Zeit für etwas harte Diplomatie

Wie wird Israel mit den erwarteten Attacken auf sich bei der nächsten Durban-Konferenz umgehen? Wie üblich, indem man die Teilnehmerländer anbettelt sich an der Abstimmung zu vernichtenden Resolutionen nicht zu beteiligen. Gegen unsere Verleumder zurückzuschlagen ist unbekannt, aus Furcht, dass wir uns den Zorn des Rests der Welt zuziehen.

Nitsana Darshan-Leitner, Israel HaYom, 19. September 2021

Die vierte Durban-Konferenz wird am 22. September in Südafrika zusammenkommen und sie wird wahrscheinlich ein Spiegel der ersten Durban-Konferenz aus dem Jahr 2001 sein.

Der vor 20 Jahren veranstaltete Gipfel gab vor, er würde Menschenrechtsverletzungen und den Kampf gegen Rassismus diskutieren, wurde aber von Israel feindlich gesinnten muslimischen Ländern gekapert, die dann einen diplomatischen Lynchmord am jüdischen Staat veranstalteten. Damals wie heute war die israelische Diplomatie überrascht, geschlagen und reagierte nicht.

Zu den Resolutionen, über die 2001 abgestimmt wurde, gehörte eine, die Israel als Apartheidstaat etikettierte, was bedeutet, dass es und seine Verbündeten folglich Boykotten unterworfen werden müssen; Israel begehe Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit und daher müsse ein bewaffneter Kampf gegen es geführt werden; und die zionistische Bewegung sei im Wesentlichen eine rassistische Bewegung.

Die Konferenz war ein Fest antisemitischer Gehässigkeit. Ehrengast war damals der PLO-Führer Yassir Arafat.

Die erste Durban-Konferenz gebar die Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen (BDS) und alle ihre bekannten Aktivitäten. Ab Durban begannen europäische Länder Israel für jede Handlung zu verurteilen, die es unternimmt, um sich vor den tödlichen Wogen des Terrorismus zu schützen. Durban führte zur Gründung des UNO-Menschenrechtsrats, in dem sich 50% der Resolutionen gegen Israel richten. Durban ist, was den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag inspirierte wegen Kriegsverbrechen hinter Israel her zu sein.

Durban war auch der Auslöser, der die UNO dazu trieb sich so besessen und einseitig in den israelisch-palästinensischen Konflikt einzumischen. Alleine 2018 verabschiedete die UNO-Vollversammlung 21 Resolutionen, mit denen Israel verurteilt wurde, bei sechs, die alle anderen Länder kritisierten.

Von 2001 bis 2018 vereitelten die USA mit ihrer Vetomacht im UNO-Sicherheitsrat 12 Resolutionen, die Israel tadelten. In der aktuellen Zusammensetzung der Administration Biden wird es eine große Herausforderung sein ein amerikanisches Veto zu israelfeindlichen Resolutionen zu gewinnen.

Heute hat die palästinensische Autonomiebehörde unter der Schirmherrschaft des IStGH und der verschiedenen UNO-Gremien heftig daran gearbeitet die bevorstehende Durban IV-Konferenz voll für einen weiteren brutalen Angriff auszunutzen. Israels Taktik hingegen ist unverändert geblieben: die Teilnehmerländer der Konferenz anzubetteln nicht abzustimmen. Gegen unsere Verleumder zurückzuschlagen ist nicht einmal eine Option, damit wir nicht den Rest der Welt gegen uns aufbringen.

Die Annahme, dass wir uns in jedem Krieg gegen radikale Menschenrechts-Organisationen eine weitere Welle antiisraelischen Hasses gegenüber sehen werden, muss zerschlagen werden.

Angesichts der unnachgiebigen Lügen muss man entscheidende Schritte unternehmen und aufhören zu stammeln. Wir müssen die Einreise von BDS-Aktivisten ins Land verhindern, so wie Frankreich, die USA, Großbritannien und Kanada die Einreise derer auf ihren Boden verbieten, die damit drohen sie strafrechtlich zu belangen.

Wir müssen den UNO-Gesandten, die falsche Berichte zu IDF-Operationen schreiben, einen Preis abverlangen.

Wie können wir uns noch über Schritte beschweren, die andere unternehmen, wenn die israelische Obrigkeit selbst Partner des Boykotts Israels wird und dem Kampf gegen Antisemitismus den Rücken kehrt?

Der Generalstaatsanwalt hindert derzeit jüdische Geschäftsleute in Judäa und Samaria daran den UNO-Menschenrechtsrat wegen seiner „Schwarzen Liste“ zu verklagen, obwohl diese Liste diskriminierend und rassistisch ist.

Das Gericht in Jerusalem hat Generalstaatsanwalt Avichai Mendelblit seit August 2020 sechsmal aufgefordert in der Sache zu entscheiden [Klage zu erheben], aber er weigert sich das zu tun, weil er Angst hat die UNO zu verärgern; dazu behauptet er seine Repräsentanten würden verhandeln, um die Entscheidungen abzumildern.

Wäre es also, bevor wir den Vorwerfe erhebenden Finger auf Länder weltweit richten, nicht besser für die obersten Vertreter des Landes, dass sie aufhören sich wie Juden im Exil zu benehmen, die nicht an unser Recht auf den Staat glauben?

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