Melonis Sieg stellt für Israel eine Chance dar

Israels Einstellung europäischen Parteien gegenüber sollte von Fall zu Fall beurteilt werden, nicht aufgrund des Etiketts, das ihnen gegeben wird.

Arial Kahana, Israel HaYom, 29. September 2022

Der Sieg der dynamischen rechten Führungspolitikerin Girogia Meloni bei Israels Parlamentswahlen diese Woche hat in Israel automatische Reaktionen ausgelöst. Bei der israelischen Rechten waren die Leute schnell dabei die Nachricht willkommen zu heißen, dass die wahrscheinliche Regierungschefin eines großen europäischen Landes bereit ist öffentlich zu erklären, dass sie „verteidigen würde, was heilig ist, Gott, Land und Familie“ und dass sie die Linke dafür verantwortlich macht „unsere Identität auszulöschen“. Bei der israelischen Linken haben die Leute gewarnt, dass Italiens zukünftige Premierministerin „ eine Faschistin der radikalen Rechten und die Nachfolgerin von Benito Mussolini“ ist.

Wie die Schweden-Demokraten, Geert Wilders in den Niederlanden, Viktor Orban in Ungarn und Marine Le Pen in Frankreich sowie andere rechte Führungspolitiker überall in Europa sind allesamt von den akademischen und Medien-Eliten als rechtsradikal eingeordnet worden. So auch Meloni.

Vielleicht mag diese Etikettierung im europäischen Sinn zutreffen. Aber Israel sollte die Dinge nicht so betrachten. Womit sich Israel beschäftigen sollte, sind der jüdische Staat und israelische Dimensionen. Rechte europäische Parteien stellen Jerusalem vor eine komplexe Situation, denn wenn es um Juden und israelische Themen geht, stellt jede Partei ihren eigenen, einzigartigen Fall dar.

Wilders ist pro-israelisch, aber Le Pen hat nie wirklich die antisemitischen Elemente aus ihrem Umkreis entfernt, wie es die Schwedendemokraten getan haben. Orban ist ein Verbündeter der ungarischen jüdischen Gemeinschaft gewesen und hat den Holocaust zum Teil des Kerncurriculums in den Schulen gemacht. Er hat auch stolz erklärt, dass Ungar der für Juden sicherste Ort ist.

Was Meloni angeht, so scheint sie kein antisemitisches oder israelfeindliches Gepäck zu haben. Ja, ihre politische Kinderstube mögen mit faschistischen Elementen befleckt sein, aber sie hat sich schon vor langem von ihnen distanziert. Sie ist allgemein pro-israelisch und ist Teil der Europäischen Konservativen und Reform-Gruppe gewesen – einer Mitte-Rechts-Grupp im EU-parlament, zu der der Likud gehört. Sie wird wahrscheinlich Giulio Terzi zum Außenminister berufen, das zweite Mal in seiner Karriere. Er war ein Verteidiger Israels und diente sogar als Botschafter im jüdischen Staat. Er hätte sich ihrer Partei nicht angeschlossen, würde er glauben, dass sie faschistisch oder antisemitisch ist.

Meloni ist eine sehr ambitionierte Politikerin. Sie hat bisher darauf verzichtet sich gegen den Iran zu äußern. Sie sollte in dieser Sache genau unter die Lupe genommen werden, aber der Generalangriff der israelischen Linken auf sie, sie sei irgendwie faschistisch ist schlicht ungerechtfertigt und haarsträubend. Die traurige Tatsache ist, dass es überall Antisemitismus gibt, auch in Italien. Erst vor kurzem machte ein Mitglied der Demokratischen Partei Italiens niemand anderes als die Juden beschuldigt Nazis zu sein. Ein weiterer Parlamentarier der Partei sagte, Israel fehle Legitimität und dass Jerusalem besetztes Gebiet ist. Bevor also die israelische Linke mit dem Finger auf die europäische Rechte zeigt, sollte sie vielleicht die problematischen Elemente bei sich selbst aussortieren und sich von ihnen distanzieren.

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