Weitere Belege, die beweisen, dass der „Apartheid“-Bericht von HRW nur Propaganda ist

Elder of Ziyon, 12. Juli 2021

Auf dem Blog des European Journal of International Law gab es ein Online-Symposium darüber, ob Israel des Verbrechens der Apartheid schuldig ist, wie es von Human Rights Watch behauptet wird. Einige der Artikel waren technischer Natur und legten nahe, dass HRW das Völkerecht mit dem Menschenrechtsgesetz verwechselt, die zwei unterschiedliche Absichten und Definitionen haben; oder dass Apartheid nach dem gebräuchlichen Völkerrecht vielleicht kein Verbrechen gegen die Menschheit ist.

Eugene Kontorovich zeigte eine Reihe von Gründen, warum der HRW-Bericht verheerend fehlerhaft und von einer Agenda getrieben ist und die Antwort von HRW ignoriert die meisten seiner Punkte; stattdessen argumentiert die Organisation, sie habe nie gesagt, dass Israel ein „Apartheidstaat“ sei, sondern ein Staat, der Apartheid als Strategie praktiziert – als würde diese Unterscheidung seine massive Kritik widerlegen.

Ich sah mir den HRW-Bericht von April noch einmal an, der den Apartheid-Vorwurf erhob und sah einen weiteren Grund, der beweist, dass der Bericht darauf gründet die Beweise einem Verbrechen anzupassen statt tatsächlich eine aufrichtige Bewertung israelischen Handelns vorzunehmen. Dieses eine Beispiel reicht für den Beweis aus, das der Bericht 217 Seiten Propaganda ist und keine nüchterne Analyse.

Um jüdisch-israelische Kontrolle aufrecht zu erhalten, haben die israelischen Behörden Politik übernommen, die das abzumildern, was sie offen als demografische „Bedrohung“ beschreiben, die die Palästinenser darstellen. Diese Politik beinhaltet die Beschränkung der Bevölkerung und der politischen Macht der Palästinenser, das Wahlrecht nur Palästinensern zu geben, die innerhalb der Grenzen Israels leben, wie es von 1948 bis 1967 existierte und die Fähigkeit der Palästinenser einzuschränken aus den OPT [Occupied Palestinian Territores – Besetzte Palästinensergebiete] nach Israel zu ziehen und von irgendwo anders nach Israel oder in die OPT.

Der hervorgehobene Teil ist eine unverhohlene Lüge.

Es gibt tausende israelische Araber, die außerhalb der Grünen Linie leben.

Es gibt arabische Bürger Israels, die über die Grüne Linie in den südlichen Teil von Beit Safafa in Jerusalem jenseits der GrünenLinie umgezogen sind.

Es gibt arabische Bürger Israels, die nach Beit Hanina zogen, ein wohlhabendes Viertel jenseits der Grünen Linie.

Etwa 1.000 Einwohner des Viertels French Hill in Jerusalem, jenseits der Grünen Linie, sind Araber.

Hunderte arabische Familien leben in den „jüdischen Siedlungen“ Pisgat  Ze’ev und Neve Yaakov. Viele, wenn nicht die meisten von ihnen sind israelische Staatsbürger.

Jeder arabische Staatsbürger, der jenseits der Grünen Linie lebt, kann bei israelischen Wahlen seine Stimme abgeben, so wie es jeder Jude tun kann.

Human Rights Watch lügt absichtlich und sagt, dass nur jenseits der Grünen Linie lebende Juden in Israel das Recht haben in Israel zu wählen, keine Araber. Sie benutzen diese Lüge als Schlüssel-Nachweis dafür, dass Israel seine Juden und Araber unterschiedlich behandelt. Fakt ist aber, dass Israel arabischen Bürgern Israels genau dieselben Rechte gibt wie jüdischen Bürgern Israels und dass der einzige Unterschied für das Wahlrecht die Staatsbürgerschaft ist, nicht Religion oder Volkszugehörigkeit. Alles, was man sagen kann, ist, dass Israel – wie jeder andere Staat auf dem Planeten – seine Staatsbürger anders behandelt als Leute, die keine Staatsbürger sind.

HRW lügt zu einem Grundmerkmal des israelischen Rechts und verdreht Gesetze, die Juden und Araber gleich behandeln in solche, die Araber diskriminieren.

Diese eine Lüge ist groß genug, um den Bericht als Ganzes zu disqualifizieren. Wenn HRW die Wahrheit hier absichtlich falsch darstellt, dann kann man überhaupt keiner seiner Recherchen oder Behauptungen des Berichts trauen.

Das ist kein unschuldiger Fehler. HRW kennt die Wahrheit.

An einer späteren Stelle im Bericht gesteht HRW ein:

Palästinenser in Israel sind Bürger, die das Recht haben bei nationalen Wahlen abzustimmen, anders als Palästinenser in der Westbank, dem Gazastreifen und Ostjerusalem (mit Ausnahme der kleinen Minderheit der Palästinenser Jerusalems, die die israelische Staatsbürgerschaft beantragt und bewilligt bekommen haben).

Diese beiläufige Anmerkung, die sich auf mehrere tausend Araber jenseits der Grünen Linie bezieht, die die israelische Staatsbürgerschaft haben, zeigt, dass HRW sich in der Tat bewusst ist, dass es israelisch-arabische Bürger jenseits der GrünenLinie gibt – was zeigt, dass sie in dem vorher zitierten Abschnitt gelogen haben. Die Autoren des Berichts sind sich durchaus bewusst, dass Israel beim Stimmrecht zwischen Staatsbürgern und Nichtstaatsbürgern unterscheidet, nicht zwischen Arabern und Juden.

Genauso schreibt HRW: „Jüdische Israelis, die in allen Teilen Jerusalems leben, stimmen ebenfalls sowohl bei Gemeindewahlen auch bei nationalen Wahlen ab“, was impliziert, dass nur jüdische Israelis dieses Recht haben, direkt nachdem sie verschleierten, dass es in Jerusalem in der Tat arabische Bürger gibt, die genau dieselben Rechte haben. Im Absatz vor diesem Zitat heißt es: „Es gibt einen Weg für palästinensische Einwohner Jerusalems zur Staatsbürgerschaft, aber die weit überwiegende Mehrheit hat sich entschlossen diesen nicht zu gehen.“ HRW gibt zu, dass tausende erfolgreich Staatsbürger geworden sind und gleiche Rechte haben, versucht diese Tatsache aber zu verbergen.

Das sind keine unschuldigen Fehler – HRWs Sprachgebrauch beweist, dass man dort die Fakten kennt und bewusst den Eindruck rechtlicher Diskriminierung von Arabern erweckt.

Der einzige Grund dafür, dass HRW das tut, ist der, dass die Organisation kein Interesse an der Wahrheit hat, sondern eine israelfeindliche Agenda bewirbt. Die Wahrheit widerlegt „Apartheid“, was der Grund ist, dass HRW die Wahrheit verheimlicht oder vernebelt.

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Ein weiterer Beweis für die Missachtung der Wahrheit durch HRW: Der Bericht verweist zahlreiche Male auf die „Grenzen von vor 1967“, die es nie gab. Die Grüne Linie war die Waffenstillstandslinie, die 1949 gezogen wurde und die ausdrücklich nicht als Grenze definiert worden war. Für einen Bericht, der vorgibt juristisch zu argumentieren, treibt HRW sehr viel Schindluder mit Sprache, die juristische Definitionen hat. Das ist erneut vorsätzlich, denn akkurater Sprachgebrauch würde beweisen, dass Israel rechtlich einen Anspruch auf das Land jenseits der Grünen Linie hat, also wählt HRW einen Sprachgebrauch, mit dem Israels Rechte reduziert werden.