Wenn Diplomaten in die Irre gehen, geben sie immer weiter Gas

Daniel Pipes, New York Post, 6. Mai 2002

Was ist die instinktive Reaktion auf einen Fehlschlag? Natürlich die Anstrengungen zu verdoppeln.

Hat man sich verirrt? Nur nicht zugeben – man müsst ja anhalten um herauszufinden, was falsch gelaufen ist, vielleicht sogar die Erniedrigung erleben, jemanden nach der Richtung fragen zu müssen. Stattdessen gibt man einfach Gas und fährt schneller – damit wird man die verlorene Zeit wieder gut machen.

Das kann man auch in der Politik beobachten. Schulen, die in schlimmer Verfassung sind? Pumpt mehr Geld in das bestehende Schlamassel. Verläuft ein Krieg nicht nach Wunsch? Gebt den Generalen, die versagt haben, mehr Soldaten. Die palästinensisch-israelische Krise? Verstärkt die Diplomatie, die versagt hat und das Schlamassel erst hat entstehen lassen.

Den letzten Punkt wollen wir untersuchen. Vor zehn Jahren stand es um die Dinge zwischen den Arabern und Israel nicht gut; aber sonderlich war es auch nicht. Israels Härte erlaubte die Erreichung von ein Bisschen Akzeptanz durch seine arabischen Nachbarn, wie sie durch Anwar Sadats Reise nach Jerusalem 1977 symbolisiert war.

Um 1993 überzeugte die israelische Führung sich selbst, dass die Araber die Existenz eines souveränen jüdischen Staates vollständig akzeptierten, also änderten sie ihr Vorgehen radikal. Weil sie glaubten, dass sie ihre Existenz nicht länger in Frage gestellt sahen, zeigten sie ihre freundlichere Seite in der Hoffnung, dass die Diplomatie solche zweitrangige Dinge wie Grenzen, den Status von Jerusalem und die Flüchtlinge regeln und damit den arabisch-israelischen Konflikt beenden könnte.

Eine schöne Idee, die allerdings fehl schlug. Indem sie Israels Bereitschaft zu verhandeln als ein Zeichen seiner Verwundbarkeit ansahen, antworteten die Araber nicht mit dem erwarteten guten Willen, sondern mit Gewalt. Statt mehr Akzeptanz für Israel zu erreichen, ´ließ die Diplomatie es die Anerkennung verlieren, die es vorher erlangt hatte.

Israels Antwort auf dieses Desaster? Ganz im Sinn der zeitgeistigen Mode trat es aufs Gaspedal, bot den Palästinensern immer großzügigere Bedingungen an. Es erhielt im Gegenzug immer mehr Gewalt.

Die Gewalt nahm bis Ende 2000 derart alarmierende Ausmaße an, dass die Israelis ihren Ansatz überdenken mussten. Sie schlossen, dass ihre Zugeständnisse bezüglich der Grenzen, Jerusalems und der Flüchtlinge nutzlos seien, sogar kontraproduktiv, so lange die Palästinenser den Staat Israel zu zerstören suchten.

Als die Israelis ihre Sinne wieder beisammen bekamen (und zu ihrer Politik der Härte und Abschreckung von vor 1993 zurückkehrten) bestand die Bush-Administration darauf, die fehl geschlagene Politik der Kompromisse über zweitrangige Dinge weiter voran zu treiben. Die abwärts führende Kurve des letzten Jahrzehnts schein in keiner Weise ihren Glauben in die Diplomatie erschüttert zu haben.

Das erklärt, warum die Bush-Administration immer noch mit Gedanken wie diesen warm hält:

* Ein hochrangiger Regierungsvertreter: „Das Gewicht der arabischen Welt liegt nun auf einem Frieden mit Israel.“

* Ein anderer Regierungsvertreter: „Der Kern des Ansatzes des Präsidenten ist der, dass angesichts des Fehlverhaltens [des Vorsitzenden der Autonomiebehörde] Arafats und andere, viele weitere Spieler ins Spiel gebracht werden müssen.“

* Ein gut informierter Artikel der Washington Post: „Bushs Plan scheint zu sein Sharon zu überzeugen, dass die Vereinigten Staaten seine Sicherheit garantieren werden, wenn schon nicht mit amerikanischen Soldaten, dann mit der Schaffung eines palästinensischen Staates, mit dem Israel leben kann.“

* Der Sprecher des Weißen Hauses versicherte Israel, dass Washington diesem palästinensischen Staat „richtig Geld“ opfern würde.

* Was diese Erklärung voraus setzt ist, dass Diplomatie plus Kompromisse den arabisch-israelischen Konflikt lösen können.

Das könnte plausibel sein – wenn wir nicht gerade seit 1993 hätten zusehen können, wie solch allzu schlaue Diplomatie dazu führte, dass eine schlechte Situation sich in eine Krise wandelte.

Muss die US-Regierung ihre falsche Politik des vergangenen Jahrzehnts wiederholen? Sollte sie darauf bestehen dies zu tun, dann könnte diesmal aus einer Krise ein richtiger Krieg werden.

Statt dessen sollte Washington die Wurzeln des arabisch-israelischen Konflikts suchen und diese angehen. Diese haben mit den derzeit diskutierten Dingen nichts zu tun – Israels Grenzen, ein Palästinenser-Staat, arabische „Flüchtlinge“ oder wirtschaftliche Verbesserungen.

Sie haben vielmehr mit etwas zu tun, das fast nie in offiziellen Kreisen erwähnt wird, denn das ist eine unangenehme Tatsache, die Politiker lieber vermeiden würden: die beharrliche arabische Ablehnung der Existenz Israels. Diese Ablehnung lag hinter dem arabischen Angriff auf Israel 1948 und aller Gewalt seitdem, einschließlich der derzeitigen Kampagne der Selbstmord-Attentate.

Wenn die Bush-Administration sich nützlich machen will, dann sollte sie die Wirklichkeit der arabischen Ablehnung ansprechen. Das würde nicht eine leichte Abänderung der gegenwärtigen Politik bedeuten, sondern die Übernahme eines komplett anderen Ausblicks:

* Eindeutig auf der Seite Israels zu stehen um den Arabern zu signalisieren, dass ihr Traum der Zerstörung Israels aussichtslos ist.

* Schritte zu unternehmen, um arabischer Gewalt gegen Israel zu verhindern.

* Arabisch-israelische Verhandlungen zu verhindern, bis die Araber klar und konsequent zeigen, dass sie mit der Existenz Israels wirklich ins Reine kommen.

Nur wenn die US-Regierung den Bankrott der derzeitigen Vorgehensweise anerkennt – arabische Ablehnung durch Kompromisse spitzfindig zu umgehen – könnte sie die viel schwierigere Arbeit angehen, die Quellen des arabisch-israelischen Konflikts direkt anzugehen.

Natürlich heißt das, vom Gas zu gehen und nach der Richtung zu fragen.

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Begreift eigentlich keiner Gaza?

Daled Amos, Elder of Ziyon, 5. September 2017

Damals, 2005, war die Mutter aller Lösungen für das Problem Gazastreifen Israels Abkoppelung von ihm.

Die wohlwollenden Meinungen damals illustrierten – im Rückblick – wie unzureichend die Abkoppelung und der Gazastreifen verstanden wurden, besonders von den am meisten respektierten Experten.

Landkarte des Gazastreifens. (Herkunft: CIA World Factbook; Quelle: Wikipedia)

Ab 15. August 2005 schrieb Roger Simon über die Verantwortung von Abbas nach dem Abbau der Siedlung und dem Abzug der Israelis aus dem Gazastreifen:

Wenn aber die Ereignisse ohne einen größeren Patzer weitergehen, wird der Ball allzu bald in Mohammed Abbas‘ Feld landen. Der Gazastreifen wird seine Spielwiese sein und er wird mit der Hamas und dem Islamischen Jihad befassen müssen. Ich beneide ihn nicht… Wir pflegten über unser eigenes Feld zu sagen: „Gibt nichts zurück!“

Natürlich lebt Israel direkt neben seinem „Spielfeld“ Gazastreifen und Israelis sind diejenigen, die unter der Tatsache leiden, dass es kein „Zurückgeben“ gibt. Es war die Abkoppelung, die die Stadt Sderot so berühmt machte. Und zum Synonym von Hamas-Raketenangriffen.

Am 19. August 2005 schrieb Charles Krauthammer, nach dem Abzug aus dem Gazastreifen wird die Abschreckung die Palästinenser dazu bringen die Raketen stillzulegen:

Israel sollte ankündigen, dass fortan jede von palästinensischem Territorium geschossene Rakete sofort eine mechanische automatische Reaktion auslösen wird, bei der mit fünf israelischen Raketen zurückgeschossen wird. Es wird kein menschliches Eingreifen dabei geben. Jede palästinensische Rakete, die in Israel einschlägt, wir sofort Sensoren auslösen und voreingestellte Gegenangriffe auslösen. Jeder palästinensische Terrorist, der eine Rakete losschießt, wird wissen, dass er sechs schießt: eine palästinensische und fünf israelische.

Israel sollte entscheiden, wie diese fünf für die Reaktion programmiert werden sollten. Vielleicht drei, die auf den Abschussort und die direkte Umgebung zielen und zwei auf eine Liste vorher festgelegter wurden und strategischer Aktivposten der palästinensischen Milizen.

… Ist Israel einmal aus, gibt es keine Möglichkeit die Raketen zu demontieren. Abschreckung ist alles, was es gibt. Nach nur ein paar wenigen israelischen Demonstrationen „nicht massiver Vergeltung“ werden die Palästinenser ihre terroristischen Raketenschützen stilllegen. [Hervorhebung hinzugefügt]

Abgesehen von der Tatsache, dass eine solche Lösung haltlos ist: In den frühen Jahren der palästinensischen „Demokratie“ überschätzten viele, wie weit freie Wahlen ein Land bringen können, das sich aus freiem Willen entscheidet Terroristen zu ihren Führern zu wählen.

Am 20. August schrieb John Derbyshire von „The Corner“ der National Review, dass die Abkoppelung einen Gaza-Staat schaffen würde, der einen Sinn für Verantwortung bringen würde, der die palästinensische Aggression drosseln würde:

Die Araber sollten deswegen sehr besorgt sein. Wenn ich einfach ein Staat bin und du einfach ein Staat bist, dann könnten wir einen Krieg anfangen, wie Staaten das tun, wenn es irgendeinen der traditionellen Definitionen eines casus belli gbit.

Israel hat Kriege gegen Jordanien, Ägypten und Syrien gekämpft; aber es hat nie einem Krieg gegen Palästina geführt. Wie würde ein israelisch-palästinensischer Krieg aussehen? Wäre ich ein palästinensischer Araber, würde ich hoffen, das nie herauszufinden.

Mit westlichem Einfluss und Druck, der zur Verfügung steht, um Israel dauerhaft im Zaum zu halten, ist es fragwürdig, wie viel Angst palästinensisch-arabische Führer tatsächlich haben.

Natürlich war nicht jeder blind. Nathan Sharansky erkannte die Folgen der Abkoppelung. In einem Interview in der Ausgabe des Middle East Quarterly vom Winter 2005 zeigte Sharansky, dass er wusste, was kommen wird:

MEQ: Sind Sie prinzipiell gegen den Gaza-Abkoppelungsplan oder haben Sie Sorge wegen seiner praktischen Umsetzung?

Sharansky: Fragen zu Prinzipiellem und zu praktischen Dingen sind für mich immer miteinander verbunden. Ich war gegen den Abkoppelungsplan, nicht weil ich glaubte, wir sollten im Gazastreifen bleiben, sondern weil einseitige Zugeständnisse Gaza in einen Brückenkopf für einen terroristischen Staat verwandeln könnte. Wenn sich eine palästinensische Demokratie entwickeln würde, dann würde ein Palästinenserstaat nicht gefährlich sein. Wie ich vor vielen Jahren sagte, ist es sehr wichtig, dass der Tiefe unserer Zugeständnisse der Tiefe der Demokratie auf der anderen Seite entsprechen sollte. Wäre die Abkoppelung mit demokratischen Reformen verbunden, würde ich absolut für den Plan sen. Aber ich lehne jeden Plan ab, der Territorium für Terror freigibt. [Hervorhebung hinzugefügt]

Natan Saransky (Foto: Nathan Roi – The Jewish Agency for Israel; Quelle: Wikipedia)

Krauthammer schrieb am 2. Dezember 2005 vom erstaunlichen jüngsten Fortschritt in der Entschärfung des arabisch-israelischen Disputs:

… der Gaza-Abzug war ein Erfolg. Auf israelischer Seite wurde er mit bemerkenswerter Geschwindigkeit und ohne jeglichen sozialen Aufruhr und innere Unruhen erreicht, die vorhergesagt worden waren. Was die Palästinenser angeht, so wurde ohne jegliches Trara gerade ihr erster Staat aus der Taufe gehoben. Sie haben politische Unabhängigkeit für 1,3 Millionen ihrs Volks, Souveränität über den gesamten Gazastreifen und zum ersten Mal eine Grenzen mit der Außenwelt (den Übergang Rafah zu Ägypten), den sie kontrollieren.

… Als Resultat lässt Israels regionale Isolation nach, da islamische Länder von Pakistan über Qatar bis Marokko offen ihre Beziehungen erweitern oder intensivieren, während antiisraelische Verweigerer wie Syrien und die Hisbollah isoliert sind und sogar namentlich vom UNO-Sicherheitsrat verurteilt werden.

Wie kam das zustande? Durch israelischen Unilateralismus und dass die Palästinenser erwachen wurden.

Dann lässt Krauthammer selbst den Ballon platzen und gibt zu, dass es ausschließlich um Israels militärische Fähigkeiten geht und weder um israelische Zugeständnisse noch palästinensisches Erwachsenwerden:

Es ist nicht so, als würden viele Gazaner die Romanze mit dem revolutionären Terrorismus und Jihad nicht fortsetzen wollten. Aber sie haben nicht länger die Mittel. Der Trennzaun macht es fast unmöglich Anschläge in Israel zu verüben. Und auf israelische Städte geschossene Raketen wird mit israelischen Vergeltungs-Artilleriesalven begegnet, die die Raketenschützen zuhause eher unbeliebt machen. Ein ähnliches Gleichgewicht wird in der Westbank erreicht, wenn der Zaun nächstes Jahr vollendet wird.

All das zeigt, dass man hinterher immer klüger ist. Und das ist gut – bedenkt man, dass die Genauigkeit von Experten-Vorhersagen einer Rate von 50:50 nicht einmal nahe kommt.

Zum Beispiel kommen die Leute, die über die Lage angeblich richtig gut Bescheid wissen, selbst heute immer noch mit leeren Händen daher.

Letzte Woche erklärte Trumps Nahost-Gesandter Jason Greenblatt, die PA muss in Gaza herrschen. Die Hamas hat darin versagt den Grundbedürfnissen der Menschen gerecht zu werden:

Jason Greenblatt, der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump für den israelisch-palästinensisch Friedensprozess, sagte am Mittwoch, die palästinensische Autonomiebehörde müsse „wieder anfangen ihre Rolle in der Verwaltung des Gazastreifens zu übernehmen“, angesichts des Schadens, den die Hamas dem Land dort zugefügt hat. Greenblatt äußerte dies während einer Tour entlang des Grenzgebiets zwischen Israel und dem Gazastreifen mit IDF-Generalmajor Yoav Mordechai, dem Koordinator der Regierungsaktivitäten in den Gebieten.

Seltsam, dass es in dem Artikel keine Erwähnung von Abbas durch Greenblatt gibt.

Der Artikel hält ebenfalls fest, dass Obama dasselbe versuchte, nach dem Gazakrieg von 2014 auf eine Lösung des UNO-Sicherheitsrats zur Wiedereinsetzung der PA im Gazastreifen drängte. Aber daraus wurde nichts – weil sowohl die Israelis als auch die Palästinenser das ablehnten.

Ist es da verwunderlich, dass die Mainstreammedien im Westen diese Story ignorierten?

Man sollte doch wohl Abbas schwache Bilanz zum Gazastreifen in Betracht ziehen.

Obwohl er im Oktober 2004 zum Vorsitzenden der PLO und dann im Januar 2005 mit 66% der Stimmen zum Präsidenten gewählt wurde, war Abbas‘ Popularität bis Ende 2005 an einem derart niedrigen Punkt angelangt, dass es Gerüchte gab er würde zurücktreten. Symbolisch für diese fehlende Kontrolle war schon damals seine Unfähigkeit die aus dem Gazastreifen nach Israel geschossenen Qassam-Raketen zu stoppen.

Abba sagte sogar, die aus dem Gazastreifen auf Israel geschossenen Qassam-Raketen seien „Israels Problem“ und das er nicht vorhabe einzugreifen. „Lasst die Israelis sich darum kümmern“, sagte er.

Es überrascht nicht, dass ein Umfrage des Palestinian Center for Policy and Survey Research im Juli 2017 feststellte, dass 62% der palästinensischen Araber wollen, dass Abbas zurücktritt.

Und Trumps Gesandter plädiert für eine Rückkehr der PA-Kontrolle über den Gazastreifen?

Die beste Analyse, die ich jemals zur Situation im Nahen Osten hörte, war die von George Will. Vor Jahren sagte er, als er das Problem des arabisch-israelischen Konflikts ansprach, das sein kein Problem, das sein ein Schlamassel. Der Unterschied zwischen Problem und Schlamassel, sagte er, liege darin, dass ein Problem eine Lösung hat.

Als Trump andeutete, er sei bereit die beiden Seiten die Dinge selbst in Ordnung bringen zu lassen und er würde das unterstützen, egal ob eine Zweistaatenlösung oder etwas anderes dabei herauskäme – da war das ein anderer und notwendiger Ansatz.

Trumps Kehrtwende ist weder für die beteiligten Seiten noch für die USA gut.

Während der Zeit der Unbesonnenheit 2005 konnte man den idyllischen Optimismus verstehen, der Politiker wie Experten Frieden am Horizont sehen ließ.

Heute hat die Administration Trump keine Ausrede.

Die nie endende Farce des Friedensprozesses

Isi Leibler, 24. August 2017

Wenn die USA nicht bereit ist die bittere Pille zu schlucken und endlich Mahmud Abbas und die „palästinensische“ Autonomiebehörde zur Rede stellt, könnte sich die Mission der US-Vertreter Jared Kushner und Jason Greenblatt in die Region, um im Auftrag von Donald Trump „den Friedensprozess wieder in Gang zu setzen“ als höchst kontraproduktiv erweisen.

Abbas geht auf das Ende seiner Herrschaft zu. Als brutaler und korrupter Diktator ist er entschlossen, dass sein Erbe das eines umkämpfter „Friedenskämpfers“ sein soll, wobei sein ultimatives Ziel darin besteht die arabische Hegemonie vom Jordan bis zum Mittelmeer wiederherzustellen. Seine Mittel das zu erreichen erfordern die Zerstückelung des jüdischen Staates in Phasen durch Terrorismus und internationalen Druck.

Bis heute hat er Trumps Aufforderungen und Forderungen praktisch ignoriert. Aufstachelung und Aufforderungen zu „Widerstand“ über die Medien und Imame, die die Palästinenser drängen Israelis zu töten und Schahide (Märtyrer) zu werden, sind auf Rekordhoch gestiegen. Abbas selbst peitschte religiöse Hysterie auf Grundlage des falschen Rufs auf, dass Juden die Al-Aqsa-Moschee erobern und schänden, womit die aktuellen Krawalle ausgelöst wurden; er ermutigt zu weiteren Terroranschlägen. Kinder werden dazu gehirngewaschen Juden als untermenschliche Nachkommen von Affen und Schweinen zu betrachten, was an Propaganda aus Naziquellen erinnert, die regelmäßig kopiert wird.

Die PA und ihre Führer ehren weiterhin Massenmörder als Freiheitskämpfer, widmen Moscheen, Plätze in Städten, Schulen und andere Institutionen mit deren Namen, um ihre mörderischen Taten zu feiern.

Trotz persönlicher Forderungen von Trump hat Abbas geschworen, dass er den Palestine National Fund niemals auflösen wird, der inhaftierten oder getöteten Terroristen und ihren Familien großzügige Pensionen und massive finanzielle Belohnungen auszahlt, deren Höhe dem Erfolg ihrer Terroranschläge angepasst ist. Inhaftierte Mörder stehen ganz oben auf der Liste und erhalten Zahlungen von 11.000 Schekeln (etwa €2.580) und mehr, was um $25.000 aufgestockt wird, wenn sie aus dem Gefängnis entlassen werden. Dieses Jahr hat der Fond $345 Millionen vergeben, die zur Hälfte aus den $693 Millionen besteht, die die PA aus Auslandshilfen erhält. Damit habne die USA und europäische Länder praktisch die Gelder zur Verfügung gestellt, mit denen die Palästinenser den Anreiz erhalten Israelis zu ermorden.

Der US-Kongress hat jetzt ein Gesetz verabschiedet, um eine Äquivalent dieser Gelder von Hilfen abzuziehen, die den Palästinenser gegeben werden. Die Europäer haben keinerlei derartiges Handeln unternommen, obwohl Deutschland, Großbritannien und Norwegen die Situation „prüfen“.

Abbas hat damit geantwortet, indem er schwor die Zahlungen beizubehalten, die er als „Sozialhilfe“ beschrieb; in den letzten Wochen hat er die Zahlungen sogar erhöht.

Seine jüngste Proklamation, dass Sicherheitsarrangements mit den Israelis beendet wären, wurde nie effektiv umgesetzt. Die Wirklichkeit sieht so aus, dass das Regime von Abbas untergraben würde, wenn es die Sicherheitskoordination aufheben würde, durch die die Polizei die enorme Verstimmung im Volk gegen das Regime im Zaum halten konnte. Die Sicherheitsarrangements reduzierten zwar den Druck auf die ID, aber die Seite, die bei einer Beendigung am meisten verlieren würde, wäre die korrupte PA – die dann vermutlich kollabieren oder von der Hamas übernommen werden würde.

Abbas hat inzwischen die USA als voreingenommen und ungeeignet für die Vermittlerrolle verurteilt.

Die Israelis andererseits schätzen es, dass mit der in Unordnung befindlichen Trump-Administration gemischte Botschaften in Bezug auf den Friedensprozess aufgekommen sind. Trump bestätigt wiederholt, dass er zu Israel steht, aber er muss noch das Versprechen erfüllen die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen.

Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, ist besonders direkt; der jüngste Fluss an Äußerungen von Außenminister Rex Tillerson und den Veröffentlichungen seines Ministeriums sind jedoch höchst befremdlich und erinnern unheilvoll an die Ära Obama.

Tillerson informierte den Senat, dass die Palästinenser sich im Friedensprozess positiv vorwärts bewegen würden und ein Ende der „Märtyrer“-Zahlungen angefangen hätten. Das wurde prompt bestritten. Im Juli veröffentlichte das Außenministerium eine Bericht, der Abbas dafür lobte die Hetzte „beträchtlich“ thematisiert habe. Der Bericht erklärte auch, der palästinensische Terror sei „von fehlender Hoffnung palästinensische Eigenstaatlichkeit zu erreichen, israelischem Siedlungsbau in der Westbank, Siedlergewalt gegen Palästinenser in der Westbank, der Wahrnehmung, die israelische Regierung habe den Status quo auf dem Tempelberg verändert und IDF-Taktiken, die die Palästinenser als übermäßig aggressiv betrachten“ ausgelöst. Solche Ausführungen dürften denen entsprechen, die vor zwei Jahren, auf dem Höhepunkt der diplomatischen Kampagne des damaligen US-Präsidenten Barack Obama gegen Israel, veröffentlicht wurden.

Das sollte nicht als Hinweis darauf interpretiert werden, dass die USA Israel im Stich gelassen haben. Es spiegelt lediglich die Spaltungen innerhalb der Administration, die wohl kaum aufgekommen wären, wäre Trump nicht vom Chaos in anderen Bereichen abgelenkt gewesen. Glücklicherweise ist Tillerson weitgehend aus direkter Beteiligung an Friedensverhandlungen ausgeschlossen gewesen und Tramp hat jetzt Kushner und Greenblatt ermächtigt „den Friedensprozess neu zu starten“. Sie werden die Region in den nächsten Tagen besuchen.

Um die Dinge weiter zu verkomplizieren sind sowohl die Palästinenser als auch die Israelis in innenpolitische Tumulte verstrickt. Abbas, der scheinheilige Gauner mit der gespaltenen Zunge, herrscht als Diktator und hat eine Todeskultur geschaffen. Abe er ist gealtert und sein Volk erkennt, dass seine Zeit im Amt begrenzt ist. Er ist nie gewillt gewesen den Israelis gegenüber irgendwelche sinnhaften Zugeständnisse zu machen, die sich unbedingt von den Palästinensern abtrennen wollten; heute ist es unwahrscheinlich, dass er irgendwelche Schritte in dieser Richtung unternehmen wird. Im Gegenteil, er hat aktiv die Beziehungen zu den Iranern und den Türken gestärkt, die ihn jetzt ebenso wie die Hamas unterstützen. Doch die Menschen sind rastlos und es gibt bereits Witze zwischen denen, die seinen Platz einnehmen wollen.

Die Israelis sehen sich ebenfalls innenpolitischen Problemen gegenüber: die endlose Kampagne zur Dämonisierung von Premierminister Benjamin Netanyahu und ihn wegen Korruption anzuklagen. Glücklicherweise ist es unwahrscheinlich, dass er großem politischem Druck in Sachen Friedensprozess ausgesetzt sein wird, weil die Opposition zur Lachnummer werden würde, sollte sie ihn unter Druck setzen der PA gegenüber Zugeständnisse zu machen.

In diesem Zusammenhang – lässt man das Problem der Hamas im Gazastreifen außen vor – ist es unmöglich sich vorzustellen, dass Trumps Repräsentanten irgendwelche Fortschritte machen werden. Kushner hat bereits zugegeben, dass er fürchtet eine realistische Lösung für die Sackgasse zum gegenwärtigen Zeitpunkt unmöglich sein könnte.

Die Frage lautet: Wie werden die amerikanischen Repräsentanten reagieren, wenn – was wahrscheinlich ist – Abbas ihnen zustimmen sollte. Wird er einmal mehr die Farce eines andauernden „Friedensprozesses“ betreiben, der Abbas nicht zur Rechenschaft zieht? Oder werden sie Trump zu der Erkenntnis drängen, dass es an der Zeit ist offen zu erklären, dass es keine Schutzabdeckung für die aggressiven Palästinenserführer mehr gibt und die Welt aufzufordern sie nicht mehr mit der Macht auszustatten ihre Hetze und ihren Terrorismus gegen Israel fortzusetzen?

Sie könnten ein Wirtschaftsprogramm umreißen, das Israel natürlich befürworten würde, sich auf den Aufbau von Institutionen und das Schaffen von Infrastruktur konzentriert, das den Lebensstandard der Palästinenser verbessern würde, von denen nur wenige von den riesigen Mengen Auslandshilfe profitiert haben, die ihre korrupten Führer in ihre eigenen Bankkonten abgezweigt haben. Sie sollten zudem die modernen arabischen Staaten ermutigen auf eine neue Führung zu drängen, die bereit sein würde mit Israel Frieden zu schließen.

Würden sie sich aber einmal mehr entscheiden die Wirklichkeit zu übertünchen und „Frieden nachzugehen“, wird sich der Besuch tatsächlich als kontraproduktiv erweisen und Israel selbst wird gezwungen sein, wie bisher, sich seinen eigenen Interessen zu widmen.

Jared Kushner hat recht: Es gibt keine Lösung

Stephen M. Flatow, JNS.org, 2. August 2017

Als Präsidentenberater Jared Kusher vor kurzem in einem privaten Gespräch sagte, „es könnte sein, dass es [für den Konflikt zwischen den palästinensischen Arabern und Israel] keine Lösung gibt“, sprach er nur das Offensichtliche aus.

Fast ein Jahrhundert lang haben selbsternannte weise Männer behauptet die Lösung zu haben, aber jeder einzelne dieser Vorschläge hat sich als Fata Morgana erwiesen.

Die Briten glauben 1922 sie hätten die Lösung, als sie den östlichen Teil des Mandats Palästina – 78 Prozent des ursprünglichen Mandatsgebietes – abtrennten und dort ein arabisches Königreich einrichteten, das man inzwischen als „Jordanien“ kennt. Man sollte glauben, den palästinensischen Arabern 78 Prozent des Landes zu geben, reiche aus sie zu überzeugen die Juden die verbleibenden 22 Prozent haben zu lassen. Von wegen!

England versuchte es 15 Jahre später erneut. Der Teilungsplan der Peel-Kommission von 1937 schlug vor die verbliebenen 22 Prozent des Landes aufzuteilen. Die Araber sollten drei Viertel davon bekommen. Die Briten würden Jerusalem und Bethlehem behalten. Der Zwergstaat der Juden würde aus Galiläa und einem dünnen Streifen Land entlang der Küste bestehen. Die jüdischen Führungskräfte waren, verzweifelt auf ein paar Sandkörner aus, bereit auf dieser Grundlage zu verhandeln. Die Araber aber lehnten das ab.

1947 kamen die Vereinten Nationen mit ihrer eigenen „Lösung“ an. Einmal mehr wurde den Arabern die Mehrheit des verbliebenen Territoriums angeboten. Den Juden sollte ein Teil von Galiläa, ein Teil der Küste und ein Teil des Negev gegeben werden. Ein solcher jüdischer Staat wäre militärisch nicht zu verteidigen gewesen, ganz zu schweigen davon, dass er nicht in der Lage gewesen wäre eine große Zahl an Immigranten aufzunehmen. Aber die jüdischen Führungskräfte, inzwischen im Gefolge des Holocaust verzweifelt bereit alles zu nehmen, akzeptierten. Die Araber lehnten natürlich ab. Es folgte ein blutiger Krieg.

Zwei Beamte des US-Außenministeriums, Daniel Kurtzer und Dennis Ross, kamen 1989 mit einer neuen „Lösung“ an. Sie überzeugten den aus dem Amt scheidenden Präsidenten Ronald Reagan und den ins Amt kommenden Präsidenten George H.W. Bush, dass die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikt für die USA darin liege so zu tun, als würden Yassir Arafat und seine PLO Frieden wollen und mit ihm zu verhandeln. Bush musste die Anerkennung Arafats durch die USA 18 Monate später zurücknehmen, als PLO-Terroristen auf dem Weg nach Tel Aviv erwischt wurden, wo sie am Strand Israelis abschlachten und in der nahe gelegenen amerikanischen Botschaft Geiseln nehmen wollten.

Aber Kurtzer und Ross belebten ihre „Lösung“ 12 Jahre später wieder – und schafften es den nächsten Präsidenten Bush auf dieselbe Weise zu blamieren. Sie überzeugten George W. Bush, dass Arafat, weil er die Oslo-Vereinbarungen unterschrieben hatte, diesmal wirklich Frieden wollte. Doch im Januar 2002 wurde Arafat erwischt, wie er versuchte auf einem Schiff namens Karine-A 50 Tonnen Waffen ins Land zu schmuggeln und jetzt war der andere Bush an der Reihe zu erklären, dass „die Palästinenser eine neue Führung formen müssen, die nicht von Terror befleckt ist“. Wie der Vater, so der Sohn!

Die Palästinenser beherzigten Bushs Rat nicht. Statt eine nicht terroristische Führung zu formen, machten sie Arafats Nummer 2, den Terrorveteranen Abu Mazen – den wir als Mahmud Abbas kennen – zu ihrem neuen Führer. Und der – war das so schwer vorherzusagen? –führte prompt Arafats Politik der Verherrlichung des Terrorismus, der Gehälter für Terroristen und der Ermutigung zu Terroranschlägen fort. So viel zur „Lösung“ von Kurtzer und Ross.

Zwei verzweifelte israelische Führungspolitiker, Ehud Barak und Ehud Olmert, kamen ebenfalls mit „Lösungen“ an. Vom US-Außenministerium angestoßen und unter Druck gesetzt boten Barak (2000) und Olmert (2008) der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) massive Zugeständnisse an. Die Palästinenser akzeptierten das immer noch nicht.

Erinnert sich irgendjemand an Dennis Ross‘ „Lösung“ von 2010? Er behauptete, mehr Wohnraum für Palästinenser würde zu Frieden führen. Er übte Druck auf Israel aus, dass es die Hamas Zement importieren ließ. „Ich stritt mit israelischen Führern und Sicherheitsbeamten, sagte ihnen, sie müssen mehr Baumaterial, einschließlich Zement, in den Gazastreifen lassen, damit Häuser, Schulen und grundlegende Infrastruktur gebaut werden können“, schrieb er später in der Washington Post. „Sie entgegneten, dass die Hamas das missbrauchen würde und sie hatten recht“, gestand Ross ein – die Hamas nutzte den Zement, um „ein Labyrinth aus Tunneln, Bunkern, Kommandozentralen und Schutzräumen für ihre Führer, Kämpfer und Raketen“ zu bauen.

Aber das Außenministerium wollte nicht aufgeben. Martin Indyk und sein Gehilfe David Makovsky kamen mit einer eigenen „Lösung“ daher, die wie üblich involvierte, dass Israel weitreichende territoriale Zugeständnisse macht und die Palästinenser einen bewaffneten, souveränen Staat erhalten ließ, der Israel gegen die Kehle gedrückt werden würde. Israel musste 104 Terroristen freilassen (die 70 Israelis getötet hatten), nur für das „Privileg“ Verhandlungen mit der PA führen zu dürfen. Doch dann, mitten in den Indyk-Gesprächen von 2013/14, kündigte Abbas plötzlich die Bildung einer PA-Hamas-Einheitsregierung an. Die Indyk-Makovsky-„Lösung“ war Makulatur.

Erkennt hier irgendjemand ein Muster? Ist es inzwischen nicht offensichtlich, dass jede „Lösung“, die die dauerhafte Existenz eines jüdischen Staates welcher Größe auch immer einschließt, von den Palästinensern niemals ernsthaft akzeptiert werden wird?

All die professionellen Friedensprozessoren und selbsternannten Nahost-„Experten“ scheinen eine simple Tatsache immer noch nicht zu begreifen, die ein bescheidener, zum Schwiegersohn eines Präsidenten gewordener Grundstücksprojektentwickler offenbar versteht: Der Konflikt zwischen palästinensischen Arabern und Israel hat keine Lösung. Ein Jahrhundert bitterer und blutiger Erfahrung hat das schmerzhaft deutlich gemacht.

Die drei jüdisch-arabischen Konflikte

Vic Rosenthal, Abu Yehuda, 21. Juli 2017

Der jüngste Terroranschlag am Löwentor in Jerusalem erinnerte mich – als wäre eine Erinnerung nötig – an die Komplexität des jüdisch-arabischen Konflikts im Land Israel.

Eigentlich gibt es drei getrennte Konflikte, die am selben Ort toben mehr oder weniger dieselben Leute involvieren. Sie haben unterschiedliche Ziele, sind aber auf komplexe Weise miteinander verflochten, was nachteilig für die Beendigung eines einzelnen ist.

Der erste ist der politische Konflikt zwischen dem Staat Israel und der PLO in ihrer Verkörperung als palästinensische Autonomiebehörde (PA). Das ist ein Streit um Grenzen, Siedlungen, Sicherheit und andere geopolitische Themen.

Der zweite ist der nationale Konflikt zwischen dem jüdischen Volk und denjenigen Arabern, deren sich selbst definierendes Narrativ das ist „Palästinenser“ zu sein. Dabei handelt es sich um einen Streit, der als Auseinandersetzung um den historischen Anspruch auf das Land zwischen dem Fluss und dem Meer charakterisiert werden kann.

Der dritte ist der religiöse Konflikt zwischen Juden und Muslimen. Dieser entstammt der islamischen Vorstellung, dass Muslime Nichtmuslimen (besonders Juden) überlegen sind, dass diese unter der Shari’a leben sollten (was muslimische Souveränität impliziert) und dass Land, das einmal muslimisch war, nicht in der Hand von Ungläubigen bleiben darf.

Die verschiedenen Versuche den Konflikt zu beenden, haben sich zumeist auf den politischen Konflikt konzentriert und zu einem großen Teil den nationalen wie den religiösen ignoriert. Das bringt Leute durcheinander, die beiden Letzeren nicht begreifen oder sich ihrer nicht bewusst sind, obwohl diese meiner Meinung nach weit wichtiger sind als der politische.

So war zum Beispiel US-Präsident Clinton geschockt, als Yassir Arafat den politischen Kompromiss von Camp David/Taba ausschlug, der in seiner Großzügigkeit kein Vorbild hatte. Doch der Kompromiss schloss die Anerkennung eines Rückkehrrechts für arabische Flüchtlinge nicht ein und stellte daher im nationalen Konflikt eine Niederlage dar, die von Arafat unmöglich akzeptiert werden konnte.

Die arabische Haltung im nationalen Konflikt gründet auf dem palästinensischen Narrativ, in dem das „palästinensische Volk“ ein ausgeprägt unterschiedliches Volk ist, das seit vielen Generationen, sogar seit biblischen Zeiten im Land lebt. Sie hatten eine blühende Zivilisation, die von zionistischen Kolonisatoren usurpiert wurde, die nach Palästina eindrangen und die einheimischen palästinensischen Einwohner 1948 enteigneten. Die fortgesetzte Besatzung – die Territorium auf beiden Seiten der Grünen Linie einschließt – ist eine fortgesetzte Besudelung der palästinensischen Ehre.

Diese ganze Geschichte ist falsch, aber das spielt keine Rolle, denn der Araber glaubt fest daran und – was in einer Ehre-Schande-Gesellschaft von großer Bedeutung ist: Wie wird auch von einem Großteil der Welt geglaubt. Die Folgerung der Geschichte ist, dass dem „palästinensischen Volk“ sein wertvollster Besitz, ihr Land, mit Gewalt weggenommen wurde – und sie nicht in der Lage waren das zu verhindern. Und nicht nur das, sondern (und hier sehen wir das Wechselspiel zwischen dem nationalen und dem religiösen Konflikt) das wurde auch noch von den verachtenswerten Juden getan. Nur eine kompletter Umkehrung des Aktes der Enteignung, mit dem die Palästinenser die Juden mit Gewalt enteignen, kann anfangen die palästinensische Ehre wieder herzustellen.

Der religiöse und der nationale Konflikt sind ineinander verflochten. Die ursprüngliche Hamas-Charta verweist auf das Land zwischen Fluss und Meer als „islamischem Waqf“, d.h. unveräußerlichem islamischem Eigentum, einst von Muslimen beherrscht und jetzt in den Händen von Ungläubigen. Das Gebot diese Land aus religiösen Gründen wiederzugewinnen ist daher der Notwendigkeit hinzugefügt, das zu tun, um die nationale Ehre wiederherzustellen.

Beim sich aktuell abspielenden Konflikt auf dem Tempelberg geht es sowohl um die Religion also auch um die nationale Ehre. Natürlich gibt es ein islamisches Problem mit Metalldetektoren, die in Mekka während der Haddsch sogar mit noch invasiveren Methoden in Gebrauch sind. Aber die Vorstellung, dass Juden (oder nichtmuslime Israelis wie drusische Polizisten) entscheiden können, wer den Tempelberg betreten darf, fügt der Ehre der Araber, sowohl als Muslimen als auch als Palästinensern, Schaden zu. Die Tatsache, dass diese Metalldetektoren in Reaktion auf einen brutalen Mord installiert wurden, ist für die Palästinenser nicht von Bedeutung, denn sie glauben, das gewalttätiger „Widerstand gegen die Besatzung“ völlig gerechtfertigt ist, denn für Muslime, die glauben, dass Jihad um der Sache der Wiedergewinnung des Landes, das einst Dar al-Islam war, ist das lobenswert.

Mit anderen Worten: Nicht die Ermordung der beiden Polizisten wird als unmoralisch betrachtet, sondern die jüdische Kontrolle über die muslimischen Palästinenser ist unmoralisch.

Es gibt keine Möglichkeit diese Konflikte zu trennen. Nicht nur das: Die Mittel, die für die Lösung des politischen Konflikts genutzt würden – Verhandlungen, Kompromiss, Zugeständnisse beider Seiten – sind genau die falschen für den Einsatz des auf Ehre und Religion basierenden Konflikts. In den beiden letzten Fällen werden Zugeständnisse als Eingeständnis von Schwäche betrachtet, ein Grund sich noch mehr Mühe zu geben. Es ist als nichts Mysteriöses daran, dass Arafat auf die fehlgeschlagenen Verhandlungen in Camp David reagierte, indem er die zweite Intifada in Gang setzte; er betrachtete die Angeboten von Clinton und Barak als Signal von deren Verzweiflung und erwartete, dass mehr Gewalt den Zusammenbruch des schwankenden kolonialistischen Reichs herbeiführen würde (trotz all der Jahre der Versuche sie zu töten verstand er die Israelis nie).

In vormoderner Zeit waren nationale und religiöse Konflikte einfach zu lösen. Sie Seite mit der militärischen Überlegenheit würde die Feindbevölkerung vertreiben, töten oder versklaven. In der aufgeklärten Welt von heute ist das nicht so einfach (obwohl Handelnde der Dritten Welt das unterhalb des westlichen Radars wann immer möglich immer noch tun). Das ist ganz sicher die Option, die die Araber wählen würden, wäre Israel der Schwächere, aber Israel ist zu westlich und zu modern, um sich so zu verhalten.

Manchmal ist das, was menschlicher Fortschritt zu sein scheint, in Wirklichkeit genau das Gegenteil. Zeitgenössische Diplomatie kann politische Konflikte lösen, aber keine, in denen denen es um nationale Ehre oder Religion geht. Also gehen die auf ewig weiter.

Von welchem „historischen Palästina“ redet Abbas?

Trump täte gut daran die Geschichte des britischen Mandats zu lernen und welcher Prozentanteil seines Territoriums der jüdische Staat werden sollte.

David Singer, Israel National News, 9. Juli 2017

Präsident Trump kann nicht beginnen den jüdisch-arabischen Konflikt zu lösen, solange er nicht zuerst die Behauptungen von Mahmud Abbas bei den Vereinten Nationen von 2012 und 2013 bezüglich der territorialen Dimensionen des ehemaligen Palästina zurückweist.

Abbas erzählte den Vereinten Nationen am 27. September 2012:

„Die Zweistaatenlösung, d.h. dass der Staat Palästina an der Seite des Staates Israel besteht, repräsentiert den Geist und den Kern des historischen Kompromisses in der Prinzipienerklärung von Oslo, der vor 19 Jahren von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Regierung von Israel unter der Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Rasen des Weißen Hauses unterschrieben wurde, eine Kompromiss, durch den das palästinensische Volk die Gründung seines Staats auf nur 22% des Territoriums des historischen Palästina um der Sache des Friedensschlusses willens akzeptiert wurde.“

Abbas wiederholte diese Behauptung vor den Vereinten Nationen am 26. September 2013:

„Allerdings sind wir uns als Repräsentanten des palästinensischen Volks lange unserer Verantwortung gegenüber unserem Volk gewahr gewesen und hatten den nötigen Mut eine Zweistaatenlösung zu akzeptieren: Palästina und Israel in den Grenzen des 4. Juni 1967, die Gründung eines palästinensischen Staats auf 22% des Landes des historischen Palästina.“

Am 11. Januar 2014 erklärte Abbas:

„Israels Problem besteht darin, dass die Palästinenser mehr als die Israelis von der Geschichte und Geographie kennen. Wir reden über das, was wir wissen.“

Abbas redete durch seine Keffiyeh.

Abbas‘ zweimal wiederholte Behauptung widersprach Artikel 2 der PLO-Charta von 1968 – der Charta der Organisation, die Abbas leitet:

„Palästina mit den Grenzen, die es während des britischen Mandats hatte, ist eine unteilbare territoriale Einheit.“

Die Grenzen des britischen Mandats – geschaffen 1922 unter dem Völkerbund-Mandat für Palästina – umfasste das Territorium, das heute Israel, Jordanien, Judäa und Samaria (Westbank) und Gazastreifen heißt.

Artikel 25 des Mandats beschränkte die Wiedererrichtung der jüdischen nationalen Heimstatt au ein Gebiet, das bis zum Fluss Jordan reicht – 22% des Territoriums, das das Mandat bildete.

Das von Großbritannien bis 1948 verwaltete Mandat erlebte die Gründung von

– einem arabischen Staat auf 78% im Jahr 1946 – Jordanien

– eines jüdischen Staats auf 17% im Jahr 1948 – Israel

– nicht zugeteilt bleibende Souveränität in den verbliebenen 5% – Judäa und Samaria (Westbank) sowie der Gazastreifen

Abbas‘ Behauptung vor der UNO in den Jahren 2012 und 2013:

– ist täuschend und irreführend

– läuft auf intellektuellen Betrug hinaus und

– bestreitet das Völkerrecht, wie es vom Mandat festgelegt wurde

Trumps Anerkennung, dass Jordanien – nicht Israel – 78% des historischen Palästina umfasst, würde das territoriale Feld enorm vergrößern, innerhalb dessen Trump hoffen könnte den lange bestehenden Konflikt zu lösen, der inzwischen davon abhängig ist, wer Souveränität über ein Stück Land ausüben sollte, das nicht größer ist als Delaware.

Jordanien in die Verhandlungen einzubeziehen würde alternative Lösung zur Beendigung des Konflikts schaffen, die nicht die Gründung eines weiteren arabischen Staats zwischen Israel und Jordanien beinhalten – ein Vorschlag, der von den Vereinten Nationen erstmals 1947 lanciert und von den Arabern seitdem viele Male abgelehnt wurde.

Das ist eine Aussicht, die Trump stimulieren sollte, wenn er nach einem Weg such einen Konflikt zu beenden, dessen Lösung die Präsidenten Clinton, Bush und Obama im Verlauf der letzten 23 Jahre versagt blieb. Diese Präsidenten hatten die besten Absichten, stolperten aber böse dabei, indem es ihnen nicht gelang die Ziellinie zu erreichen, weil sie davor zurückscheuten darauf zu bestehen Jordanien an den Verhandlungen mit Israel zu beteiligen.

Jodanien – das seit 1922 Teil des Konflikts in Palästina ist – muss 2017 Teil jeglicher Lösung sein.

Trump – der vollendete Dealmacher – muss Jordanien in jegliche Verhandlungen einbeziehen, um nicht in den Fußstapfen seiner gescheiterten Vorgänger zu treten.

Im All des Versuchs den Konflikt zu beenden kann Größe tatsächlich einen Unterschied ausmachen.

Da kommt nichts bei raus

Daniel Pipes, The New Republic, 27. März 2002

Urteilt man nach der massiven Medienpräsenz, dann verspricht der arabische Gipfel in Beirut vom 27. bis 28. März ein Wendepunkt im arabisch-israelischen Konflikt zu werden. Die Hauptquelle der Aufregung ist der Vorschlag des saudischen Kronprinzen Abdullah, dass die Araber ihre Beziehungen zu Israel normalisieren, wenn diese zu den Grenzen von 1967 zurückkehren. Aber auch die weniger wichtigen Aspekte des Gipfels – Wird Yassir Arafat dort sein oder nicht? Warum entschied sich Hosni Mubarak gegen die Teilnahme? – machen Schlagzeilen, sind Top-Themen des Nachrichtenmaterials.

Aber es wird nichts Wichtiges in Beirut passieren. Tatsache ist, dass in einem Jahr dieser Gipfel und der Plan Abdullahs mit größter Wahrscheinlichkeit so gut wie vergessen sein werden. Ich sage dies hauptsächlich aus Gründen voraus:

Es ist ein Krieg im Gang. Wäre jemand Mitte Oktober auf die USA und die Taliban mit einem Plan zugegangen, „wie die Gewalt beendet“ werden könne, hätten beide Seiten das Angebot ignoriert. Kriege finden statt, weil die kämpfenden Seiten glauben, dass sie in dem Kampf mehr gewinnen können als ohne ihn; sie machen weiter, bis eine Seite glaubt, dass sie besser dran ist, wenn sie aufgibt. Bis eine Seite aufgibt, führen die Ansätze, sich auf halbem Weg entgegen zu kommen, zu nichts.

Zur Zeit glauben beide, Israelis wie Palästinenser, dass sie durch Gewalt mehr gewinnen können als durch Verhandlungen. Wie beklagenswert das auch ist, so sind die Tatsachen und sie zu ignorieren wird zu nichts führen.

Es ist, als ob man mit einer Mullbinde Krebs behandelt. Die auf dem Tisch liegenden Pläne – Mitchell, Tenet, Abdullah – sind oberflächliche Lösungen eines tiefer gehenden Problems. Diese Vorschläge nehmen alle an, dass das große grundlegende Problem des arabisch-israelischen Konflikts – die arabische Ablehnung der bloßen Existenz Israels – gelöst worden ist, was lediglich zweitrangige Dinge wie Grenzen, Jerusalem, Flüchtlinge, Wasser und Waffen übrig lässt. Wenn aber die arabische Ablehnung Israels in den Hoch-Zeiten des Oslo-Prozesses nicht selbstverständlich war, ist sie es doch seit dem September 200, als die Palästinenser die derzeitige Runde der Gewalt begannen. Die Frage heute, wie während der gesamten 54 Jahre, die Israels besteht, betrifft die Existenz eines souveränen jüdischen Staates im Nahen Osten. Die Palästinenser wollen diese politische Einheit zerstören, während die Israelis ihre Akzeptanz zu gewinnen suchen.

Es gibt keine Chance, dass die versammelten Präsidenten, Könige und Emire (oder die Untergebenen, durch die sie vertreten werden) sich diese Woche entscheiden werden, die arabische Feindseligkeit gegenüber Israels Existenz zu beenden. Und wenn das nicht in Frage kommt, dann ist kaum zu sehen, was sie entscheiden könnten, das zu mehr als einer geschichtlichen Fußnote werden könnte.

Der Plan Abdullahs ist eine Totgeburt. Die Israelis mögen einmal geglaubt haben, dass die Aufgabe wesentlicher Teile von Territorium im Austausch gegen von ihren Feinden unterschriebene Papiere Sinn macht. Das ist vorbei. Nachdem sie die minimale Brauchbarkeit der Friedensverträge mit Ägypten und Jordanien gesehen haben (in beiden Fällen spornten sie antizionistische Gefühle an statt sie zu dämpfen) und den faktischen Schaden, der aus den Oslo-Abkommen entstand, dann ist es schwer zu glauben, dass die Israelis diesen Weg noch einmal einschlagen werden. Sie werden mit Sicherheit etwas tiefer gehendes und etwas mit mehr Bedeutung verlangen als ein Blatt Papier.

Das verlangt von seinen Nachbarn zwei Besonderheiten: einen Wechsel der Herzenseinstellung und einen Wechsel der Regierung. Das erste bedeutet die volle Akzeptanz der Existenz Israels, die sich durch die Bereitschaft zu zwischenmenschlichen Kontakten zeigt – Handel, Tourismus und all diese Dinge. Das zweite bezieht eine Umkehr zu politischer Beteiligung des Volkes ein, so dass ein Vertrag mehr bedeutet als die Laune eines Einzelnen.

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Man sagt, dass das Zeitalter der Propheten im Nahen Osten vor über einem Jahrtausend endete. Vielleicht stimmt das, aber es ist nicht nötig, göttliche Inspiration zu haben um vorauszusehen, dass der arabische Gipfel zum Gähnen ist.