Der diabolische Plan von PA und EU für die Area C

Josh Hasten, The Jerusalem Post, 13. März 2017

Blaupausen für die Gründung einer legalen Stadt bei Jericho, die den Namen Ramat Nueimah tragen soll, wurden gezeichnet, aber dieser Plan ist schon lange zu den Akten gelegt.

Ein Beduinen-Schulmädchen sieht am Donnerstag,aus dem Fenster ihres Klassenzimmers an der Al-Kahn al-Ahmar-Schule nahe der Westbank-Stadt Jericho (Foto: REUTERS)

Ich möchte ja niemandem den Urlaub versauen, aber das nächste Mal, wenn Sie zur Erholung über Jerusalem ans Tote Meer fahren, sehen Sie sich die Szenerie neben der Straße mal genau an.

Im Verlauf des letzten Jahrzehnts hat es einen enormen Anstieg der Zahl der Gebäude, die in illegalen Beduinendörfern und Lagern auf beiden Seiten der Autobahn 1 von der Einfahrt zur Stadt durch das, was als Gebiet „E1“ zwischen Jerusalem und den „Adumims“ die Berge hinunter bis zum Toten Meer gebaut wurden.

Warum sollte irgendein illegales Beduinenbauwerk Ihre Reise ruinieren? Weil diese nicht nur kleine Hirtengemeinden sind, wie es scheinen soll, sondern strategisch platzierte Mini-Städte, erstellt von der palästinensischen Autonomie und finanziert durch die Europäische Union mit Hunderten Millionen Euros und dem ausdrücklichen Ziel strategische Landbereich in Area C zu übernehmen; damit soll de facto ein Palästinenserstaat geschaffen werden.

Dieses Komplott wird in einem langatmigen politischen Papier des damaligen palästinensischen Premierministers Salam Fayyad klar umrissen. Als Fayyad-Plan bekannt war die Logik dahinter, dass man beträchtliche Fakten vor Ort schafft und die PA dann mit der Unterstützung der internationalen Gemeinschaft Anspruch auf diese Bereiche erhebt und fordert, dass sie bei jeglichen zukünftigen Verhandlungen mit Israel Teil von „Palästina“ werden.

Und hier kommt die EU ins Spiel – um als Schlüsselfinancier des Projekts zu dienen. Mehr als 1.000 illegale Gebäude – einschließlich Häusern, Badezimmern, Lagerorten usw. – und weiteren, die fast täglich überall in Judäa und Samaria errichtet werden, tragen jetzt stolz die EU-Flagge. Der falsche Anspruch der EU lautet, dass sie aus „humanitären Gründen“ am Bau dieser Anstrengungen beteiligt ist, mit denen die Beduinen in diesen Gebieten versorgt werden.

Es ist schon ironisch, dass das EU-Symbol nur auf Bauten in Area C zu sehen ist; es ist nirgendwo in den Areas A oder B zu finden, genauso wenig in den Beduinengemeinden überall sonst im Nahen Osten. Das gibt zu denken.

Daher reichte Regavim 2009 die ursprüngliche Eingabe gegen die Gemeinschaft beim Obersten Gerichtshof ein. Aber acht Jahre später liegt sie immer noch vor. Erst im Sommer kursierten Gerüchte, dass die Zivilverwaltung sich darauf vorbereitet zur Tat zu schreiten, um mit dem Abriss der Schule zu beginnen. Doch sobald der erste Unterrichtstag begann war klar, dass das nicht passieren würde.

Stellen Sie sich die in die Welt ausgestrahlten Bilder vor, wie die „bösen“ Israelis am 1. September eine Schule abreißen, egal wie ihr Status aussieht. Der Fayyad-Plan hoffte auf genau diese Art von Dilemma für die Israelis, wobei die Betonung darauf lag strategische Bereiche durch den Bau von Schulen zu übernehmen.

Vielleicht wird die Zivilverwaltung diesmal ihre Pflichten erfüllen und das gesamte Lager ein für allemal abreißen und so das Recht aufrecht erhalten. Aber nach Angaben des Berichts in der Post wendet sich der Anwalt der Dörfler an den Obersten Gerichtshof und die Aufhebung der Entscheidung beantragt.

Zwischen dem Antrag und dem Druck der EU hat die Zivilverwaltung alle Hände voll zu tun, sollte aber trotzdem das ursprüngliche Urteil des Gerichts durchsetzen.

Es ist wichtig festzuhalten, dass rotz der illegal ausgeführten Aktivitäten der PA/EU durch Beduinen, die überall im Bereich von Adumim Land besetzen; die Regierung hat immer wieder alles in ihrer Macht stehende getan, um dauerhafter Unterkunftslösungen für diese Familien anzubieten.

Blaupausen für die Gründung einer legalen Stadt namens Ramat Nueimah bei Jerioch wurden gezeichnet, aber dieser Plan ist fürs Erste zu den Akten gelegt worden. Das war das Ergebnis davon, dass die PA-Führung (und die EU) eine praktische Lösung ablehnte, die das Leben dieser Beduinen verbessern würde, aber ihren Zugriff auf diesen strategischen Korridor schmälern würde.

Das Fazit lautet, dass es für diese Leute Chancen gibt, die aber derzeit nicht genutzt werden.

Wenn Sie also Richtung Totes Meer fahren, dann sehen Sie sich die Situation selbst an und erkennen Sie, dass auf der globalen Ebene eine Menge mehr passiert als das, was ins Auge fällt. Die Barackenstädte mit ihren vielen das EU-Logo tragenden Bauten sind mit einem hinterhältigen und diabolischen Zweck dorthin gesetzt worden.

Jerusalem früher und heute: Was es 1938 im Vergleich zu heute gab und was nicht

Yisrael Medad, My Right Word, 24. Februar 2017

Dies ist ein Luftbild des Tempelbergs von 1938, Blick aus Südost.

Und auf diesem Abzug zeige ich die Unterschiede zwischen 1938 und 2017:

Ein ganzes Gebäude östlich der Al-Aqsa-Moschee ist weg. Veränderungen an den Fußwegen, angepflanzte Haine (angelegt, um die Überbleibsel der jüdischen Periode zu verbergen, besonders im Nordwesten, wo die Steine aus der Zeit des Herodes zu sehen waren) und noch mehr.

Ein aktuellerer Vergleich mit einer Sich aus Nordosten:

Hier haben wir allerdings keinen Status quo zu den Aktivitäten der Waqf.

Die besten vom Jerusalem-Marathon

The Real Jerusalem Streets, 20. März 2017

Der International Jerusalem Winner Marathon 2017
fand am Freitagmorgen, 17. März statt.
Die Straßen Jerusalems waren gesperrt und der Verkehr blockiert,

als 30.000 Läufer über die gesamte Marathonstrecke
und eine Reihe weiterer die kürzeren Distanzen liefen.

Während die Teilnehmer des vollen Marathons vorbeikamen

suchte wenigstens ein Mann Aufmerksamkeit,

genauso die beiden Männer in Kilts und Schottenmützen.

Mehr als 60 Staaten waren vertreten,

aber ich sah nur die französische Flagge.

In der Menge für den vollen Marathon liefen Frauen mit.

Zehntausende liefen durch die Straßen
auf der Route, die sich um und durch die Altstadt schlängelte.

Die Nummer 1 vom letzten  Jahr war dieses Jahr wieder Erster.

Nachdem er den Boden küsste,
gratulierten Marathonsieger Shadrack Kipkogey der
Bürgermeister Nir Barkat, der für den 10km-Lauf angezogen war.

Ich machte 500 Fotos und es war schwierig
die Entscheidung zu treffen, welche ich einstelle.

Aber an der Startlinie und am Ziel

wurden tausende Selfies gemacht.

Eins meiner Lieblingsfotos und die zugehörige Geschichte:
Ich postete ein Foto einer rot angezogenen Familie aus Südafrika
direkt nach dem Rennen abends nach dem Rennen auf Facebook.

Und bis zum Morgen waren alle Namen getaggt.

Entlang der Route gab es Wasserstationen,

dazu diese, an der die Läufer nach dem Rennen
wieder in den Gan Sacher, den Sacherpark kamen.

Im Park befanden sich Zehntausende,

die die Musik und

die angebotenen Aktivitäten genossen.

Am Start gab es ein neues Unterhaltungsprogramm,

aber viele Teilnehmer waren so aufgeregt, dass sie das kaum wahrnahmen.

Alleine zur Startlinie zu gelangen dauerte wegen
der Sicherheitsmaßnahmen und der Menschenmengen,
die überall herumgingen, ziemlich lange, länger als sonst.

Das 10km-Rennen hatte 3 verschiedene Startzeiten und –Gruppen

für die Tausende Teilnehmer.

Knallbunte Shirts Dutzender Wohlfahrtsorganisationen
wurden von tausenden Läufern getragen

und diese für Shalva walkende Frau
war auch dieses Jahr wieder dabei.

Erinnern Sie sich, dass ich sagte, ich hätte nie den Bürgermeister laufen sehen?

Nun, dieses Jahr sah ich ihn am Start

und wieder am Ende des Rennens am Ziel.

Ich sah sogar den Mann, der der nächste Bürgermeister sein möchte,
am Start wie am Ziel.

Die Zahl derjenigen, die den Jerusalem-Marathon beobachteten,
ist so groß geworden, dass es schwierig ist Familie oder Freunde zu finden.

Einer der Gründe, dass die Zahlen so stark zugenommen haben,

ist die Teilnahme an einem besonderen Familienlauf.
Um 10.30 Uhr warteten 6.000 Personen
um zum letzten Rennen des Tages zu starten.
Ich blieb nicht zum Startschuss,
weil ich zum Ziel des 10km-Rennens lief.

Und die Familienmitglieder, nach denen ich Ausschau hielt?

Ich sah niemanden davon!

Als ich nach Hause ging, kam ich an denen vorbei,

die sich der Ziellinie langsamer näherten.

Einige Straßen wurden dieses Jahr früher für den Verkehr wieder freigegeben.

Und da war Barfuß-Rick,
immer noch lächelnd, während er einen weiteren Marathon beendete.
Ich bin nicht sicher, ob er 84 oder 5 der über 100 Marathons
war, die er ohne Schuhe gelaufen ist, um Geld für Soziales zu sammeln.

Zehntausende liefen durch die Straßen Jerusalems,
Millionen Dollar wurden für soziale Zwecke gesammelt.

Es gibt Leute, die ihn immer noch hassen,
aber freuen Sie sich auf einen noch größeren und besseren im nächsten jahr.
Das Datum für den nächsten Jerusalem-Marathon steht fest:

  1. März 2018

Bis dahin sollte ich lieber eine App für mein Handy haben,
damit ich weiß, wie viele Kilometer ich zurücklege.
Ich könnten weit mehr sein als ein voller Marathon.

Um mehr Fotos vom Jerusalem-Marathon zu sehen,
die auf Facebook gepostet wurden,
klicke Sie bitte

HIER

Wie die Brexit-Verhandlungen Israel helfen können

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Die Brexit-Verhandlungen werden für Israel wahrscheinlich auf mehrere Arten nützlich sein. Eine davon besteht darin, dass die britische Regierung und besonders die Medien des Landes die Probleme und das Fehlverhalten der EU in allen Einzelheiten bloßstellen werden. Ein Artikel in der britischen Tageszeitung The Telegraph sagt voraus: „Die EU wird durch Britanniens Abgang bald verkrüppelt werden, da dieser sie ihrer Finanzzentren und Milliarden Pfund an jährlichen Nettobeiträgen beraubt. Der modus operandi der EU war immer der Kauf von Unterstützung mit deutschem und britischem Geld, besonders in ärmeren Regionen und in Frankreichs landwirtschaftlichem Kernland: Wenn das Bargeld ausbleibt oder durch eine Euro-Steuer ersetzt wird, werden die Spannungen wieder aufflammen.[1]

Ein zweiter Grund besteht in der Offenlegung von Problemen der führenden Länder Europas. Obwohl die Verhandlungen noch nicht begonnen haben, kann man bereits Beispiele dafür finden. Eines betrifft Frankreich, ein Land, das eine unverhältnismäßig einflussreiche Rolle bei der Kritik an und der Hetze gegen Israel in der EU spielt, sowohl in der Vergangenheit als auch unter dem aktuellen Präsidenten.

The Telegraph hat einen Artikel veröffentlicht, der Frankreich als den Kranken Mann Europas bezeichnet.[2] Er erwähnt, dass Frankreichs Staatsschulden im Verlauf der letzten acht Jahre zugenommen haben und inzwischen 100 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts erreicht. Das setzt das Land unter die Top Sechs in der EU, die unter hohen Staatsschulden leiden. Das Blatt zeigt zudem, dass die französischen Regierungsausgaben 2015 schon bei 57 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lagen. Das stellt es, was die Ausgaben angeht, zusammen mit Finnland an die Spitze der 28 EU-Mitgliedsstaaten. Frankreichs Wirtschaftswachstum betrug 2015 nur 1,3 Prozent, der EU-Durchschnitt lag bei 2,2 Prozent. Darüber hinaus hat das Land die zweithöchste Arbeitskampfquote in der EU.

Es gibt Indikatoren eines weiteren Vorteils der Brexit-Verhandlungen für Israel. Das Völkerrecht ist von der EU regelmäßig missbräuchlich gegen Israel eingesetzt worden. Auch hier hat das Vereinte Königreich ein ureigenes Interesse daran zu zeigen, dass das Völkerrecht ein vages und unbeständiges Konstrukt ist. Die Europäische Kommission hatte gedroht Großbritannien dazu zu zwingen etwa 450 Milliarden Pfund zu zahlen, wenn es die EU verlässt. Ein Unterausschuss des Finanzausschusses des Oberhauses sagte jedoch in einem Bericht: „Gemäß dem Völkerrecht ist das Vereinte Königreich rechtlich nicht verpflichtet zum EU-Haushalt beizutragen, wenn am Ende der Verhandlungen nach Artikel 50 keine Vereinbarung erzielt wird.“ Der Ausschuss sagte, selbst wenn die EU-Mitgliedsstaaten auf Basis des Völkerrechts einen Fall gegen Großbritannien vor Gericht bringen, wird der nur langsam in Gang kommen und kaum durchzusetzen sein.[3] Je mehr die Briten die Einschränkungen und Mängel des Völkerrechts genau beschreiben, desto besser.

Der verstorbene Meir Rosenne, ehemaliger israelischer Botschafter in den Vereinigten Staaten und Frankreich und Experte für internationales Recht, hat gesagt: „Es gibt zwei Typen Völkerrecht. Eines wird auf Israel angewendet, das andere auf alle anderen Staaten. Das gerät ins Blickfeld, wenn man sich ansieht, wie in internationalen Institutionen mit Israel umgegangen wird…“

Rosenne erwähnte als typisches Beispiel die gutachterliche Stellungnahme des internationalen Strafgerichtshofs zum israelischen Sicherheitszaun. „In seiner Beurteilung entschied das Gericht in Den Haag, dass das inhärente Recht auf Selbstverteidigung nur bei der Konfrontation mit einem Staat durchgesetzt. Wäre das wahr, dann würde es bedeuten, dass, was immer die USA gegen Al-Qaida unternehmen, illegal ist. Das kann nicht als Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der UNO-Charta gewertet werden, weil Al-Qaida kein Staat ist.“[4]

Es gibt eine weitere wahrscheinliche Quelle an Problemen, die für Israel in seinen Konfrontationen mit einzelnen europäischen Ländern sowie der EU aller Wahrscheinlichkeit nach nützliche Einblicke ergeben werden. Obwohl die Brexit-Verhandlungen formell zwischen der EU und Großbritannien stattfinden, muss die EU auch einen Konsens ihrer Mitgliedsländer zu den vereinbarten Modalitäten erzielen. Deren Interessen sind sehr unterschiedlich und die Verhandlungen mit dem Vereinten Königreich werden vermutlich eine Quelle der Spannungen zwischen ihnen sein. Die Briten werden ihr Bestes tun, diese Kontroversen anzuheizen. Je mehr interne Uneinigkeit es gibt, desto besser für Großbritannien.

Vor etwa einem Jahr hatte ich in der Jerusalem Post vorgeschlagen, dass Israel ein Schwarzbuch zum Fehlverhalten der EU ihm gegenüber vorbereiten solle, da die Diffamierung Israels durch die EU und das Untergraben seiner Souveränität ein großes Ausmaß annehmen.[5] Dieser Vorschlag ist heute obsolet. Was seitens des Vereinten Königreichs an Kritik an der EU zum Vorschein kommen wird, wird weit umfassender sein als das, was israelische Experten jemals hätten erreichen können.

Heute wird allerdings ein anderes Herangehen nützlich sein. Israel sollte ein Komitee aus Regierungsvertretern und von außen dazugeholten Experten bilden, die aus dem riesigen Strom an Artikeln und Daten die Elemente identifizieren, die von Israel in seinen Konfrontationen mit der EU genutzt werden können.

Dr. Manfred Gerstenfeld ist der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Jerusalem Center for Public Affairs. Ihm vom Journal for the Study of Antisemitism ein Preis für sein Lebenswerk und vom Simon Wiesenthal Center der International Leadership Award verliehen.

[1] http://www.telegraph.co.uk/business/2017/02/22/must-leave-eu-quickly-falling-apart-faster-thought/

[2] http://www.telegraph.co.uk/business/2017/03/06/eight-charts-show-france-sick-man-europe/

[3] http://www.telegraph.co.uk/news/2017/03/04/britain-will-not-have-pay-penny-leave-european-union-say-peers/

[4] Meir Rosenne, personal communication, cited in Manfred Gerstenfeld, “European Politics: Double Standards toward Israel,” Jewish Political Studies Review 17, 3-4 (Fall 2005).

[5] www.jpost.com/Opinion/An-Israeli-black-book-on-the-EU-450819 (deutsche Version: https://heplev.wordpress.com/2016/04/18/ein-israelisches-schwarzbuch-zur-eu/)

Fotos des Tages: Das soll Wüste sein?

The Jewish Press, 2. März 2017

Blick in die südliche Judäische Wüste am 1. März 2017. (Fotos: Yaniv Nadav/Flash90)

Es ist, als sähe man  zu, wie eine biblische Prophetie sich vor den eigenen Augen erfüllt.
Die Judäische Wüste bei Ma’ale Adumim verwandelt sich in Grün, während der Winter fortschreitet.