Die Statistiken zeigen, dass die Israelhasser Unrecht haben

Verurteilung Israels ist selten faktenbasiert, sondern entspringt eher Ignoranz und in zu vielen Fällen irrationaler Borniertheit

James Sinkinson, Israel HaYom, 14. September 2022

Israels Feinde brauchen wenig Ausreden, um den einzigen jüdischen Staat der Welt zu kritisieren – und noch öfter zu verurteilen. Ihre grundlosen Anschuldigungen von Apartheid, Völkermord, Massakern und europäischem Kolonialismus respektieren anscheinend keinerlei Anforderungen an Beweise oder Regeln der Beweisführung.

So erhält Israel, trotz seiner hervorragenden Bilanz an bürgerlichen Freiheiten, Wahlen, Rechtsstaatlichkeit für alle Bürger und Chancengleichheit auf allen Ebenen der Gesellschaft, übergroße Dosen Giftigkeit für seinen angeblichen Mangel an demokratischen Werten.

Solche Verurteilungen sind natürlich selten faktenbasiert, sondern entspringen Ignoranz und in allzu vielen Fällen irrationaler Borniertheit. Diese Attacken richten sich in der Regel gegen einen vermeintlichen Umgang Israels mit seinen arabischen Bürgern … sowie insbesondere mit den in den umliegenden umstrittenen Gebieten lebenden nicht-israelischen Arabern.

In krassem, erfrischenden Widerspruch zu unbewiesenen Anschuldigungen gegen Israel stuft der neue „Democracy Index 2021“ der EIU – Economist Intelligence Unit – Israel auf Rang 23 der modernen Demokratien ein, womit es besser liegt als die Vereinigten Staaten, Spanien, Italien und rund 139 weitere Staaten.

Der Index ordnet Länder anhand von 51 Kriterien, wobei die Leistung eines jeden Landes entsprechend seiner Wahlprozesse und Pluralismus, Funktionsfähigkeit der Regierung, politischen Teilhabe, politischen Kultur und bürgerlichen Freiheiten abgedeckt sind.

Israels Einstufung 2021 zeigt beständige Verbesserungen seiner demokratischen Prozesse im Vergleich mit dem ersten solchen Bericht im Jahr 2006, als der jüdische Staat auf Platz 47 kam. Im aktuellen Bericht wurde Israel für seine Einbindung einer arabischen Partei in die heute regierende Koalition globt.

Das ist keine Überraschung, da Israels robuste Demokratie eine lebhafte Wahltradition hat, stabile Regierungsinstitutionen, große politische Teilhabe seiner Bürger, eine energische, sogar ausgelassene politische Kultur und breite, gleichberechtigte Bürgerfreiheiten für all seine Bürger.

Leider stellte die EIU, auch wenn Israels Demokratie sich im letzten Jahr verbesserte, fest, dass die Demokratie tatsächlich weltweit verfiel. Das geschah infolge der COVID-19-Pandemie, hieß es, denn diese verursachte „eine nie da gewesenen Entzug bürgerliche Freiheiten“, darunter „einen gewaltige Explosion von Staatsmacht über große Bereich des öffentlichen und persönlichen Lebens“.

Im Gegensatz zu Israel war der am höchsten eingestufte Staat des Nahen Ostens Tunesien, das lediglich Platz 75 erreichte – und dann nicht als Demokratie, sondern als „Hybrid-Regime“. Die palästinensisch kontrollierten Gebiete wurden als offen „autoritäres“ Regime auf Rang 109 gesetzt.

Wie alle Länder auf dem Index basierte Israels Leistung in der EIU-Auswertung auf der Gesundheit und Leistung demokratischer Institutionen unter seinen Bürgern.

Während Kritiker Israel oft unfair für den Mangel an demokratischen Freiheiten in Judäa und Samaria (der „Westbank“) und dem Gazastreifen verantwortlich gemacht wird, ignorieren diese die Tatsache, dass die Oslo-Verträge die Regierungsverantwortung über die Palästinensern in diesen Gebieten komplett ihren jeweiligen Diktaturen gibt – der palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas.

Leider gibt es unter keiner dieser Palästinenserregierungen regelmäßige Wahlen, sie unterstützen bürgerliche Grundfreiheiten – wie freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und freie Religionsausübung – oder setzen den Rechtsstaat durch. Keine respektiert die Gleichberechtigung für Frauen und beide verfolgen gewalttätig Mitglieder der LGBTQ- und religiösen Minderheiten.

Israelfeindliche Kommentatoren unterlassen es in der Regel einzugestehen, dass die Palästinenser seit der Geburt des Staates 1948 einen Terrorkrieg gegen Israels Existenz geführt haben. Ein Großteil des palästinensischen Leides ist das Ergebnis davon, dass Israel sich gegen diese unablässigen Angriffe verteidigt, außerdem der palästinensischen Weigerung Angebote von Land für Frieden und einen eigenen Staat anzunehmen.

Israel wird auch oft die Verabschiedung seines „Nationalstaatsgesetzes“ 2018 vorgeworfen – das erklärte, das Land existiere zur Erfüllung des „Rechts auf Selbstbestimmung“ des jüdischen Volks. Dieser Angriff ist jedoch ein Täuschungsmanöver, ein Versuch ein Statut zu diskreditieren, das keineswegs Israels demokratische Freiheiten einschränkt.

Beachten Sie, dass dieses Gesetz nichts tun, um die Rechte einzelner Israelis zu beeinträchtigen, einschließlich der seiner zwei Millionen arabischen Bürger. Wie viele andere Nationalstaaten formalisiert es lediglich die Symbole seines Volkes – in diesem Fall des jüdischen Volks – wie der Flagge, der Nationalhymne und den Feiertagen.

Beachten Sie auch, dass das Nationalstaatsgesetz Hebräisch zur Nationalsprache erklärt, dies aber nicht anders ist als in den USA, in denen Englisch die Muttersprache ist. Israels Nationalstaatsgesetz legt auch keine offizielle Religion fest – anders als sieben europäische Staaten, die in ihren Verfassungen Staatsreligionen festlegen.

All das soll herausstellen, dass Israel eine stolze Nation des jüdischen Volks und immer noch eine der diversesten und freiesten Demokratie auf Erden sein kann. Fakt ist, dass manche argumentieren, es seien exakt die jüdischen Werte, die Israels robuste Demokratie zu stärken und garantieren helfen.

Kurz gesagt, egal, welche verleumderischen Anschuldigungen Israels Feinde einsetzen: Der jüdische Staat bleibt objektiv eine der stärksten und erfolgreichsten Demokratien der Erde. Das winzige Israel bietet politische Freiheiten und wirtschaftliche Chancen, an die die überwältigende Mehrheit der Staaten der Welt nicht heranreichen.

Beachten Sie schließlich, dass das Leiden und die Notlage der Palästinenser wenig mit Israel zu tun hat und tatsächlich fast vollkommen das Resultat der autoritären Regierungsführung durch ihre diktatorischen Regime und ihrer sturen Weigerung Frieden zu schließen ist.

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