Abend reiche ich meine Hand allen arabischen Führern und allen unseren Nachbarn, unseren palästinensischen Nachbarn die Hand entgegen. Ich rufe euch auf euch uns auf der Straße zu echtem Frieden mit Sicherheit anzuschließen. Lasst uns auf einen Weg der Sicherheit für alle gehen, für alle Staaten der Region. Die Regierung, die wir bilden werden … wird weiter mit den Palästinensern verhandeln und wir werden auch versuchen die Verhandlungen mit anderen arabischen Staaten voranbringen.

Heute, fast ein Vierteljahrhundert später, während Netanyahu im Begriff ist Israels Gründungsvater David Ben Gurion als am längsten dienender Regierungschef zu überholen, fallen zwei Elemente seiner Rede von 1996 auf. Erstens hat er die meisten dieser Versprechen erfüllt. Die Israelis fühlen sich sicher. Die israelische Wirtschaft brummt bewundernswert und der Lebensstandard ist drastisch gestiegen. Die Beziehungen zu anderen arabischen Staaten, einschließlich Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, sind eng, bei einigen öffentlicher als andere.

Der zweite Punkt ist jedoch, dass Netanyahu es nicht geschafft hat Frieden mit den Palästinensern zu bringen. In dem Vierteljahrhundert seitdem Netanyahu erstmals gewählt wurde, hat sich diese Beziehung nicht bewegt. Dennoch – und das ist der Punkt, den viele Beobachter in den USA missverstehen, wenn sie wegen der Wahlergebnisse von letzter Woche mit den Händen ringen – machen sehr wenige Israels für diese Fehlschlag Netanyahu verantwortlich.

Bei den Wahlen diesen Jahres hatte keine einzige Parte – nicht Blau und Weiß, die aus dem Nichts auftauchte, um Netanyahu einen harten Wettlauf lieferte; nicht Ben-Gurions Arbeitspartei, die in ihrem schlechtesten Abschneiden aller Zeiten magere sechs Sitze gestutzt wurde; und nicht einmal Meretz, Israels jüdische Partei, die am meisten links steht – in ihrem Wahlkampf den Frieden als Slogan oder Versprechen. In Israels Wahlen von 2019 stand Frieden schlicht nicht auf der Tagesordnung.

Viele Israelis hoffen immer noch auf Frieden und viele (wenn auch eine stetig abnehmende Zahl) bevorzugen immer noch eine Zweistaatenlösung. Aber wenige können sich vorstellen, dass es in den kommenden Jahren eine Chance für eins von beidem gibt. US-Präsident Donald Trump hat den „Deal des Jahrhunderts“ lange versprochen, aber die Israelis haben dazu weitgehend zwei Meinungen: Viele glauben, er wird nie das Tageslicht erblicken; die meisten des Restes glauben, weil die Palästinenser das Programm bereits als „Totgeburt“ bezeichnet haben, spielt es keine Rolle, was die Israelis davon halten.

Es gibt weder heute noch in der absehbaren Zukunft einen „Deal“, in erster Linie weil die Palästinenser immer noch keinen Frieden mit der Vorstellung geschlossen haben, dass ein jüdischer Staat auf Dauer bestehen wird. Als die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, letztes Jahr ihren Marsch der Rückkehr“ begann, versprach sie, dass der Marsch der Anfang der „Befreiung ganz Palästinas, vom Mittelmeer bis zum Jordan“ sein würde. Mit anderen Worten: Der Marsch war einfach das jüngste Kapitel im Drang den jüdischen Staat zu vernichten. Es gibt noch tausende Holocaust-Überlebende in Israel und die Israelis hören regelmäßig: „Wenn ein Feind des jüdischen Volks dir sagt, dass er dich töten will, dann glaube ihm.“ Die Israelis nehmen die Hamas ernst.

Gleichermaßen nahmen die Israelis auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ernst, als der US-Präsident Donald Trump warnte, jeder Friedensplan, der keinen Palästinenserstaat entlang der Grenzen von 1967 gründet, sei inakzeptabel. Diese Grenzen, wissen sie, sind im Grunde nicht zu verteidigen; was Abbas damit anstrebt, ist kein Staat, glauben sie, sondern die schrittweise Vernichtung Israels.

Die Israelis könnten mit ihrer Ansicht zu Abbas falsch liegen, aber diese überwiegt. Verbinden Sie das mit der Tatsache, dass die heute jungen Israelis, wie die jungen Palästinenser von heute, lange nach der Ermordung von Yitzhak Rabin 1995 und nachdem die Oslo-Vereinbarungen in einer Wellte palästinensischen Terrors in die Luft flogen, erwachsen wurden, dann wird es plötzlich weniger mysteriös, dass israelische Millenials rechter sind als ihre Eltern.

Für amerikanische Ohren, besonders für amerikanisch-jüdische Ohren, klingt Netanyahus Wiederwahl wie die Totenglocke für den Frieden; für israelische Ohren ist der Frieden lange schon tot gewesen.

Was die Israelis entscheiden mussten, war, ob sie die Sicherheit und den Wohlstand haben wollten, die Netanyahu auf Kosten von Korruptionsanklagen und Trumpartigen Angriffen auf demokratische Institutionen geliefert hat oder ob sie einen Mister Proper bevorzugen, der die Korruption beenden würde, aber dessen Befähigung die Sicherheit und den Wohlstand völlig unerprobt ist. Sie stimmten für das „Übel, das sie schon kennen“.

Was immer die Wahl in Israel bedeutet, die Israelis stimmten nicht gegen den Frieden: Keine Partei hatte sich auf ihn festgelegt. Das spiegelt auch keine Schwächung der israelischen Demokratie. Benny Gantz, den man als Politiker vor ein paar Monaten noch gar nicht kannte, kam einem Sieg über Netanyahu sehr nahe. Und niemand macht sich Sorgen darüber, ob Netanyahu im Fall einer Niederlage zurücktreten würde.

Wenn der Wahlkampf diesen Jahres Sorgen macht, dann wegen eines anderen Themas, das – wie Frieden – unerwähnt blieb. 1996 lautete ein weiterer Slogan von Netanyahu, dass er „gut für die Juden“ sei. In einem Zeitalter, in dem territoriale Zugeständnisse wahrscheinlich erschienen, bedeutete diese Redewendung eines. Heute, wo Netanyahus Rhetorik gegen israelische Araber unbestreitbar ist, beschwört es ganz andere Befürchtungen. Was Israel braucht, ist ein Gespräch darüber, was das Jüdisch sein des jüdischen Staates bedeutet und wie sie zum Ausdruck gebracht wird.

Leider waren die einzigen Parteien, die mit einer klaren jüdischen Vision für den jüdischen Staat antraten, die von der extremen, unbestreitbar rassistischen Rechten. Für sie sollte ein jüdischer Staat keine Araber haben. Ein jüdischer Staat sollte keine territoriale Kompromisse eingehen. Souveräne Juden sollten aufhören sich darum zu kümmern, was der Rest der Welt von ihnen oder ihrer Politik denkt. Juden sollten das Land annektieren, das Gott ihnen verhieß.

Den meisten Israelis sind solche Einstellungen verhasst. Doch die Mehrheit der Parteien Israels sagte nichts von Bedeutung darüber, wie Israel seine jüdischen Verpflichtungen bekundet. Nur wenige in Israel glauben, dass eine jüdische dmeografische Mehrheit ein ausreichender Maßstab für Jüdisch sein ist, aber wie das Maß des Jüdisch seins  Israels aussehen sollte wird selten aufgebracht.

In den Tagen vor der Wahl nahm ich an einem kleinen Wohnzimmer-Treffen mit Mosche (Bogie) Ya’alon teil, einem der Leiter von Blau und Weiß. Gefragt, was Jüdisch sein für Israel bedeuten sollte, antwortete Ya’alon – nicht nur en General und ehemaliger Generalstabschef, sondern auch Atuor, hoch angesehen für seinen Intellekt und den Umfang seines Wissens – dass Israel „gerecht und normal“ sein sollte. Keine westliche Führungskraft eines überwiegend christlichen Landes würde etwas anderes gesagt haben. Die meisten der im Raum Befindlichen waren gekommen, weil sie tendierten dazu für Blau und Weiß zu stimmen und wollten mehr wissen; ich habe den Verdacht, dass die meisten dann auch für die Partei stimmten. Aber es ist nicht zu bestreiten, dass viele Linke den Abend enttäuscht angesichts der Schalheit der Vision der Partei für ihren Staat verließen.

Dass Frieden nirgendwo in Aussicht steht, ist natürlich tragisch, aber es ist sowohl eine Gefahr als auch eine Chance. Es ist eine Gefahr, denn weil die Palästinenser voraussichtlich bis in die absehbare Zukunft Israels Feinde bleiben werden, ist die Möglichkeit für tiefer gehende antiarabische Gefühle in Israels Jugend zu verwurzeln noch größer.

Der Tod des Friedens ist aber auch eine Chance. Weil die Israelis jetzt keine territoriale oder Sicherheits-Zugeständnisse haben, über die sie streiten müssen, könnten sie ihre Aufmerksamkeit endlich der Diskussion über die Demografie hinaus zuwenden, wie ihr Land sinnstiftend jüdisch sein kann. Was das vielleicht Tragischste an Israels Wahl war, dass weder der Sieger noch einer seiner Herausforderer daran interessiert zu sein scheint dieses Gespräch in Gang zu bringen.

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