Der diplomatische Terrorismus des UNO-Menschenrechtsrats

Der jüngste Bericht des UNO-Menschenrechtsrats zu Israel ist widerlich. Gegen die Ermittler sollte wegen ihre eigenen Verbrechen ermittelt werden.

Danny Danon, Israel HaYom, 15. Juni 2022

Diese Woche veröffentlichte der UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) einen 18 Seiten starken Bericht zum Konflikt zwischen der Hamas und Israel vom Mai 2021. Israel wusste, dass der Schluss des Berichts vorgegeben war und lehnte es zurecht ab bei einer voreingenommenen Ermittlung zu kooperieren, die es als „einen moralischen Fleck auf der internationalen Gemeinschaft und der UNO“ bezeichnete. Diese Bewertung hat sich als korrekt erwiesen.

Die Untersuchung, die zu diesem Bericht führte – die erste unbefristete solche Untersuchung – wird von Navo Pillay geleitet, einer früheren UNHRC-Hochkommissarin, die mehr Ermittlungen gegen Israel als gegen jedes andere Land der Welt angeführt hat. Sie hat eine lange Geschichte israelfeindlicher Äußerungen. Miloon Kothan aus Indien und Chirs Sidoti, ein australischer Experte für internationales Menschenrecht, waren ebenfalls in der Untersuchung involviert.  Diese beiden haben dokumentierte Bilanzen israelfeindlicher Einseitigkeit.

Es sind keine Informationen vorgelegt worden, wie diese drei Kommissionsmitglieder ernannt wurden oder wer sonst beim Verfassen ihres Berichts beteiligt war. Es ist aber klar, dass diese drei Einzelpersonen – von denen keiner im Verlauf der Untersuchung auch nur einen Fuß nach Israel setzte – es einzig aufgrund von Besuchen in Jordanien und Genf irgendwie schafften unerschütterliche Schlussfolgerungen zum Konflikt zu ziehen. Man fragt sich, wie die Motive dieser nicht gewählten Offiziellen aussehen könnten. Angesichts ihrer Geschichte und klaren Hasses auf Israel ist es nicht schwer zu verstehen, warum ihr Bericht mit Lügen vollgestopft ist.

Die Einseitigkeit und Absurdität des Berichts werden schon klar, wenn man einfach die Inhalte überfliegt sowie durch die Beobachtung, dass auf 18 Seiten des Einprügelns auf Israel nur eine Handvoll Absätze den Gräueln arabischer Terrororganisationen wie der Hamas gewidmet werden, die öffentlich erklärt, eines ihrer Ziele sei die komplette Vernichtung des Staates Israel. Angesichts dessen, dass der Rat immer wieder wegen seiner israelfeindlichen Einseitigkeit bloßgestellt wurde, überrascht es nicht, dass der UNHRC-Bericht diese Feindseligkeit gegenüber dem jüdischen Staat perpetuiert und sogar intensiviert.

Zum Beispiel vernachlässigt der Bericht komplett die mehr als 4.000 Raketen, die im Verlauf des elftägigen Konflikts im Mai letzten Jahres auf Israel geschossen wurden. Damit wird nicht nur dieses entscheidende Thema ignoriert, sondern er geht weiter. Er untergräbt und kritisiert ein demokratisches Land, dessen einziges „Verbrechen“ darin besteht sich gegen dieses Raketen-Trommelfeuer zu verteidigen, das auf seine unschuldige Zivilbevölkerung abgegeben wurde.

Statt sich zu Israels Verteidigung gegen einen brutalen Angriff blutrünstiger Radikaler zu sammeln, stellt sich der UNHRC-Bericht auf die Seite der aggressiven arabischen Terroristen, die nicht nur jüdische Bürger schädigen, sonder auch Araber in Israel und dem Gazastreifen. Statt sich einer Demokratie anzuschließen, die keine Alternative hatte als sich und ihre Bürger zu verteidigen, kollaboriert der Bericht mit Terroristen.

Das trägt nicht zur Förderung von Frieden bei. Tatsächlich macht es das Gegenteil. Es nährt Terror und versucht gleichzeitig einen souveränen Staat zu bestrafen, weil der sein Recht ausübt Terror zu bekämpfen. Niemand zieht daraus Gewinn. Nicht die unschuldigen israelisch-jüdischen oder arabischen Zivilisten, die durch die Raketenangriffe getötet und verwundet wurden oder unter Stress und Trauma leiden. Gewiss nicht die palästinensischen Araber, deren Leben während des sinnlosen Angriffs der Hamas geschädigt wurde. Die einzigen Sieger sind die Terroristen und Radikalen, deren Ziel Zerstörung und Verwüstung ist, ungeachtet der menschlichen Kosten.

Die UNHRC-Ermittlung und ihr Bericht sind schamloser diplomatischer Terrorismus gegen Israel. Gegen die dafür verantwortlichen Ermittler sollte selbst wegen Beihilfe zu Terrorismus und Gewalt gegen unschuldige Zivilsten ermittelt werden.