Postbank-Konto von Hamas/BDS-Gruppe geschlossen

Kritiker behaupten, deutsche Banken versorgen weiter BDS und anderen extremistischen Organisationen mit Konten

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 1. Dezember 2021

Ein Postbank-Schild in München, 1. August 2017 (Foto: Reuters/Michaela Rehle)

Die deutsche Postbank bestätigte gegenüber der Jerusalem Post, dass ihr Konto für die mit der Hamas verbundenen Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland nicht mehr aktiv ist.

Die Post kann enthüllen, dass ein Formular zur Mitgliedschaft auf der Internetseite der palästinensischen Organisation die Postbank als ihr Konto angibt, auf das Mitgliedsbeiträge überwiesen werden können.

Oliver  Rittmaier, ein Sprecher der Postbank, mailte der Jerusalem Post Ende November, dass das Konto „nicht aktiv“ ist. Der Sprecher der Bank fügte hinzu: „Seien Sie versichert, dass wir kein Interesse haben Beziehungen mit extremistischen Gruppen beizubehalten. Wenn wir eine solche Beziehung entdecken, beenden wir sie gemäß geltendem Recht.“

Rittmaier sagte, die Bank könne nicht kommentieren, ob sie die palästinensische Gemeinschaft ersucht die Information zur Bank von ihrem Mitgliedsformular löscht. Er sagte, er könne das Thema aus rechtlichen Gründen nicht diskutieren.

Es ist unklar, seit wann das Konto ruht. Die Kontonummer wird mit 1156105, Postbank, BLZ 10010010 angegeben.

Ein von BDS inspirierter israelfeindlicher Protest (Foto: Reuters)

Die  Palästinensische Gemeinschaft in Deutschlands lehnte eine Antwort auf die Anfrage der Jerusalem Post ab. Die Palästinenserorganisation unterstützt die Kampagne Boykott, De-Investitionen und Sanktionen gegen Israel. Der Deutsche Bundestag  bezeichnete BDS 2019 als antisemitische Kampagne.

Nach Angaben eines Geheimdienstberichts des Verfassungsschutzes ist die „Palästinensische Gemeinschaft in Deutschlands eine Dachorganisation für palästinensische Organisationen in Deutschland ist, deren Mitglieder überwiegend zur Hamas gehören oder mit der Hamas sympathisieren“.

Der deutsche Journalist Frank Jansen berichtete im November über zwei Studien, die die Rolle zeigten, die die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland beim Schüren des Antisemitismus im Mai, während Israels Krieg mit der Hamas als Reaktion auf Raketenangriffe durch die den Gazastreifen kontrollierenden Jihadistenorganisationen spielte. Die EU und die USA haben die Hamas als ausländische Terrororganisation eingestuft.

Jansen schrieb, dass die beiden Organisationen Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) und Internationales Institut für Bildung, Sozial- und Antisemitismusforschung (IIBSA) die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland als Teil der „Akteure der antisemitischen Kampagne in Deutschland“ bezeichnet. Zu den anderen Extremistengruppen gehören die faschistischen türkischen GrauenWölfe, Neonazis und die Volksfront für die Befreiung Palästinas.

Die investigative Serie über die Finanzierung von BDS in Europa hat zur Schließung von mehr als 20 BDS-Konten geführt, darunter in Deutschland. Die DAB, die Deutsche Bank, die Postbank, die Commerzbank und die Bank für Sozialwirtschaft haben in der Folge von Enthüllungsberichten der Jerusalem Post pro-BDS-Konten geschlossen.