Antizionistischen Antisemitismus erkennen

Das International Legal Forum veröffentlicht einen Bericht, der dokumentiert, wie Antizionismus genutzt worden ist, um Hass und Gewalt gegen Juden zu schüren.

Redaktion Israel National News, 31. Mai 2021

Das International Legal Forum (ILF), eine Juristen-Netzwerk mit Sitz in Israel mit mehr als 3.000 Anwälten und Aktivisten in 30 Ländern, das sich der Bekämpfung von Antisemitismus, Terrorismus und der Delegitimierung Israels in der internationalen juristischen Arena verschrieben hat, hat einen bahnbrechenden Bericht veröffentlich; dieser trägt den Titel: „Erkennen von antizionistischem Antisemitismus“.

Der von ILF-Anwalt Russel Shalev erstellte Bericht ist die erste eingehende Studie ihrer Art zu umfassender Untersuchung und Zusammenfassung aktueller politischer Äußerungen, Gesetzgebung und Rechtsprechung zu antizionistischem Antisemitismus.

Dieser Bericht kommt im Kielwasser einer beispiellosen Explosion globalen Antisemitismus und Gewalt gegen Juden in Europa und Nordamerika nach dem Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Mai 2021.

Alleine im Großbritannien gab es nach Angaben des Communal Security Trust eine gigantische Zunahme antisemitischer Vorfälle um 500%, seit die Feindseligkeiten zwischen Hamas und Israel begannen; dazu gehörten schrille Szenen eines Autokorsos palästinensischer Protestler, die mitten durch London fuhren und „Fickt die Juden, vergewaltigt ihre Töchter“ brüllten. Bei einer weiteren Kundgebung in London konnte man hören, wie Protestler skandierten „Wir wollen die Zionisten, wir wollen ihr Blut“, während andernorts Juden am hellichten Tag angegriffen wurden.

In Deutschland, Österreich, Frankreich und sonst in Europa hat es ähnliche Szenen von bösartigem Antisemitismus, Hetze und Gewalt gegeben, verstärkt und verschlimmert durch die sozialen Medien.

In den gesamten USA und Kanada hat es ebenfalls schockierende und widerwärtige Szenen gegeben, wo Juden auf der Straße brutal angegriffen, schikaniert und verprügelt wurden; die ADL stellte fest, dass es eine Zunahme an antisemitischen Attacken um 75% gab, seit der Konflikt zwischen Hamas und Israel ausbrach. In Reaktion darauf erklärte Präsident Biden: „Solche Angriffe auf die jüdische Gemeinschaft sind verachtenswert und müssen aufhören. Ich verurteile dieses hasserfüllte Verhalten zuhause und im Ausland – es ist an uns allen dem Hass keinen sicheren Hafen zu geben.“

Das ILF erklärte: „Es ist an der Zeit, ein für allemal auf die Vorstellung zu verzichten, dass diese Akte mutwilliger Einschüchterung, Schikanen und Gewalt irgendetwas anderes sind als Judenhass und als Antizionismus verkleideter Antisemitismus mit direkter Korrelation zwischen der Herabwürdigung Israels und der Gewalt gegen Juden.“

Der Bericht legte dar, dass Antisemitismus nicht ehrlich entgegengetreten werden kann, solange Regierungsbeamte und die Zivilgesellschaft nicht bereit sind eine seiner mächtigsten modernen Erscheinungsformen zu erkennen – Hass auf und Dämonisierung des jüdischen Staates.

Der Bericht konstatiert auch, dass antizionistischer Antisemitismus die Lebensfähigkeit und das Überleben von jüdischen Gemeinden in der Diaspora aktiv gefährdet, indem die Ausgrenzung von, der Ausschluss von und die Gewalt gegen Juden legitimiert wird. Diese Dynamik herrscht vor allem an Universitäten, wo es regelmäßig gegen jüdische Studenten geht oder diese vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.

Der Bericht schließt mit einer Reihe praktischer juristischer Mittel, um antizionistischen Antisemitismus die Stirn zu bieten und zu bekämpfen; diese drehen sich um die volle Übernahme und Umsetzung der Arbeitsdefinition Antisemitismus der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA). Der Bericht ermutigt zudem zu engerer Zusammenarbeit mit Vertretern der Strafverfolgungsbehörden, der Ausbildung von juristischen Profis und der Arbeit mit Universitätsverwaltungen, um aktiv das Recht jüdischer Studenten zu bekräftigen ihre jüdische und zionistische Identität frei von Strafen, Rückwirkungen oder Schikanen auszudrücken zu können.