Erzähl mir mehr von der humanitären Krise im Gazastreifen!

gefunden auf Facebook (1):

Der Hamas hat Geld für 500 Raketen an einem Tag, die darauf zielen israelische Zivilisten zu töten?

Erzähl mir mehr von der humanitären Krise im Gazastreifen.

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historisches Foto aus Jerusalem (55) – Jaffa-Tor

gefunden auf City of David:

Der Durchbruch für den neuen Zugang zur Altstadt von Jerusalem, zwischen 1898-1946 (Foto: American Colony oder Metson Collection)
Der neue Druchbruch zur Altstadt von Jersualem, zwicshen 1898 und 1946 (Foto: American Colony oder Metson Collection)

Der Sinai-Feldzug – Lektionen eines vergessenen Krieges

Die Torheit internationaler Garantien.

Ari Lieberman, FrongPage Mag, 1. November 2018

Vor 62 Jahren, am 29. Oktober 1956, setzten sechzehn C-47 Dakotas-Transportflugzeuge der israelischen Luftwaffe (eines von einer Frau pilotiert) 395 Fallschirmjäger tief hinter ägyptischen Linien auf der Sinai-Halbinsel ab, direkt außerhalb des Mitla-Passes. Stunden zuvor durchtrennten israelische P-51 Mustang ägyptische Telefonleitungen im Sinai mit ihren Flügeln und Propellern, womit sie die ägyptische Militärkommunikation erheblich störten. Diese Aktionen stellten die Eröffnungsschüsse des Sinai-Feldzugs dar, der den Codenamen Operation Kadesch hatte; es handelte sich um ein groß angelegtes israelischen Militärunternehmen, das sich gegen Israels damaligen Hauptgegner Ägypten richtete. Der Absetzung der Fallschirmjäger folgten Vorstöße am Boden.

Es gab vier Gründe für den Angriff. Erstens blockierte Ägypten unters seinem angriffslustigen, pan-arabischen Führer Gamal Abdel Nasser, die Straße von Tiran, einen internationalen Seeweg, für israelische Schiffe. Als Ergebnis wurde damit Israels südliche Hafenstadt Eilat nutzlos gemacht und sein Seezugang zu Teilen von Asien und Afrika war abgeschniten.

Zweitens hatte Ägypten seit den frühen 1950-er Jahren Fedajin-Angriffe auf Israel gesponsert. Die Fedajin waren zumeist Palästinenser, von Ägypten bewaffnet, ausgebildet und bezahlt. Sie starteten ihre Terroranschläge zum größten Teil aus Ägypten und Jordanien heraus. Einer der berüchtigsten davon war als Massaker am Skorpionpass bekannt , ein tödlicher Anschlag aus dem Hinterhalt, bei dem 11 Eggedbus-Fahrgäste, darunter Frauen und Kinder, tot zurückblieben. Mindestens eine Passagierin wurde vor ihrer Ermordung vergewaltigt. Kadesch zielte darauf Ägypten für seine Rolle bei den Fedajin-Anschlägen zu bestrafen und Fedajin-Basen im Gazastreifen und dem Sinai zu zerstören.

Drittens schloss Ägypten 1955 eine großen Waffenkauf mit der Sowjetunion ab, die im Gegenzug die Tschechoslowakei als geeigneten Gesprächspartner nutzte. Der Deal beinhaltete den Verkauf hunderter T-34-Panzer, Schützenpanzer, Artillerie, MiG-15-Jagdflugzeuge, Iljuschin Il-28-Bomber und Marinefahrzeuge an Ägypten. Ein solch großer Waffentransfer veränderte die Machtbalance zugunsten von Ägypten. Israels Verteidigungsminister Mosche Dayan schätzte, dass es Ägypten Jahre kosten würde diese massive Menge an Material aufzunehmen und wenn es das getan hätte,-würde es Israel angreifen. Nasser verpasste keine Gelegenheit seiner Basis und der arabischen Welt als Ganzem seine schändlichen Absichten zu verkünden. Und Israel nahm diese Drohungen ernst. Von daher entschied sich Israel, dass, wenn Krieg schon unvermeidlich war, es besser war, wenn er eintrat, bevor die Ägypter lernten mit ihren neuen Spielzeugen umzugehen.

Schließlich unterzeichnete Nasser nur Tage vor Ausbruch der Feindseligkeiten gegenseitige Verteidigungsverträge mit Syrien und Jordanien. Israel war nun an allen Grenzen von feindlichen Gegner umringt. Nasser provokatives Handeln überzeugte Premierminister David Ben-Gurion, dass Israel keine andere Wahl hatte.

Es war eine Blitzoperation und beinhaltete klassische israelische gekonnte und schnelle Manöver sowie zahlreiche Finten, die den Feind weiter verwirren und desorientieren sollten. Innerhalb einer Woche war alles vorbei. Die ägyptische Armee im Sinai war vernichtet und die Fedajin-Basen ausgelöscht worden. Große Mengen an sowjetischer Ausrüstung fielen den Israelis in die Hände. Diese schafften es sogar einen ägyptischen Zerstörer zu erobern, den Israel prompt in den eigenen Dienst nahm. Am wichtigsten aber war, dass Israels Schiffe nun die Straße von Tiran ohne Angst beschossen zu werden passieren konnten.

Ägypten legte nie eine offizielle Verlustliste offen, aber es wird geschätzt, dass das ägyptische Militär rund 3.000 Soldaten verlor, während weitere 5.000 gefangen genommen wurden. Israel hatte 177 im Kampf Getötete. Israels Sieg stellte die Fortsetzung eines Musters dar, das mit dem ersten arabisch-israelischen Krieg begann und bis heute andauert.

Ägypten bezeichnet den Sinai-Feldzug etwas unaufrichtig als dreifache Aggression, weil Israel einige seiner Aktivitäten mit Frankreich und Großbritannien koordiniert hatte. Aber die ägyptische Namensgebung übersieht die Tatsache, dass der anglo-französische Kriegszug mit dem Codenamen Musketeer noch nicht einmal begann, bis Israels Operation Kadesch abgeschlossen war. Mit anderen Worten: Allein Israel stand Ägypten gegenüber und besiegte es gründlich. Nebenher wird Musketeer als anglo-französisches Debakel betrachtet, getrübt von politischer und militärischer Unentschlossenheit.

Wegen Drucks aus der Administration Eisenhower wurde Israel genötigt seine territorialen Errungenschaften aufzugeben, aber die Israelis sicherten sich etwas Raum zum Atmen. Eine multinationale Streitmacht, die unter der Aufsicht der Vereinten Nationen agierte, wurde in den von den Israelis geräumten Gebieten stationiert. Israel stellte auch eine Garantie der Vereinigten Staaten und der Weltmächte sicher, dass Israels maritime Rechte an der Straße von Tiran geschützt würden.

Elf Jahre später, im Mai 1967, erwiesen sich diese Garantien als nicht einmal das Papier wert, auf dem sie geschrieben waren. Und die UNO-Streitkräfte, die stationiert waren, um den Frieden zu sichern, zerstreuten sich sang- und klanglos auf Nassers Forderung hin abzuziehen. Am 5. Juni 1967 trieb arabische Kriegslust Israel ein weiteres Mal den Rasen zu mähen.

Der Sinai-Feldzug ist heute eine ferne Erinnerung und fast vergessen, aber eine wichtige Lektion darf trotz daraus gezogen werden. Israel kann sich niemals erlauben sich in Sachen der eigenen Sicherheit auf internationale Garantien oder die Dritter zu verlassen. Die  Umstände ändern sich mit der Zeit und die Seite, die die Garantie aussprach, egal wie wohlwollend oder gutmeinende, könnte nicht länger in der Position sein diese Garantien durchzusetzen oder könnte durch andere Verpflichtungen abgelenkt sein. Im Fall der Erneuerung der ägyptischen Blockade über die Straße, war Lyndon Johnson von Vietnam zu abgelenkt, um sich um einen kleinen Seeweg in einem fernen Land zu sorgen. Was die UNO angeht, sie hat sich als nutzlos erwiesen, weil sie korrupt ist. Israel darf sich nie erlauben seine Sicherheit irgendjemand anderem anzuvertrauen als seinen Verteidigungskräften. 1967 lernte Israel das auf die harte Tour.

Wie war das noch mit der abzulehnenden Kollektivbestrafung?

Die Hamas rechtfertigt ihren aktuellen Raketen-Dauerterror mal wieder mit angeblicher israelischer Aggression – also der durch die IDF. Dafür wird natürlich wieder die Gesamtbevölkerung kollektiv in Haft genommen und in die Bunker getrieben. Weil sie gezielt ermordet werden soll.

Wo sind die Beschwerden der Kollektivbestrafungsgegner?

Ach ja, sind ja nur die Juden, die können ruhig kollektiv bestraft werden. Da ist das egal…

Europas Rechtsstaatlichkeit und die Juden

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Eine Schlüsselcharakteristik für Demokratie ist Rechtsstaatlichkeit. Man kann nicht einfach die Probleme solch eines komplexen Themas in einem Bereich analysieren, der so groß ist wie die Europäische Union (EU). Als nützliche Abkürzung kann man sich aber auf eine kleine Gemeinschaft konzentrieren, die viele Interaktionen mit der Mehrheitsbevölkerung und dem Staat hat. Juden, die rund 0,3% der EU-Bevölkerung darstellen und in keinem Land auch nur 1 Prozent aller Bürger ausmachen, sind ein nützliches Instrument für eine solche Analyse.

Ein paar extreme Gerichtsfälle oder deren Fehlen wird eine Vielzahl an Problemen der Rechtsstaatlichkeit in EU-Ländern offenlegen, einer davon ein Fall gegen Israelis. Zum einen gibt es in Belgien die Klage aus dem Jahr 2001 gegen den israelischen Premierminister Ariel Sharon und zwei israelische Generäle. Sie wurde von Familienmitgliedern von 1983 an Palästinensern durch eine christlich-libanesische Miliz in den Lagern Sabra und Shatilah Ermordeten eingereicht. Das wurde ein politischer Prozess im Ausland gegen führende Israelis, gegen die bereits in ihrem Heimatland ermittelt worden war.

Der belgische Generalstaatsanwalt wollte das Verfahren nicht durchführen, aber in einer höchst ungewöhnlichen Entscheidung akzeptierte das Berufungsgericht seine Haltung nicht. Der Prozess gegen Sharon und die Generäle führte schließlich zu nichts, weil die Belgier es übertrieben und unter demselben Weltgesetz US-Präsident George Bush Senior und zwei weitere führende Amerikaner vor Gericht stellen wollten. Die amerikanische Regierung drohte dann damit das NATO-Hauptquartier aus Brüssel zu verlegen. Das belgische Parlament stimmte in der Folge dafür seine Gesetze von weltweiter Geltung zu ändern.[1]

Ein skandalöses Urteil in Deutschland betraf drei Palästinenser, die 2014 versuchten eine Synagoge in Wuppertal niederzubrennen. Ein deutsches Gericht entschied, dass sie dies aus Protest gegen Israel machten und es nicht als antisemitische Tat betrachtet werden könne. Die Täter erhielten Bewährungsstrafen.[2]

Im Dezember 2017 warfen drei Täter einen Molotowcocktail auf eine Synagoge in Schwedens zweitgrößter Stadt, Göteborg. Etwa 20 Jugendliche in dem Gebäude suchten während des Angriffs Schutz im Keller.[3] Ein schwedisches Berufungsgericht kippte das Urteil eines Strafgerichts, das entschieden hatte, einer der Täter, ein in Gaza geborener Palästinenser, sollte am Ende seiner zweijährigen Haftstrafe deportiert werden. Das Gericht sagte, er solle nicht abgeschoben werden, weil der antisemitische Charakter der Tat ihn durch Israel in Gefahr bringen könnte.[4] Das Gericht gab stattdessen den gedachten Interessen des Täters gegenüber denen seiner Opfer den Vorzug. Es schien dem Gericht weniger wichtig zu sein, dass er, wenn er in Schweden bleibt, möglicherweise weitere Verbrechen begehen könnte.

Ein indirektes Ergebnis der Defizite der Rechtsstaatlichkeit im ultra-liberalen Schweden bestand darin, dass die jüdische Gemeinde in Umea infolge von Neonazi-Drohungen aufgelöst wurde. Etwas Ähnliches ist in diesem Jahrhundert noch nirgendwo sonst in der Europäischen Union geschehen.[5]

Schwedens drittgrößte Stadt, Malmö, wird von vielen Experten als die Hauptstadt des europäischen Antisemitismus betrachtet. Die Täter der vielen physischen und verbalen antisemitischen Akte sind zumeist oder vielleicht sogar komplett Muslime.[6] Eine Rekordzahl an Anzeigen zu Hassverbrechen in der Stadt in den Jahren 2010 und 2011 führte zu keinerlei Verurteilungen.[7]

In den Niederlanden ist das Versagen des Rechtsstaats weniger extrem. 2017 besuchten israelische Schüler das niederländische Parlament. Ein muslimisches Mitglied des Stadtrats von Den Haag, Abdoe Khoulani, bezeichnete die Schüler als „zionistische Terroristen in Ausbildung“ und „Kindermörder und Besatzer der Zukunft“. Ein niederländischer Richter wies eine Klage gegen Khoulani ab; er sagte, dessen Äußerungen stellten keine Aufstachelung zu Hass dar.[8]

Ein Fall in Großbritannien wird sehr ausführlich von David Hirsh in seinem Buch Contemporary Left Antisemitism[9] beschrieben. Das Buch erzählt die Geschichte des britisch-jüdischen akademischen Aktivisten Ronnie Fraser, der seine Gewerkschaft, die University and College Union (UCU) vor Gericht brachte. Er argumentierte, dass in der Gewerkschaft eine Kultur des institutionalisierten Antisemitismus geschaffen worden sei, der antisemitische Schikane gegen ihn zum Ergebnis hatte. 2013 entschied das Tribunal: „Es hat keinerlei Antisemitismus gegeben.“ Es entschied in allen Punkten gegen Fraser: „Formsachen, juristische Argumentation und jeder signifikante Fall von Substanz und Fakten.“ Hirsh schildert detailliert, wie eine Reihe von Zeugen, die zugunsten Frasers aussagten, ignoriert und im Urteil des Gerichts nicht erwähnt wurden.[10]

2010 beeinflusste der britische Richter George Bathurst-Norman eine Jury eine Gruppe Aktivisten freizusprechen, die eine Fabrik angegriffen und stark beschädigt hatten, die Teile für israelische Kampfflugzeuge herstellte. In dem Verfahren um kriminelle Schädigung verglich der Richter Israel mit dem Nazi-Regime.[11] Das Office of Criminal Complaints sagte später, der Richter sei wegen seiner Worte gerügt worden.[12]

Die Probleme in Frankreich sind wiederum von ganz anderer Natur. Es dauerte sehr lange, bevor Frankreich erkannte, dass der Mord an Sarah Halimi durch ihren muslimischen Nachbarn ein Hassverbrechen war.[13]

Das war umso Besorgnis erregender, als es 2001 bereits einen riesigen Ausbruch antisemitischer Anschläge in Frankreich gab, die hauptsächlich von muslimischen Immigranten begangen wurden. Lange Zeit berichteten sowohl die Presse als auch die Behörden kaum über diese Fälle.

Schon die angeführten Fakten demonstrieren wichtiges juristisches Versagen gegenüber Juden in mehreren europäischen Ländern. Sie sind nicht nur ein Hinweis auf Mängel in der Rechtsstaatlichkeit, sondern auch auf ein Demokratie-Defizit in diesen Ländern.

[1] http://jcpa.org/book/european-israeli-relations-between-confusion-and-change/

[2] www.jta.org/2017/01/15/news-opinion/world/german-court-affirms-ruling-that-said-synagogue-arson-isnt-anti-semitic; https://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitismus-in-deutschland-wie-kann-ein-anschlag-auf-eine-synagoge-nicht-judenfeindlich-sein/19572812.html

[3] http://www.thelocal.se/20180625/three-men-sentenced-over-attack-on-gothenburg-synagogue

[4] http://www.telegraph.co.uk/news/2018/09/15/sweden-refuses-deport-palestinian-firebombed-synagogue-fear/

[5] https://www.jta.org/2018/07/10/news-opinion/caught-between-jihadists-and-neo-nazis-swedish-jews-fear-for-their-future

[6] http://www.jta.org/2012/09/24/life-religion/in-scandinavia-kipah-becomes-a-symbol-of-defiance-for-malmos-jews

[7] http://www.jta.org/2013/01/09/news-opinion/world/in-malmo-record-number-of-hate-crimes-complaints-but-no-convictions

[8] http://www.algemeiner.com/2018/07/26/dutch-muslim-parties-a-new-development-in-islamization/

[9] Zeitgenössischer linker Antisemitismus

[10] David Hirsh: Contemporary Left Antisemitism. London/New York (Routledge) 2018, S. 154.

[11] http://www.dailymail.co.uk/news/article-1297219/Judge-faces-anti-semitism-probe-speech-attacking-Israel-helps-free-arms-factory-protesters.html

[12] http://www.bbc.com/news/uk-england-sussex-11493124

[13] www.jpost.com/Diaspora/The-antisemitic-mrder-France-is-trying-to-sweep-under-the-table-496803;

www.timesofisrael.com/paris-muslim-accused-of-killing-jewish-woman-no-longer-charged-with-hate-crime