UNRWAs Jihad gegen Israel (Teil 2)

Andrew Harrod, Jihad Watch, 22. August 2021

Die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (oder UNRWA) „wurde von Anfang an gefördert, um jegliche dauerhafte Lösung für die Not der vor Israels Unabhängigkeitskrieg von 1948 Geflohenen zu vermeiden“. So ist es vom Direktor des Center for Near East Policy Research (CNEPR) David Bedein in seinem bereits diskutierten, aufschlussreichen Buch Roadblock to Peace: How the UN Perpetuates the Arab-Israeli Conflict—UNRWA Policies Reconsidered dokumentiert.

Wie Bedein erklärte, hat die UNRWA die „arabische Flüchtlingskrise von 1948“ verursacht, damit diese „länger als jede andere Flüchtlingslage der Welt andauert“. Diese Langlebigkeit ist Ergebnis der UNRWA-Definition palästinensischer Flüchtlinge, die nicht nur diejenigen einschließt, die ihre Heime 1948/49 dort verloren, was Israel wurde, sondern auch die vielen Generationen ihrer Nachkommen. Gleichzeitig hat die UNRWA darauf bestanden, dass diese Gemeinschaft ihren Flüchtlingsstatus nur über ein „Rückkehrrecht“ nach dort beenden kann, was das moderne Israel ist.

Anders als die UNRWA, stellte Bedein fest, „erwähnt die UNO-Konvention zum Status von Flüchtlingen von 1951 keine Nachkommen“. Diese Konvention „entlässt also Personen aus dem Flüchtlingsstatus, die ‚eine neue Nationalität erworben haben‘“, fügte er hinzu. Während ein solcher Erwerb einer neuen Staatsbürgerschaft in der Regel den Flüchtlingsstatus beendet, sagt die Flüchtlingsdefinition der UNRWA nichts über eine neu erworbene Nationalität.

Derweil gibt es für ein palästinensisches Rückkehrrecht „in der Geschichte keinen juristischen Präzedenzfall und ist tatsächlich nie in anderen Fällen von Kriegsflüchtlingen des 20. Jahrhunderts, das eine Rekordzahl solcher Flüchtlinge erlebt hat, angewandt worden“, vermerkt Bedein. Befürworter dieses behaupteten Rechts berufen sich oft fälschlich auf die Resolution 194 der UNO-Vollversammlung vom 11. Dezember 1948. Gleichzeitig hatten die UNO-Vertreter aber „Sorge, dass eine internationale Garantie des ‚Rückkehrrechts‘ für Flüchtlinge auf die Millionen Deutschen angewendet werden könnte“, die nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Heime in Osteuropa verloren.

Die UNRWA wich auch auf weitere Weisen von der Praxis des UNO-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) ab, der für alle anderen Flüchtlinge der Welt zuständig ist. „Während es andere UNHCR-Organisationen gibt, die für die Nachkommen von Flüchtlingen zuständig sind, ist die UNRWA die einzige UNO-Flüchtlingsorganisation, die sogar für ein ‚Rückkehrrecht‘ wirbt“, beobachtet Bedein. Er merkt kritisch an: „UNHCR ist verpflichtet Flüchtlingen zu helfen ihr Leben so schnell wie möglich weiterführen zu können, was in der Mehrzahl der Fälle Umsiedlung bedeutet“. Aber „Flüchtlingen zu helfen, die Asyl und eine dauerharte Neuansiedlung entweder vor Ort oder an anderen Orten anstreben, ist genau das, was UNRWA nicht tun wird.“

Stattdessen hat UNRWA ihren registrierten „Flüchtlingen“ eine dauerhafte, revisionistische Identifikation mit behaupteten Heimen in Israel eingetrichtert. Eine CNEPR-Studie über PA-Schulbücher von 2017 hob dieses Phänomen hervor. Die Autoren fanden es „bemerkenswert, dass es in der zweiten und dritten Generation der Nachkommen der Flüchtlinge recht üblich ist sich mit den Wohnorten ihrer Vorväter zu identifizieren, obwohl sie selbst außerhalb davon geboren wurden“.

Solche Einstellungen sind kein Zufall, vermerkt Bedein. „Als Familien sich ursprünglich bei der UNRWA registrierten, wurde eine Karte ausgefüllt, die ihnen eine Registrierungsnummer zuwiesen, zu der ein fünfstelliger Code gehörte, der eine Herkunft im „Palästina vor 1948“ beinhaltete“, hält er fest. Zusätzlich wurden UNRWA-Flüchtlingslager anfangs entsprechend den Heimatdörfern eingerichtet. In den meisten Fällen kam es so, dass eine Mehrheit der Menschen, die aus einem bestimmten Dorf kam, zusammen in einem Lager lebte; Bereiche in dem Lager und sogar Straßen wurden nach Dörfern benannt. So wird heute von jedem in dem Lager, bis in die dritte und vierte Generation, erwartet genau zu wissen, woher er oder sie kam. Das Bewusstsein wird mit einer ganzen Reihe von Programmen ständig verstärkt.

Bedein tat solchen Atavismus als töricht ab, da diese palästinensischen „Flüchtlinge“ ein „‚Rückkehrrecht‘ in Häuser in arabischen Dörfern in Israel von vor 1948 beanspruchen, die es nicht mehr gibt“. Bei einer Podiumsdiskussion am 22. März 2016, das von ihm und dem CNEPR im Rayburn House Office Building auf dem Capitol Hill veranstaltet wurde, stimmte der palästinensische Menschenrechtsaktivist Bassam Eid dem zu. Als jemand, der in einem UNRWA-Lager im Jerusalemer Viertel Schuafat aufwuchs, hielt er fest, dass UNRWA die Palästinenser ermutigt symbolisch alte Schlüssel zu verlorenen Häusern zu behalten, die inzwischen jedoch fernsteuerte Systeme verwenden.

Trotzdem fördern die UNRWA und ihre Verbündeten „weiter Erwartungen des ‚Rückkehrrechts‘ bei den UNRWA-„Flüchtlingen“ und verpassen ihnen einen Schwebestatus“, erklärte Bedein. Im Libanon, Syrien und weiteren Orten „leben arabische Flüchtlinge und ihre Nachkommen in UNRWA-Einrichtungen in einen Zustand ausgesetzter Lebendigkeit – sie haben kein Gefühl der dauerhaften Einrichtung und haben mit wenigen Ausnahmen keine Staatsbürgerschaft“, hielt er fest. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) erklärte in einer offiziellen Monografie:

Um das Flüchtlingsthema am Leben zu erhalten und Israel davon abzuhalten der Verantwortung für ihr Leid vermeiden, haben arabische Länder – mit der beachtenswerten Ausnahme von Jordanien – in der Regel versucht eine palästinensische Identität zu erhalten, indem der Status der Palästinenser als Flüchtlinge beibehalten wird.

Bedein verurteilte solche „unentschuldbare und unmenschliche“ Politik. Er hielt insbesondere fest, dass sie ständig das materielle Wohlergehen der Kunden der UNRWA behinderten. „Die Aufbesserung der Lebensbedingungen wird als negativer Prozess betrachtet, wenn sie den Wunsch von Teilen der Flüchtlinge mindert in ihre ursprünglichen Heime und Dörfer von 1948 zurückzugehen, die es nicht länger gibt“, schrieb er.

Bedein zitierte die Erfahrung israelischer Soldaten, die nach dem Sieg über ägyptische Truppen während des Sechstage-Krieges 1967 UNRWA-Lager im Gazastreifen betraten. Die Israelis „stellten fest, dass Ägypten keinen Strom oder fließendes Wassre in den Lagern gestattet hatten, während den Einwohnern von UNRWA-Lagern verboten war außerhalb der Lager zu arbeiten“, erklärte er. Diese Zustände änderten sich erst unter der folgenden israelischen „Besatzung“.

Eine ähnliche Lage entstand 1985, als israelische Behörden versuchten registrierte UNRWA-„Flüchtlinge“ in dauerhafte Unterkünfte zu verlegen, die mit Hilfe der Catholic Relief Agency gebaut worden waren. Die UNO stimmte gegen das Programm. Damit „standen 1.300 auf einem Hügel bei Nablus gebaute Häuser auch Jahrzehnte später immer noch leer“, hält Bedein fest.

Die 1994 gebildete palästinensische Autonomiebehörde (PA) ist der Führung der PLO zu UNRWAs Flüchtlingen gefolgt. Eine der ersten Erklärungen gegen die Beseitigung der UNRWA-Lager in den PA-Gebieten lautete, dass dies das „Rückkehrrecht“ der Palästinenser verletzen würde. Entsprechend bestätigte 2014 Baschar al-Masri, der geschäftsführende Direktor der neu entwickelten Stadt Rawabi,  gegenüber Bedein, dass UNRWA-Flüchtlinge nicht in diese moderne Modell-Stadt ziehen könnten.

UNRWAs erbärmliche Isolation seiner „Flüchtlinge“ offenbart, wie leer die Parole „Der Frieden beginnt hier“ ist, die einige Jahre nach 2010 eingeführt worden war. Stattdessen dient diese Bevölkerung als Bodensatz für Gewalt gegen Israel und bietet die Möglichkeit einer zukünftigen demografischen Vernichtung des jüdischen Staats Israel über einen „Krieg der Rückkehr“ an, was der letzte Artikel dieser Reihe untersuchen wird.