Europa klammert sich an die Palästinenser

Wenn die Europäer nur ihre antiisraelische Obsession fallen lassen würden, könnten sie den großen Nutzen erkennen, der sich aus dem Abkommen zwischen Israel und den VAE ergeben kann.

Eldad Beck, Israel HaYom, 26. August 2020

Wenn Außenminister Gabi Ashkenazi am Donnerstag sein erstes Treffen mit seine EU-Kollegen besucht, wird er ein ungefiltertes Bild der europäischen Haltung zu dem entstehenden Frieden zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten erhalten.

Die meisten offiziellen Reaktionen zu dieser dramatischen Entwicklung – sowohl von der EU als auch von europäischen Einzelstaaten – waren bestenfalls lauwarm und ihnen fehlte jeglicher echter Enthusiasmus, der diesem historischen Moment gebührt.

Bisher hat die EU ihre Zweifel an dieser bedeutenden Nahost-Friedensentwicklung, die in der Liste der Themen, die Ashkenazi und seine EU-Kollegen diskutieren werden, nicht einmal erwähnt wird.

Der außenpolitische Rat der EU und die Außenministerien verschiedener europäischer Mitgliedstaaten – einschließlich Berlin und Brüssel – können die im Nahen Osten neu geschaffene Wirklichkeit nur schwer verdauen. Die europäische Diplomatie zieht es vor sich fest an ihre alten Konzeptionen zu klammern, gemäß denen der israelisch-palästinensische Konflikt den Kern aller Probleme der Region bildet und nur über eine Zweistaaten-Lösung zu beenden ist.

Anders als eine zunehmende Zahl von Menschen im Nahen Osten sind die Europäer nicht bereit die Einsicht zu akzeptieren, dass die traditionelle Widerspenstigkeit der Palästinenser, wenn es um irgendeine Vereinbarung geht, die Wurzel der Probleme der Palästinenser ist und dass die Palästinenser diejenigen sind, die alle Völker der Region davon abgehalten haben ihre eigenen Probleme anzugehen.

Die arabische Welt ist der Palästinenser müde, aber die EU hat, wenn es um die Nahost-Politik geht, keine andere Trumpfkarteals ihre blinde Unterstützung für die Palästinenser. Tatsächlich ist das einzig Positive, das die EU am Vertrag zwischen Israel und den VAE gefunden hat, die Verschiebung der Pläne Israels Souveränität auf Teile von Judäa und Samaria anzuwenden.

Erinnern Sie sich: Es waren EU-Außenminister, die mit der Idee der Anwendung von Sanktionen spielten, wenn es mit der „Annexion“ weiter geht. Und jetzt haben die USA und die Emiratis es geschafft mit einer völlig anderen und viel effektiveren Idee zu kommen, die wahren Frieden voranbringt und das „Urteil“ hinausschiebt.

Die Europäer können nur hoffen, dass der „Annexionsplan“ komplett gestrichen wird, da sie wissen, dass das nur geschehen wird, wenn es einen anderen US-Präsidenten im Weißen Haus gibt und wenn sie diejenigen in der israelischen Regierung akzeptieren, die jegliche Erklärung von Souveränität verhindern. Vor drei Jahren brauchte Premierminister Benjamin Netanyahu die Unterstützung der Freunde Israels in der EU, um eine Einladung zu einem Treffen mit europäischen Außenministern zu bekommen, das hinter dem Rücken der damaligen EU-Außenpolitikchefin Federica Mogherini organisiert wurde. Heute erhält Ashkenazi ein herzliches Willkommen durch die derzeitige Präsidentschaft der EU, Deutschland.

Es hat EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, gegeben, die die Idee der allmählichen Normalisierung zwischen Israel und den Golfstaaten beworben haben. Es ist jedoch zweifelhaft, ob sie jemals an eine Friedensvereinbarung zwischen einer Wirtschaftsmacht wie den VAE und einer technologischen Macht wie Israel dachten. Kooperation der beiden Länder könnte Grenzen einreißen, in jedem Sinn des Wortes.

Das gibt den Europäern ein anderes Problem: Nicht jeder in der EU freut sich zu sehen, dass Israel in den Wettbewerb um den Markt der Emirate eintritt, ganz zu schweigen davon, dass die erwähnte Kooperation die Effizient des wirtschaftlichen Drucks mindern könnte, den die EU hoffte zur Beeinflussung Israels nutzen zu können. Wichtiger ist, dass das Abkommen zwischen Israel und den VAE die Front gegen den Iran und den Atomdeal von 2015 stärkt, an den sich die Europäer ebenfalls verzweifelt klammern.

Ein Gedanke zu “Europa klammert sich an die Palästinenser

  1. Es wird Zeit, dass die Israelis der EU insbesondere Deutschland eine klare Kante zeigen, insbesondere was die doppelzüngige Bevormundung und die Einmischung in innere Angelegenheiten durch Finanzierung von israelfeindlichen NGo’s, Anwälten für palästinensische Terroristen und viele andere Aktivitäten angeht. Wie kann man solche Länder, Regierungen als Verbündete oder gar Freunde bezeichnen und protestlos so viel realitätsfernes Geschwätz von deutschen Politikern hinnehmen oder gar abnicken. Solche „Freunde“ würde ich über den Jordan jagen.

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