HonestReporting, 1. November 2021
Eine HonestReporting-Analyse der englischsprachigen, vom Staat unterstützten Medien, die sich auf den Nahen Osten konzentrieren, deckt scheinbar Verwerfungslinien entlang der Frage der Normalisierung der Beziehungen Israels zu den arabischen Staaten unter der Schirmherrschaft der Abraham-Vereinbarungen auf.
Der tiefe Tauchgang agiert daher als Barometer der Wärme der Beziehungen zwischen dem jüdischen Staat und verschiedenen Ländern der Region.
Der Oberste Revolutionsführer des Iran, Ali Khamenei, zum Beispiel, verriss letzte Woche die von der Administration Trump vermittelten Vereinbarungen, die formelle diplomatische Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, dem Sudan sowie Marokko schmiedeten. „Einige Regierungen habe leider Fehler gemacht, sie müssen von diesem Pfand zurückkehren und diesen großen Fehler wettmachen“, fügte er hinzu.
Das kommt von dem Führer des führenden Staatssponsors des Terrorismus, der wiederholt zum Ausmerzen Israels aufgerufen hat und beschuldigt worden ist ein illegales Projekt zur Produktion von Mitteln – in Form von Atomwaffen – zu verfolgen, dieses Ziel zu erreichen.
Vom Iran unterstützte Medien haben sich in Khameneis Linie eingereiht.
Die staatliche Nachrichtenagentur der Islamischen Republik (IRNA) veröffentlichte am 11. Oktober einen Artikel mit dem Titel „Iranian, Pakistani parliamentarians emphasize Islamic unity against common challgences“ [Iranische und pakistanische Parlamentarier betonen die islamische Einheit gegen gemeinsame Herausforderungen], in dem die Abraham-Vereinbarungen so dargestellt wurde, die USA würden „die Trommeln der Konfrontation und andererseits des zionistischen Regimes schlagen … im Versuch Krieg anzuzetteln und die Samen der Heuchelei und Spaltung unter Muslimen zu säen.“
Ein IRNA-Bericht am 20. Oktober zitierte den Hamas-Botschafter in Teheran Khaled Al-Qodumi damit, er habe gesagt „die Normalisierung der Beziehungen ist eines der Zeichen der Niederlage des zionistischen Regimes“.
Erneuertes Interesse an den Abraham-Vereinbarungen kommt vor dem Hintergrund der aktuellen Amtseinführung eines Ausschusses israelischen Parlaments zur Förderung des regionalen Friedens. An einer Auftaktveranstaltung im Jerusalemer Toleranz-Museum nahmen Mitglieder früherer israelischer und amerikanischer Regierungen teil, unter denen die Vereinbarungen unterschrieben wurden, darunter der ehemalige Premierminister Benjamin Netanyahu und der damalige ranghohe Berater des Weißen Hauses, Jared Kushner, der von Ivanka Trump begleitet wurde.
Die Abraham-Vereinbarungen sind die ersten ihrer Art, seit Israel und Jordanien 1994 einen Friedensvertrag unterschrieben, was ein Jahr nach dem Unterzeichnung der Oslo-Verträge zwischen Israel und den Palästinensern stattfand; davor gab es noch 1979 den Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten.
Trotz der Opposition der palästinensischen Autonomiebehörde sind weiter Berichte über zusätzliche Abkommen aufgetaucht; die PA betrachtet Israels diplomatische Fortschritte als Bedrohung für die vermeintliche Zentralität der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.
Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu veröffentlichte ihrerseits am 13. Oktober einen Bericht über das Doha Global Security Forum, bei dem Qatars Außenminister Scheik Mohammed bin Abdul Rahman Al Thani „ausschloss, dass arabisch-israelische Normalisierungsvereinbarungen die Nahost-Friedenskrise lösen wird“.
„Wir sollten uns nicht auf wirtschaftliche Normalisierung konzentrieren und die [israelische] Besatzung arabischen Landes vergessen“, wurde der Diplomat zitiert.
Auf ähnliche Weise hob ein Bericht der türkischen Zeitung am 16. Oktober einen Artikel hervor, den der amerikanische Nahost-Kommentator Douglas London schrieb, in dem der ehemalige CIA-Offizier behauptete, die Abraham-Vereinbarungen könnten, statt regionalen Frieden einzuleiten, Schurkenregime und Instanzen stärken, die vom diplomatischen Prozess ausgeschlossen wurden.
„Einmal mehr legten die USA all ihre Eier in die Körbe autokratischer Führungen, während die Palästinenser und der fortgesetzte Nachklang ihrer Sache in der weiteren arabischen und muslimischen Welt missachtet werden“, wurde Londons Text wörtlich von Anadolu zitiert.
Während die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei bereits vor den Abraham-Vereinbarungen überlastet waren, hat ihr Aufkommen Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der sein Land als sichere Zuflucht für die Hamasführung angeboten hat, offenbar mehr Munition gegeben, mit der er auf den jüdischen Staat einprügeln kann.
Derweil ist auch die staatliche Syrian Arab News Agency (SANA) sich ebenfalls barsch gegen die Normalisierungsverträge ausgesprochen. In einem Artikel vom 4. September über ein Treffen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und Talal Naji, dem Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas, die von den USA, Kanada und Israel als Terrororganisation eingestuft ist, berichtete SANA: „Angesichts der Welle offizieller arabischer Normalisierungsabkommen mit dem zionistischen Gebilde bestätigte Naji, dass die Einheit des palästinensischen Volks und sein Widerstand die einzige Option ist auf den Frust und die Spaltungsprojekte [die Abraham-Vereinbarungen] zu reagieren.“
In einem SANA-Bericht vom 25. Juni, der ein Treffen der Arabischen Rechtsanwaltsunion ausführlich beschreibt, wurde der Leiter der Gruppe damit zitiert, dass sein vorrangiges Ziel „der Kampf zur Befreiung des besetzten arabischen Landes und gegen zionistischen Rassismus und amerikanischen Imperialismus sowie Widerstand gegen die Normalisierung in all ihren Formen“ ist. Ein Artikel vom 22. Juni, der ausführlich von einem Seminar über die „Al-Quds-Intifada“ berichtet, der vor dem von der Hamas initiierten Konflikt mit Israel im Mai geschrieben wurde, zitierte einen Teilnehmer, der betonte, „dass der Volksaufstand im besetzten Al-Quds [Jerusalem] die Haltung des palästinensischen Volks gegenüber dem Widerstand gegen die Besatzung und seine Hingabe an seine legitimen Rechte und die Ablehnung aller Formen der Normalisierung mit ihr zum Ausdruck bringt“.
Al-Assads Regime ist eng mit dem Iran verbündet und unterstützt aktiv die Terroroperationen der Hisbollah gegen den jüdischen Staat.
Daher überrascht es nicht, dass ein Artikel vom 25. September in Al-Manar, der offiziellen libanesischen Nachrichtenorgan der Hisbollah, deutlich machte, dass Bagdad findet, „Normalisierung wird im Irak von der Verfassung, juristisch und politisch abgelehnt“. Die Nachrichtenagentur führte am 14. September einen politischen Führer an, der „den Normalisierungs-Deal zwischen [Bahrains] Al-Manama-Regime und dem zionistischen Feind nur Verrat beschrieb.“ Die Quelle drohte auch damit, dass „die arabischen Regime, die die Beziehungen zu ‚Israel‘ normalisieren … ihr Schicksal an das des Besatzungsgebildes [gebunden haben]“.
Andererseits veröffentlichte die Khaleej Times in den VAE am 27. Oktober einen Text des israelischen Präsidenten Isaak Herzog, der die aufkeimende bilaterale Kooperation von Abu Dhabi und Jerusalem infolge der Abraham-Vereinbarungen feierte.
Herzog vermittelte auch Jerusalems Optimismus, dass die Abkommen einen Schneeballeffekt haben könnten: „Ich hoffe und glaube, dass andere Staaten bald der mutigen Entscheidung der VAE nacheifern werden Beziehungen zu Israel aufzunehmen, inspiriert von dem unbestreitbar Guten, das diese Partnerschaft hervorbringen wird“, schrieb er.
In dieser Art veröffentlichte die von der saudischen Regierung gestützte Zeitung Asharq Al-Awsat am 11. Oktober einen Artikel über ein trilaterales Treffen der hochgestellten Diplomaten der USA, Israels und der VAE in Washington DC. Die Normalisierungsvereinbarungen wurden als „diplomatische Meilenstein-Vereinbarungen“ beschrieben und erwähnten viermal, dass der Gipfel mit der Absicht veranstaltet wurde „die Abraham-Vereinbarungen zu fördern“.
Asharq Al-Awsat berichtete am 14. Oktober, dass Vertreter des Sudans und Israels sich in Abu Dhabi getroffen hatten, um Gespräche in Verbindung mit den Abraham-Vereinbarungen wiederaufzunehmen und hielt dabei fest, dass Israels Minister für regionale Kooperation Esawi Frej betonte, dass die Verbindungen zu Khartum die Palästinenser nicht negativ beeinflussen würden.
„Mein Besuch in den VAE ermutigte mich die Überzeugung zu festigen, dass die Abraham-Abkommen auf dem Weg des Vergleichs einen Schub nach vorne darstellen würden“, soll Frej in Bezug auf ein Friedensabkommen zwischen Israel und den Palästinensern gesagt haben.
Es hat ein bemerkenswertes Tauwetter in den Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Israel gegeben und die Entscheidung des Golfstaats sich den Abraham-Vereinbarungen anzuschließen würde von vielen als wichtiger Erfolg betrachtet, der eine tektonische Verschiebung in der politischen und diplomatischen Ausrichtung des Nahen Ostens schaffen könnte.