Zeit, die PLO für ihre Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen

Die Ära der PLO begann am 13. September 1993 im Weißen Haus. Sie endete offiziell am 15. September 2020 am Weißen Haus. Es ist an der Zeit, dass Israel die USA und der Rest der Welt diese Wahrheit anerkennen und entsprechend handeln.

Caroline Glick, Israel HaYom, 25. September 2020


PA-Präsident Mahmud Abbas gestikuliert unter einem Poster von Yassir Arafat (Foto: Reuters/Finbarr O’Reill)

Anfang September kündigte die Kennedy School of Government in Harvard an, dass Saeb Erekat, der Vorsitzende des PLO-Exekutivrats, als Senior Fellow für die Zukunft des Diplomacy Project der Schule für das Schuljahr 2020/21 angeheuert wurde. Diese Woche schickte der frühere ranghohe Vertreter des Justizministeriums, Rechtsanwalt Neal Sher, einen Brief an US-Generalstaatsanwalt William Barr und amtierenden Heimatschutzminister Chad Wolf, in dem er forderte, dass Erekat ein Visum für die USA verweigert wird.

Sher führte an, dass zu Erekats langjähriger Bilanz der Unterstützung von Terrorismus als ranghoher PLO-Vertreter zahlreiche Akte der Aufstachelung zu sowie Ermöglichung und Werbung für Terrorismus gehören. Nach Angaben des US Immigration and Naturalization Act [Gesetz zu Zuwanderung und Einbürgerung], argumentiert Sher, ist es Erekat gesetzlich verboten seinen Fuß auf amerikanischen Boden zu setzen.

Das Timing von Shers Brief ist bemerkenswert.

Diese Woche vor zwanzig Jahren begann die palästinensische Autonomiebehörde der PLO ihren Terrorkrieg gegen Israel. Das war zwei Monate, nachdem Erekats langjähriger Chef und PA-Vorsitzender Yassir Arafat auf dem Friedensgipfel von Camp David Israels Friedensangebot und palästinensische Eigenstaatlichkeit ablehnte.

Arafat nannte den Terrorkrieg die „Al-Aqsa-Intifada“. Der Name schickte ein Signal an die islamische Welt, dass die Palästinenser die Vorhut des globalen Jihad seien.

Trotz der Abschlachtungs- und Aufstachelungstaten der PA, trotz ihrer völligen Annullierung all ihrer Verpflichtungen mit Israel in Frieden zu leben und ihrer Begrüßung des globalen Jihad, distanzierte sich niemand von der PA. Israel strebte weiter Frieden durch Appeasement an. Washington behandelte PA-Führer weiter als glaubwürdige Friedenmacher, während jeder das Massaker an hunderten unschuldiger Israelis übersah. Genauso die weitere internationale Gemeinschaft.

Der damalige Premierminister Ehud Barak lernte weder aus Arafats kalter Schulter in Camp David noch aus der von diesem im September begonnenen Terror-Offensive. Barak bettelte Arafat sogar weiter um Frieden an, während die Straßen von Jerusalem und Tel Aviv sich vom Blut der Israelis rot färbten. In Taba machten Baraks Unterhändler sogar noch großzügigere Angebote für israelische Kapitulation, als er sie in Camp David machte.

Und die Zahl der Todesopfer stieg weiter an.

Drei Monate nachdem die Palästinenser ihren Jihad-Krieg begannen, kündigte der damalige US-Präsident Bill Clinton seine „Friedensvision“ an. Clintons „Vision“ beinhaltete die erste offizielle amerikanische Befürwortung palästinensischer Eigenstaatlichkeit.

Selbst nachdem die Regierungen in Washington und Jerusalem wechselten, behielten die Regierungen Bush und Sharon ihre sklavische Hingabe an die Fiktion aufrecht, dass die PLO Israels Friedenspartner sei.

Als der damalige Präsident George W. Bush nach dem 11. September dem „globalen Terrorismus“ den Krieg erklärte, machte er für den palästinensischen Terrorismus eine Ausnahme. Zwei Monate später erklärte sein Außenminister Colin Powell, dass die Administration palästinensische Eigenstaatlichkeit unterstützt.

2007 und 2008 widmete Bushs Außenministerin Condoleezza Rice der Erzielung eines Friedensabkommens zwischen Israel und der PA beinahe manische Anstrengungen. Ihre Lieblingsmethode Fortschritte zu erzielen bestand nicht darin die PA zu überzeugen ihre Unterstützung von Terrorismus und der Vernichtung Israels zu beenden. Sie bestand darin Druck auf Israel auszuüben der PA gegenüber Zugeständnisse zu machen.

2008 machte der damalige Premierminister Ehud Olmert Arafats Erbe Mahmud Abbas ein Friedensangebot, das sogar noch großzügiger war als Baraks Angebot in Taba. Und wie Arafat vor ihm machte sich Abbas nicht einmal die Mühe Olmerts Angebot zu würdigen. Stattdessen intensivierte er seinen politischen Krieg gegen Israel und weitete die finanzielle Unterstützung für Terroristen aus.

Während seiner acht Jahre im Amt machte Barack Obama die Unterstützung der Palästinenser und ihren unerbittlichen Krieg gegen Israel zu seinem höchsten Ziel. Seine Methode das voranzubringen, war die Anwendung erbarmungslosen Drucks auf Israel und es mit Schmähung, Drohungen und Verurteilungen zu überschütten.

Selbstverständlich erwiderte die PA den Gefallen, indem sie Obamas Friedensplan ablehnten.

Was stand hinter dieser wahnhaften Reaktion auf palästinensische Aggression? Warum statteten die USA und Israel die PA weiterhin üppig mit finanzieller, politischer und militärischer Unterstützung aus, statt sie abzulehnen und sie dichtzumachen?

Der Hauptgrund bestand darin, dass die Sicht des Establishments auf den Nahen Osten die letzte Generation lang darin bestand, dass es keine Lösung des Konflikts der arabischen Welt mit Israel geben könne, bis der Konflikt der Palästinenser mit Israel gelöst ist. Und der Weg zur Lösung dieses Konflikts bestand nicht darin die Palästinenser dazu zu zwingen Führer zu wählen, die Koexistenz mit Israel unterstützen. Sie bestand darin Israel zu zwingen der PLO gegenüber Appeasement über Landabgaben zu betreiben. Mit anderen Worten: Die Idee, dass alle Who-is-Whos von Washington bis Paris, von Berlin bis Tel Aviv sich dem unterstellten, dass Israel die Seite sei, die Veränderungen vornehmen müsse, damit Frieden ist – nicht die Palästinenser.

Bei den Israelis – die die direkten Opfer der palästinensischen Aggression waren – erkannte die Mehrheit der Öffentlichkeit schon 2000, dass der Friedensprozess mit der PLO fingiert war und dass Israel sich von ihm distanzieren und einen neuen Kurs einschlagen muss. Doch trotz der ständig steigenden Leichenzahlen und der nie da gewesenen Delegitimierungskampagne durch die PLO, der sich die EU und die UNO gegen Israel anschlossen, behielt Israel seine Loyalität diesem falschen Friedensprozess gegenüber bei und setzte die Unterstützung seiner Feinde und unaufrichtigem Friedenspartner fort, weil zwei mächtige „Kundenkreise“ darauf bestanden.

Die israelische Linke, einschließlich der Medien und Israels Sicherheitsobere lehnten es ab, die Folgen des Kommandos zum Terrorkrieg zu akzeptieren. Sie sollten sich nicht mit der Realität aussöhnen, die buchstäblich überall um sie herum explodierte, dass die PLO und ihre PA Israels Feind war, nicht sein Friedenspartner, denn sie konnten sich eine Situation nicht vorstellen, in der von den Palästinensern geführte Städte und Dörfer von irgendjemand anderem geführt werden würden.

Es gab viele Gründe für diese gewollte Illusion. Manche fürchteten die palästinensische Bevölkerungsentwicklung. Manche waren von Hass auf die israelische Rechte getrieben. Viele – vom linksextremen IDF-Generalstab über die oberste Führung der israelischen Sicherheitsdienste bis zum Außenministerium – waren schlicht unfähig einzugestehen, dass sie in ihrer Unterstützung des Friedensprozesses mit der PLO falsch gelegen hatten. Aus diesen und anderen Gründen lehnten es Israels Sicherheitsestablishment und die politische Linke ab die grundlegende Tatsache zu begreifen, dass selbst, wenn es keine gute Alternative zur von der PLO geführten PA gab, das die von der PLO geführte PA zu keiner brauchbaren Alternative machte. Die von der PLO geführte PA ist ein feindlicher, korrupter, korrumpierender und gefährlicher Feind. Und sie wird sich nie, niemals ändern.

Abbas drohte regelmäßig damit die PA aufzulösen, sollte sie nicht weiter Milliarden Dollar an Finanzierung von der EU und den USA sowie Steuererträge von Israel erhalten. Abbas fühlte sich wohl dabei diese Drohung wiederholt anzubringen, weil er wusste, dass er der unersetzliche Mann war und dass sein Regime nicht ersetzbar war. Immerhin konnte es ohne sie, darauf bestanden die „Experten“ von Brüssel über Boston bis Haifa, es nirgendwo im nahen Osten Frieden geben. Offensichtlich mussten die Weltmächte die PA weiter stützen. Offensichtlich musste der Generalstab der IDF darauf bestehen, das Israels Steuerbehörde weiterhin Steuern für die PA einzieht und die Erträge auf Abbas‘ Bankkonto überweist.

Die Friedensabkommen, die Israel letzte Woche mit den VAE und Bahrain am Weißen Haus unterzeichnete, und die Ablehnung der die Deals verurteilende Forderung der PLO durch die Arabische Liga demonstrieren die Idiotie der Vorstellung, dass die Palästinenser jetzt der Schlüssel zum Frieden im Nahen Osten sind oder es je waren. Die PLO ist, weit davon entfernt der Schlüssel zum Frieden zu sein, für den Frieden irrelevant. Der Moment, in dem die Führer von VAE und Bahrain entschieden, dass Frieden mit Israel zu schließen ihren Interessen diente, schlossen sie Frieden mit Israel. Die Weigerung der Arabischen Liga sie zu verurteilen zeigt wie tief und breit die Unterstützung für Beziehungen mit Israel bei den arabischen Führern ist.

Was uns zu Shers Brief über Erekat zurückbringt. Es ist keine Frage, dass Erekat seit mehr als einem Vierteljahrhundert eine Schlüsselrolle bei der Ermöglichung des palästinensischen Terrorismus spielt. Noch im Juni beschuldigte er Israel fälschlich einen unschuldigen Palästinenser „hingerichtet“ zu haben. Erekats Cousin Ahmed Erekat wurde von israelischen Soldaten an einem  Checkpoint südlich von Jerusalem getötet, nachdem er versuchte sie zu töten, indem er sein Fahrzeug in sie hinein rammte. Seine Terrortat wurde auf Video eingefangen.

Erekat berüchtigster und erfolgreicher Versuch Blutschuld-Verleumdungen gegen Israel zu verbreiten, ereignete sich im Zuge der blutigen Schlacht in Jenin während der Operation Verteidigungsschild im April 2002. Jenin war die Terrorhauptstadt von Judäa und Samaria gewesen. Im März 2002 wurden zahlreiche Selbstmordbomber aus der Stadt heraus gegen israelische Bevölkerungszentren eingesetzt.

Im Verlauf der Schlacht kämpften israelische Soldaten überall gegen Terroristen. Alle Gebäude in dem Bereich waren mit Sprengfallen versehen. Dreiundzwanzig IDF-Soldaten wurden getötet. 53 Palästinenser, die meisten davon bewaffnete Terroristen, wurden ebenfalls getötet.

Doch genauso, wie Erekat seinen Möchtegern-Killer-Cousin als Märtyrer darstellte, stellte er die Schlacht in Jenin falsch dar. In der Folge der Schlacht erschien er dreimal auf CNN und beschuldigte Israel mehr als 500 unschuldige palästinensische Männer, Frauen und Kinder massakriert zu haben. Er setzte die Schlacht mit dem Aufstand im Warschauer Ghetto gleich, die Israelis mit Nazis und die palästinensischen Terroristen mit jüdischen Holocaust-Opfern.

Ein paar Monate nachdem Präsident Donald Trump ins Amt kam, erhielt Erekat eine Lungentransplantation in den USA. Amerikas lebensrettende Gastfreundschaft löste jedoch seitens Erekat keine Dankbarkeit aus, schon gar keine Höflichkeit. Seit seiner Genesung hat Erekat Trump und dessen Berater Jared Kushner, Botschafter David Friedman, den ehemaligen Chefunterhändler Jason Greenblatt und die ehemalige UNO-Botschafterin Nikki Haley wiederholt verurteilt und beleidigt. Er schrieb ein Op-Ed in der New York Times, in dem er darauf bestand, dass die USA kein Recht haben in Verhandlungen zwischen Israel und der PLO zu vermitteln.

Trotz seiner langen und blutigen Geschichte aus Lügen und Hetze und der Förderung von Terrorismus ist Erekat für sein Tun nie zur Verantwortung gezogen worden, geschweige denn, dass er einen Preis dafür zu zahlen hatte. Heute, wo allen klar ist, dass die PLO für den Frieden irrelevant ist, ist vielleicht die Zeit gekommen, in der er und seine Kollegen von der PLO wie die bösartigen Terroristen und Lügner behandelt werden, die sie sind und immer waren.

Sher hat recht. Es gibt keinen Grund Erekat ein US-Visum zu bewilligen, damit er nach Harvard kommen und seine Blutschuld-Lügen und seine Aufstachelung zu Terrorismus an amerikanische Studenten weitergeben kann.

Und es gibt keinen Grund mit ihm aufzuhören. Amerika und Israel sollten beide den Witz der Mäßigung der PLO beenden. Es gibt keinen Grund für Israel weiterhin Steuern für die PA einzusammeln oder der PA die Erträge zu überweisen, die existiert um den jüdischen Staat zu auszulöschen. Es gibt keinen Grund, dass die israelische Regierung die PA vor Klagen von Terroropfern schützt. Alle Steuern, die Israel für die PA eingesammelt hat, gehören rechtlich den 15.000 israelischen Familien, die von ihrer Terror-Aggression zerstört worden sind.

Die Ära der PLO begann offiziell am 13. September 1993 am Weißen Haus. Sie endete offiziell am 15. September 2020 am Weißen Haus. Es ist an der Zeit, dass Israel, die USA und der Rest der Welt diese Wahrheit anerkennen und entsprechend handeln.

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