Die israelische Demokratie braucht keine (Nach-) Hilfe

Die Geschichte hat gezeigt, dass Israel mehr als fähig ist seine Menschenrechtsprobleme anzugehen. Es braucht keine Hilfe, besonders nicht von Gruppen, die keine moralische Grundlage haben, auf dem sie stehen können.

Dan Schueftan, Israel HaYom, 2. November 2021

Der israelische Journalist und mein Freund Yaaron London hat mir wiederholt eine Herausforderung gestellt. Nach meinen Bemerkungen zum Druck der US-Administration zur Förderung von Menschenrechten in der Region schrieb er: „Versuche, dir mit derselben Entschlossenheit und Integrität, die deine Schriften charakterisieren, vorzustellen, wie Israel sich verhalten würde, wenn es kein Menschenrechtsorganisationen gäbe oder wenn internationale Gruppen wegsehen würden. Was würde in den besetzten Gebieten passieren, in den Verhörzimmern, Gefängnissen, Gerichten, Olivenhainen und in der Armee?“

Ich habe kein Problem mir vorzustellen, wie Israel sich in einem solchen Fall verhalten würde.

Die Vereinten Nationen sind nicht in der Lage glaubwürdig und ehrlich in  Sachen Demokratie und Menschenrechte zu urteilen. Schließlich ist ihre Zusammensetzung selbst undemokratisch und ihr „Menschenrechts“-Rat weit Führer aus den widerwärtigsten Regimen und Einzelpersonen auf, die davon besessen sind Israel zu verleumden.

In der Vergangenheit wurden Menschenrechtsgruppen von eindrucksvollen und fairen Personen geleitet, so wie Ruth Gavison, die ein Gründungsmitglied der Association for Civil Rights in Israel war; oder Robert Bernstein, der Human Rights Watch gründete. Beide Organisationen waren damals patent.

Seitdem sind sie allerdings von Puristen, Radikalen und Einzelnen, die Israel hassen und den israelisch-palästinensischen Konflikt als einen eindimensionalen „Opfer vs. privilegierte Weiße“-Situation betrachten, als Geiseln genommen worden. Bernstein selbst entlarvte 2009 solche Verfälschungen innerhalb von HRW.

Wären diese Organisationen offen, demokratisch und fair geblieben, was Menschenrechte angeht, könnten sie zur Gesellschaft beigetragen haben. Ohne eine solche Ausgewogenheit und Verlässlichkeit ist ihr Beitrag marginal.

Eine unvoreingenommene Untersuchung einiger der ernstesten Menschenrechtsvorfälle Israels zeigt, dass die Organisationen nichts Bedeutendes dazu beitrugen, dass die Regierung diese Probleme angeht und behebt.

1956, nach dem Massaker von Kafr Qasim, kam die Scham und die von der Regierung geäußerten Verurteilung nicht über lokale oder ausländische Menschenrechtsgruppen oder durch internationalen Druck.

Verteidigungsminister Ariel Sharon wurde 1983 unabhängig von äußerem Druck aus dem Amt gedrängt, als er es 1982 versäumte die Massaker von Sabra und Schatila zu verhindern, bei dem christlich-libanesische Kräfte hunderte Palästinenser abschlachteten.

Der Sicherheitsdienst Schin Bet entließ 1984 seine Leiter, nachdem zwei palästinensisch Busentführer von Angehörigen des Dienstes hingerichtet wurden. Das war auch nicht Resultat von äußerem Druck.

In diesen und anderen entscheidenden Momenten agierte Israels Demokratie über die öffentliche Meinung, die Legislative, die Medien, die Knesset, innerhalb des Rahmens der Gewaltenteilung. Nichts davon verhinderte und konnte auf Grundlage menschlicher Erfahrung schwere Abweichungen vom von einer multikulturellen Gesellschaft geforderten Verhalten nicht verhindern. Aber sie bewiesen, dass Lektionen gelernt, Täter bestraft und Fehlverhalten verurteilt werden können. Wären Menschenrechtsorganisationen in ihrem Umgang damit fair gewesen, hätten sie zu diesem Prozess ebenfalls beitragen können.

US-General Norman  Schwarzkopf wurde während des Golfkriegs von 1991 gefragt, wie er den Krieg ohne Frankreich führen würde. „Ohne Frankreich in den Krieg zu ziehen ist wie ohne Akkordeon auf die Jagd zu gehen“, sagte er. Dasselbe gilt für Israel und die Menschenrechtsorganisationen, die wir heute kennen.