Jerusalem früher und heute: Was es 1938 im Vergleich zu heute gab und was nicht

Yisrael Medad, My Right Word, 24. Februar 2017

Dies ist ein Luftbild des Tempelbergs von 1938, Blick aus Südost.

Und auf diesem Abzug zeige ich die Unterschiede zwischen 1938 und 2017:

Ein ganzes Gebäude östlich der Al-Aqsa-Moschee ist weg. Veränderungen an den Fußwegen, angepflanzte Haine (angelegt, um die Überbleibsel der jüdischen Periode zu verbergen, besonders im Nordwesten, wo die Steine aus der Zeit des Herodes zu sehen waren) und noch mehr.

Ein aktuellerer Vergleich mit einer Sich aus Nordosten:

Hier haben wir allerdings keinen Status quo zu den Aktivitäten der Waqf.

Wer muss abziehen?

Yisrael Medad, My Right Word, 11. März, 2017

Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrat weist Bedenkliches auf.

Sie erwähnt kein „palästinensisches Volk“.

Sie erwähnt nur „Staaten“.

Sie sagt nicht, dass Israel aus „allen Gebieten…“ abziehen muss und definiert den Erwerb von „allen/jedem Territorium“ nicht als unzulässig.

Und noch eins:

Die Forderung nach „Abzug“ ist auf „bewaffnete Kräfte“, also die IDF beschränkt.
Bis November waren bereits mehrere zivile Gemeinden gegründet worden.
Ist es möglich, dass jüdischen Zivilisten bleiben können?

 

„Palästina-Flüchtlinge“ sind keine Flüchtlinge und die UNRWA weiß das

Elder of Ziyon, 9. Februar 2017

Als Nachtrag zu meinem Post über die UNRWA und wie sie Flüchtlinge definiert: Es sieht aus als ei die Realität ein wenig einfacher als ich dachte.

Ich befragte einen Juristen für internationales Recht wegen der UNRWA-Definition für Flüchtlinge. Er antwortete einfach: „Es gibt nur einen Vertrag, der Flüchtlinge definiert – die Konvention von 1951.“

Liest man die Flüchtlingskonvention sorgfältiger, dann ist das in der Tat so. Sie sagt nicht, ob Palästinenser Flüchtlinge sind oder nicht; sie sagt nur, dss sie nicht für Schutz gemäß der Flüchtlingskonvention sind, weil die UNRWA bereits existierte. Ihr Flüchtlingsstatus wird in der Konvention schlicht nicht angesprochen – weil es nur eine Definition gibt.

Jede Person, die … aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder die sich als staatenlose infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.

Der erste Artikel der Konvention listet dann Personen auf, für die die Konvention nicht gilt, zum Beispiel diejenigen, die Kriegsverbrechen schuldig sind oder die Staatsbürger eines anderen Landes werden. Und palästinensische Araber werden ebenfalls ausgeschlossen. Das wurde auf Antrag der arabischen Länder gemacht. Da UNRWA als vorübergehend angesehen wurde, sagte die Konvention, dass palästinensische Araber unter die Vorkehrungen der Konvention fallen, sobalt die UNRWA nicht mehr für sie verantwortlich sein kann. Dann würden sie als Flüchtlinge betrachtet, wenn sie in die Definition der Flüchtlingskonvention allen und nicht unter den Rest ihrer Ausschlüsse.

Ebenso definiert die UNRWA in ihren sorgfältig formulierten Politikdokumenten die Leute, die bei der UNRWA registriert sind, nicht als „Flüchtlinge“. Sie verweisen auf sie fast ausnahmslos als „Palästinenser-Flüchtlinge“, manchmal mit dem Wort „Flüchtlinge“ als Eigenname, aber das ist ein Fachbegriff, nicht beschreibend.

UNRWA bemüht sich auch zu sagen, dass sie den Begriff nur zu Zwecken der Bestimmung nutzt, wer für ihre Dienste qualifiziert ist, nicht als juristischen Begriff. Es handelt sich um eine Arbeitsdefinition.

UNRWA versucht nicht den Begriff „Flüchtling“ zu definieren, weil sie das nicht tun kann: Die Flüchtlingskonvention ist die einzige Stelle, an der der Begriff definiert werden kann. Alles, was die UNRWA tun kann, ist zu entscheiden, wem sie ihre Dienste leisten will und die Hauptkategorie (allerdings nicht die einzige) dieser Personen ist die, die sei „Palästina-Flüchtlinge“ nennen. Das bedeutet nicht, dass sie nicht mehr echte Flüchtlinge sind, als es bedeutet, dass Gaza illegal besetzt ist, wenn die UNO den Gazastreifen „besetztes palästinensisches Gebiet“ nennt – etwas, das die UNO praktisch zugab.

Es handelt sich schlicht um ein Wortspiel.

Werfen wir damit im Hinterkopf einen Blick auf die Definition der UNRWA in ihren „Zusammengefassten Richtlinien zur Berechtigung und Registrierung“:

Personen, die die Kriterien der UNRWA für Palästina-Flüchtlinge erfüllen

Dies sind Personen, deren regulärer Wohnort Palästina im Zeitraum vom 1. Juni 1946 bis zum 15. Mai 2918 war und die als Ergebnis des Konflikts von 1948 sowohl Heim als auch die Mittel zum Lebensunterhalt verloren haben. „Palestina Refugees“ (Palästina-Flüchtlinge) und Nachkommen von „Palestine refugee males“ (männlichen Palästina-Flüchtlingen), einschließlich juristisch adoptierter Kinder, sind berechtigt für die Dienste der UNRWA registriert zu werden. Die Organisation akzeptiert neue Anträge von Personen, die sich als Palästina-Flüchtlinge registrieren lassen wollen. Sind sie erst einmal bei der UNRWA registriert, werden Personen in dieser Kategorie als ‚Registrierte Flüchtlinge‘ oder ‚Registrierte Palästina-Flüchtlinge‘ bezeichnet.

Beachten Sie, dass die UNRWA „Palästina Refugees“ groß schreibt, aber nicht das „R“ in „descendants of Palestine refugee males“. Der Grund dafür liegt darin, dass Nachkommen auch „Palestine Refugees“ sind, aber keine echten Flüchtlinge.

Auf der Internetseite der UNRWA ist die Großschreibung des R in „refugees“ nicht Standard – aber die Redewendung „Palestine Refugees“ ist allgegenwärtig. Dort bezeichnen sie „Flüchtlinge“ nur selten ohne eine Kennzeichnung als „Palestine refugees“ oder „registered refugees“ (registrierte Flüchtlinge). Ist man sich der Tatsache bewusst, dann ist es ehrlich irritierend ihre Literatur zu lesen. Sie geben sich alle Mühe den flüchtigen Leser glauben zu lassen, dass „Palestine refugees“ Flüchtlinge sind, doch wie mein Freund, der Anwalt, herausstellt, können sie das nicht.

In diesem Dokument aus dem Jahr 2010 zum Beispiel, das versucht den Unterschied zwischen UNRWA und UNHRC zu zeigen, hießt es ständig, der UNHRC kümmere sich um „refugees“, während die UNRWA sich um „Palestine refugees“ kümmert, wobei das Wort „Palestine“ durchgängig kursiv geschrieben wird. Versteht man erst einmal, dass „Palestine refugees“ nur eine Redensart ist, die keine juristische Bedeutung hat, machen diese Absätze auf einmal viel mehr Sinn.

Palestine Refugees, wie die UNRWA sie definiert

Jeder, dessen regulärer Wohnort sich während der Zeit vom 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948 im Mandat Palästina befand und als Ergebnis des arabisch-israelischen Kriegs von 1948 sowohl Heim als auch die Mittel zum Lebensunterhalt verlor, qualifiziert sich nach Definition der UNRWA als Palestine refugee und hat Anspruch auf Registrierung bei der UNRWA. Daher die Bezugnahme auf Palestine refugees, nicht Palestinian refugees (palästinensische Flüchtlinge) im Namen und offiziellen Dokumenten der UNRWA.

Hier sagen sie ausdrücklich, dass die UNRWA definiert, was ein „Palestine refugee“ ist, aber sie sagen auf keine Weise, das sie tatsächlich Flüchtlinge sind – weil nur die Flüchtlingskonvention das tun kann.

Wenn aber andererseits dasselbe Dokument auf „Palestinian refugees“ Bezug nimmt, dann verweist es auf Palästinenser, die echte Flüchtlinge gemäß der Flüchtlingskonvention sind und dhaer (wenn sie sich außerhalb der UNRWA-Gebiete befinden) berechtigt sind den UNHCR geschützt zu werden. Typischerweise sind das Flüchtlinge aus Syrien oder dem Irak, die palästinensischer Herkunft sind.

Der UNHCR hat ein weltweites Mandat Flüchtlinge zu schützen, ihnen Hilfe zu leisten und dauerhafte Lösungen für sie zu finden, ebenso für andre Menschen, die internationalen Schutz benötigen. Der Auftrag des UNHRC erstreckt sich auf Palästinenser, die Flüchtlinge im Rahmen der Bedeutung der Flüchtlingskonvention von 1951 sind, die „Palestine refugees“ einschließen könnten, wie sie von der UNRWA definiert werden. Das UNHCR nimmt normalerweise den Fall palästinensischer Flüchtlinge nur auf, wenn sie sich außerhalb der Aktionsgebiete der UNRWA befinden.

Beachten Sie, wie das Dokument zwischen „Flüchtlingen im Rahmen der Flüchtlingskonvention von 1951“ und „Palestine refugees“ nach Definition der UNRWA unterscheidet. Nur die Ersten sind echte Flüchtlinge gemäß dem Völkerrecht, denn nur die Flüchtlingskonvention von 1951 definiert, was ein Flüchtling ist. Nur echte Flüchtlinge können in anderen Ländern Asyl beantragen, keine „Palestine refugees“ (wiederum: außer sie fliehen aus anderen Gründen vor Verfolgung). UNRWA definiert lediglich, wer Anspruch auf ihre Dienstleistungen hat und bezeichnet die meisten von ihnen als „Palestine refugees“. Sie könnten sie Kleckstörtchen nennen – da hätte genauso viel aussagefähig.

Andere UNO-Organisationen werden nicht so sonderlich sein und „Palestine refugees“ mit echten Flüchtlingen vermischen. Leider ignoriert selbst der UNHCR – der ein Interesse daran hat die Zahl der weltweiten Flüchtlinge aufzublähen – die „Palestine refugees“ der UNRWA in seinen Jahresberichten als echte Flüchtlinge zählen und die Definitionen der Flüchtlingskonvention. Im Verlauf der Jahrzehnte hat die UNO freudig den Mythos einer zunehmenden Zahl palästinensischer Flüchtlinge veröffentlicht – Aber die UNRWA weiß es besser, wenn sie darauf besteht sie „Palestine refugees“ zu nennen. Die Meiden beteiligten sich natürlich daran.

Der Begriff „Palestine refugees“ soll täuschen. Und UNRWA hat brillante Arbeit geleistet genau das zu tun.

Hat die UNRWA juristisch das Recht Nachkommen als Flüchtlinge zu definieren?

Elder of Ziyon, 6. Februar 2017

Der vollständige Grund dafür, dass die UNRWA andere Definitionen von „Flüchtling“ hat als der Rest der Welt, liegt darin, dass die UNRWA schon ein Jahr vor dem Entwurf der UNO-Flüchtlingskonvention bestand und die Flüchtlingskonvention in ihrer Definition der Flüchtlinge eine Ausnahme enthielt, um UNRWAs etwas anderer Definition entgegenzukommen. Verständlicherweise wollte der UNHRC bei seiner Gründung keine Hunderttausende Menschen in Not hinterlassen, die bereits von der UNO ohne Schutz definiert worden waren, also erlaubte die Flüchtlingskonvention diese abweichende Definition der UNRWA, die wegen sehr besonderer Umstände zugelassen wurde.

Hier ist die Formulierung der UNRWA-Ausnahme (sie galt auch für eine Dienststelle, die Koran-Flüchtlingen helfen sollte, UNKRA); sie steht in Artikel 1 Absatz D: „Definition des Begriffs ‚Flüchtling‘“:

Diese Konvention soll nicht für Personen gelten, die derzeit Schutz oder Hilfe von anderen Organen oder Diensten erhalten, die nicht der UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge sind.

Wenn solcher Schutz oder Hilfe aus irgendeinem Grund eingestellt wird, ohne dass die Position solcher Personen definitiv in Übereinstimmung mit den betreffenden Resolutionen geregelt sind, die von der Vollversammlung der Vereinten Nationen beschlossen wurden, sollen diese Personen ipso facto Anspruch auf die Beihilfen dieser Konvention erhalten.

Die Formulierung lässt es so klingen, als sei die Definition der UNRWA nur unter dieser Ausnahme gültig, die vom UNHRC bestimmt ist. Mit anderen Worten: Die UNHRC-Definition für „Flüchtlinge“ ist die einzige rechtswirksame und die Ausnahme von der UNRWA ist Teil der Flüchtlingskonvention. Sie ist keine unabhängige Definition, sondern hängt von den Bedingungen ab, die die Flüchtlingskonvention zulässt.

Diese Bedingungen enthalten einen entscheidenden Satz: „Personen, die derzeit Hilfe vor Organen oder Diensten erhalten, die nicht Schutz oder Hilfe des der UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge sind.“

„Derzeit“ scheint mir zu meinen, dass nur denjenigen UNRWA-Flüchtlingen, die 1951 lebten, die Ausnahme gewährt wird von der UNRWA als Flüchtlinge definiert werden sollten.

UNRWA fügte Nachkommen zu den Flüchtlingen ihrer Definition erst später in den 1950-er Jahren offiziell hinzu, nach der Flüchtlingskonvention. Doch wenn ich dies korrekt lese, hatte UNRWA nie das Recht damit anzufangen. Sie konnte „Flüchtlinge“ nicht außerhalb des Rahmens der Flüchtlingskonvention so definieren, dass sie ungeborene Personen einschließt, die zur Zeit der Formulierung der Konvention keinen Schutz erhielten. Die Verfasser der Flüchtlingskonvention hatten gewiss nicht gewollt, dass die UNRWA-Ausnahme Jahrzehnte weiter andauern würde und dass es eine ganze Klasse von Millionen „Flüchtlingen“ innerhalb der engen Ausnahme zu haben, die den von UNRWA geschützten Flüchtlingen gewährt wurde. Die UNRWA-Ausnahme sollte eine Notlösung sein, bis es keine Flüchtlinge mehr gab, die von UNRWA unterstützt wurden; die Verfasser hatten nicht die Absicht UNRWA neue Definitionen schaffen zu lassen, die die Zahl der Flüchtlinge in ihrem Geltungsbereich zu- statt abnehmen lassen würde.

Kurz gesagt: Die Flüchtlingskonvention gibt der UNRWA nicht das Recht ihre Definitionen für „Flüchtling“ über die Ausnahme hinaus auszudehnen, die in ihrem Sprachgebrauch ausdrücklich gestattet wurde – die Anwendung einzig auf diejenigen lebenden UNRWA-Flüchtlinge, die 1951 Hilfe erhielten und niemand sonst.

Darüber hinaus gibt es einen weiteren Widerspruch zwischen der Ausnahme des UNHRC und den Definitionen von UNRWA, die anzudeuten scheinen, dass es weit weniger „Flüchtlinge“ gibt, als die UNRWA behauptet. Die UNRWA-Flüchtlingsdefinition schließt jeden ein, der auf väterlicher Seite von Menschen abstammt, der von 1946 bis 1948 in Palästina lebte. Doch das schließt Personen ein, die die fünf Gebiete unter UNRWA-Kontrolle (Gazastreifen, Westbank, Jordanien, Libanon, Syrien) verließen und zurückkehrten. Doch der UNHRC sagt ausdrücklich, wenn jemand diesen Schutz verliert – zum Beispiel indem er in einen Golfstaat oder nach Europa zog – ihm nicht länger gestattet wird zurückzukehren, um von UNRWA geschützt zu werden, sondern dass ihr Status vom UNHCR definiert wird. Was bedeutet, dass sie, um als Flüchtlinge betrachtet zu werden, der weit strengeren Definition des UNHCR entsprechen müssen. UNHCR gestattet Personen, die die Operationsgebiete der UNRWA verlassen, nicht zurückzukehren und von der UNRWA den Flüchtlingsstatus zu beanspruchen.

Darüber hinaus sagte der Satz „wen solcher Schutz oder Hilfe aus irgendeinem Grund eingestellt wird“, dass jeder, der nicht mehr unter dem Schutz der UNRWA steht, diesen Schutz zurückerhalten kann – und das würde a fortiori diejenigen einschließen, die einen solchen Schutz überhaupt nicht hatten, weil sie nämlich noch nicht geboren waren.

In kann im Flüchtlingsprotokoll von 1967 (das die Definition von Flüchtling über die spezifischen Flüchtlinge des Zweiten Weltkriegs erweitert, die Gegenstand der Konvention von 1951 waren) keine Formulierung finden, die dem wiederspricht, was ich hier sage. Tatsächlich scheint es mein Argument etwas zu stärken, da es keine klärende Worte gibt.

UNHCR interpretiert die Konvention von 1951 freilich so, dass jeder Palästinenser in den Operationsgebieten der UNRWA ausgeschlossen ist. In der Interpretation der Flüchtlingskonvention von 2011 heißt es:

  1. Bezüglich der Flüchtlinge aus Palästina wird festgehalten, dass die UNRWA nur in bestimmten Gebieten des Nahen Ostens aktiv ist und dass nur dort Schutz und Hilfe geboten wird. Damit genießt ein Flüchtling aus Palästina, der sich außerhalb dieses Gebiets wiederfindet, die erwähnte Unterstützung nicht und kann zur Feststellung seines Flüchtlingsstatus entsprechend der Kriterien der Konvention von 1951 in Betracht gezogen werden. Diese sollte üblicherweise ausreichen, um festzustellen, ob die Umstände, die ihn ursprünglich für Schutz oder Hilfe durch UNRWA qualifizierten, weiter bestehen und er weder aufhörte Flüchtling entsprechend einer der Beendigungsklauseln zu sein noch von der Anwendung der Konvention nach einer der Ausschlussklauseln der Konvention ausgeschlossen wird.

Doch das könnte eher bequem als legal sein. UNRWA hat keine Beendigungsklauseln und die „Umstände, die ihn ursprünglich für Schutz qualifizierten“ nicht anwendbar zu sein scheinen. Sie sollten nicht für die gelten, die die Nachkommen der ursprünglichen palästinensischen Flüchtlinge sind, die es noch gar nicht gab, als die Flüchtlingskonvention geschrieben wurde. Und sie sollte schon gar nicht für Palästinenser gelten, die Bürger Jordaniens sind (Jordanien ga ihnen die Staatsbürgerschaft, nachdem UNRWA ursprünglich ihre Kriterien für Eignung schuf und sollten daher nicht für die Fortsetzung anwendbar, um diese Personen als Flüchtlinge zu definieren, nachdem die Flüchtlingskonvention und das Protokoll von 1967 internationales Recht wurden.

Ich habe einmal betont, dass ich kein Jurist bin, doch vielleicht können einige Juristen für internationales Recht Licht darauf werfen. Denn es sieht für mich wirklich so aus, dass die Fähigkeit der UNRWA ihre Flüchtlingsdefinition auszuweiten ein Verletzung der Bedingungen ist, die für die Ausnahme der Neuregelung durch die Flüchtlingskonvention nicht betroffen waren.

Was bedeuten würde, dass die legalen Flüchtlinge gemäß der UNRWA-Definition (die nicht außerhalb des Rahmens der Flüchtlingskonvention existieren kann) nur Personen einschließt, die heute älter als 66 Jahre sind, nie irgendwo außerhalb der fünf Operationsgebiete der UNRWA gelebt haben.

Die UNRWA kann natürlich Nichtflüchtlingen Dienste leisten, wenn sie das möchte. Aber außer wenn ich hier etwas übersehe, scheint sie nicht das Recht zu haben diese Personen als Flüchtlinge gemäß dem Völkerrecht zu bezeichnen, sie kann keine Spenden für sie als Flüchtlinge sammeln und UNHCR sollte die Organisatione sein, die Palästinensern die Dienste bietet, die aus Syrien geflohen sind, nicht die UNRWA, da ihr Flüchtlingsstatus nicht von den Ereignissen von 1948 bestimmt ist, sondern von den Ereignissen der letzten Jahre.

Jeder Jura-Experte ist natürlich eingeladen das zu kommentieren.