Einmaleins der israelischen Siedlungen: Alles was man wissen muss

Maayan Hoffman, All Israel News, 29. Juli 2022

Was sind die israelischen Siedlungen? Was ist die Westbank? Wie unterschiedet sich das von Judäa und Samaria, wenn überhaupt?

Das ist die Art von Fragen, die Menschen, die Nachrichten Israel lesen, verstehen wollen. All Israel News bat Jeremy Sharon, einen altgedienten israelischen Reporter, um Erklärung.

Die Antworten sind aus Gründen der Kürze und Klarheit bearbeitet worden.

Was ist eine Siedlung und was ein Außenposten?

Eine Siedlung ist ein Ort oder eine Stadt in der Westbank, die von der israelischen Regierung genehmigt worden sind. Sie wird als legale Stelle, an der Israelis leben dürfen betrachtet und mit jedem Aspekt israelischer Infrastruktur verbunden, einschließlich Strom und Wasser.

Ein Außenposten wird als nicht genehmigte Wohnstätte betrachtet. Das ist das, wohin Siedlungsaktivisten hingegangen sind und ohne Genehmigung der Regierung einen Ort oder kleine Residenz gegründet haben.

1996 verabschiedete die Regierung eine Entscheidung, in der es hieß, um irgendeine Art von Siedlung in der Westbank zu gründen, braucht man die Genehmigung des Kabinetts und die Vollmacht des Verteidigungsministers. Einem Außenposten fehlen also diese Genehmigungen, die oft bedeuten, dass diese Orte keinen unmittelbaren Zugang zu Strom oder Wasser haben und Möglichkeiten finden müssen, wie sie ihre jeweilige Bleibe an diese Netzwerke irgendwie formlos an diese Netzwerke anschließen.

Wie viele Siedlungen gibt es?

Es gibt etwa 135 Siedlungen und 140 Außenposten.

Die Außenposten sind oft sehr klein. Manchmal können sie ein gebautes Viertel einer bestehenden Siedlung sein.

Wie schnell wächst die jüdische Siedlungsbewegung?

Das hängt davon ab, wen man fragt. Laut dem Siedlerrat von Judäa und Samaria nimmt sie um etwa 7.000 Personen im Jahr zu. Und das meiste davon ist natürliches Wachstum. Peace Now sagt, die Zahlen würden eher bei 10.000 Personen im Jahr liegen.

Hängt die Stärke des Wachstums davon ab, wer politisch die Macht hat?

Den größten Teil der letzten 20 Jahre hat es eine rechte Regierung gegeben und die Wahrheit lautet, dass die Siedlungsbewegung in einer ziemlich stabilen Rate zugenommen hat.

Wie unterscheidet sich Ost-Jerusalem von der Westbank?

Es gibt in der Westbank 450.000 Einwohner und diese Zahl springt auf rund 700.000 hoch, wenn man Ost-Jerusalem hinzufügt.

1980 beschloss die Knesset das sogenannte Jerusalem-Gesetz, mit dem Jerusalem annektiert wurde. Ost-Jerusalem war der Bereich Jerusalems, der 1949 von Jordanien erobert wurde und über den Israel im Sechstage-Krieg 1967 die Kontrolle übernahm.

Israel begann in der Gegend Viertel zu schaffen und jetzt gibt es rund 200.000 bis 250.000 Juden, die in diesen Vierteln in Ost-Jerusalem leben.

Israel betrachtet diese Viertel in Ost-Jerusalem nicht als Siedlungen. Es betrachtet sie als Teil Israels, obwohl die internationale Gemeinschaft Israels Annexion nicht anerkennt und all diese Einwohner Ost-Jerusalemer Viertel für Siedler hält.

Die USA „legalisierten“ unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump Siedlungen. Wie beeinflusst das Jerusalem und was bedeutet das wirklich für die Siedler-Gemeinschaft?

Unter Trump stellte das damals von Außenminister Mike Pompeo geführte Außenministerium die Rechtmäßigkeit der Siedlungen fest und kam zu einer neuen Festlegung, die besagt, dass Siedlungen nicht per se illegal sind, was von vielen anderen Meinungen in der internationalen Arena abweicht.

Sind die Siedlungen eher eine rechtliche oder eine politische Frage?

Die Frage der Siedlungen ist eher ein politisches Anliegen, weil Israel seinen Anspruch auf Teile der auch als Judäa und Samaria bekannten Westbank durchsetzt, und als Teil des biblischen Kernlands betrachtet. Dieses Land wird in der Bibel erwähnt und viele Israelis betrachten ihr Recht in der Westbank zu leben als von dort abgeleitet.

Die Palästinenser würden offensichtlich gerne Teile der Westbank als Teil ihres Staates haben und betrachten die Siedlungen als etwas, das es schwieriger macht eine Zweistaatenlösung zu schaffen, weil es schwerer ist die beiden Einheiten Israels und eines zukünftigen Staates zu trennen.

Hast Israel jemals Siedlungen abgebaut?

Israel baute einige Siedlungen auf der Halbinsel Sinai, über die Israel im Sechstage-Krieg die Kontrolle übernahm. Es gab 18 Siedlungen im Sinai und als Israel 1979 mit Ägypten Frieden schloss, war Teil des Sinai-Abkommens, dass Israel die Siedlungen evakuiert und alle Truppen aus dem Sinai abzieht. Also entfernte Israel bis 1982 alle 18 Siedlungen aus dem Sinai.

2005 führte Israel die Abkoppelung vom Gazastreifen durch. Es gab damals mehrere israelische Siedlungen im Gazastreifen mit etwa 1.500 Personen. Israel stimmte zu, diese Siedler einseitig aus dem Territorium zu entfernen. Gleichzeitig evakuierte Israel als Teil der Bemühungen einen Friedensprozess mit den Palästinensern voranzubringen, auch einige Siedlungen in der nördlichen Westbank zu evakuieren.

Sie erwähnten, dass die Siedlungen Teil der biblischen Landkarte sind. Können Sie das genauer darlegen?

Judäa und Samaria stehen natürlich mit der jüdischen Geschichte in Verbindung und unser Teil der Landschaft, in der die Vorfahren und das jüdische Volk in uralten Zeiten anwesend waren. Ihr habt die Stadt Hebron, wo ihr zum Patriarchengrab geht. Es gibt in der Bibel eine berühmte Geschichte von Abraham, der ein Stück Land in Hebron kauft, um seine Frau zu beerdigen und später wurde er dort begraben, zusammen mit den anderen Vorvätern und Matriarchen, also habt ihr diesen Aspekt für euch.

Ihr habt hier eine Menge biblischer Stätten wie das Josephsgrab. Ihr habt Altarstätten aus der Zeit von Josua. Trotz aller politischen Grenzen oder politischen Grenzziehungen wird das gesamte Land Israel dort mit dem jüdischen Volk assoziiert, was fast vier Jahrtausende zurückgeht. Israel hat einen sehr guten historischen Anspruch in der Region präsent zu sein.

Sind die Siedlungen wirklich ein Friedenshindernis?

Viele der 450.000 bis 500.000 jüdischen Siedler in der Westbank leben nahe dem, was die Grüne Linie genannt wird. In der Zukunft, sollte es ein Friedensabkommen mit den Palästinensern geben, wäre es möglich diese großen Siedlungen, in der die Mehrheit der Siedler leben, wieder in die Grenzen Israels einzuschließen, ohne zu viele jüdische Siedler in dem zu lassen, was ein Palästinenserstaat werden würde. Also gibt es, auch wenn die Siedlungen als ein sehr großes Problem dabei betrachtet werden zu einer Lösung mit den Palästinensern zu kommen, Möglichkeiten dieses Problem zu minimieren.

Warum konnten dann Juden nicht im biblischen Kernland leben, wenn es einen Palästinenserstaat gibt?

Rund 20% der israelischen Bürger sind israelisch-arabisch. Und oft, wenn Leute über die Siedlungen reden und sagten, nun, Siedlungen sind ein Friedenshindernis, dann ist das so, weil sie auf der Grundannahme agieren, dass keine Juden in einem Palästinenserstaat leben können. Aber wissen Sie, niemand sprich davon die arabischen Bürger Israels zu separieren. Das wäre rassistisch.

Ich denke, die Palästinenser würden sagen: „Die Juden würden willkommen sein, in einem neuen Staat zu leben.“ Aber in Wirklichkeit wäre es für in einem zukünftigen Staat Palästina lebenden Juden extrem unsicher. Die Tatsache, dass jüdische Sicherheit in einem zukünftigen Staat Palästina nicht garantiert werden kann, ist ein Problem.