Shurat HaDin: „Dem ICC fehlt die rechtliche Zuständigkeit und Kompetenz.“

„Dem ICC fehlt sowohl die juristische Zuständigkeit als auch die Kompetenz, um über die Rechte der Seiten des israelisch-palästinensischen Konflikts zu urteilen“, sagt Gründerin von Shurat HaDin.

Arutz Sheva- Redaktion, 6. Februar 2021

Nitsana Darshan-Leitner (Shurat HaDin)

Die juristische Organisation Shurat HaDin reagierte am  Samstagabend auf die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), die den Weg bereitet, dass gegen Israel wegen „Kriegsverbrechen“ ermittelt wird.

In der Reaktion der Organisation sagte Nitsana Darshan Leitner, Gründerin und Präsidentin von Shurat HaDin: „Mehr als sechs Jahre lang haben wir vor der Gefahr gewarnt, die in Den Haag lauert. Wir haben wiederholt die Neutralität des ICC getestet, indem wir zahlreiche Klagen gegen abscheuliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit einreichten, die von Vertretern der palästinensischen Autonomiebehörde und anderen begangen wurden – nur um komplett ignoriert zu werden.

Wir lesen die einseitige Vorlage der Anklägerin – die Geschichte und Recht verzerrt, um das palästinensische Narrativ zum Konflikt zu akzeptieren und Terror gegen israelische Männer, Frauen und Kinder zu ignorieren. Wir haben unsere Vorlagen vor Gericht gebracht.

Noch einmal: Wir sind ignoriert worden, uns wurde keine sachliche Antwort auf die Schreie der israelischen Opfer und der jüdischen Gemeinden gegeben, die aus ihren Heimen gezwungen wurden und die wir vertraten

Nicht wird die Tatsache verändern, dass dem ICC sowohl die juristische Zuständigkeit als auch die Kompetenz fehlt, um über die Rechte der Seiten des Konflikts zu urteilen und dass seine Entscheidung gestern sowohl Fakten als auch das Recht missachtet. Wir sind weit davon entfernt das letzte Wort in dieser Frage gesprochen zu haben. Wir werden weiterhin für die Rechte Israels, israelischer Soldaten und der Opfer des palästinensischen Terrors eintreten. Nichts wird uns aufhalten, bis die Wahrheit triumphiert.