Die Friedensfanatiker werden weiter von den Palästinensern widerlegt

Wie Mahmud Abbas höchstselbst Führern in Bagdad sagte, „ermutigt die Administration Trump Israel dazu ein Staat zu sein, der über dem Gesetz steht“; sie sei auch „einseitig und nicht geeignet Friedensgespräche zu unterstützen“.

Ruthie Blum, JNS.org, 5. März 2019

Die Palästinenser haben sich während der letzten Woche mächtig damit beschäftigt in Wort und Tat zu demonstrieren, dass US-Präsident Donald Trumps „Deal des Jahrhunderts“ schon bei der Ankunft tot ist.

Am Sonntag ritt Omar Hilmi Al-Ghoul, der dem ehemaligen PA-Premierminister Salam Fayyad als Berater für nationale Angelegenheiten diente, in einem Op-ed in der offiziellen, von der PA kontrollierten Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida“ eine Attacke auf das Weiße Haus. Als er dabei war, beleidigte er alle Menschen mit Behinderung.

Wie Palestinian Media Watch berichtet, schrieb Al-Ghoul: „Jeder, der sich [Trumps Gesandten Greenblatt] ansieht, entdeckt, dass er äußere und innere Merkmale hat, die denen mit einem Down-Syndrom ähneln: Er ist klein, seinen Augen sehen wie die von Mongoloiden au s, er plappert zügellos und ist politisch zurückgeblieben.“

Al-Ghoul fuhr fort: „Der kranke Greenblatt ist nicht der einzige, der das Down-Syndrom hat., denn es trifft alle Komponenten der amerikanischen Regierung. Jeder, der die allgemeinen Gene der Komponenten der Regierung Trump untersucht, sieht, dass es eine politisch verkrüppelte Kreatur ist. … Der mongoloide Greenblatt kann, zusammen mit Präsident Trump, seinem Schwiegersohn Jared Kushner und dem zionistischen [US-] Botschafter [in Israel David] Friedman von dem ominösen Deal schwafeln so viel er will. Sie sollten aber sicher sein, dass ohne die Unterschrift des PLO-Vorsitzenden Mahmud Abbas kein Deal zustande kommen wird und ihre dümmlichen Schritte und Politik werden weiter zwecklos sein.“

Vier Tage zuvor, deckte PMW ebenfalls auf, postete Abbas‘ Fatah eine antisemitische Tirade auf ihrer offiziellen Facebook-Seite. Zusammen mit drei Fotos aus dem Zweiten Weltkrieg verzerrte die Fatah eine Geschichte aus den Memoiren eines russischen Häftlinkgs und behauptete, dieser habe gesagt, dass Juden eifrig auf einen Nazibefehl reagierten, sie sollten Russen lebendig begraben. Nach Angaben des Fatah-Kontos hielt der deutsche Kommandeur die Juden, nachdem sie begannen die Russen in einer Grube mit Dreck zu bewerfen, davon ab die Aufgabe zu vollenden und schrie den Opfern zu: „Ich wollte euch nur wissen lassen, wer die Juden sind und warum wir sie töten!“

Und wie auf Bestellung rammten am Montag drei palästinensische Terroristen ihr Auto in einen israelischen Grenzpolizisten und einen IDF-Offizier, die aus ihrem liegen gebliebenen Jeep stiegen. Beide wurden bei dem Anschlag verletzt, einer von ihnen schwer.

Andere Soldaten vor Ort eröffneten das Feuer auf das Fahrzeug der Terroristen, töteten damit zwei von ihnen und verletzten den dritten. Später kam  heraus, dass diese Terroristen vorher Molotowcocktails auf eine nahe gelegene Autobahn geworfen hatten.

Montagmorgen lobte die Hamas die „zwei Märtyrer“; sie sagte: „Ihr Tod beweist, dass das palästinensische Volk weiter seinen Kampf gegen den Besatzer führt, bis unser Land befreit ist.“

Die Familien aller drei Täter werden heute mit einem happigen Gehalt der PA belohnt, die diese Woche verkündete, die Terroristen werden, egal, wie viel Geld Israel von den Steuereinnahmen abzieht – gemäß eines neuen Gesetzes, das darauf abzielt Abbas‘ Politik der Bezahlung pro Mord einzudämmen – ihre Gehälter ausgezahlt bekommen. Hass auf  Israel ist eines der wenigen Dinge, bei denen die Hamas im Gazastreifen und die Fatah in Ramallah völlig übereinstimmen.

Wo wir schon davon reden: Am Montagabend gingen zwei Sprengstoff tragende Ballons, die aus dem Gazastreifen nach Israel „geflogen“ wurden, zwischen zwei Häusern im Kreis Eschkol hoch. Der Vorfall ereignete sich ein paar Stunden, nachdem Israel Terrorziele im Gazastreifen als Reaktion auf die Sprengstoffballons von letzter Woche und palästinensische Krawalle beschoss; zu den Krawallen gehörte das Verbrennen von Reifen und die Zündung zahlreicher Sprengsätze entlang des Sicherheitszauns.

Derweil gab die Vereinigung Palästinensischer Wissenschaftler (P.S.A.) im Gazastreifen die neueste einer Reihe von Fatwas (islamisch-religiöse Meinungen) aus; mit dieser warnte sie vor Friedensvereinbarungen mit dem „zionistischen Gebilde“. Nach Angaben eines Berichts von Khaled Abu Toameh im Gatestone Institute entschied die P.S.A., dass „Normalisierung und Aussöhnung bedeutet den Juden Macht über das Land der Muslime zu geben, sich den Ungläubigen zu ergeben und die islamische Religion und Land zu verlieren“.

Zusätzlich legte die Fatwa der P.S.A. fest, dass jeder Frieden mit Israel „das Recht des palästinensischen  Volks auf sein Land bestreitet und das Recht der Juden darauf fälschlich anerkennt. Aussöhnung und Normalisierung mit dem zionistischen Feind wird als null und nichtig betrachtet, als ausdrückliche Verletzung der Bestimmungen der Scharia“.

Abbs beabsichtigt eindeutig diese Fatwa zu befolgen, wie er während einer Reise nach Ägypten im Januar deutlich machte:

„Ich werde mein Leben nicht als Verräter beenden“, sagte er gegenüber Reportern in Kairo. „Ich kann ‚Nein‘ sagen und ich habe ein Volk, das ‚Nein‘ sagt, an meiner Seite. … Die Türen sind für die USA geschlossen. Solange sie ihre Entscheidung gegen das palästinensische Volk nicht zurücknehmen, darf sich kein Palästinenser mit der amerikanischen Führung treffen, egal, welche Rolle er hat.“

Erst am Montag sagte Abbas bei einem Besuch im Irak den Führern in Bagdad, dass die Administration Trump „Israel dazu ermutigt ein Staat über dem Gesetz zu sein“ sowie „einseitig und nicht adäquat als Sponsor für Friedensgespräche“.

So viel zum „Deal des Jahrhunderts“, dessen Einzelheiten erst noch verraten werden müssen. So viel zu den Fantasten in Israel und im Ausland, die weiterhin irgendwelche Hoffnungen hegen.

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Ohne Friedenserziehung kann man keinen Friedensprozess bekommen

Erfahrene Beobachter der Naheosten-Politik fragen: Was gibt es da zu verhandeln?

David Bedein, Jerusalem Post, 28. Februar 2019

Wafa Hussein, eine muslimische Grundschullehrerin für Englisch und Arabisch in einer jüdischen Schule in Safed, die von ihren jüdischen Schälern geliebt wird und nach Koexistenz strebt. (Foto: Igal Hecht)

US-Präsident Donald Trump hat leidenschaftlich zu einer Erneuerung der Friedensgespräche zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde aufgerufen. In diesem Zusammenhang bereitet er die Veröffentlichung seines „Deal des Jahrhunderts“ nach den israelischen Wahlen am 9. April vor.

PA-Präsident Mahmud Abbas hat Trumps Plan bereits als „Klatsche des Jahrhundets“ abqualifiziert und seine Einzelheiten abgelehnt, bevor der Deal überhaupt vorgeführt worden ist.

Erfahrene Beobachter der Nahostpolitik fragen: Was gibt es da zu verhandeln?

Fangen wir mit den Grundlagen an. Die palästinensische Befreiungsorganisation muss immer noch die von den USA unterstützen Oslo-Vereinbarungen ratifizieren, die PLO-Führer auf dem Rasen des Weißen Hauses mit den Führern Israels vor mehr als 25 Jahren unterschrieben.

Die in Oslo ausgearbeitete Vereinbarung legte gegenseitige Anerkennung zwischen Israel und der PLO fest. Sie verlangte, dass die PLO den Terrorismus aufgibt und unterlässt und dass die PA den PLO-Pakt streicht, der Israels Vernichtung fordert.

Eine Woche später ratifizierte die Knesset die Vereinbarung mit 61 gegen 50 Stimmen bei neun Enthaltungen.

Doch am 6. Oktober 1993 kam der PLO-Exekutivrat zusammen und ratifizierte die Oslo-Vereinbarungen nicht; wegen Beschlussunfähigkeit.

Warum ist das wichtig?

Da die PLO die Vereinbarung nicht ratifizierte und dem Terrorismus abschwor, wird sie in israelischem und amerikanischem Recht immer noch als Terrororganisation definiert. Gemäß sowohl israelischem als auch amerikanischem Recht ist die PLO weder aus den israelischen noch aus den amerikanischen Rechtsbüchern als „Terrororganisation“ gestrichen worden.

Unterdessen bleibt die andere konkrete Verpflichtung, die die PLO auf dem Rasen des Weißen Hauses einging – die PLO-Charta zu streichen, die Israels Vernichtung fordert – in Kraft.

Bei zwei Gelegenheiten kam der palästinensische Nationalrat zusammen, um die PLO-Charta zu diskutieren, am 24. April 1996 und am 14. Dezember 1998 – ohne Ergebnis.

Was können wir dann von Trumps „Deal des Jahrhunderts“ erwarten? Niemand kennt die genauen Einzelheiten des Nahost-Friedensvorschlags, die Präsident Trump nach den israelischen Wahlen verraten will.

Was wir von Quellen in den USA, der PLO und Israel wissen, ist, dass die von der PA geführten PLO nicht ersetzt und weiterhin tätig sein wird und die PLO-Politik wird fortbestehen.

Was wir wissen: Der Trump-Plan bringt kein Programm zur Friedenserziehung ein, um den neuen PA-Kriegs-Lehrplan in allen PA-Schulen abzulösen, die ein Programm des „Rechts auf Rückkehr mit Hilfe von Waffengewalt“ in allen PA- und UNRWA-Schulen verfechten.

Am 25. Februar 2019 berichtete die Times of Israel, dass Trumps wichtiger Nahost-Berater, sein Schwiegersohn Jared Kushner, verriet, dass der Trump-Plan alle Endstatus-Fragen thematisieren, eine geeinte Palästinenserführung fordern und einen „breite wirtschaftliche Auswirkungen“ für die Region haben wird.

Es ist an der Zeit, dass die Macher der US-Nahostpolitik erkennen, dass die im 25 Jahre lange Nahost-Friedensprozess seit Oslo gemachten Fehler darin bestand, dass der nötigen Gesetzgebung und Friedensbildung zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet wurde.

Ohne Friedenserziehung kann man keinen Friedensprozess bekommen.

Ein Blick auf Gaza – durch eine schwedische Brille

First.One.Through, 15. November 2018

Es ist erstaunlich, wie „aufgeklärte“ Regierungen in Europa die Lage im Gazastreifen und Israel betrachten.

Als erstes, wie wenige einfache Fakten Regierungen begreifen und verinnerlichen:

  • Der Gazastreifen war integraler Bestandteil Palästinas. Das bedeutete, es war dazu vorgesehen Teil der jüdischen Heimstatt zu sein, wie sie im Völkerrecht 1920 und im Mandat Palästina 1922 umrissen wurde.
  • Der Gazastreifen wurde von Ägypten 1948/49 erobert und besetzt. Ägypten machte keinerlei Anstalten den Gazastreifen als unabhängigen arabischen Staate zu etablieren, während es das Gebiet verwaltete. Keine internationale Bewegung übte Druck auf Ägypten aus, dass ein solches Gebilde schuf.
  • Die Gazaner sind keine Flüchtlinge. Die Araber aus anderen Teilen Palästinas, die 1948 zu Israel wurden, und die in den Gazastreifen zogen, können nicht „Flüchtlinge“ genannt werden, nur „intern obdachlose Menschen“, die sich in einen anderen Teil des Territoriums begaben.
  • Die Gazander sind unabhängig. Das ist das erste Mal in der Geschichte, dass die örtlichen Araber im Gazastreifen über sich herrschen, seit Israel 2005 jeden einzelnen israelischen Juden – Soldaten wie Zivilisten – dort herausholte.
  • Die Gazaner werden von ihrer Lieblings-Terrorgruppe, der Hamas, regiert. Die Hamas ist von einem Großteil der Welt, darunter den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und Israel, als Terrororganisation eingestuft worden. Sie ruft in ihrer Charta von 1988 zur Vernichtung Israels auf und wurde von einer Mehrheit der Palästinenser im Jahr 2006 demokratisch gewählt. Sie führt weiterhin in den palästinensischen Umfragen, sollte je eine neue Wahl stattfinden.
  • Ägypten und Israel verhängten die Blockade des Gazastreifens wegen der Hamas. Israel und Ägypten hatten 2005 keine Blockade des Gazastreifens, als das Gebiet unabhängig wurde. Die Länder führten die Blockade ein, nachdem die Hamas 2007 die PA in einem Mini-Bürgerkrieg zwischen Hamas und Fatah in dem Gebiet vernichtete.
  • Die Hamas begann in den letzten zehn Jahren drei Kriege aus dem Gazastreifen heraus. 2008, 2012 und 2014 fuhren die Palästinenser im Gaazstreifen ihre Angriff auf Israel zu ausgewachsenen Kriegen hoch.
  • Die palästinensischen Angriffe aus dem Gazastreifen haben nicht aufgehört. Zwischen den drei Kriegen griffen die Araber im Gazastreifen Israel weiter mit Brandvorrichtungen, Mörserbeschuss, Heckenschützen, Tunnel-Infiltrationen und Bomben an.

Das sind schlichte historische Fakten, die keiner Interpretation unterzogen werden sollten. Israel verließ das Gebiet, auf das es internationale und historische Ansprüche hatte und musste zusehen, wie es von einer Gruppe übernommen wurde, die sich seiner Vernichtung verschrieben hat und gegen die es ständig kämpfen muss. Man sollte meinen, solche Datenpunkte würden darüber informieren, wie Diplomaten die Lage dort sehen.

Doch heute ist die Europäische Union ein sicherer Hafen für Leute, die auf Israel einprügeln.

Man betrachte die Ansprache des schwedischen Botschafters Olof Skoog vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Mai 2018 zu den Kämpfen zwischen den palästinensischen Araber im Gazastreifen und Israel. Seine Kommentare zeigten eine interessante Perspektive.

Seine Eminenz, Herr Olof Skoog, permanenter Repräsentant Schwedens bei den Vereinten Nationen und für den Monat Juli 2018 Präsident des Sicherheitsrats

Palästinenser protestieren friedfertig, also setzt Israel per Definition unverhältnismäßige Gewalt ein:

  • „Israel hat als Besatzungsmacht eine Verantwortung die palästinensischen Zivilisten zu schützen und muss die Rechte auf friedlichen Protest respektieren, Zivilisten schützen und sicherstellen, dass der Einsatz von Gewalt und anderen Maßnahmen strikt proportional erfolgt.“
  • „Wir drängen die israelischen Sicherheitskräfte vom Einsatz von Gewalt gegen unbewaffnete zivile Demonstranten und Vertreter der Medien abzusehen. Wir rufen zudem die Hamas und diejenigen, die die Demonstrationen organisieren, au f, jegliche Provokationen zu vermeiden und sicherzustellen, dass Proteste gewaltfrei und friedlich bleiben.“

In einer solchen Weltsicht ist Israel die Seite, die für die Menschen des Gazastreifens und für die Gewalt verantwortlich ist.

Beide Seiten nutzen Kinder als Schachfiguren:

  • „Wir drängen alle Seiten mit äußerster Zurückhaltung zu agieren, um weiteren Verlust an Leben zu vermeiden und Zivilisten, insbesondere Kinder zu schützen. Das bedeutet Kinder nie zum Ziel von Gewalt zu machen, sowie Kinder nicht Gefahren auszusetzen oder sie zu ermutigen bei Gewalt mitzumachen.“

Es stimmt, dass Kinder inhärent unschuldig sind; die Gewalt, an der sie sich beteiligen, erfolgt auf Anweisung von Erwachsenen. Aber wie geht man gegen einen gewalttätigen Mob aus tausenden von Kindern vor?

Israel sollte die Blockade des Gazastreifens aufheben:

  • „Wir dürfen nicht vergessen, dass die Menschen im Gazastreifen seit viel zu langer Zeit unter nicht tolerierbaren Zuständen leben, in einer humanitären Lage, die sich jetzt noch weiter verschlimmert. Um diese Situation zu lösen und dem Gazastreifen zu ermöglichen sich zu erholen, müssen die Zugangseinschränkungen gelockert werden.“

Trotz der Einschränkungen bei Waren haben die Araber des Gazastreifens hunderte, wenn nicht tausende Raketen angehäuft und im Untergrund zusätzliche Tunnel nach Israel gebaut; trotzdem wollen die Schweden die Blockade lockern?

Israel bietet in Jerusalem den freien Zugang für alle Religionen nicht:

  • „Die Haltung Schwedens und der gesamten Europäischen Union zum Status Jerusalems als Endstatus-Thema ist klar und wird sich nicht ändern. Alle drei abrahamitischen Religionen – das Judentum, der Islam und das Christentum – haben starke Bande zu Jerusalem, die bewahrt werden müssen. Es muss im Einklang mit relevanten UNO-Resolutionen über Verhandlungen eine Möglichkeit gefunden werden den Status Jerusalems als zukünftige Hauptstadt beider Staaten zu lösen.“

Israel ist das EINZIGE Land, das die drei monotheistischen Religionen respektiert und allen Religionen gestattet an ihren heiligen Orten zu beten. Jahrhunderte lang verboten die arabischen Muslime Juden auch nur die Stufen der Höhle der jüdischen Patriarchen in Hebron zu betreten! Wenn das Ziel freier Zugang und Respekt für Religionen lautet, dann MUSS Jerusalem die Hauptstadt Israels bleiben; etwas anderes vorzuschlagen, ist die Umkehrung von Realität und Logik.

Westjerusalem ist nicht Teil Israels:

  • „In Übereinstimmung mit langjähriger Politik der Europäischen Union werden wir weiter den internationalen Konsens zum Status von Jerusalem respektieren, der unter anderem in der Resolution 478 des Sicherheitsrats verkörpert wird, einschließlich zum Standort diplomatischer Vertretungen, bis der Endstatus von Jerusalem geklärt ist.“
  • „Wie im Dezember letzten Jahres erklärt wurde, bedauern wir die Entscheidung der U SA Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Das läuft dem Völkerrecht und den Resolutionen dieses Rat zuwider.“

Die Vereinigten Staaten verlegten ihre Botschaft in Israel in den westlichen Teil Jerusalems. Hat Schweden erklärt, dass selbst die Knesset auf umstrittenem Land steht?

Weigerung zu begreifen, dass die Hamas die Vernichtung Israels anstrebt:

  • „Es gibt an diesem Tisch Einmütigkeit, glaube ich, in den Aufrufen zur Zurückhaltung, zur De-Eskalation, den Kreislauf der Gewalt zu durchbrechen, die grässliche Lage im Gazastreifen zu erleichtern und zu einer ernsthaften Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen.“

Wie soll eine Seite Frieden mit der anderen aushandeln, die ihre Vernichtung anstrebt?

Vorabfestlegung des Ausgangs auf eine Zweistaatenlösung einschließlich Jerusalems und ohne Juden:

  • „Wir müssen mehr als je zuvor dringend engagiert sein die Seiten zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, um die Zweistaatenlösung voranzubringen. Innerpalästinensische Aussöhnung und die Wiederherstellung der palästinensischen Autonomiebehörde im Gazastreifen werden ebenfalls benötigt. Ein Stopp der Siedlungen und ein Ende der fortgesetzten israelischen Besatzung sind fundamental.“

Der schwedische Diplomat behauptet eine zwischen den Seiten ausgehandelte Zweistaatenlösung anzustreben, aber er fordert auch den Abschluss solcher Verhandlungen mit „Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten“ und eine Palästina frei von jeglichen Juden durch den Stopp israelischer „Siedlungen“.


Eine Ansprache, die die Gewalt im Gazastreifen unterdrücken sollte, wurde für den schwedischen Diplomaten zu einem Forum sein gewünschtes Ergebnis einer „verhandelten“ Zweistaatenlösung zu diktieren. Skoog säuberte die Proteste im Gazastreifen als „friedlich“ und ihre Absichten als nobel.

Mit einer solchen Einstellung – wundert es da, dass Schweden zum ersten wichtigen EU-Land wurde, das Palästina als Land anerkannte? Man kann sich vorstellen, dass es in den vor uns liegenden Jahren weiter diplomatische Kriege gegen Israel führen wird.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (8. – 11. Juli 2018)

Dieser Eintrag wird auf der Seite oben gehalten; die sonstigen Einträge folgen darunter.
Eine Liste der täglichen terroristischen ‚Vorkommnisse‘ wird in den Friedfertigkeiten 2018 geführt.

Sonntag, 01.07.2018:

Am Freitag starb ein Terrorist am Gaza-Zaun durch seinen eigenen Sprengsatz. Inzwischen behaupten die Terroristen, er sei von israelischen Soldaten erschossen worden. In Wahrheit versuchte er eine Granate in seiner Steinschleuder zu platzieren, um sie auf Soldaten zu schleudern. Dabei ging das Ding hoch, tötete ihn selbst und verletzte mehrere andere Araber. Es gibt Videomaterial davon (auf twitter gefunden):

Ein Diplomat aus Qatar versuchte Israel hinter den Kulissen davon zu überzeugen, dass die Spannungen am Gazastreifen aufhören würden, wenn mehr Gazaner Arbeit in Israel bekämen.

Nachdem Netanyahu das Verbot der Besuche auf dem Tempelberg durch Minister der Regierung aufhob, war Landwirtschaftsminister Uri Ariel das erste Kabinettsmitglied, das heute den Tempelberg besuchte; ein weiterer Abgeordneter ging ebenfalls hinauf. Knessetmitglieder dürfen jetzt alle drei Monate den Tempelberg besuchen. Am Montag wollen 3 Abgeordnete den Tempelberg besuchen.

Die PA verurteilte die Besuche von Juden auf dem Tempelberg und wirft Israel „Angriffe“ auf islamische und christliche heilige Stätten vor.

Montag, 09.07.2018:

Aussage eines iranischen Generals: Die Streitkräfte in Syrien warten nur noch auf den Befehl Israel zu vernichten.

Premier Netanyahu hat angekündigt den Waren-Übergang Kerem Schalom wegen des anhaltenden Drachen-/Ballonterrors zu schließen. Das gilt nicht für Humanitäres und für Lebensmittel. Außerdem wurde beschlossen die Fischereizone vor dem Gazastreifen nicht auf 9 Seemeilen auszuweiten.
Der Islamische Jihad tobt, die Schließung sei eine Kriegserklärung und ein Verbrechen gegen die Menschheit. Was die Hamas genauso sieht.

Morgen soll ein neuer Versuch gestartet werden die Blockade von Gaza aus zu durchbrechen. Angeblich soll kranke und verletzte Gaza-Araber damit transportiert werden.

Mahmud Abbas hat einmal mehr bekräftigt, dass Trumps Friedensplan „nicht stattfinden“ wird.

Die arabische Hass-Knessetabgeordnete Hanin Zoabi will nicht helfen, dass das Patriarchengrab für Rollstuhlfahrer zugänglich gemacht wird. Mit Dingen, für die die Besatzung zuständig sei, beschäftige sie sich nicht.

Feuer-Terror-Bilanz nach 100 Tagen: Es gab 678 von den Terrordrachen und -ballonen ausgelöst Brände in Israel.

Verteidigungsminister Lieberman hat den zur Hamas gehörenden Fernsehsender Al-Quds TV mit einer Anordnung zur Terrororganisation erklärt. Von der Hamas kommt, den Sender so zu bezeichnen sei Terror; arabische Knesset-Abgeordnete verurteilen den Schritt als Verletzung der freien Meinungsäußerung.

Dienstag, 10.07.2018:

Erklärung der „Söhne Zawaris“ (eine Gruppe Gaza-Terroristen, die hauptsächlich die Terrordrachen und -ballons steigen lässt), zur israelischen Entscheidung den Übergang Kerem Schalom wegen des Feuer-Terrors zu schließen: Sie bekräftigen ihr Recht den Gazastreifen zu verteidigen und haben die Entscheidung getroffen nachts große Bündel an Brandballons gegen die Siedler zu starten (merke: die „Siedler“ leben in dem, was selbst die UNO und die Staaten der Welt als Israel anerkennen):

Die EU hatte in der Hagai-Straße in der Altstadt Schilder aufgehängt. Diese wurden jetzt von der Stadtverwaltung entfernt.

Ein israelisches Gericht verurteilte die PA zur Zahlung von NIS 13,5 Millionen Entschädigung an Araber, die wegen angeblicher Kollaboration mit Israel gefoltert worden waren.

Die Hamas hat sich die Proteste und den Terror am Gaza-Zaun in den letzten 100 Tagen $45 Millionen kosten lassen.

Mittwoch, 11.07.2018:

Die Hamas hat die Händler des Gazastreifens informiert, dass ab sofort die Einfuhr von Obst aus Israel in den Gazastreifen gestoppt ist. (Was ist das für eine „Blockade“, in der das „Opfer“ Einfuhren von täglich 30-40 LKW-Ladungen Obst verhindert?)

Ein ranghoher PA-Vertreter beschuldigt Israel die Rechte muslimischer Gläubiger in der Patriarchenhöhle zu verletzen. Es habe im ersten Halbjahr 298 Fälle von verhinderten Gebetsrufen gegeben; Israel habe die Sicherheitskräfte am Eingang zur „Moschee“ verstärkt; und der Bereich sei wegen Feiertagen zweimal gesperrt gewesen. Außerdem hätten „extremistische Siedler“ am Montag die Zehn Gebote in einer der Türen geritzt, was „eine eklatante Provokation“ sei. Darüber hinaus habe es einmal ein jüdisches Fest auf dem Gelände gegeben, bei dem bis spät in die Nacht Musik gespielt worden sei. Er rief die Araber zu Standhaftigkeit und Widerstand gegen die „rassistische Besatzung“ auf. (Die PA betrachtet das Patriarchengrab als allein muslimische heilige Stätte.)

Auf einer Konferenz berichtete Yoram Ettinger, dass jedes Jahr etwa 20.000 PA-Araber aus den Palästinensergebieten emigrieren. Die PA blies die Zahl der Einwohner in Judäa und Samaria auf, was aber von israelischer Seite leider nicht richtiggestellt wird.

Die Hamas-Terroristen machen mit ihrem Umwelt-Terrorismus nicht einmal vor dem Meer halt; hier ist ein Video eines der „Aktivisten“ der gestrigen „Flottille“, das zeigt, wie auch im Meer Reifen verbrannt werden, um die Israelis zu stören.

Die EU und die Hamas ebnen die Straße in die Hölle

Eine neue Initiative der EU illustriert einmal mehr die gewaltige Kluft zwischen Europas erklärten noblen Zielen und seinem Handeln, das jede Hoffnung auf Frieden zwischen Israel und seinen Nachbarn fundamental untergräbt.

Daniel Krygier, MiDA, 24. April 2018

EU-Hauptsitz und Hamas-Führung in Gaza (Fotos: Wikicommons/Flash90)

Europäische Gruppen haben Berichten zufolge vor kurzem den Terroristen der Hamas, die im Gazastreifen herrschen, einen Vorschlag gemacht. Gemäß dieses Vorschlags soll die Hamas den „bewaffneten Kampf“ gegen Israel mindestens für fünf Jahre einstellen. Im Gegenzug soll eine von der EU gegründete Organisation die humanitären Angelegenheiten im Gazastreifen leiten und finanzieren.

Klingelt da bei Ihnen etwas?

Es sollte, denn es ist praktisch ein Neuaufguss zahlreicher westlicher Fehlschläge, um despotische Regime zu beschwichtigen, indem man sie belohnt, statt sie für ihre Aggressionen zu bestrafen. Das hat 1938 mit Hitler nicht funktioniert, auch nicht bei dem katastrophalen Deal von 2015mit dem iranischen Ayatollah-Regime. Es wird mit der Hamas genauso wenig funktionieren.

Staat „Frieden für unsere Zeit“ ebnete das Appeasement Hitlers durch den britischen Premierminister Chamberlain den Weg in den Zweiten Weltkrieg. Obamas Iran-Deal füllte die Kassen des iranischen Regimes mit Milliarden Dollar, einfach nur dafür, dass es seine Atomwaffen nach hinten schob. Es hat Teheran zudem ermutigt seine imperialistischen Ambitionen zu intensivieren, was sich im aggressiven militärischen Aufbau an Israels nördlicher Grenze zeigt.

Der „bewaffnete Kampf“ der Hamas ist ein Euphemismus für die Vernichtung Israels, wie sie in der völkermörderischen Charta der Hamas ausdrücklich angeführt wird. Statt zu fordern, dass die Hamas ihre Aggression gegen Israel beendet, bietet Europa beträchtliche finanzielle Belohnung dafür, dass sie das nur aufschiebt.

Diese Initiative illustriert einmal mehr die riesige Kluft zwischen Europas erklärten noblen Zielen und seinem Handeln, das jede brüchige Hoffnung auf Frieden zwischen Israel und seinen Nachbarn grundlegend untergräbt. Dieselbe EU, die Israel für den fehlenden Frieden verantwortlich macht, finanziert die Feinde genau dieses Friedens, die Israels Vernichtung anstreben.

Der „moderate“ Fatah-Führer Abbas hat durch sein Doppelsprech zumindest entsprechend des europäischen Manuskripts agiert; er verkündet auf Englisch verlogen „Frieden“, während er auf Arabisch Israels Existenz attackiert.

Anders als die Fatah hat die Hamas ihr Ziel der Vernichtung Israels gegenüber der internationalen Gemeinschaft nie verborgen. Die Tatsache, dass die EU darüber nachdenkt die Terrorgruppe im Gazastreifen zu finanzieren, deutet darauf hin, dass Brüssel nicht länger an weiteren Versuchen interessiert ist seine antiisraelische Borniertheit zu verbergen.

Während die Hamas noch auf den europäischen Vorschlag reagieren muss, scheint es für das islamistische Regime in Gaza himmlisch zu passen. Es sind aber nicht fehlende finanzielle Hilfen, sondern fehlender Wille seitens der Hamas-Herrscher ihre Regierungsverantwortung zu schultern, die zu den sich verschlechternden Zuständen im Gazastreifen geführt haben.

Um es ganz offen zu sagen: Die Hamas ist weit mehr daran interessiert in Israel Tod zu verbreiten, als im Gazastreifen Leben aufzubauen.

Statt Schulen, Straßen und Krankenhäuser zu finanzieren, hat die Hamas-Führung die Milliarden für sich selbst einbehalten, während sie ihren Terrorkrieg gegen Israel finanzierte. Der Vorschlag aus Europa bietet nicht nur an, die zivile Infrastruktur im Gazastreifen zu finanzieren. Die Europäer bieten sogar an, die Verantwortung für banale Ausgaben wie den laufenden Betrieb von Schulen, Krankenhäusern und das Einsammeln von Müll zu übernehmen.

Es würde ironischerweise auch das erklärte europäische Ziel der „Aussöhnung“ zwischen der Hamas und der Fatah zu untergraben. Statt das unbeliebte Regime in Ramallah um Geld anzubetteln, könnte die Hamas jetzt Gelder direkt von den Europäern erhalten, die praktisch anbieten den Islamisten im Gazastreifen einen Bonbon-Laden einzurichten.

Wie in der Vergangenheit wird die Hamas die „Hudna“ oder den Waffenstillstand mit Israel dazu nutzen, ihre militärischen Kapazitäten für zukünftige Aggression wiederaufzubauen oder aufzuwerten. Europäische Führungspolitiker sind sich der Tatsache voll bewusst dass die Hamas sich niemals freiwillig entwaffnen wird. Die Hamas könnte aber aus eigenem Interesse bereit sein ihren Part in der europäischen Scharade zu spielen.

Kein Krieg der Militärgeschichte ist je durch Appeasement und die Belohnung der Aggressoren beendet worden. Ganz im Gegenteil. Appeasement für Aggression ermutigt die Schläger nur ihre Aggression zu eskalieren.

Auf Falschem basierende Friedensvorschläge sind zum Kollaps verdammt. Seit der Unterzeichnung des Rahmenabkommens des Atomdeals mit dem Iran hat das Ayatollah-Regime seine imperiale Aggression im gesamten Nahen Osten hochgefahren. Über seine islamistischen Stellvertreter wie die Hisbollah kontrolliert es vier arabische Hauptstädte: Beirut, Damaskus, Bagdad und Saana. Der Iran gleicht zudem über die Verstärkung seiner militärischen Aufrüstung an Israels nördlichen Grenzen seinen Völkermord-Drohungen an.

Der Kern des arabisch-israelischen Konflikts ist eine tief verwurzelte muslimische und arabische Gegnerschaft zur Existenz eines jüdischen Staats in welchen Grenzen auch immer. Europa sollte aus seiner eigenen Geschichte wissen, dass die Belohnung von Aggression nur zu mehr Krieg führen wird, während echter Frieden in eine immer weiter entfernte Zukunft gedrängt wird.

Die Probleme einer Zweitstaatenlösung

Warum ein Palästinenserstaat für Israel und die Region eine Katastrophe wäre

Joseph Puder, FrontPage, 28. März 2018

Howard Kohr, der Vorsitzende von AIPAC (American-Israel Public Affairs Committee) sorgte bei bestimmten jüdischen Organisationen für einen kleinen Aufruhr, als er auf der AIPAC-Konferenz Anfang dieses Monats erklärte: „Wir müssen auf diese Zukunft hinarbeiten: zwei Staaten für zwei Völker. Einer jüdisch, mit sicheren und verteidiungsfähigen Grenzen und einer palästinensisch mit eigener Flagge und eigener Zukunft.“ Es war eine Wiederholung des Aufrufs vom letzen Jahr an die US-Administration Schritte zu unternehmen, die „ein Klima schaffen könnten, das die Palästinenser ermutigt in Verfolgung des von uns gewünschten Ziels zu verhandeln: ein jüdischer Staat Israel, der Seite an Seite in Frieden und Sicherheit mit einem entmilitarisierten palästinensischen Staat lebt.“

Es ist keine Frage, dass Howard Kohrs Motive rein und ehrenhaft sind, um ein sicheres Israel an der Seite eines friedlichen und entmilitarisierten Palästinenserstaats anzustreben. Leider diktiert die Wirklichkeit anderes. Im Moment haben wir tatsächlich die Notwendigkeit, mehr zu lösen als eine Zweistaaten-Frage. Wir haben die Frage eines dritten Staates und das ist der von der Hamas regierte Gazastreifen. Die Hamas hat geschworen bis zur Befreiung ganz Palästinas und der Vernichtung Israels zu kämpfen. Die Los Angeles Times berichtete (1. März 2017): „In einer Verschiebung billigt das neue Dokument (wie es den Hamas-Bund bezeichnet – JP) formell das Ziel der Gründung eines Palästinenserstaats im Gazastreifen und der Westbank mit Jerusalem als seiner Hauptstadt, als Teil eines ‚nationalen Konsenses‘ unter den Palästinensern (das war noch während des Aussöhnungsprozesses mit der Fatah und der palästinensischen Autonomiebehörde – JP). Während das ein stillschweigendes Eingeständnis der Existenz Israels ist, geht die Revision nicht so weit, dass Israel anerkannt wird; es brachte erneut Aufrufe nach bewaffnetem Widerstand zum Ausdruck, der eine ‚vollständige Befreiung Palästinas‘ vom Fluss bis zum Meer bringt.“

Die versuchte Ermordung des PA-Premierministers Rami Hamdallah Anfang früher in diesem Monat im Gazastreifen stoppte die Aussöhnungsbemühungen zwischen der Hamas und der von der Fatah dominierten PA. Fatahsprecher und Mitglied des Revolutionsrats Osama al-Qawasmi sagte: „Die Hamas ist voll verantwortlich für diese feigerOperation, die sich gegen die Heimat, die Aussöhnung und die Einheit richtet. Dieser feige Akt befindet sich außerhalb unserer Werte und nationalen Beziehungen und hat Folgen.“ Es ist klar, dass sogar dann, wenn PA-Präsident Mahmud Abbas zum Verhandlungstisch zurückkehren sollte, was zweifelhaft ist, die Hamas ihre Terrorkampagne gegen Israel fortsetzen wird. Die Hamas ist nicht bereit die Kontrolle über ihre Waffen, ihre Raketen oder ihre Mörser der PA zu übergeben.

Im Dezember 1988 antwortete Präsident Bill Clinton auf Arafats Brief. Er dankte Arafat für den Schritt im Januar desselben Jahres, mit dem mit mündlicher Abstimmung und Handheben im Palästinensischen Nationalrat angeblich der Aufruf zur Vernichtung Israels aus der Palästinensercharta gestrichen wurde. Die Palästinensercharta legt im 1968 geänderten Abschnitt 33 fest, dass die Charta nur geändert werden kann, wenn zwei Drittel der Mitglieder für die Veränderung stimmen. Das war nicht gegeben. Es ist überreichlich klar, dass die PA immer noch auf die Vernichtung Israel verpflichtet ist, wenn auch ohne offene Nutzung des extremistischen Sprachgebrauchs, den die Hamas verwendet. Die fortgesetzte Aufstachelung zu Gewalt und Terror durch Mahmud Abbas und den gesamten Bildungs- und Informationsapparat der PA, der Hass auf Juden und Israel verficht, negiert die Idee eines friedlichen Palästinenserstaats, der Seite an Seite mit dem jüdischen Staat Israel lebt.

Die Vorstellung, ein zukünftiger Palästinenserstaat würde sich daran halten ein „entmilitarisierter Staat“ zu sein, ist völlig unrealistisch, besonders wenn wir die Geschichte und Natur arabischer Regime berücksichtigen. Louis Rene Beres, Professor emeritus für internationales Recht, hat aufgezeigt, dass selbst „wenn die Regierung eines voll souveränen Staates tatsächlich bereit wäre sich an irgendwelche vorstaatlichen Vereinbarungen sich zu entmilitarisieren gebunden zu fühlen, könnte die neue palästinensisch-arabische Regierung unter diesen unwahrscheinlichen Umständen vermutlich reichlich Vorwände und Gelegenheit finden eine juristische Aufkündigung des ‚Vertrags‘ ins Feld zu führen.

Palästina könnte von einer solchen Vereinbarung wegen dem zurücktreten, was es als ‚materiellen Bruch‘, eine behauptete Verletzung seitens Israels betrachtet, eine, die angeblich den Sinn oder Zweck der Vereinbarung untergräbt. Es könnte auch auf das verweisen, was das Völkerrecht Rebus sic stantibus nennt: ‚erlaubte Aufhebung‘, allgemeiner als ‚grundlegende Änderung der Umstände‘ bekannt. Sollte Palästina sich als verletzlich gegenüber vorher nicht zu erkennenden Gefahren erklären, vielleicht sogar durch eingreifende Kräfte oder die Streitkräfte arabischer Staaten oder durch Aufstände, von denen es behaupten könnte, sie versuchten es zu besetzen, dann könnte es rechtmäßig seine vorher kodifizierte Verpflichtungen entmilitarisiert zu bleiben beenden.

Es gibt einen weiteren Grund, warum jegliche Hoffnung auf eine palästinensische Entmilitarisierung nicht unterstützbar bleibt. Nach der Erklärung der Unabhängigkeit könnte eine Palästinenserregierung – jede Palästinenserregierung – auf bestimmte Faktenfehler oder Nötigung als angemessene Gründe dafür zeigen, um eine Aufkündigung der Vereinbarung zu beschwören. Diesbezüglich könnten die gemäß inländischem Recht ins Feld geführten Gründe zur Annullierung von Verträgen auch gemäß Völkerrecht gelten, ob für tatsächliche Verträge oder, wie in diesem besonderen Fall, für geringere vertragsartige Vereinbarungen.“

Professor Beres betont, dass „gemäß des ‚Wiener Abkommens zum Vertragsrecht‘ (1969) ein echter Vertrag immer zwischen Staaten abgeschlossen werden muss“. Beres argumentiert, dass „jeder Vertrag oder vertragartiges Abkommen ungültig ist, wenn er zur Zeit seines Inkrafttretens mit einer zwingenden Regel des Völkerrechts in Konflikt steht – sprich, einer, ‚von der eine Ausnahme nicht erlaubt ist‘. Da das Recht souveräner Staaten zur Selbstverteidigung Streitkräfte zu unterhalten immer eine solche Regel darstellt, würde Palästina sich innerhalb seines legitimen Rechts befinden jede Vereinbarung aus der Zeit vor der Unabhängigkeit zu annullieren, die (unzulässigerweise) die eigene Entmilitarisierung zum Inhalt hatte.“

Die „Erfahrung mit dem Gazastreifen 2005“, dem einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen, hat Israel eine schmerzhafte Lehre erteilt: Hat es erst einmal Land geräumt, wird dieses letztlich eine Basis für Terroranschläge gegen seine Städte und Bürger werden. Mit Israels großen Städten in Gewehrschussentfernung eines Palästinenserstaats, ganz zu schweigen von Raketen, würde das Leben innerhalb Israels unmöglich werden. Palästinensische Terroranschläge und israelische Gegenschläge werden dem zukünftigen Palästinenserstaat  als Rechtfertigung dienen die Entmilitarisierung zu streichen. Internationale Garantien, selbst seitens der engsten Verbündeten, werden keinerlei Bedeutung haben. Israel lernte diese Lektion nach dem Sinai-Feldzug von 1956. Die Garantien der Marinemächte (einschließlich der USA) hielten den ägyptischen Diktator Abdel Nasser nicht davon ab die Straße von Tiran und den Suezkanal für israelische Schiffe zu sperren. Die internationale Gemeinschaft unternahm nichts.

Eine Einstaatenlösung, bei der Israel rund zwei Millionen Palästinenser als Staatsbürger aufnehmen würde, ist auch keine Ideallösung. Es geht nicht so sehr um die demografische Bedrohung, die es einst gab, sondern eher eine Bedrohung des Friedens innerhalb des Landes, in dem zwei Kulturen miteinander im Konflikt liegen. Vielleicht lautet die ideale Lösung, dass das Königreich Jordanien eine Föderation mit den Palästinensern der Westbank eingeht. Israel würde die Area C aus den Oslo-Verträgen annektieren, in der die meisten der 500.000 Juden leben; und der Jordan könnte als internationale Grenze zwischen Israel und Jordanien dienen, was Israels Sicherheit sicherstellen würde. Die palästinensischen Araber würden ein Flagge haben (die jordanische und die palästinensische Flagge sind fast identisch), eine Vertretung in der föderalen Regierung, möglicherweise einen palästinensischen Premierminister (Jordaniens Bevölkerung besteht bereits zu 70% aus Palästinensern), einen Zugang zum Meer (Aqaba, wenn nicht auch Gaza) und völlige religiöse Homogenität (den sunnitischen Islam).

Unter normalen Umständen würden viele Israelis, ganz ähnlich wie Howard Kohr, eine Zweistaatenlösung vorziehen. Aber die Realitäten des Nahen Ostens zeigen, dass ein weiterer autoritärer Staat (und höchstwahrscheinlich ein terroristischer) nichts zu Stabilität und Frieden in der Region beitragen wird. Im Gegenteil, er würde als Zentrum von Konflikt dienen. Vielleicht könnten sich die Dinge in der nächsten Generation ändern, aber zur Zeit wäre ein Palästinenserstaat für Israel und die Region eine Katastrophe.

Die unbequemen Wahrheiten der Zweistaatenlösung

Wegen der Grundlage der „palästinensischen“ nationalen Identität macht die Zweistaatenlösung im Grunde Frieden unmöglich. Die objektiven Faktoren, die eine Zweistaatenlösung ausschließen, hätten jedem offensichtlich sein müssen, der die Lage analysiert.

Dr. Yale M. Zussman, Israel National News, 2. März 2018

Solange es etwas Hoffnung gab, dass Verhandlungen eine Lösung des Konflikts mit den Arabern erbringen könnten, verzichteten Israel und seine Unterstützer allgemein darauf die Aufmerksamkeit auf mehrere objektive Faktoren zu lenken, die die sogenannte „Zweistaaten“-Lösung immer unmöglich gemacht haben. Im Gefolge der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats und verschiedene weitere Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit sind die Aussichten auf erfolgreiche Verhandlungen weiter getrübt worden, selbst bei all dem Gerede über den Trump-Plan; daher ist es an der Zeit die Aufmerksamkeit auf all diese Faktoren zu lenken.

Es gibt fünf objektive Faktoren, „unbequeme Wahrheiten“, wenn Sie so wollen, die eine erfolgreiche „Zweistaaten“-Lösung ausschließen, die für jeden hätten offensichtlich sein müssen, der ernsthaft über das Thema nachdenkt:

1. Widerstand gegen jüdische Rechte in der Region kommt, mindestens zum Teil, aus religiösen Quellen. Haddsch Amin al-Husseini, der die Araber während des Mandats führte, war eine religiöse Autorität und auf während auf sein Volk, um gegen die Juden vorzugehen, unter Verwendung religiöser Terminologie einwirkte. Für Muslime ist das gesamte Land eine muslimische Waqf oder religiöses Treuhandgebiet, Territorium, das, nachdem es durch das muslimische Schwert erboert worden war, niemals seinen vorherigen und rechtmäßigen Eigentümern zurückgegeben werden kann. Solange diesem Glaube nicht entgegengetreten wird, kann kein Muslim akzeptieren, dass Juden irgendwo im Land herrschen. Der Konflikt über die Sicherheit auf dem Tempelberg-Komplex ist eine Manifestation dieses Problems, genauso wie der Streit um die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt. Beide sind weithin von theologischen, sogar endzeitlichen Faktoren getrieben, weil sie diesen muslimischen Glauben direkt infrage stellen.

Es kann keinen Frieden zwischen Muslimen und Juden geben, der nicht die islamische Dimension des Problems angeht. Es ist möglich, dass hier eine Antwort zu finden Einsichten bieten wird, die die Lösung des anderen offensichtlich unlösbaren Probleme der muslimischen Welt ermöglicht. Angesichts dessen, was in Syrien, dem Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Pakistan usw. abgeht, können solche Einsichten gar nicht früh genug kommen. Der arabisch-israelische Konflikt ist ein Ergebnis derselben Faktoren, die diese anderen hervorgebracht und nicht sie verursacht haben. Die herkömmliche Meinung hat das genau umgekehrt. Einen Palästinenserstaat zu gründen würde in dieser Sache nichts unternehmen.

2. Die Demografie der Region macht es erforderlich, dass entweder Israel oder der mutmaßliche Palästinenserstaat kein zusammenhängendes Gebiet hat. Es ist zwar topologisch möglich beiden Staaten ein zusammenhängendes Gebiet zu verschaffen, indem man das Jordantal gegen Territorium austauscht, das den Gazastreifen und Judäa miteinander verbindet, aber die damit geschaffenen absurden Grenzen und die Notwendigkeit Zehn- oder Hunderttausende Bürger umziehen zu lassen, um das zu erreichen, garantieren, dass das nicht gemacht wird. Das Problem der Kontiguität führte zur cleveren, vielleicht den cleveren, vielleicht eleganten, aber konzeptionell fehlerhaften Grenzen der Teilungskommission von 1947. Weil die breitere Region hauptsächliche muslimische ist, ist es wichtiger, dass Israel territorial zusammenhängend bleibt, was es derzeit ist; und das bedeutet, dass jeglicher Palästinenserstaat aus nicht zusammenhängenden Teilen bestehen muss.

Nichtkontiguität ermöglicht getrennte Entwicklung zumindest in Wortschaft und Kultur und das führt zu auseinandergehenden Wegen. Wir erleben dieses Phänomen in „Palästina“ mit der den Gazastreifen kontrollierenden islamistischen Hamas und der erklärtermaßen säkularen PA an der Macht in der „Westbank“. Solange „Palästina“ nicht als geeintes Gebilde konzipiert ist, müssen die die in den beiden Teilen herrschenden Gruppen um die Kontrolle beider konkurrieren, indem sie noch einmal gegen Israel nachlegen, denn Feindschaft gegen die Juden ist das einzige Thema, das ihre verschiedenen Völker eint.

Die Bilanz nicht zusammenhängender Staaten sieht ziemlich schlecht aus. Die offensichtlichsten Beispiele sind Pakistan, von dem sich Bangladesch 1971 in einem blutigen Krieg abspaltete, und Deutschland mit Ostpreußen, was zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs beitrug. Nichtkontiguität an sich könnte garantieren, dass das mutmaßliche Palästina fast von Anfang an ein gescheiterter Staat sein wird. Im Gegenzug macht das die Idee eines „Palästinenserstaats“ zum Teil des Problems, statt zum Teil der Lösung.

3. Eine Lösung des Konflikts, die israelischen Rückzug auf die Grüne Linie, die Teilung Jerusalems und den Abzug aller Siedler beinhaltet, um die Gründung eines voll militarisierten Palästinenserstaats in den Waffenstillstandslinien von vor 1967 beinhaltet, was Vertreter der „Zweistaaten“-Lösung zu wollen behaupten und was man sich in der arabischen Initiative von 2002 sowie der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats vorstellt, würde demonstrieren, dass die Ursache allen palästinensischen Leides der letzten 49 Jahre, wenn nicht seit 1949, darin besteht, dass ihre Führer nicht bereit sind Frieden mit Israel zu schließen: Das ist die Lösung , die sie 1967 oder schon 1949 hätten haben können, sich aber entschlossen sie nicht zu verfolgen.

Eine solche Lösung würde bedeuten, dass alle Araber, die seit 1967 oder sogar seit 1949 „leiden“, das Ergebnis Entscheidungen sind, die von ihren Führern getroffen wurden und die „vergebens“ waren. Niemand, der während dieses Zeitraums Teil des Entscheidungsprozesses gewesen ist, kann der Verantwortung für die Kosten entkommen, die sie ihrem Volk aufgebürdet haben und viele sollten zweifelsohne mit ihrem Leben dafür bezahlen. Je länger der Konflikt andauert, desto mehr „Leiden“ gibt es und desto höher wird der der Preis sein, den die Führer zu zahlen haben.

Palästinensische Araber würden davon profitieren, wenn man ihnen die Wahrheit sagt, aber ihre Führer haben das nie getan und können jetzt nicht damit anfangen; sie haben sich selbst in eine Ecke gedrängt. Aus diesem Grund müssen alle, die sich in dieser Ecke befinden, erkennen, dass eine Lösung vor dem Tod von Mahmud Abbas im Grunde genommen nicht vorstellbar ist.

Ich habe die Aufmerksamkeit von ein paar mit dem Fall beschäftigten Diplomaten auf diese Realität gelenkt. Keiner von ihnen hat eingeräumt sich ihrer bisher bewusst gewesen zu sein. Ist das erst einmal aufgezeigt, dann ist es mehr oder weniger offensichtlich und sie erkennen sofort, warum es sich als Problem erweisen dürfte.

Die einzige Lösung, die dieses Leiden rechtfertigen kann, ist die Vernichtung Israels, aber es gibt keinen offensichtlichen Grund, warum Israel dem zustimmen sollte… Das bedeutet, dass nur die Aussicht auf zukünftige Verluste den Anreiz dafür bieten kann, dass palästinensisch-arabische Führer sich früher oder später auf Letzteres hoffen. Da sich diese Führer um das Leid ihres Volks – abgesehen seinem Propagandawert – nicht zu kümmern scheinen, ist Israels einziges Druckmittel gegenüber den palästinensischen Arabern der mögliche Verlust von Land.

Entgegen der weithin vertretenen Annahme im Westen bedeutet diese Aussicht auf weitere „Siedlungen“ netto ein Positivum dafür die Palästinenser dazu zu bringen Frieden zu schließen und die Kampagne gegen diese Orte hat das Streben nach einer Lösung untergraben. Es ist kein Zufall, dass, während die Kampagne gegen die „Siedlungen“ an Fahrt zunimmt, haben sich die Aussichten auf eine Verhandlungslösung getrübt. Palästinenserführer begreifen das, was der Grund ist, das sie unerbittlich auf Baustopps bestehen und warum sie, wenn sie einen bekommen, mit Nichtstun reagieren. Baustopps tun nichts anderes als Israels Druckmittel zu beseitigen; sie bringen die Sache des Friedens nicht voran.

4. „Palästinensische” Geschichte demonstriert, dass es kein „palästinensisches Volk“ gibt. Die Ausgabe der Encyclopedia Britannica von 1910/11 führt mehr als ein Dutzend identifizierbare Nationalitätsgruppen innerhalb der muslimischen Bevölkerung des von den Palästinensern beanspruchten Landes auf. Während des Mandats schlossen sich ihnen weitere muslimische Gruppen an, darunter einige aus Syrien.

Manche palästinensisch-arabischen Führer sind bereits zuzugeben, dass es kein palästinensisches Volk gibt. So sagte Zahir Musein, Mitglied des PLO-Exekutivrats, der niederländischen Zeitschrift Trouw 1977:

„Das palästinensische Volk gibt es nicht. Die Gründung eines Palästinenserstaats ist nur ein Mittel zur Fortführung unseres Kampfs gegen den Staat Israel für unsere arabische Einheit. In Wirklichkeit gibt es heute keinen Unterschied zwischen Jordaniern, Palästinensern, Syrern und Libanesen. Nur aus politischen und taktischen Gründen reden wir heute von der Existenz eines palästinensischen Volks, weil die nationalen arabischen Interessen fordern, dass wir die Existenz eines ausgeprägten ‚palästinensischen Volks‘ postulieren, um den Zionismus zu bekämpfen.“

In einer  offiziellen Sondersendung des PA-Fernsehens zum 100. Jahrestag der Balfour-Erklärung (am 1. November 2017) antwortete der palästinensische Historiker Abd Al-Ghani Salameh auf eine Frage über die Auswirkungen der Erklärung auf das palästinensische Volk wie folgt:

„Vor dem Balfour-Versprechen (d.h. der Eklärung), als die Herrschaft der Osmanen endete (1517-1917), existierten die politischen Grenzen Palästinas, wie wir sie heute kennen, nicht und es gab nichts, das palästinensisches Volk mit einer politischen Identität, wie wir sie heute kennen, hieß (Hervorhebung hinzugefügt), da Palästinas Linien administrativer Teilung sich von Ost nach West erstreckten und Jordanien und den südlichen Libanon einschlossen; und wie alle Völker der Region wurden die Palästinenser von der türkischen Herrschaft befreit und sofort unter koloniale Herrschaft gebracht, ohne eine politische Identität des palästinensischen Volks zu formen.“

Pinhas Inbari (Who are the Palestinians? 7. August 2017) wies kürzlich darauf hin, dass die Geschichten und Genealogien der verschiedenen Clans bestätigen, dass praktisch alle Neuankömmlinge aus Arabien, Ägypten und sogar Zentralasien sind. Im Gegensatz zu Mahmud Abbas‘ Behauptung beansprucht keiner der Clans von den Kanaanitern abzustammen, geschweige denn von den Natufien – das ist der Name, den Anthropologen dem Volk gegeben haben, dasa vor 10.000 Jahren  die Landwirtschaft entdeckt haben könnte.

Sogar der Hamas-Minister Fathi Hammad gab zu, dass „die Hälfte der Palästinenser Ägypten sind und die andere Hälfte Saudis“.

Während des Mandats hatten die Araber Palästinas keinen Namen für sich selbst; „Palästinenser“ bezog sich auf die Juden. Als sie in den 1950-ern einen Namen annahmen, was es der Name, den die Imperialisten – Römisches Reich, Briten, sucht euch etwas aus – dem Territorium gegeben hatten, in dem sie lebten. Wo wären sie, hätten die Juden sich entschieden den Namen „Palästina“ für ihr Land zu behalten?

Zwei oder drei Generationen getrennter Entwicklung folgten auf 1949, es hat also für die palästinensischen Araber keine Gelegenheit gegeben zu einem einzigen Volk zu verschmelzen. Hätten sie das getan, würden die „Flüchtlinge von 1948“ für die Möglichkeit einen Palästinenserstaat zu bekommen bereit sein auf ihr behauptetes „Rückkehrrecht“ in ihre Häuser von 1947 zu verzichten. Auf diesem Recht zu bestehen bedeutet, dass die „Palästinenser“ selbst heute noch kein Volk sind. Sei bleiben, was sie vor einem Jahrhundert waren, ein Mischmasch aus Clans und Stämmen, einige Neuankömmlinge im Nahen Osten und oft – pfeif‘ auf „Palästina“ –miteinander im Krieg.

Selbst wenn ihre Führer das wollten, wäre diese Sammlung nicht fähig die Entscheidungen zu treffen, die zur Schaffung von Frieden notwendig sind. Tatsächlich können sie, solange Feindschaft gegenüber Israel der Leim war, der das „palästinensische Volk“ zusammenhielt, keinen Frieden schließen, ohne sich aufzugeben. Sie sind weder in der Lage sich zu vereinen, was eine Voraussetzung für die „Zweistaaten“-Lösung wäre, noch ihre maximalistischen Forderungen aufzugeben, denn das bedeutet die „Flüchtlinge von 1948“ preiszugeben.

Die Palästinenserführer müssen sich dessen zu einem gewissen Grad bewusst sein, was ihre lächerlichen Behauptungen zur antiken Abstammung ihres Volks und ihre Leugnung nachweisbaren jüdischen Geschichte und Ansprüche auf das Land erklärt, eine Lüge, die von der UNESCO „offiziell“ gemacht wurde. Die Realität stützt ihre politischen Ziele nicht, daher haben sie in Abwesenheit einer echten einfach für sich eine Geschichte erfunden.

Seltsamerweise war die einzige Zeit, zu der alle Teile des „palästinensischen“ Volks sie frei vermischen konnten, die, als sie eigentlich „besetzt“ waren. Es war ebenfalls während der „Besatzung“, dass ihre Lebensumstände sich merklich verbesserten, die heute als „Leiden“ etikettiert werden. Vielleicht kam Arafat zu dem Schluss, wenn er diese Gewinne nicht vernichtete, würde, könnte sein Hoffnung Israel zu vernichten – und damit die Intifadas – scheitern.

Jede Lösung würde heute demonstrieren, dass das „palästinensische Narrativ“ schon immer eine Lüge gewesen ist und die palästinensischen Ansprüche ohne dieses Narrativ als das gesehen würden, was sie sind: ein Vorwand dafür es zu vermeiden Frieden zu schließen.

Dass es kein „palästinensisches Volk“ gibt, bedeutet nicht, dass es keine palästinensischen Menschen gibt; es gibt einen Unterschied. Die traurige Ironie dieser Situation besteht darin, dass, was gut für das palästinensische Volk ist – wie die wirtschaftlichen und sozialen Fortschritte, die während der „Besatzung“ eintraten – oft schlecht für die Idee ist, dass es ein „palästinensisches Volk“ gibt, währen das, was für diese Vorstellung ist, wie mehr „Widerstand“, Gewalt und Tod, in der Regel sehr schlecht für die einzelnen Palästinenser ist.

5. Die in Punkt 3 vorgeschlagene Lösung tut nichts für die „Flüchtlinge von 1948“, denn sie schließt das „Rückkehrrecht“ nicht ein und ermöglicht ihnen nicht Israel zu vernichten, also haben sie keinen Grund sie zu unterstützen oder irgendeinen Preis zu zahlen, sie zu bekommen. Dass die meisten der Führer der verschiedenen Palästinenserfraktionen aus diesen „Flüchtlingen von 1948“ kommen, bedeutet, dass sie darüber nachdenken auf dieser Grundlage zu einigen und solange die palästinensische Gesellschaft nicht demokratisch regiert wird werden die „Flüchtlinge von 1948“ die Macht festhalten und eine Lösung verhindern.

Folglich ist eine Lösung der Flüchtlingsfrage eine Voraussetzung dafür irgendeine Friedensregelung zu erreichen; sie muss kommen, bevor die Palästinenser ernsthaft bereit sein werden Frieden zu schließen. Die Lösung muss von außen kommen, vielleicht über einen  Ausverkauf ihres „Flüchtlings“-Status. Die arabischen Führer haben das seit 1949 verstanden, was der Grund ist, dass sie es abgelehnt haben die Flüchtlingsfrage anzugehen und warum die palästinensischen „Flüchtlinge“ n Lagern unter der Zuständigkeit der PA und der Hamas leben – den zwei Kandidaten für ihre voraussichtliche „Regierung“. Die UNRWA muss geschlossen werden, da Überleben von der Perpetuierung des Flüchtlingsproblems abhängt.

Die oben angeführten Punkte sind nicht widerlegbar. Und bedenken Sie, das sich nicht einbezogen habe, dass die palästinensischen Araber unterschiedliche Vorstellungen haben, was die „Zweistaaten“-Lösung erreichen soll: nicht Frieden, sondern einen neuen Status quo, mit dem sie die Vernichtung Israels betreiben können.

Nun zu den Folgen:

Es gibt mindestens drei Alternativen zur Gründung eines Palästinenserstaats, wie man ihn sich mit der „Zweistaaten“-Lösung vorstellt:

a) Fortsetzung der aktuellen Situation. Das ist im Grunde eine Totgeburt, denn seit Oslo ist sie als vorübergehend verstanden worden und das hat zur Eskalation der Gewalt beigetragen. „Vorübergehend“ bedeutet nicht, dass sie sich bald ändert, nur dass sie letztlich enden muss.

b) Annexion der Westbank durch Israel. Caroline Glick hat das vorgeschlagen, aber ihre Lösung erklärt nicht wirklich, warum die Araber sie akzeptieren würden und wie Israel die Folgen angehen könnte, eine große, feindselige Minderheit mit Neigung zu Gewalttätigkeit und freiem Zugang zu jeder Stelle des Landes zu haben.

c) Werfen Sie einen Blick zurück auf die Lage von 1949 bis 1967. In diesem Szenario wird der Gazastreifen entweder von Ägypten annektiert oder als palästinensischer Staat anerkannte (angemessen, weil der Gazastreifen in etwa das Territorium umfasst, das von den Philistern bewohnt wurde), während Israel und Jordanien gemeinsam eine Grenze ziehen, um territoriale Fragen in Judäa und Samaria zu lösen. Weil sowohl Ägypten aus auch Jordanien die Legitimität Israels anerkannt haben, benötigt eine solche Lösung nicht den konzeptionellen Durchbruch, der für eine Vereinbarung zwischen Israel und „Palästina“ notwendig ist. Jordanien kann zustimmen seine Westbank-Gebiete zu demilitarisieren ohne Souveränität zu verlieren, etwas, das ein Palästinenserstaat im selben Territorium nicht tun kann.

Das Gegenargument hier lautet, dass diese Strategie aus Jordanien einen möglicherweise zweiten Palästinenserstaat machen wird, aber wenn die „Flüchtlinge von 1948“ schon neuangesiedelt sind, könnten sie offen dafür sein eine jordanische Identität anzunehmen, die es ihnen ermöglicht der islamistischen Herrschaft zu entgehen, die die Hamas in Gazastreifen gebracht hat.

Dieser Ansatz beendet die „Besatzung“ ohne Kräfte mächtig zu machen, die sich der Vernichtung Israels verschrieben haben; und er könnte der weiteren arabischen und muslimischen Welt durchaus ausreichen, um das Problem für gelöst zu erklären.

Die Vorstellung eines „Palästinenserstaats“ könnte eine der schlimmste Ideen sein, die je von der politischen Elite gekommen sind. Wegen der Grundlage einer „palästinensischen“ nationalen Identität macht sie Frieden im Grunde unmöglich.

Die Frage, vor der die Diplomaten stehen, die diesen Konflikt ansprechen möchten, ist einfach: Sind sie mehr daran interessiert die Theorie zu bestätigen, die von Israel Zugeständnisse fordern oder wünschen sie eine Lösung des Problems zu finden? Es heißt, das sei verfahren, aber vielleicht ist, was sich tatsächlich ändern muss, die geistige Haltung derer, die versuchen damit klarzukommen und ihrem Verständnis dessen was nötig ist, um eine Lösung zu finden.