Die wohl ältesten Filmaufnahmen Jerusalems

Israel Video Network, 12. Dezember 2015

Dieses Video ist ein Ausschnitt der 70 Minuten dauernden Dokumentation „Jewish Life in Palestine“ (Jüdisches Leben in Palästina), die 1913 von Noah Sokolovsky von der Kompanie Ost-Odessa gefilmt wurde; sie sollte beim 11. Zionistischen Kongress 1913 gezeigt werden. Sokolovsky filmte in Tel Aviv-Jaffa (nur vier Jahre bevor alle Juden dieser Stadt von den Türken vertrieben wurden), Petach Tikva, wo Orangen gepflückt und zum Export nach Jaffa geschickt werden, religiöse Jjuden am Sabbat in Zichron Yaakov, der berühmten Weinberg- und Winzerstadt, die Gebäude der berühmten Technion-Universität in Haifa, die Siedlung Rosh Pina im Norden, den See Genezareth, Tiberias und vieles mehr.

Die Firma und der Filmproduzent Sokolovsky verbrachten zwei Monate mit der Aufnahme und schufen dann für den Kongress einen Film in 3 Sprachen. Nach der Vorführung auf dem Kongress ging der Film verloren. Interessanterweise wurden die Original-Negative des Films 1997 in Frankreich gefunden. Der israelische historische Dokumentarfilmer Yaakov Gross restaurierte sie; dann wurde der Film auf jüdischen Filmfestspielen gezeigt und von der New York Times besprochen.

Dieser Ausschnitt des Films zeigt die Bahnfahrt von Tel Aviv nach Jerusalem, den Tempelberg, den Juden nicht betreten durften, chassidische Juden zu Passah an der Westmauer („Mauer der Tränen“), biblische Orte östlich des Tempelbergs, die Grabstätte von Simon dem Frommen (aus der Mischnah-Periode), Schulkinder der „Esra“-Schulen der Mizrahim, Klassen der Bezalel-Kunstschule der Hebräischen Universität.

Erzähler des Films ist der berühmte Sänger und Schauspieler Yehoram Gaon; das Material ist ein historischer Schatz, der nicht verpasst werden sollte!

 

Eine kurze Geschichte des Status quo

Nadav Shragai, Israel HaYom, 30. Oktober 2015

Der damalige Verteidigungsminister Mosche Dayan formte 1967 einen Großteil des viel besprochenen Status quo auf dem Tempelberg — Premierminister Menachem Begin gab ihm seinen eigenen Anstrich — Seitdem hat sich viel geändert, hauptsächlich zugunsten der Muslime, die dort Hamas-Flaggen schwenken.

Verteidigungsminister Mosche Dayan (Mitte links) unterwegs mit Generalstabschef Yitzhak Rabin Mitte) nach der Einnahme der Altstadt 1967 – Foto: Ilan Bruner

US-Außenminister John Kerry, der diese Woche Israel und Jordanien hin zur ersten jemals schriftlich festgehaltenen Vereinbarung zum Status quo auf dem Tempelberg führte, weiß es nict, aber die ersten Samen des viel diskutierten Status quo auf dem Tempelberg wurden vor etwa 48 Jahren auf einer anderen Hügelkuppe gesät: dem Skopus-Berg.

Es war der zweite Tag des Sechstage-Krieges 1967. Zum ersten Mal in 19 Jahren erreichte ein israelischer Konvoi den Skopusberg ohne Begleitung durch jordanische Legionäre. Als er auf dem Dach der Nationalbibliothek stand und über den Tempelberg und seine glänzenden Kuppeln blikct, legte der damalige Verteidigungsminister Mosche Dayan seine Hand auf die Schulter des Kommandierenden Offiziers des Zentralkommandos, Oberst Uzi Narkis, seufzte tief und flüsterte einen Schlüsselsatz, der später Licht auf die Art des Umgangs mit dem Tempelberg warf: „Wofür brauchen wir diesen Vatikan?“

Jahre später erklärte Narkis diesem Autor: „In Dayans Augen sah die Altstadt innerhalb der Mauern wie ein drohendes Mosaik aus Moscheen und Kirchen aus und hatte das Potenzial für zahllose religiöse Probleme. Dayan sträubte sich die Altstadt zu besetze und zu befreien.

In der Tat war die Entscheidung in die Altstadt einzudringen und den Tempelberg und die Westmauer zu befreien, die Dayan versuchte zu verzögern, ihm aufgezwungen worden, nachdem Minister der nationalen Einheitsregierung Menachem Begin und Yigal Allon die Sache direkt dem damaligen Premierminister Levi Eshkol vorlegten. Am nächsten Tag befreiten die Israelischen Verteidigungskräfte den Tempelberg, die Westmauer und die Altstadt. General Motti Gurs begeisterte Mitteilung über Funk – „Der Tempelberg ist in unserer Hand!“ – ist Teil des nationalen Pantheon geworden, aber die Euphore und Begeisterung die Gur ausdrückte, standen in totalem Gegensatz zur Wirklichkeit und den Status quo-Arrangements, die Dayan getroffen hatte. Gur zeigte Begeisterung. Dayan zeigte typischen Pragmatismus.

Auf Rat von Meir Shamgar, der damals oberster IDF-Staatsanwalt war, entfernte Dayan die israelische Flagge, die IDF-Fallschirmjäger auf dem Felsendom gehisst hatten. Er befahl Narkis später eine Kompanie Fallschirmjäger abzuziehen, die darauf vorbereitet worden waren dauerhaft auf dem nördlichen Teil des Berges stationiert zu werden. Im Verlauf der nächsten Tage konsultierte Dayan einen Reserveoffizier namens David Farhi, der an der Hebräischen Universität in Jerusalem Dozent zu islamischen Ländern war; dieser beeinflusste Dayans Denken enorm, was die Zukunft des Tempelbergs betraf.

Der Verteidigungsminister saß Stunden lang mit Farhi zusammen und hörte ihm genau zu. Er hörte, dass die Juden Hunderte Jahre lang in der muslimischen Welt als untergeordnete Menschen toleriert worden waren, ohne irgendein Recht auf einen Staat, nachdem sie die Lehren des Propheten Mohammed ablehnten; daher „verwandelten sie sich in das Symbol eines verfluchten Volkes, das die Worte Gottes verdreht“.

Das, sagte Farhi Dayan, war, was zu dem unausweichlichen Zusammenprall zwischen dem Auftreten des jüdischen Staates und der muslimischen Welt geführt hatte. „Die Araber waren nicht nur aus praktischen Gründen gegen die Gründung eines jüdischen Staates, sondern auch aus Prinzip. Aus genau denselben Gründen, aus dem Muslime heute jede beträchtliche Veränderung am Status der Moscheen und des Geländes ablehnen werden, der ihnen heilig ist, wenn sie von einer nicht muslimischen Kraft getroffen werden.“

Dayan glaubte – und schrieb das sogar Jahre später auf – weil der Tempelberg für die Muslime ein „Ort des Gebets“ war, während er für die Juden ein „historischer Ort der Vergangenheit“ war, sollten den Muslime nicht davon abgehalten werden ihn so zu behandeln und ihre Recht die Kontrolle über den Ort zu behalten sollte anerkannt werden.

Farhi hatte seinen Fuß in die Tür bekommen. Er stützte die Richtung, die Dayan bereits mit Narkis einschlug. Am 17. Juni 1967 lud Dayan sich selbst zu einem Treffen mit den Mitgliedern des Oberstens Muslimischen Rates ein und informierte sie über die Schritte, die unternommen würden: IDF-Soldaten würden den Tempelberg verlassen; die Verwaltung der Moscheen und des Platzes des Geländes würden in die Hände der muslimischen Waqf gelegt werden, einen Arm des jordanischen Ministeriums für die Heiligen Ort; Muslime würden die Regeln für das Innere [des Geländes] entscheiden und die den Juden in der Zeit des britischen Mandats und der jordanischen Herrschaft auferlegten Verbote würden aufgehoben; Juden würde erlaubt werden den Berg zu besuchen, aber nicht dort zu beten; und Israel würde für die Sicherheit der heiligen Stätte und seiner Umgebung verantwortlich sein.

Ein paar Wochen später verabschiedete die Knesset ein Gesetz, das das israelische Rechtssystem über alle Teile des vereinten Jerusalems geltend machte, einschließlich der Altstadt und des Tempelbergs.

Begin forderte, dass der Status quo, den Dayan zusammenstellte, angepasst wird und israelische Polizisten am Mughrabi-Eingang stationiert werden. Der Schritt sollte den Brauch beenden von Israelis, die das Tempelberggelände besuchen wollten, Eintritt zu verlangen, während Muslime von der Zahlung ausgenommen waren. Die Regierung akzeptierte Begins Sichtweise, dass die bestehende Situation gegen das Prinzip des freien Zugangs zu der Stätte verstieß. Die Aufsicht über den Zugang durch die übrigen Tore verblieb jedoch in den Händen der Waqf.

Auf diese Weise kam der Status quo, das Thema von so viel heutiger Diskussion, zustande. Der Gedankengang dahinter war, erklärten Dayan und andere, den national-territorialen Aspekt des israelisch-arabischen Konflikts von seiner religiösen Komponente zu trennen. Dayan glaubte, dass er die Macht hatte die beiden zu trennen, doch die Realität erwies sich als weit komplizierter. Für Araber wie Juden was die Trennung von Nationalität und Religion fast unmöglich.

Im Endeffekt war es so, dass der Staat Israel, der Staat des jüdischen Volks, seinen heiligsten Ort ausrangierte und in die Hände der konkurrierenden Religion, des Islam legte, für die der Tempelberg nur die drittheiligste Stätte nach Mekka und Medina war. Es war eine Entscheidung ohne Präzedenzfall in den Beziehungen zwischen Völkern und Religionen. Die Muslime waren von Dayans Großzügigkeit überrascht. Scheik Saad a-Din al-Alami, der Mufti von Jerusalem in den Tagen direkt nach dem Sechstage-Krieg, gab das in einem Gespräch ihm zu. Mit ein paar Ausnahmen reagierten die Juden auf Dayans Status quo mit Gleichgültigkeit. Die meisten waren mit der Westmauer zufrieden.

Nein zu einer fremden Flagge

Nur ein paar wenige ehemalige Mitglieder der Stern-Bande und Mitglieder der El-Har Haschem-Gesellschaft, einer Gruppe zur Interessenvertretung jüdischer Rechte am Tempelberg – hauptsächlich der damalige IDF-Oberrabbiner Schlomo Goren – versuchten Dayans Entscheidung zu ändern. Goren schlug nach ein paar Wochen die Hände über dem Kopf zusammen; der Rest richteten wiederholt Petitionen an den Obersten Gerichtshof, der jede einzelne davon ablehnte. Die Richter urteilten, dass das Recht der Juden auf dem Berg zu beten, von der Sorge um die öffentliche Ordnung, Streit und religiöse Spannungen aufgehoben wurde; sie akzeptierten den Standpunt der Regierung.

Der dritte Faktor, der zusätzlich zu Regierung und Oberstem Gerichtshof dazu diente den Status quo tief zu verwurzeln, waren die Rabbiner. In den damaligen Tagen sagten fast alle Rabbiner aus allen Strömungen des Judentums – ultraorthodoxe und nationalreligiöse – dass es Juden verboten war den Tempelberg zu betreten, egal ob sie das zum Besuch oder zum Gebet machten. Die Erklärung gründete in jüdischem Recht und bezog sich auf die Befürchtung, dass Juden den Ort betreten, wo der Tempel und das Allerheiligste einst standen, ohne sich rituell gereinigt zu haben. Selbst Rabbiner, die glaubten, dass die Anbauten des Herodes am Tempelberg identifiziert und definiert werden könnten und daher besucht werden dürften, weil sie weniger heilig waren, änderten ihre Meinung nicht. Sie hatten Angst, dass die Öffentlichkeit nicht in der Lage sein würde den Unterschied zwischen den Bereichen zu erkennen, wo ihnen der Besuch erlaubt war und wo nicht.

Begin schlug seinen Ministerkollegen vor, sie sollten keine formelle Entscheidung zum Verbot von jüdischem Gebet auf dem Tempelberg treffen. Sie hörten zu. Der damalige Minister für Postdienste, Yisrael Yeshayahu, fragte bei einem Ministertreffen: „Wer sind wir, dass wir Juden das Beten auf dem Tempelberg verbieten?“ Am Ende des Treffens wurde die Entscheidung so formuliert wurde, wie Begin es gewollt hatte – in positiver statt negativer Sprach – und es wurde entschieden, wenn Juden auf den Tempelberg kamen um zu beten, würden sie sich zur Westmauer hin ausrichten.

Begin und Dayan thematisierten auch den zukünftigen Status quo auf dem Berg. Dayan war bereit unter der Bedingung als Außenminister in Begins erster Regierung zu dienen, dass diese am Status quo festhielt und das Verbot von Gebet von Juden auf dem Berg aufrecht erhielt. Begin stimmte zu. Als El-Har Haschem-Aktivisten an ihn herantraten, darunter Rabbi Yoel Ben Nun, und ersuchten, dass jüdisches Gebet auf dem Tempelberg erlaubt wird, konnte Begin mit ihnen fühlen, schickte sie aber zu den Oberrabbinern, die dagegen waren, dass Juden den Berg überhaupt besuchen.

Aber auf dem ersten Camp David-Gipfel im September 1978 brachte Begin all seine Macht gegen eine Initiative ein, die Flaggen der arabischen Staaten auf dem Tempelberg wehen zu lassen. Er geriet darüber mit dem damaligen US-Präsidenten Jimmy Carter aneinander und warnte die Amerikaner sogar: „Eine religiöse Flagge auf dem Tempelberg zu hissen, würde anerkennen, dass er den Muslimen gehört.“ Begin hatte zudem aggressive Worte für den damaligen Außenminister Cyrus Vance und Präsidentenberater Zbiginiew Brzezinski: „Tausende Jahre jüdischer Geschichte in Jerusalem sind die Grundlager unserer Ablehnung eine arabische Flagge auf dem Tempelberg wehen zu lassen. … Mich macht das Zeichen der Manöver krank, die die große Supermacht unternimmt, um uns zu überzeugen eine fremde Flagge über Jerusalem wehen zu lassen.“

Eine Bedrohung der Vormachstellung

Fast fünfzig Jahre sind vergangen, seit Dayan den Status quo auf dem Berg einrichtete und davon ist noch viel übrig. Die Muslime verstärken weiter ihre religiöse und Verwaltungsautonomie auf dem Berg und das Verbot von jüdischem Gebet ist immer noch in Kraft und stark. Abgesehen von diesen beiden Punkten hat der Berg viele Veränderungen durchgemacht und der Status quo und rund d10 seiner Komponenten wurden verändert – zumeist zugunsten der muslimischen Seite. Die Veränderungen wurden und sind das Ergebnis tiefgreifender Veränderungen sowohl auf der muslimischen wie auf der jüdischen Seite.

Die eklatanteste Veränderung ist die der muslimischen Gebetsbereiche, die beträchtlich ausgedehnt wurden. 1967 diente nur die Al-Aqsa-Moschee für Gebet, aber heute wird der Felsendom, der ursprünglich eine Moschee war, für freitags für Frauengebete genutzt. Zwei weitere, unterirdische Moscheen sind auf dem Tempelberg gebaut worden: die al-Marwani-Moschee in den Ställen Salomos und die unterirdische „erste Al-Aqsa-Moschee“ unter der überirdischen. Im Gegensatz zur Vergangenheit verwenden Muslime den Begriff „Al-Aqsa“ und seine heiligen Begriffsinhalt heute nicht nur auf die Moschee selbst, sondern auf alle Teile des Geländes, einschließlich seiner Straßen und Mauern – selbst der Westmauer.

Im Verlauf der Jahre haben die Muslime den Altertümern auf dem Berg erheblichen Schaden zugefügt. Sie begannen auch eine Kampagne, um die öffentliche Meinung für sich zu gewinnen, dass jegliche Verbindung der Juden zum Tempelberg bestreitet – sie bezeichnen den Tempel als „al-Mazoom“ (den Erfundenen oder Falschen).

Derweil haben muslimische Politiker und religiöse Persönlichkeiten das Narrativ „Die Al-Aqsa ist in Gefahr“ übernommen und schwingen es wie eine Axt. Die erfundene Geschichte, die von vielen in der muslimischen Welt als wörtliche Wahrheit anerkannt wird, hat mehr als einen Zyklus extremer Gewalt, Terroranschlägen und Morden an Juden entfacht.

Zusätzlich sind Besuche von Juden auf dem Berg, die in der Vergangenheit nur ein paar Einschränkungen unterlagen, zu einem großen Grad reduziert worden und werden oft unmöglich gemacht. Heute ist es, anders als in der Vergangenheit, verboten die Moscheen zu besuchen; es ist verboten den Berg am Sabbat zu besuchen und die Polizei grenzt die Tour-Route sowie die Dauer der Besuche ein. Zwei Tore, über die einst Besucher zugelassen waren, sind für Nichtmuslime heute gesperrt.

Die Kehrseite besteht darin, dass die Zahl der Juden, die den Tempelberg besuchen möchten, wie es ihnen nach der Status quo-Vereinbarung gestattet ist, beträchtlich zugenommen hat. Der Prozess begann vor etwa 20 Jahren, als viele religiöse zionistische Rabbiner ihre Haltung änderten und entschieden Juden den Besuch des Tempelbergs nicht nur zu erlauben, sondern sogar dazu ermutigen. Die Muslime sahen diese Veränderung als Bedrohung ihrer Vorherrschaft auf dem Tempelberg, aber der unmissverständlichen Erklärung der israelischen Regierung, dass sie nicht die Absicht hat den Berg zu teilen oder Juden zu erlauben dort zu beten, wurde und wird misstraut.

Jordanische Nachbesserung

Muslimisches Misstrauen wurde durch eine Reihe Versuche jüdischer Zeloten in den 1970-er und 1980-er Jahren gesteigert die Moscheen anzugreifen und sie sogar zu sprengen – Yoel Lerners Untergrundbewegung Gal, die Lifta-Bande, der jüdische Untergrund und ein christlicher australischer Christ namens Denis Michael Rohan, der 1969 Brand an die Al-Aqsa-Moschee legte. All diese Vorfälle sowie ein paar weniger bekannte Fälle, ließ die Muslime mit einem Finger auf die israelische Regierung deuten und behaupten, sie sie Teil der Versuche die Moscheen zu schädigen oder würde sogar dahinter stecken.

Die Anschuldigung war haltlos. Israel hat wiederholt mögliche Anschläge auf die Moscheen durch jüdische Extremisten vereitelt und die Drahtzieher solch gestörter Pläne verhaftet. Aber Israel und den Zionismus die Schuld für die Versuche zur Beseitigung der Moscheen beseitigen zu geben, wurde zu einem arabisch-muslimischen Propagandainstrument.

Gleichzeitig blockierte Israel Versuche palästinensischer Terrorzellen – hauptsächlich der Hamas – vom Tempelberg aus mit Waffen zu schießen. Ebenfalls wurden Zellen, die den Berg als Treffpunkt nutzten um Terroranschläge zu planen, verhaftet. Eine davon war die Zelle, die plante einen Anschlag auf den Campus der Hebräischen Universität auszuführen und sogar das Flugzeug des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush abzuschießen.

Eine weitere große Veränderung betrifft Jordanien. 1967 war das haschemitische Königreich nicht mehr als der Arbeitgeber der Waqf, aber heute ist es zu Israels Partner bei der Verwaltung des Tempelbergs geworden, wie die Renovierung der östlichen und südlichen Mauern Geländes durch Jordanien bescheinigt, als diese zu brechen begannen. Jordanien legte gegen die Idee die provisorische Mughrabi-Brücke zu ersetzen, die immer noch ein Schandfleck des Platzes der Westmauer ist. Jordanien forderte, dass Israel die Zahl der den Tempelberg besuchenden Juden einschränkt und Israel stimmte zu. Die Knesset vertagte sogar auf Jordaniens Wunsch eine Debatte zur Tempelbergfrage.

Es gibt zwei Gründe für Jordaniens wachsenden Einfluss. Zuerst hat Israel den Wunsch den Einfluss der Islamischen Bewegung auf dem Tempelberg zu schwächen. Die Islamische Bewegung hat sich immer wieder Mühe gegeben die Stimmung zu schüren und steckte hinter dem Bau der beiden neuen Moscheen. Zweitens will Israel das jordanische Regime stärken, indem es dessen Status als Hüter der islamischen heiligen Stätten in Jerusalem wahrt. Die israelische Politik wird zudem durch jeder Menge Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen inspiriert, die sie mit Jordaniern teilt.

Jordaniens wachsender Einfluss auf dem Berg entstammt allerdings nicht nur diesen Interessen, sondern auch zweier geschriebener Vereinbarung. Die erste war der Friedensvertrag zwischen Jordanien und Israel, der im Juli 1994 unterzeichnet wurde. Die Vereinbarung besagt unter anderem, dass „Israel die bestehende besondere Rolle des haschemitischen Königreichs Jordanien zu den muslimischen heiligen Stätten in Jerusalem“ würdigt und dass Israel, wenn Verhandlungen um eine dauerhafte Übereinkunft stattfinden, Jordaniens historischer Rolle bei diesen Stätten „hohe Priorität“ geben wird. Faktisch ist Israel bereits einen Schritt weitergegangen und hat Jordaniens Status auf dem Tempelberg nachgebessert.

Die zweite Vereinbarung wurde im Januar 2013 zwischen König Abdallah und PA-Premierminister Mahmud Abbas unterzeichnet. Diese Vereinbarung legt fest, dass Jordanien als „Hüter der islamischen heiligen Stätten in Jerusalem“ die muslimischen Interesen bezüglich des Tempelbergs in der Stadt im Allgemeinen und die Interessen der PA im Besonderen vertreten wird, bis ein Palästinenserstaat gegründet ist, der Jerusalem als Hauptstadt hat. Der Deal zeigt ein Instrumentarium zur Koordination zwischen Jordanien und der PA über den Tempelberg, aber obwohl er unterschrieben wurde gibt es Spannungen zwischen den beiden Instanzen.

Weitere bemerkenswerte Veränderungen des Status quo: Ein völliges Verbot Flaggen auf dem Berg wehen zu lassen, das in der Regel strikt durchgesetzt wurde, ist dahingeschmolzen. Palästinensische und PA-Flaggen, Hamas-Flaggen und sogar Flaggen des Islamischen Staates wehen auf dem Berg, während israelische Flaggen sofort entfernt werden. Gesetze zu Altertümers, Planung und Bau, die einst recht ernst durchgesetzt wurden, sind fast virtuell geworden. Israels Rechnungshof hat das Phänomen kritisiert und es wurde zudem in dem Buch „Under the Surface“ (Unter der Oberfläche) von niemand anderem al dem ehemaligen Generaldirektor der israelischen Altertumsbehörde Shuka Dorfmann dokumentiert, der vor ein paar Jahre verstarb.

In seinem Buch zitiert Dorfjmann Äußerungen des ehemaligen Ministers für öffentliche Sicherheit Schlomo Ben-Ami während einer Diskussion über den Status quo auf dem Tempelberg. „Zu keiner Zeit und unter keiner Regierung hat es je ein bindendes Rahmenwerk für den Erhalt des Status quo gegeben und die Palästinenser und die Waqf sind nie über die offizielle Haltung der Regierung informiert worden, was auf dem Tempelberg erlaubt und was verboten ist. Es ist auch nie klar gemacht worden, welche Schritte Israel unternehmen sollte, wenn der Status quo verletzt wird.“

In diesem Licht betrachtet, stellen die von Kerry erzielten Übereinkünfte im Guten wie im Bösen eine weitreichende Neuerung dar. Dayans Status quo war verbal und vage; er erlaubte Juden weiterhin zu glauben, dass sie den Tempelberg nicht aufgegeben hatten, da es sich um keine langfristige Vereinbarung handelte. Die von Dayan gesetzten Regeln erlaubten den Muslimen Behauptungen über sogenannte Kooperation mit Israel zurückzuweisen und zu argumentieren, dass es sich um einen Deal handelte, der ihnen aufgezwungen wurde.

Der große Vorteil des Status quo war auch sein großer Nachteil. Die Juden hätten niemals formell zugestimmt auf Gebet auf dem Tempelberg zuzustimmen. Die Muslime würden nie formell zustimmen die Westmauer aufzugeben, die sie „Al-Buraq“ nennen. Aus dieser Perspektive sind die Übereinkünfte Kerrys ein historischer Präzedenzfall.

Es gibt nichts erheblichen neuen Übereinkünfte, aber dennoch ist dies das erste Mal, dass Israel der Welt offiziell erklärt hat, dass Juden nicht auf dem Tempelberg beten sollen und dass nur Muslime das erlaubt ist das zu tun. Andererseits ist es auch das erste Mal, dass die USA oder Jordanien eine offizielle Ankündigung ausgaben, dass Juden den Berg besuchen, wenn auch nicht dort beten dürfen.

In den letzten Jahren ist das Verbot von jüdischem Gebet auf dem Tempelberg strenger durchgesetzt worden, während Besuchserlaubnisse nur teilweise garantiert wurden; in der Praxis ist es für Juden schwierig bis unmöglich geworden den Berg zu besuchen. Das wird ein Test für die Kerry-Übereinkünfte zum Tempelberg sein.

Die Gruppen der Tempelbergaktivisten sagen, dass Premierminister Benjamin Netanyahu das Verbot von jüdischem Gebet auf dem Berg aus Sorge für Recht und Ordnung aufbrachte und vermerkten, dass der Erklärung Kerrys jegliche Erwähnung genau dieses Rechts zu beten fehlt, selbst wenn es nicht ausgeübt wird. Quellen, die dem Premierminister nahe stehen, haben erklärt, dass Israel dieses Recht nicht aufgibt, sich aber zur Zeit dafür entschieden hat es nicht auszuüben. Sie stellten außerdem heraus, dass die Forderung der Waqf zu entscheiden, wer und wie viele Juden das Gelände betreten dürfen, zurückgewiesen wurde und stellten klar, dass Knessetabgeordnete und Minister vorerst weiter der Besuch des Ortes verboten bleibt. Sicherheitskameras werden auf geordnete Weise in Koordination mit Jordanien installiert, nicht auf die planlose Weise, wie es die Waqf diese Woche zu tun versuchte.

Wie auch immer, es ist klar, dass die Kerry-Übereinkünfte, die Netanyahu und Abdallah genehmigten, die Kampagne zur Veränderung des Status quo und der Erlaubnis Juden ihr Recht dort zu beten praktisch beseitigt hat. Die Kampagne jüdisches Gebet zu gestatten ist die letzten zwei Jahre von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Landwirtschaftsminister Uri Ariel, dem stellvertretenden Verteidigungsminister Eli Ben-Dahan (der in seiner früheren Eigenschaft als stellvertretender Minister für religiöse Dienste handelte), der stellvertretenden Außenministerin Tzipi Hotovely und Kultur- und Sportministerin Miri Regev geführt worden, als sie Vorsitzende des Justizausschusses war. Aber die Übereinkünfte könnten eine Öffnung für die Tempelbergaktivisten bieten, die sich an die Gerichte wenden können um Hilfe dabei zu bekommen die Regierung zu zwingen freieren Zugang zu gestatten.

Israel misshandelt Flüchtlinge? Werfen wir einen genaueren Blick auf den Rest der Welt

Neue Studie offenbart: Während andere Länder behaupten Israel misshandle palästinensische Flüchtlinge, gehen sie mit ihren eigenen schlimmer um

Shimon Cohen, Israel National News, 14. Januar 2016

Jesidische Flüchtlinge im Irak

Wieder und wieder ist Israel wegen seines Umgangs mit palästinensischen Flüchtlingen angegriffen worden, vom Unabhängigkeitskrieg bis heute.

Eine neue Studie zeigt jedoch, dass dieselben Länder, die Israel wegen seins Tuns attackieren und kritisieren, ihre eigenen Flüchtlinge weit schlechter behandeln als Israel die Palästinenser. Diese Schlussfolgerung kommt aus der Untersuchung der Beziehungen anderer Länder zu Flüchtlingen aus diversen Konflikten.

Die Studie wurde von Lior Ben Haim vom Institut für Zionistische Studien durchgeführt. Er sprach mit Arutz Sheva über die überraschenden Daten, die seine Recherche offenbarte – Daten, die der Staat Israel sich aus irgendwelchen Gründen entschied nicht zu nutzen, um Angriffe abzuwehren.

Zuerst sprach Ben Haim über das, was ihn zur Erforschung des Themas motivierte – Behauptungen, die rund um die Welt und in Israel veröffentlicht wurden und erklärten Israel behandle Flüchtlinge nicht, wie es internationales Recht und Normen verlangen.

„Wir entschieden uns zum Thema zu recherchieren“, sagte er. Weiterhin stellte er fest, während zahlreiche Rechtsexperten erklärten Israel behandle Flüchtlinge angemessen, seien ihre Argumente nicht stark genug gewesen, um die gegen Israel zirkulierende Propaganda zu stoppen.

Ben Haim und seine Assistenten begannen sich Länder anzusehen, die Israel am lautesten verurteilen, um zu sehen, ob sie selbst die Standards einhalten, die sie vom jüdischen Staat fordern. „Wir untersuchten Land um Land, vom Zweiten Weltkrieg bis zum zentralen Konflikt unserer Zeit, Konflikte, in die westliche Länder involviert sind. Wir begutachteten 29 Konflikte in unterschiedlichen Ländern, untersuchten die verschiedenen geopolitischen, wirtschaftlichen und konzeptionellen Dimensionen und stellten fest, dass Israel dem internationalen recht weit genauer folgt, was Entschädigungen für Flüchtlinge angeht.“

Die Recherche betrachtete das Recht zu verlassenem Grundeigentum, das in den 1950-er Jahren verabschiedet wurde, sowie das Recht zu verlassenem Grundeigentum aus dem Jahr 1973. Ben Haim gibt an: „25 Jahre lang, bis 75, konnte man Entschädigung für Land erhalten, das einem nachweislich gehörte. Der Staat Israel hatte ganze Bereiche des Verteidigungsministeriums und des Justizministeriums dem Auffinden dieser Menschen und der Entschädigung für ihr Land gewidmet, um zu beweisen, dass dieses Land jetzt dem Staat gehört, wie es juristisch akzeptabel ist.

„Es gibt in der Welt dafür nichts Vergleichbares. Nirgendwo – nicht in Deutschland, nicht in den USA, nicht in Russland und nicht in Frankreich oder anderen Ländern. Die meisten Länder, die eine Möglichkeit zur Entschädigung infolge verschiedener Konflikte anboten, gaben zwischen drei und sechs Monaten Zeit, das Höchste waren drei Jahre; nur kurze Zeit und sie forschten nicht nach den Menschen, um sie zu entschädigen.

Dieses Recht galt auch für Juden, die während der osmanischen Herrschaft Land kauften und nicht wussten, wo dieses Land sich befand. Der Staat suchte für sie nach dem Land und bezahlte sie entsprechend allgemein akzeptierten Wertes. Es gab keine Diskriminierung oder Versagen bei der Einhaltung internationaler Standards.“Ben Haim fügte an, dass die Öffentlichkeitsarbeit des Staates Israel zu einem Land passt, das nicht von seiner Berechtigung überzeugt ist und nicht weiß, wie es sich der Welt präsentieren soll. Und wenn Israel sich nicht selbstbewusst präsentiert, kann es nicht von anderen Ländern fordern, dass sie ihm glauben.

„Das ist auch das Argument, das wir von internationalen Offiziellen hören, die sagen, wir Israelis sagten uns selbst wir würden falsch liegen. Wir sind ein einer Äußerung unserer Feinde gefangen, ohne die Fakten zu überprüfen. Unsere Recherche nahm die Äußerungen ernst und wir überprüften sie, um zu wissen, ob wir falsch liegen.“

Nach seinen Angaben zeigte all das Graben und Überprüfen, dass Israel gegenüber Flüchtlingen nicht missbräuchlich handelt, insbesondere dann, wenn man es mit dem Rest der Welt vergleicht.

Ben Haim fügte weiter an, dass es in der Welt zwei Kategorien an Flüchtlingen gibt: palästinensische Flüchtlinge und alle anderen. Die unterschiedlichen Kriterien sorgen dafür, dass die Palästinenserfrage bestehen bleibt und sogar noch stärker wird. Ein Jude, der aus Marokko kommt, ist ein Flüchtling, sagt Ben Haim, aber er gibt seinen Flüchtlingsstatus nicht weiter. Gleichzeitig stellen die Kriterien der UNRWA sicher, dass Palästinenser ihren Status als Flüchtlinge erben. So nimmt die Zahl der Flüchtlinge überall auf der Welt ab, während die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge immer zunimmt.

Ben Haim stimmt mit der Festlegung überein, dass die UNRWA dazu zu bringen die allgemeinen Richtlinien für internationale Flüchtlinge anzuerkennen nicht mehr als ein paar Dutzend Flüchtlinge übrig lassen würde, wenn überhaupt welche. Dennoch haben diese wenigen lange genug unter Bedingungen gelebt, die als für Flüchtlinge nicht geeignet betrachtet werden.

„Von prozeduralen Standpunkt aus wurde die UNO-Flüchtlingskonvention 1951 geschrieben und trat 1954 in Kraft; sie wurde auf Flüchtlinge des Zweiten Weltkriegs angewandt. 1967 wurde ein erweitertes Protokoll hinzugefügt, das allen, die der Konvention beitreten wollen, dies gestattet, auch sie aus anderen Vorfällen zu Flüchtlingen gemacht wurden. 1968 beantragte Israel den Beitritt zur Konvention, wie es das schon 1954 machte, aber da war es gerechtfertigt, weil es hier Flüchtlinge aus Europa gab; 1968 lehnte die Welt es ab uns in der Konvention zu akzeptieren. Wir wollten, dass die Dinge offiziell sind, aber die Welt wollte das zweierlei Maß beibehalten – eins für den Rest der Welt und eins für die Bewertung der Juden.“

Ben Haim vermerkt, dass die Art, wie arabische Länder das Flüchtlingsproblem verewigen, indem sie es ablehnen den Palästinenser eine Staatsbürgerschaft zu geben, nur unternommen wird, um den Kampf gegen Israel aufrechtzuerhalten.

Trotz ihrer Beziehung zu Israel, merkt Ben Haim an, haben die anderen fortschrittlichen westlichen Staaten keinerlei Entschädigung für Flüchtlinge geliefert, die nach ihren Konflikten entstanden. „Die Alliierten, einschließlich Großbritannien, Frankreich, den USA und so weiter, nahmen nach dem Sieg im Zweiten Weltkrieg 12 bis 16 Millionen Deutsche, die nicht notwendigerweise Nazis waren, und deportierten sie im Verlauf der Jahre bis 1951 nach Deutschland. Es handelte sich praktisch um ethnische Säuberung und während dieser Deportationen starben 2 Millionen Menschen – Familien, Kinder und Erwachsene. Die Standards waren: Wenn du ein historischer Deutscher warst, kümmerten deine Rechte sie nicht, denn du gehörtest zum kollektiven Problem.“

Ben Haim erklärte in der Folge, dass die USA sich für ihr Handeln in den 1990-er Jahren entschuldigten, aber nur dafür einzelnen Menschen Schaden zugefügt zu haben, nicht für die Tat an sich. „Das machten sie in den 1990-ern, nachdem es die Sowjetunion nicht mehr gab und es keine geopolitischen Spannungen gab und es möglich war über einzelne Flüchtlinge und ihre Recht zu sprechen, nachdem die Besatzung abgeschlossen war. Das Gespräch bewegte sich vom Zählen zum öffentlichen Diskurs.

1989 und 1991 boten die USA Japan Entschädigung an, infolge ihres Handelsabkommens“, fügte Ben Haim an; er vermerkte, dass die Wirtschaftsinteressen der USA der einzige Grund für das Geld waren und dass die Italiener und die Deutschen es nie wagten etwas zu fordern.

In dem Positionspapier, das unter der Leitung des Institute for Zionist Strategy publiziert wurde, legt Ben Haim mehrere vertretbare Punkte dafür vor, die der Staat Israel in Reaktion auf internationale Kritik nutzen sollte. Jetzt muss nur noch jemand im Büro des Premierministers oder im Außenministerium die Befunde untersuchen und die Vorschläge umsetzen.