Weitere Beweise, dass „pro-palästinensisch“ ein Codewort für „Hetze gegen Israel“ ist

Elder of Ziyon, 13. Dezember 2019

Das „Adalah Justice Project“, eine einflussreiche amerikanische Gruppe, die behauptet „pro-palästinensisch“ zu sein, twittert:

Wir sind #Palästinenser-und-unbeirrt. Die Präsidentenverfügung der Administration Trump zur Bestrafung des Eintretens für Palästinenserrechte an Universitäten wird uns nicht klein kriegen. Wir werden nicht ausradiert. Schließt euch der Erklärung #FreiheitIstDieZukunft an.

Die Präsidentenverfügung richtete sich gegen Antisemitismus, zu dem gehört, dass mit dem jüdischen Staat als Stellvertreter für traditionellen Antisemitismus umgegangen wird (indem es zweierlei Maß falschen Beschuldigungen und Analogien unterzogen wird, die die Gefühle von Juden verletzen sollen, so seine Gleichsetzung mit Nazis).

Das deckt keinesfalls „Eintreten für Palästinenserrechte“ ab.

Aber Adalah, wie auch andere nennbare sogenannte „pro-palästinensische“ Organisationen, können sich nicht einmal vorstellen für Palästinenserrechte einzutreten – gegen die niemand ist – und den jüdischen Staat nicht anzugreifen. Beides ist ein und dasselbe.

Gut meinende Leute sagten, dass die IHRA-Definition für Antisemitismus verwendet werden könnte, um von freier Meinungsäußerung abzuschrecken. Dafür gibt es keine Belege. Es gibt auch keine Belege dafür, dass bestehende Title VI-Gesetze, die genutzt werden könnten um freie Meinungsäußerung anzugreifen, die als rassistisch oder fremdenfeindlich verunglimpft werden könnte, problematisch ist. Aber aus irgendeinem Grund hat das Argument der Art von Adalah – dass antisemitisches Reden an Universitäten geschützt werden muss, antirassistisches Reden und Äußerungen gegen Immigration aber nicht – bei den liberalen Medien und Organisationen Anklang gefunden.

Das ist ziemlich Besorgnis erregend für die, denen es tatsächlich um Antisemitismus geht.