Das vierte „Nein“ der Khartoum-Resolution: Nein zur Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge

First One Through, 21. November 2019

Nach der für die Araber erniedrigenden Niederlage im Krieg vom Juni 1967 mit Israel versammelten sich die Führer von acht arabischen Ländern in Khartoum im Sudan, um ihre Einheit miteinander und die Sache gegen Israel zu proklamieren, das gerade den Sinai von Ägypten, die Westbank von Jordanien und die Golanhöhen von Syrien erobert hatte. Sie veröffentlichten die Resolution von Khartoum, die unter anderem die berühmten „drei Nein“ zu Israel verkündete:

3. Die arabischen Staatsoberhäupter sind überein gekommen ihre politischen Bemühungen auf der internationalen und diplomatischen Ebene vereinen, um die Auswirkungen der Aggression zu eliminieren und den Rückzug der aggressiven israelischen Streitkräfte aus arabischem Land sicherzustellen, die seit der Aggression vom 5. Juni besetzt sind. Das iwrd innerhalb des Rahmens der Hauptprinzipien erfolgen, an denen die arabischen Staaten festhalten, nämlich: Nein zum Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels, Nein zu Verhandlungen mit Israel und das Bestehen auf den Rechten des palästinensischen Volks in seinem eigenen Land.

Die Komödie klassischer Clowns könnte den Zuhörern späterer Generationen entgehen, aber die arabischen Staatsoberhäupter machten das Thema, dass die Palästinenser ihr „eigenes Land“ haben, zur neuen Priorität, nach 18 Jahren Besetzung der Westbank und des Gazastreifens von 1949 bis 1967, in denen sie keinerlei Anstrengungen machten einen unabhängigen Palästinenserstaat zu schaffen.

Zudem verhinderte das Nein zu Frieden/Anerkennung/Verhandlungen mit Israel nicht nur für alle arabischen Akteure jeden Weg zu Frieden mit Israel, es schlug die Tür für palästinensische Flüchtlinge zu, irgendeine Chance auf Rückkehr in ihre Häuser in Israel zu erhalten.

Wie in Punkt 11 der Resolution 194 der UNO-Vollversammlung von 1948 erklärt: „Flüchtlingen, die wünschen in ihre Häuser zurückkehren und in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben, sollte erlaubt werden das zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu tun und denen, die sich entscheiden nicht zurückzukehren, sollte für den Verlust oder Schaden an ihrem Grundbesitz Entschädigung gezahlt werden.“ Die Resolution von Khartoum 1967 machte klar, dass es keinen Frieden mit Israel und folglich keine Rückkehr von Flüchtlingen geben würde.

Das war für die arabische Welt weder neu noch neuartig.

Im Oktober 1950, nicht lange nach dem Ende des israelischen Unabhängigkeitskriegs, suchten die Vereinten Nationen nach einer Methode mit den heimatlosen Arabern umzugehen, die Israel verlassen hatten. Die UNO-Aussöhnungskommission für Palästina hielt die Meinung von Israels erstem Premierminister David Ben Gurion zum Status der arabischen Flüchtlinge fest:

Herrn Ben Gurions Sicht dieses Textes [Resolution 194] machte die Möglichkeit einer Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Häuser sozusagen abhängig von der Etablierung von Frieden: Solange die arabischen Staaten es ablehnten Frieden mit Israel zu schließen, war es offenkundig, dass Israel sich nicht voll auf die Erklärung verlassen konnte, die arabische Flüchtlinge bezüglich ihrer Absichten machen könnten in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben. Herr Ben Gurion schloss die Möglichkeit nicht aus, dass die Repatriierung einer begrenzten Anzahl arabischer Flüchtlinge akzeptiert wird, aber er machte klar, dass die Regierung Israels als echte Lösung für den großen Teil der Flüchtlingsfrage in der Ansiedlung der Flüchtlinge in arabischen Staaten betrachtet. Andererseits erkannte Herr Ben Gurion den humanitären Aspekt des Problems voll an und erklärte bei mehreren Gelegenheiten, dass die Regierung Israels, wenn die Zeit kommt, bereit sein würde sich an den Anstrengungen zu beteiligen, die für ihre Lösung notwendig sind und dass es in einem ernsten Geist der Kooperation tun würde. Herr Ben-Gurion sagte der Kommission jedoch, dass die Regierung Israels die Flüchtlingsfrage als eine derer betrachtete, die während der allgemeinen Verhandlungen um die Errichtung des Friedens in Palästina untersucht werden sollte.

Die arabischen Staaten lehnten die Existenz des jüdischen Staates bei seiner Gründung 1948 ab und gruben sich nach dem Verlust von Territorium tiefer ein, das 1967 in IHREM Besitz war (nicht in dem lokaler Palästinenser). Während Ägypten und Jordanien 1979 und 1994 Friedensverträge mit Israel unterzeichneten, hat der Rest der arabischen Welt das immer noch nicht getan. Dreißig arabische und muslimische Staaten lehnen es immer noch ab grundsätzlich die Existenz Israels anzuerkennen.

Während also die Zahl der palästinensischen „Flüchtlinge“ 1967 bei rund einer Million lag, ist diese Zahl bis 2019 auf über 5 Millionen in die Höhe geschossen. So viele Araber nach Israel zu bringen würde die demografische Zusammensetzung und den Charakter Israels komplett verändern, ein Punkt, den die Vereinten Nationen verabscheuen, wenn es um in der Westbank lebende Juden geht, wie in der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats von 2016 erklärt wird: „Unter Verurteilung aller Maßnahmen, die auf die Veränderung der demografische Zusammensetzung, den Charakter und den Status der seit 1967 besetzen palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalems abzielen.“ Wenn der gewünschte arabische Staat mit 5% jüdischer Bevölkerung nicht klarkommen kann, wie kann irgendjemand auch nur ansatzweise darüber nachdenken, dass der jüdische Staat, der bereits 20% arabische Bevölkerung hat, weitere 5 Millionen Araber aufnimmt?

Arabische Frauen betreten den Platz vor der Westmauer in Jerusalem, Israel. (Foto: First.One.Through)

1967 erklärte die arabische Welt die drei Nein zu Israel und besiegelte damit praktisch auch das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge, dass sie niemals wieder in ihre Häuser in Israel ziehen würden.