Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (21. – 27. Mai 2017)

Sonntag, 21.05.2017:

Eine Gruppe arabischer Bürger Israel hat für Montag einen Generalstreik und einen „Tag des Zorns“ in Unterstützung der hungerstreikenden Terroristen ausgerufen.

Eine Gruppe arabischer Knessetabgeordneter hat sich auf den Tempelberg begeben. Es gibt ein Besuchsverbot für Knessetmitglieder, das sie gezielt missachteten (sogar „rechtsextreme“ religiöse Abgeordnete halten sich an die Anweisung; Premierminister Netanyahu will über eine Aufhebung des Verbots nach dem Ramadan „nachdenken“). Die Araber wurden von der Polizei vom Plateau geleitet.

Am Abend sprach Premierminister Netanyahu zur Eröffnung der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Wiedervereinigung Jerusalems. Er sagte, der Tempelberg und die Westmauer werden unter israelischer Souveränität bleiben.

Mehrere Dutzend der Hungerstreiker sind inzwischen im Krankenhaus. Weitere werden wohl folgen.

Die Tochter eines Hamas-Terroristen, der wegen 66-fachen Mordes in Israel einsitzt, hat ihrem Vater einen Brief geschrieben, wie stolz sie auf ihn ist.

Die IDF hat die Einsatzregeln bezüglich Personen geändert, die Soldaten Waffen stehlen wollen. Ab sofort darf auf solche Personen geschossen werden.

Jordaniens König rief am Freitag Präsident Trump an und wünsche sich, dass der Amerikaner an einer Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts arbeite. Eine Vereinbarung zwischen den Israelis und den Palästinensern sei unerlässlich für die Bekämpfung des Terrors.

Das israelische Sicherheitskabinett hat ein Paket an Gesten des Guten Willens den PA-Arabern gegenüber beschlossen. Unter anderem soll es deutlich mehr Baugenehmigungen für PA-Araber in Area C geben, die komplett von Israel kontrolliert wird.

Montag, 22.05.2017:

Für den Ramadan gibt es Sonderregelungen für PA-Araber; 200.000, die Familienmitglieder in Israel haben, bekommen Sondergenehmigungen zur Einreise für den gesamten Monat. Weitere 7.000 erhalten Genehmigungen für Id al-Fitr, direkt nach dem Ramadan. Männer über 40, Jungen unter 12 Jahren und Frauen können ohne Genehmigung den ganzen Monat hindurch freitags in Jerusalem auf dem Tempelberg beten gehen.

Mittwoch, 23.05.2017:

Am Montag setzten Araber als Teil ihres „Tag des Zorns“ eine Jeschiwa in Homesch in Samaria in Brand. Homesch wurde während der „Abkoppelung“ 2005 evakuiert. Die Jeschiwa wurde allerdings weiter betrieben. Der stellvertretende Knessetsprecher Bezalel Smotrich kommentierte, dass „aus jedem Ort, den wir verlassen haben, ein Ort des Horrors gemacht worden ist und heilige Stätten zerstört wurden“.

Eine Moderatorin im PA-Fernsehen hat Sehnsucht – nach den Tagen des palästinensischen Terrors; er beschwerte sich, dass es (heute) nicht genug Gewalttätigkeit (gegen Juden) gibt. Dabei lobte sie gerade in einem Interview einen Terrormörder, der damit prahlte bei seiner „Operation“ 16 Juden ermordet zu haben.

Mahmud Abbas hat gegenüber Trump behauptet, er sei bereit sofort wieder mit Verhandlungen mit Israel zu beginnen.

Benjamin Netanyahu stellte bei einer Feier auf dem Ammunition Hill richtig: Israel ist für die Verzögerung einer Lösung des Konflikts nicht verantwortlich. Außerdem sagte er: Der Tempelberg und die Westmauer werden immer unter israelischer Kontrolle bleiben.
Mahmud Abbas ließ daraufhin erklären, das sei falsch und schade den Friedensbemühungen. „Ost“-Jerusalem „mit seinen heiligen Stätten des Islam und der Christenheit ist die Hauptstadt des palästinensischen Staats und wir es für immer sein“. (So hat er mal eben wieder jüdische Verbindungen zum Tempelberg und Jerusalem bestritten!)

Jerusalem vom Lag Ba’Omer zum Yom Yeruschalayim

The Real Jerusalem Streets, 17. Mai 2017

In Jerusalem in Israel begannen nach Schabbat einige Freudenfeuer,
andere begannen Sonntagabend und Montag.

Lag Ba’Omer schien dieses Jahr weniger intensiv zu sein.
Manche verstecken sich vor dem Rauch im Haus und schließen die Fenster
und ich war eine davon.

Montagmorgen hatten viele Kinder keine Schule,
was ein großartiges Timing für einen eintrittsfreien Museumstag war.

Obwohl es Montag warum und windig war,

machte dieser Vater mit seinen Kindern eine Fahrradtour.

Abends sah ich in unserer Umgebung weniger Feuer brennen,

aber diese Aschestellen sahen nach einer Party am Abend zuvor aus.

Keine Berichte von ernsthaften Schäden sind immer gut
und die Sirenen diese Woche waren nicht alle wegen schlechter Nachrichten zu hören.

Der Premierminister der Ukraine kam mit seiner lautstarken Kolonne vorbei.

Beit Hanasi, die Residenz des israelischen Präsidenten,
war wie üblich mit Gästen aus dem In- und Ausland beschäftigt.

Montag wurde Geschichte geschrieben,

als die erset Qadi (Scharia-Richterin)
von Justizministerin Ayelet Schaked vereidigt wurde.

Am Dienstag legten dann neue Botschafter in Israel

ihre Beglaubigungsschreiben vor; der Erste an diesem Tag war der von Thailand.

Das Israelische Polizeiorchester spielte Nationalhymnen, allerdings

erhielt selbst der neue spanische Botschafter nur minimale Aufmerksamkeit.

Die meisten Kameras konzentrierten sich auf den neuen US-Botschafter David Friedman,

wie er Präsident Rivlin sein Beglaubigungsschreiben überreichte.

Als die Hatikva gespielt wurde, begann Friedman zu singen,
aber nach ein paar Worten hörten seine Lippen auf sich zu bewegen.

Diese roten Warnschilder säumen die Straßen,
auf Hebräisch und auch auf Englisch.
US-Präsident Donald Trump wird nächste Woche kommen.
Dann werden wir gesperrte Straßen und aufgehaltenen Verkehr erleben.

Diese Woche bereitet sich Jerusalem auf 50 Jahre Wiedervereinigung vor;
es gibt besondere Jerusalem-Fahnen,

auf verschiedene Weisen und an verschiedenen Orten!,
dazu Musik, die bis spät in die Nacht spielt.

Yom Yeruschalayim, der Jerusalem-Tag

ist am 24. Mai 2017, dem 28. Iyar.

Die Hauptveranstaltung ist für den 21. Mai um 20.30 Uhr angesetzt,
hier an den Mauern der Altstadt,
aber wir werden einen US-Präsidentenbesuch haben.

So viele Feste, Besucher und Veranstaltungen,
man kann dem kaum folgen,
also bleiben Sie dran, um mitzubekommen,
was als nächstes auf den Straßen von Jerusalem geschieht.

Seltenes Dokument aus der Zeit vor der Staatsgründung machen geltend, dass Israel Anspruch auf Judäa und Samaria hat

107-seitiges Memorandum für die UNO, erstellt von führenden amerikanisch-jüdischen Juristen, betonen vorstaatlichen jüdischen Konsens zu Israels Recht auf Jerusalem und Yescha.

David Rosenberg, Israel National News, 2. Mai 2017

Landkarte des Nahen Ostens

Fast siebzig Jahre nach der Gründung des Staas Israel sind die amerikanischen Juden wegen der israelischen Politik in Judäa, Samaria und Jerusalem heftig geteilt – und haben zwiespältige Ansichten sowohl über das, welche Entscheidungen die für Israels Interesse am besten sind wie auch dazu, ob Israel überhaupt ein Recht an großen Landstrichen des historischen jüdischen Heimatlandes hat.

Doch war das amerikanische jüdische Establishment in der Frage jüdischer Rechte am Land Israel immer so geteilt?

Ein gerade erst gefundenes Memorandum einiger der führenden Persönlichkeiten der amerikanischen jüdischen Gemeinschaft legt nahe, dass das amerikanische Judentum vor der Gründung Israels, anders als heute, Israels Anspruch auf das historische jüdische Heimatland, einschließlich Jerusalems, Judäas und Samarias begrüßte.

Das 107 Seiten starke Memorandum mit dem Titel „The Basic Equities oft he Palestine Problem“ wurde von acht prominenten jüdisch-amerikanischen Juristen im September 1947 verfasst und als Reaktion auf den Bericht des Sonderkommission der UNO zu Palästina an die Vereinten Nationen geschickt wurde; dieser schlug eine Teilung des Landes vor, was dem vorgeschlagenen jüdischen Staat einen winzigen Anteils des ihm ursprünglich von der Balfour-Erklärung und in der Folge des Völkerbund-Mandats für Palästina zugeteilten Landes übrig ließ.

Jerusalem, Judäa und Samaria sowie ein großer Teil Galiläas wurden im UNSCOP-Plan jenseits der Grenzen des vorgeschlagenen jüdischen Staates belassen.

Zu den acht Juristen, die das Memorandum erstellten, gehörten Abe Fortas (später Richter am obersten Gerichtshof), Simon H. Rifkind (US-Bezirksrichter von New York), Jerome N. Frank (ein Richter am US-Appellationsgericht), Stanley H. Fuld (Richte des Appellationsgerichts des Staates New York), Abraham Tulin Mitglied der Anwaltskammer von New York), Milton Handler (Jura-Professor an der Columbia University), Murray L. Gurfein (Mitglied der Anwaltskammer von New York) und Lawrence R. Eno (Mitglied der Anwaltskammer von New York).

Das Memorandum an die UNO verriss das Abschneiden von Land, das einer jüdischen nationalen Heimstatt mit dem Völkerbund-Mandat versprochen wurde; es merkte an, dass der UNSCOP-Teilungsplan einem zukünftigen jüdischen Staat „weniger als ein Achtel des ursprünglich dafür vorgesehenen Territoriums überlässt“.

In Bewertung des Rechts auf nationale Selbstbestimmung für Juden und Araber stellten das acht Mitglieder zählende Gremium fest, dass die einer jüdischen nationalen Heimstatt garantierten Rechte gegenüber dem im Territorium des ursprünglichen Völkerbund-Mandats nicht durch arabische nationale Rechte eingeschränkt wurde, die mit der Gründung von Staaten oder eigenen Mandaten großzügig angegangen wurden.

„Staatsmänner des Ersten Weltkriegs begriffen schon, dass die legitimen nationalen Bestrebungen der arabischen Völker des ehemaligen türkischen (osmanischen) Reiches in derselben Friedensvereinbarung bereits komplett abgegolten wurden, die mit der Wiedergründung der jüdischen nationalen Heimstatt beschlossen wurden.“

„Mehr als eine Million Quadratmeilen des reichsten Gebiets des ehemaligen türkischen Reiches wurden mit dem Vertrag den arabischen Völkern zugewiesen, um sofort unabhängige Staaten zu gründen, was heute in vollem Umfang erreicht worden ist.“

Das ursprüngliche Mandat für eine jüdische nationale Heimstatt, erinnerte das Memorandum, schloss das gesamte Gebiet westliche des Jordan sowie das Gebiet ein, das wir heute als Königreich Jordanien kennen.

Während ein zukünftiger jüdischer Staat natürlich eine die Freiheit haben würde Territorium aus demografischen Überlegungen abzugeben, dürfen von der internationalen Gemeinschaft keine weiteren Eingriffe an den Rechten, die der jüdischen nationalen Heimstatt versprochen wurden, auferlegt werden.

Am Wichtigsten ist: Die Gruppe lehnte den Gedanken ab, dass im Mandat Palästina lebende Araber Anspruch auf eine separate Selbstbestimmung innerhalb des einem zukünftigen jüdischen Staat zugewiesenen Landes haben.

Exemplare des Originals des Memorandums von 1947 waren in den 1970-er Jahren kaum noch vorhanden und 1977 ließ die Hadassah Women’s Zionist Organization of Ameica das Dokument in Buchform neu veröffentlichen

Vierzig Jahre später war aber selbst der Nachdruck von 1977 schwierig zu bekommen, was die Universität Ariel veranlasste das Originaldokument von 1947 in ein Konservierungsprojekt für historische Texte einzubeziehen.

Eine von Yossi Goldstein geleitete Forschergruppe der Universität Ariel komplettierte vor kurzem den akribische Scan-Prozess zur Digitalisierung des Memorandums, ein Prozess, der vom brüchigen Zustand des verbliebenen Originalexemplars im Besitz der Universität erschwert wurde.

Feuerpause palästinensischer Art

Der Geist von Arafats Weihnachts-Vergangenheit sieht aus wie seine Weihnachts-Zukunft

Michael Widlanski, The MediaLine, 25.12.2001 (nicht mehr online)

Eine dreiköpfige palästinensische Terroristengruppe aus Arafats Fatah-Organisation verwundete in der Nacht zum ersten Weihnachtsfeiertag einen israelischen Autofahrer schwer, aber als sie sich ihm näherten um sicher zu stellen, dass er tot war, schoss der lebensgefährlich verwundete Israeli – der aus mehreren Wunden in Brust und Bauch blutend – auf die arabischen Angreifer, tötete einen und verwundete einen anderen.
(Nicht einmal seine ureigene „Fraktion“ hört auf die „Friedensappelle“ ihres Führers! Die Frage ist: Weil sie ihm nicht folgen oder weil sie wissen, was sie von seinen Reden zu halten haben?)

Arafats Radio „Voice of Palestine“ (VOP) verurteilte den Angriff heute Morgen nicht, sondern erhob den toten arabischen Terroristen, Jamal Ahmad Abu-Atwan, zum „Märtyrer“; israelische Geheimdienst-Quellen sagten, der Schütze war Teil einer Gruppe, die von Fatah-Offiziellen aus dem direkten Umfeld von Arafat ausgeschickt wurde.
(Wenn es Arafat ernst wäre mit der Feuerpause, dann würden seine Medien anders reden!)

„Die palästinensische Befreiungsbewegung (Fatah) grüßt den Märtyrer Abu-Atwan als einen Helden“, erklärte ein Bericht von Voice of Palestine um 7.25 Uhr, keine zehn Minuten nachdem VOP eine Weihnachtsansprache von Arafat zum wiederholten Male ausstrahlte, in der er zum „Frieden der Mutigen“ aufrief und Israel Kriegsverbrechen vorwarf.

„Dieser ‚Märtyrer‘ hätte im Gefängnis sitzen müssen“, machte Dr. Ra’anan Gissin, persönlicher Sprecher von Premierminister Ariel Sharon, geltend. „Wir hatten seinen Namen vor langem an Arafat weiter gegeben (der versprach Terroristen zu verhaften)“, sagte Gissin in einem Interview mit The Media Line (www.themedialine.org).

VOP gab die Schuld am Tod des Terroristen israelischen Soldaten, ohne zu erwähnen, wie die drei Terroristen den von dem 47-jährigen Vitali Binos gefahrenen israelischen Wagen in der Nähe der Siedlung von Einav in Samaria (im nördlichen Teil der Westbank) angriffen.

Der Anschlag war nur einer von vielen auf Israelis, seit Arafat seine weit beachtete Rede letzte Woche (16.12.2001) gab, die einen starken Rückgang palästinensischer Angriffe, besonders von Selbstmord-Attentätern in israelischen Städten, signalisieren sollte; es gab aber stichhaltige Hinweise darauf, dass dies nicht passieren würde, einschließlich der folgenden:

* – Ein ranghoher Beistand Arafats, der palästinensische Kabinett-Sekretär Ahmad Abdul-Rahman machte vor drei Tagen [am 22.12.2001] einen dramatischen „Geburtstags“-Besuch im Hauptquartier der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), um die Gründung der Organisation vor 34 Jahren zu feiern ? der Organisation die vor zwei Monaten in Jerusalem einen israelischen Minister ermordete.

* – Ein 23-jähriger israelischer Reserve-Soldat wurde durch palästinensische Terroristen an der israelisch-jordanischen Grenze im Jordantal getötet und vier weitere verwundet. Mindestens zwei der Terroristen wurden ebenfalls getötet. Der israelische Soldat wurde als Michael Siton, ein Jeschiwa-Schüler, identifiziert.

* – Drei arabische Terroristen, die mit Selbstmord-Bombenanschlägen in der Vergangenheit oder neu geplanten in Verbindung stehen, wurden in den letzten Tagen in oder bei Haifa, Ort jüngster Anschläge, verhaftet.

* – Und die Anzahl der Terror-Anschläge „fiel“ auf 15 bis 25 pro Tag; vor zwei Monaten lag der Durchschnitt bei 40 bis 70.

Eine gründliche Analyse von Arafats „moderater“ Rede am 16. Dezember und die Natur verschiedener Anschläge der letzten Tage zeigen tatsächlich, dass Arafat der Meinung ist, es sei legitim, auf Israelische „Siedler“ und Soldaten zu schießen; israelische Beamte glauben, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bevor die Selbstmord-Anschläge und der Mörserbeschuss auch wieder aufgenommen werden.
„Wir haben Informationen, dass sie immer noch versuchen ihre Anschläge in den Städten fortzusetzen“, macht Generalstabschef Shaul Mofaz geltend.

Mehrere ranghohe israelische Beamte sagten, dass die Terroristen, die bei Haifa gefangen wurden, auch Teil der PFLP-Organisation waren, die von Arafat, Abdul-Rahman und anderen führenden Personen der Autonomiebehörde umarmt wurde.
„Wir wissen, dass diese Anschläge von Ahmad Sa’adat (Kopf der PFLP) geplant wurden, der beweisen wollte, dass es ihn noch gibt“, sagte Sharons Sprecher Gissin.
Zum Angriff auf Vitali Binos sagte Gissin, dass Israel schlüssige Informationen habe, dass „die ganze Operation von Marwan Barghouti befohlen wurde“, dem Kopf der Tanzim-Miliz der Fatah in der Westbank.

Zwischenzeitlich ist es eindeutig als Wunder anzusehen, dass der 47-jährige Binos, in seinem lebensbedrohlichen Zustand und an eine Beatmungsmaschine angeschlossen, immer noch lebt.
„Er verlor ein drittel seines Blutes und als er im Krankenhaus ankam hatte er keinen Blutdruck mehr“, sagte Dr. Meir Ronen vom Hillel Yaffe-Hospital in der nordisraelischen Stadt Hadera.
Dr. Ronen sagte, Binos Zustand habe sich stabilisiert, sei aber weiterhin lebensbedrohlich.

Die politische Bühne Israels heizte sich auf; es gab Aufrufe, Außenminister Shimon Peres solle zurücktreten und Premierminister Sharon solle öffentlich zu Gerüchten um hochrangig geführte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern Stellung nehmen.

Die Situation entwickelte sich, nachdem Sharon – innerhalb von 24 Stunden – öffentliche Rückzieher bezüglich seiner öffentlichen Abscheu über die „eingebildeten Verhandlungen“ machte, die Außenminister Shimon Peres mit Arafats Autonomiebehörde führte.
Sharon, der Peres‘ Stimme bei der Verabschiedung des Haushalts diese Woche braucht, war gezwungen, seine Bemerkungen zurückzunehmen und öffentlich zu verkünden, dass er Peres erlaubt habe, politische Gespräche mit der PA zu führen. Ein detaillierter Bericht in der israelischen Tageszeitung Yediot Aharonot veröffentlichte ein Dokument, in dem Peres Arafat die Erklärung eines palästinensischen Staates auf rund 42 Prozent der Westbank als Teil eines Interim-Abkommens anbot. „Herr Sharon hat einmal mehr seinen berühmten Zickzack-Kurs verfolgt“, merkte Yaron Dekel, Kommentator von Israeli Television, an.

Die Palästinensischen „Staatsmedien“ verkündeten, dass der PA-Unterhändler Ahmad Qreia (bekannt unter seinem Spitznamen Abu Ala) nur zwei Tage nach der Verwerfung der Idee Gespräche mit Peres führte.

Sharon und Peres wurden von Mitgliedern von Sharons Likud und Peres‘ Arbeitsparte kritisiert. Der frühere Premier- und Verteidigungsminister Ehud Barak griff Peres wegen der Gespräche mit Arafat heftig an und sagte, dass Peres‘ Taten Israels militärische und seine politische Position untergrabe. Barak, früherer Chef der Arbeitspartei und Generalstabschef, sagte, Peres helfe Arafat aus seiner Isolation heraus zu bringen. „Niemand wird strenger mit ihm umgehen als wir“, sagte Barak.

Die Sharon-Regierung verweigerte Arafat die Erlaubnis sein Hauptquartier in Ramallah zu verlassen um die Weihnachtsfeierlichkeiten in Bethlehem beizuwohnen, bis bzw. bevor Arafat die beiden in Ramallah lebenden Terroristen verhaftet, die den israelischen Tourismusminister Rehav’am Ze’evi vor zwei Monaten ermordeten.

Arafats Adjutanten sagten, der palästinensische Führer versuche hart, die Mörder zu finden, habe aber wenig Erfolg, obwohl Arafat im Ersten Kanal von Israeli Television vor zwei Wochen prahlte, dass er die Täter so gut wie gefasst habe.

Arafat hielt in der Zwischenzeit im Fernsehen seine zweite Ansprache innerhalb von acht Tagen an das palästinensische Volk, wobei er Weihnachten zum Vorwand nahm: „Wir sind für den Frieden der Mutigen, nicht für den durch die Panzer geschaffenen“, sagte der Palästinenser-Führer, unter dessen Herrschaft Bethlehem gleichmäßig seine christliche Einwohnerschaft verliert.