20 Jahre seit Camp David: Immer noch wird an der Illusion von Oslo festgehalten

Der katastrophale Friedensgipfel, der zu einem palästinensischen Terrorkrieg führte, bleibt ein Musterbeispiel an Anmaßung und Widerwille die Wahrheit über einen unlösbaren Konflikt zu akzeptieren.

Jonathan S. Tobin, JNS.org, 23. Juli 2020

Es handelt sich um einen Jahrestag, den niemand feiert. Diesen Monat vor zwanzig Jahren hieß Präsident Bill Clinton den israelischen Premierminister Ehud Barak und Palästinenserführer Yassir Arafat zu einem Friedensgipfel in Camp David willkommen. Blickt man heute darauf zurück, dann begreifen selbst Veteranen der Administration Clinton, dass es ein Akt monumentaler Torheit war. Wie der ehemalige Friedensprozessbeauftragte des US-Außenministeriums für den Nahen Osten Aaron David Miller schrieb, war die Mühe zum Scheitern verurteilt, schon bevor sei begann.

Das Problem ist, dass selbst diejenigen, die im Nachhinein zugegeben haben, dass sie falsch lagen, immer noch an der Illusion hängen, dass klügere Diplomatie und andere amerikanische, israelische und Palästinenserführer immer noch ein anderes Ergebnis bringen könnten. Selbst die, die versuchen selbstkritisch zu sein,  sie hätten sich, wie Miller vermerkte, in Camp David im Juli 2000 „im Wald verirrt“, werden nur allmählich mit der Tatsache fertig, dass es für einige Probleme keine Lösung gibt. Schlimmer noch: Einige derer, die Präsident Donald Trumps Nahost-Friedensbemühungen verantwortlich leiten, scheinen darin gescheitert zu sein die Lektionen aus dem Camp David-Fiasko gelernt zu haben, auch wenn er es besser machen wollte als seine Vorgänger.

Anders als vor dem Hintergrund der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen sieben Jahre zuvor werden die Umstände, die zu den Ereignissen vom Juli 2000 führten nicht mehr sonderlich diskutiert. Das berühmte Foto auf dem Rasen des Weißen Hauses im September 1993 wird von manchen immer noch als historischer Triumph gefeiert, trotz der katastrophalen Konsequenzen dieser Vereinbarung. Aber der schmachvolle Abschluss des Gipfels im Jahr 2000 ist vom außenpolitischen Establishment und den Medien weitgehend in die orwellsche Erinnerungskiste geworfen worden.

Sie wollen die angebrachten Schlüsse aus diesen Ereignissen nicht ziehen, weil die Klausur das gesamte Konzept hinter dem Oslo-Prozess platzen ließ, dem es auf Grundlage eines Mythos entsprang. Die Annahme seitens all derer, die an der Bemühung beteiligt waren, lautete, dass die Teilung zwischen Israelis und Palästinensern durch schmerzliche Zugeständnisse und clevere, geduldige Diplomatie auf Grundlage von sich entwickelnden Beziehungen überbrückt werden könnte. Sie alle glaubten, wenn die Israelis bereit seien konkrete Zugeständnisse an Territorium zu machen und ihre Sicherheit zu gefährden – und die Palästinenser wirklich bereit seien endlich zu akzeptieren, dass der lange Krieg gegen den Zionismus vorbei ist – dann wären zwei neben einander in Frieden existierende Staaten möglich.

Bis zum Sommer 2000 hatten vernünftige Beobachter bereits herausgefunden, dass die Palästinenser keine derartigen Absichten hatten. Arafat war nicht die Absicht, wie es der ermordete israelische Premierminister Yitzhak Rabin hoffte, die Terroristen zu bekämpfen, die den Frieden bedrohten. Er plante und zahlte immer noch für Terrorismus, während sowohl die amerikanische wie die israelische Regierung die Wahrheit über sein Handeln und die Nichteinhaltung der Bedingungen der Vereinbarungen zu vertuschen, weil sie glaubten, das nicht zu tun würde dem Frieden schaden.

Schlimmer noch war, dass Barak ein Mann in Eile war. Nach einem fehlgeschlagenen Versuch die Golanhöhen bei Hafez Assads Regime in Syrien einzutauschen (ein Glücksfall für Israel, bedenkt man das Chaos und Blutvergießen, die das Land seitdem zerstört haben), wandte sich Barak Arafat zu. Er schlug alle Vorsicht in den Wind und verwarf die Roten Linien, die sowohl Rabin als auch Benjamin Netanyahu (der oft fälschlich für den Fehlschlag des Friedensprozesses verantwortlich gemacht wird, den er während seiner Amtszeit als Premierminister von 1996 bis 1999 tatsächlich versuchte voranzubringen) an den Tag gelegt hatten, indem er anbot Jerusalem zu teilen und fast die gesamte Westbank und den Gazastreifen zur Gründung eines Palästinenserstaats zu übergeben.

Aber nicht einmal diese grandiose Geste reichte aus, um Arafat in Versuchung zu bringen.

Der Terroristenveteran schlug ein Angebot aus, das ihm mehr oder weniger alles gab, von dem die, die für die Palästinenser eintreten, sagten, dass sie es wollten. Zwei Monate später begann er, überzeugt von Baraks Schwäche und im Glauben, blutige Anschläge auf Israel würde noch mehr solcher selbstmörderischen Zugeständnisse erzeugen, einen Abnutzungs-Terrorkrieg, der als Zweite Intifada bekannt ist. Dieser traumatische Konflikt, der mehr als 1.000 Israelis und viel mehr Palästinensern das Leben nahm, sprengte alle verbliebene Unterstützung für Oslo. Er führte bei den Israelis zu einem breiten Konsens – noch weiter verstärkt durch die desaströsen Resultate des Abzugs aus dem Gazastreifen im Jahr 2005 unter dem ehemaligen Premierminister Ariel Sharon, der zu einem von der Hamas geführten Terrorstaat in dem Streifen führte sowie die Weigerungen von Arafats Nachfolger Mahmud Abbas in Treu und Glauben zu verhandeln – dass Frieden in der absehbaren Zukunft unerreichbar ist.

Wie Miller jetzt einräumt hatte der Gipfel keines der Elemente, die zum Erfolg hätten führen können, also „starke Führer“, eine „brauchbare Abmachung“ und „effektive US-Vermittlung“. Baraks Verzweiflung und die schlechte Planung der Administration Clinton verschlimmerten die Dinge. Er hat auch Recht damit aufzuzeigen, dass Clintons Glaube, etwas zu versuchen und zu scheitern sei besser, als überhaupt nichts zu versuchen, ganz daneben war. Die Folgen dieser Selbstüberschätzung wurden mit dem Blut derer bezahlt, die in Arafats Intifada abgeschlachtet wurden.

Dennoch hält Miller an dem Irrglauben fest, dass mehr amerikanischer Druck auf den jüdischen Staat, verbunden mit einem Satz Parameter für einen Deal, der den Israelis keinen Spielraum zu Jerusalem und anderen störrischen Dingen gelassen hätte, einen Unterschied hätte machen können.

Er verachtet das Bestreben der Administration Trump Frieden voranzubringen, im Glauben, die sie Führenden seien Israel viel zu nahe. Aber obwohl Kushner anscheinend versucht hat die Fehler, die Clinton machte, zu vermeiden, scheint auch er nicht völlig zu verstehen, warum sogar seine realistischere Vision „Wohlstand zu Frieden“ wenig Chancen hat eine Vereinbarung wie auf dem Gipfel des Jahres 2000 zu erzielen.

In einem Interview mit Newsweek demonstrierte er eigenes magisches Denken. Kushner glaubt, dass der Schlüssel zum Frieden darin bestehe die arabischen Staaten dazu zu drängen Israel näher zu kommen. Das zu tun ist an und für sich etwas Gutes, aber wie alle anderen Formeln für eine Regelung schlug sie fehl, weil die Palästinenser einfach nicht daran interessiert sind.

Die Lektionen des Gipfels von Camp David stützen sich auf das Verständnis, dass bessere Diplomatie, Planung und Hilfe von außerhalb nie genug sein werden. Bis die Palästinenser ihre Vision eine Vision einer Welt ohne einen Staat Israel aufgeben – eine, die heute leider von Juden wie Peter Beinart geteilt wird, die glauben, der Fehlschlag Frieden zu schließen bedeute, dass das zionistische Projekt zugunsten einer gefährlichen utopischen Vision verworfen werden sollte, die zu weit mehr Blutvergießen führen wird als jede Intifada – wird kein Friedensprozess, egal, wie geschickt er geführt wird, jemals erfolgreich sein.

Die meisten Israelis begreifen diese bittere Wahrheit und haben ihre Erwartungen entsprechend angepasst. Man muss hoffen, dass zukünftige amerikanische Regierungen, einschließlich einer mutmaßlichen, vom früheren Vizepräsidenten Joe Biden geführten, die wahrscheinlich mit Veteranen der Administrationen Clinton und Obama besetzt sein wird, in der Lage sein werden zu begreifen, dass weitere Verhandlungen ohne eine grundlegende Veränderung der palästinensischen politischen Kultur für jedermann schlichte Zeitverschwendung ist.

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