Die wahre Mitte

Melanie Phillips, 6. März 2020

Demokratie, der Prozess, mit dem das Volk auswählt, wer es regiert, involviert viele Auswahlmöglichkeiten an Führungspersönlichkeiten, die konkurrierende Geschichten darüber erzählen, wie die Welt organisiert sein sollte.

Eine gesunde Gesellschaft, haben wir uns selbst gesagt, beinhaltet regelmäßige Wechsel dieser Führungspersönlichkeiten und ihrer Geschichten um die gegenseitige Kontrolle zu bieten, die notwendig ist, um die Gefahren zu vermeiden, die einer Einparteien-Herrschaft innewohnt.

In Israel, den USA und Großbritannien ist dieser Prozess abgewürgt worden. Der Grund dafür ist, dass in allen drei Ländern, wie auch an anderen Stellen im Westen, die von der progressiven Seite der Politik angebotene Geschichte schlicht kollabiert ist.

In Israel legte Benjamin Netanyahus Likud diese Woche mit 36 Mandaten gegen 33 für Benny Gantz‘ Blau und Weiß einen entscheidenden Wahlsieg hin, bei dem sein rechtsgerichteter Block 58 Mandate gegenüber den 55 des linken Blocks gewann. Es ist unklar, ob der Premierminister in der Lage sein wird eine Koalitionsregierung wird zusammenschustern können. Dennoch war das ein nicht zu bestreitender Sieg für Netanyahu.

Trotz des heraufziehenden Korruptions-Prozesses gegen ihn und der überwältigenden Feindschaft der Medien stimmte immer noch eine Mehrheit der Wähler für ihn und brachte die höchste Stimmzahl für den Likud in Jahrzehnten.

Der Grund dafür ist klar. Ungeachtet seiner zweifelsohne eindrucksvollen politischen Fähigkeiten ist Netanyahu kein Zauberer. Er gewann dieses Mandat des Volks nicht mit der dunklen Kunst politischer Alchemie. Er gewann, weil die Mehrheit der Israelis einfach niemandem sonst zutraut ihre überwältigenden Sorgen zu begegnen – das Land vor seinen Feinden sicher zu schützen.

Gantz mag im Militär ein ausgezeichneter General gewesen sein, aber als Politiker fehlt ihm die eine Qualität, die die Leute fordern: zuverlässige Führung, zu der eine klare und überzeugende Geschichte erzählt wird.

Seine gemischten, mehrdeutigen Signale ließen die Leute sich sorgen; er mag zwar anstrengt zeigen, dass er in Sachen Sicherheit so hart ist wie Netanyahu, aber seine wahre politische Orientierung ist links.

Und im Israel der Mitte wird die Linke als Gefahr für die Nation betrachtet. Bei der Wahl erhielt der Block Avoda-Gescher-Meretz nur sieben Mandate.

Die ungebrochene Hingabe der Linken an einen Palästinenserstaat wird als existenzielle Bedrohung für die Sicherheit Israels betrachtet. Das gibt der Öffentlichkeit auch Nervosität, dass sie versagen würden Israel vor anderen Bedrohungen wie dem Iran zu schützen.

Ohne Alternative, die in der Lage wäre Netanyahus strategische Auffassungsgabe zu regionalen Möglichkeiten und Risiken zu entsprechen, entschied sich die Mehrheit der Wähler seine Fehler pragmatisch zu übersehen – selbst wenn sich herausstellen sollte, dass er der Korruption schuldig ist – weil niemand sonst vertraut werden kann die Interessen des Staates zu wahren.

In den Vereinigten Staaten geschieht etwas Ähnliches. Das Momentum im Rennen um die demokratische Präsidentschaftsnominierung ist auf Seiten von Senator Bernie Sanders aus Vermont gewesen. Nach dem „Super Tuesday“ dieser Woche hat sich allerdings der ehemalige Vizepräsident Joe Biden, der davor von allen abgeschrieben worden war, erstaunlicherweise zum Spitzenreiter entwickelt.

Der Grund war, dass demokratische Granden, in Panik wegen des Momentums hinter Sanders, dessen extremer Linksradikalismus ihn aus ihrer Sicht nicht wählbar macht, alles hinter den eher der Mitte zugehörenden Biden geworfen haben, um Sanders aufzuhalten.

Im Ergebnis ist jetzt ein Mann demokratischer Spitzenreiter, der kaum einen Satz geradeaus reden kann, ohne den Faden zu verlieren oder grundlegende Fehler zu machen. Die außergewöhnliche Tatsache ist, dass die Demokratische Partei einfach nicht in der Lage gewesen ist überhaupt einen plausiblen Kandidaten ins Rennen zu schicken.

Während also Trump ohne Opposition auf die republikanische Nominierung zusegelt, ist die größte Hoffnung der Demokraten ein Mann, der den Super Tuesday „Super Thursday“ nannte und die Hand seiner Frau ergriff und sagte: „Das ist meine kleine Schwester Valerie.“

Der Grund, dass die Demokraten derart in Unordnung sind, wie die israelische Linke auch, ist, dass auch sie keine plausible Geschichte haben. Sie wissen nicht mehr, wofür die Partei steht. Das ist der Grund, warum ein wachsendes Segment in Richtung der extremen Linken getaumelt ist.

Der Rest bevölkert einen Zentrumsbereich, der sich selbst in die Befürwortung von Identity Politics hat schlingern lassen und über den antiweißen Rassismus von Black Lives Matter, die Belästigung konservativer Redner an Universitäten, die Dämonisierung Israels, die Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit durch Schutz-Städte und die Erosion schon der Idee der Nation durch laxe Grenzkontrollen hinwegsehen.

Weit davon entfernt eine gerechtere, anständigere Gesellschaft zu unterstützen, können die Wähler sehen, dass all dies das Gegenteil hervorbringt. Zur Empörung und Bestürzung der Linken wird Trump stattdessen als für Werte des Patriotismus, des Rechts und der Verfassung wahrgenommen, wo die meisten der Öffentlichkeit die wahre Mitte verorten.

In Großbritannien trieb dieselbe Abneigung gegenüber der Linken den konservativen Premierminister Boris Johnson bei den Parlamentswahlen im letzten Dezember mit einer großen Mehrheit an die Macht. Das geschah dank der Arbeiterklasse, ehemals für die Labour Party stimmenden Wählern, die erstaunlicherweise massenhaft zu den bis dahin verhassten Konservativen desertierten.

Den Ausschlag gab, dass diese Leute, die überwältigend für den Brexit gestimmt hatten, glaubten, dass Johnson der einzige Führungspolitiker war, der das Ergebnis der Volksabstimmung von 2016 die Europäische Union zu verlassen einlösen würde.

Der tiefere Grund war die fundierte Abscheu dieser patriotischen, aufstrebenden, hart arbeitenden Klasse gegen das, was sie als eine von einer metropolitischen Elite geführten Labour Party sehen, die einen ruinösen Krieg gegen die Nation und ihre traditionellen Werte führt und offen alle verachtet, die für diese einstehen.

Sie schreckten vor dem linksextremen Labour-Parteichef Jeremy Corbyn zurück, weil der sich mit den Feinden Britanniens und der Demokratie verbündet hatte und auch nichts dazu tat, den ungezügelten Antisemitismus in seiner Partei aufzuhalten.

Fakt ist, dass die Labour-Stimmzahlen dieser Blaumann-Arbeiter viele Jahre lang rückläufig waren. Und darin liegt die Botschaft für die westliche Linke.

Der Spitzenreiter bei der Labour-Wahl Corbyn zu ersetzen ist ein Politiker der Mitte, Sir Keir Starmer. Selbst wenn er Parteichef wird, wird sich Starmer jedoch dem Problem gegenüber sehen, das nicht nur die britische Labour Party quält, sondern die Linke seit dem Sturz der Sowjetunion als Ganzes – dass sie nicht länger eine überzeugende Geschichte zu erzählen hat und auch keine Anhängerschaft, die noch an sie glaubt.

Denn wie die US-Demokraten, Israels postzionistische Linker und andere in westlich-progressiven Kreisen hat die Labour Party sich um Globalismus und Identity Politics neu definiert. Als Ergebnis verachten ihre Mitglieder den Nationalstaat und untergraben ihn und seine Werte, handeln, um ihr Land zu schwächen und beschwichtigen seine moralischen Feinde; außerdem lehnen sie Freiheit, Wahrheit und Vernunft ab.

Die öffentliche Revolte gegen das alles führte zur Brexit-Abstimmung in Britannien, brachte Trump an die Macht und hat Netanyahu im Amt gehalten.

Die Linke hingegen hat es abgelehnt zuzugeben, dass es Trump und Netanyahu sind, die heute die Mitte besetzen, von der die Linke so fälschlich behauptet sie gehöre ihr (in Britannien jedoch gibt es Besorgnis erregende Zeichen, dass Johnson, selbst ein Sozialliberaler, die sozial konservativen Blaumann-Arbeiter gleichermaßen nicht begreift, die ihn an die Macht brachten).

Die Öffentlichkeit hat verstanden, dass sie Jahrzehnte lang eigentlich nur eine einzige Grundgeschichte geboten bekommen haben: Die progressive Weltsicht, die keine Beziehung zu ihrem eigenen Leben und Sehnsüchten, die aber zu den Standard-Positionen des gesamten politischen Establishments über die jetzt obsolete Rechts-Links-Teilung geworden sind.

Dagegen hat die Öffentlichkeit revoltiert; das ist der Grund, dass die Linke nicht länger weiß, wofür sie steht.

Und deshalb werden in der vorhersehbaren Zukunft Millionen anständiger Menschen sich die Nase zuhalten und für Führungspersonen mit Defiziten stimmen, von denen sie glauben, dass sie die einzigen sind, die ihnen den Rücken freihalten – und die damit zur einzigen sind, die sich politisch profilieren können.