Das vierte „Nein“ der Khartoum-Resolution: Nein zur Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge

First One Through, 21. November 2019

Nach der für die Araber erniedrigenden Niederlage im Krieg vom Juni 1967 mit Israel versammelten sich die Führer von acht arabischen Ländern in Khartoum im Sudan, um ihre Einheit miteinander und die Sache gegen Israel zu proklamieren, das gerade den Sinai von Ägypten, die Westbank von Jordanien und die Golanhöhen von Syrien erobert hatte. Sie veröffentlichten die Resolution von Khartoum, die unter anderem die berühmten „drei Nein“ zu Israel verkündete:

3. Die arabischen Staatsoberhäupter sind überein gekommen ihre politischen Bemühungen auf der internationalen und diplomatischen Ebene vereinen, um die Auswirkungen der Aggression zu eliminieren und den Rückzug der aggressiven israelischen Streitkräfte aus arabischem Land sicherzustellen, die seit der Aggression vom 5. Juni besetzt sind. Das iwrd innerhalb des Rahmens der Hauptprinzipien erfolgen, an denen die arabischen Staaten festhalten, nämlich: Nein zum Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels, Nein zu Verhandlungen mit Israel und das Bestehen auf den Rechten des palästinensischen Volks in seinem eigenen Land.

Die Komödie klassischer Clowns könnte den Zuhörern späterer Generationen entgehen, aber die arabischen Staatsoberhäupter machten das Thema, dass die Palästinenser ihr „eigenes Land“ haben, zur neuen Priorität, nach 18 Jahren Besetzung der Westbank und des Gazastreifens von 1949 bis 1967, in denen sie keinerlei Anstrengungen machten einen unabhängigen Palästinenserstaat zu schaffen.

Zudem verhinderte das Nein zu Frieden/Anerkennung/Verhandlungen mit Israel nicht nur für alle arabischen Akteure jeden Weg zu Frieden mit Israel, es schlug die Tür für palästinensische Flüchtlinge zu, irgendeine Chance auf Rückkehr in ihre Häuser in Israel zu erhalten.

Wie in Punkt 11 der Resolution 194 der UNO-Vollversammlung von 1948 erklärt: „Flüchtlingen, die wünschen in ihre Häuser zurückkehren und in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben, sollte erlaubt werden das zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu tun und denen, die sich entscheiden nicht zurückzukehren, sollte für den Verlust oder Schaden an ihrem Grundbesitz Entschädigung gezahlt werden.“ Die Resolution von Khartoum 1967 machte klar, dass es keinen Frieden mit Israel und folglich keine Rückkehr von Flüchtlingen geben würde.

Das war für die arabische Welt weder neu noch neuartig.

Im Oktober 1950, nicht lange nach dem Ende des israelischen Unabhängigkeitskriegs, suchten die Vereinten Nationen nach einer Methode mit den heimatlosen Arabern umzugehen, die Israel verlassen hatten. Die UNO-Aussöhnungskommission für Palästina hielt die Meinung von Israels erstem Premierminister David Ben Gurion zum Status der arabischen Flüchtlinge fest:

Herrn Ben Gurions Sicht dieses Textes [Resolution 194] machte die Möglichkeit einer Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Häuser sozusagen abhängig von der Etablierung von Frieden: Solange die arabischen Staaten es ablehnten Frieden mit Israel zu schließen, war es offenkundig, dass Israel sich nicht voll auf die Erklärung verlassen konnte, die arabische Flüchtlinge bezüglich ihrer Absichten machen könnten in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben. Herr Ben Gurion schloss die Möglichkeit nicht aus, dass die Repatriierung einer begrenzten Anzahl arabischer Flüchtlinge akzeptiert wird, aber er machte klar, dass die Regierung Israels als echte Lösung für den großen Teil der Flüchtlingsfrage in der Ansiedlung der Flüchtlinge in arabischen Staaten betrachtet. Andererseits erkannte Herr Ben Gurion den humanitären Aspekt des Problems voll an und erklärte bei mehreren Gelegenheiten, dass die Regierung Israels, wenn die Zeit kommt, bereit sein würde sich an den Anstrengungen zu beteiligen, die für ihre Lösung notwendig sind und dass es in einem ernsten Geist der Kooperation tun würde. Herr Ben-Gurion sagte der Kommission jedoch, dass die Regierung Israels die Flüchtlingsfrage als eine derer betrachtete, die während der allgemeinen Verhandlungen um die Errichtung des Friedens in Palästina untersucht werden sollte.

Die arabischen Staaten lehnten die Existenz des jüdischen Staates bei seiner Gründung 1948 ab und gruben sich nach dem Verlust von Territorium tiefer ein, das 1967 in IHREM Besitz war (nicht in dem lokaler Palästinenser). Während Ägypten und Jordanien 1979 und 1994 Friedensverträge mit Israel unterzeichneten, hat der Rest der arabischen Welt das immer noch nicht getan. Dreißig arabische und muslimische Staaten lehnen es immer noch ab grundsätzlich die Existenz Israels anzuerkennen.

Während also die Zahl der palästinensischen „Flüchtlinge“ 1967 bei rund einer Million lag, ist diese Zahl bis 2019 auf über 5 Millionen in die Höhe geschossen. So viele Araber nach Israel zu bringen würde die demografische Zusammensetzung und den Charakter Israels komplett verändern, ein Punkt, den die Vereinten Nationen verabscheuen, wenn es um in der Westbank lebende Juden geht, wie in der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats von 2016 erklärt wird: „Unter Verurteilung aller Maßnahmen, die auf die Veränderung der demografische Zusammensetzung, den Charakter und den Status der seit 1967 besetzen palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalems abzielen.“ Wenn der gewünschte arabische Staat mit 5% jüdischer Bevölkerung nicht klarkommen kann, wie kann irgendjemand auch nur ansatzweise darüber nachdenken, dass der jüdische Staat, der bereits 20% arabische Bevölkerung hat, weitere 5 Millionen Araber aufnimmt?

Arabische Frauen betreten den Platz vor der Westmauer in Jerusalem, Israel. (Foto: First.One.Through)

1967 erklärte die arabische Welt die drei Nein zu Israel und besiegelte damit praktisch auch das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge, dass sie niemals wieder in ihre Häuser in Israel ziehen würden.

Vier Belege, dass Siedlungen nicht der Grund sind, dass wir keinen Frieden haben

Dr. Einat Wilf auf twitter:

1) Vor 1967 kontrollierten Jordanien und Ägypten die Westbank und den Gazastreifen, es gab keine Siedlungen und trotzdem lehnte die arabische Welt Israel ab, während Palästinenser die „Befreiung Palästinas“ mit Gewalt forderten.

2) Zwei Premierminister, Ehud Barak (2000) und Ehud Olmert (2008) legten Friedensvorschläge vor, die ein souveränes arabisches Palästina in praktisch der gesamten Westbank und dem Gazastreifen (mit Landtausch) ohne jegliche Siedlungen geschaffen hätten. Arafat und Abu Mazen lehnten trotzdem ab.

3) Israel hat wiederholt seine effektive und skrupellose Fähigkeit demonstriert Siedlungen für Frieden (Sinai) oder viel weniger (Gazastreifen, nördliche Westbank) zu räumen. Die Paläsinenser müssen bislang noch immer wenigestens einen einzigen „Flüchtling“ aus den UNRWA-Namenslisten entfernen, selbst die, die bereits im Gazastreifen und der Westbank leben.

4) Trotz der Kontrolle über die Westbank seit mehr als 50 Jahren leben fast 80% der Siedler auf 4% des Territoriums der Westbank, fast direkt an die Waffenstillstandlinie von 1949 (Grüne Line) angrenzend, was die Zweistaatenlösung offen und möglich hält (lesen Sie Shaul Arieli für mehr dazu).

Der Grund, dass wir keinen Frieden haben, lautet, dass die arabischen Palästinenser immer noch, wie sie es immer schon machten, dem jüdischen Volk als Volk gleiches Recht auf nationale Selbstbestimmugn in allen Teilen seines historischen Heimatlandes verweigern, eine Ablehnung, die in der fortgesetzten palästinensischen Forderung nach „Rückkehr“ spiegelt.

Die Lüge vom schrumpfenden palästinensischen Land

gefunden auf Twitter:

All das Gerede von schrumpfendem palästinensischen Land ist UNSINN.

Die Palästinenser kontrollieren mehr Land als je zuvor.

Es gab bis in die 1990-er Jahre keine palästinensische Kontrolle im Gazstreifen oder Judäa und Samaria; damals gab Israel Land ab.

Die Gebiete unter palästinensischer Kontrolle sind grün:

Ein paar brutale Wahrheiten über den Nahen Osten

Vor einem Jahr begann Pierre Rechov eine Reihe „aggressiver“ Kurzdokumentationen, mit denen er das pro-palätisnensische Narrativ des Konflikts mit Israel, die Darstellung dieses Konflikts, mit „visuellen Fakten“ attackiert. Diese Sammlung umfasst aktuell 6 Videos, die einige (heftige) Fehler der palästinensischen Gesellschaft und íhrer Führer offenlegt. (Leider nicht auf Deutsch – wenn jemand Übersetzungen liefert, stelle ich die gerne ein.)

Palästinensische Apartheid (die einzige Apartheid im Nahen Osten richtet sich gegen die Juden):

Terror, Geschrei und Korruption (Palästinenser auf der Straße prangern die Korruptheit ihrer Führer an):

Die Entstehung der Sache der Palästinenser (Wie entstand – vom Nationalsozialismus bis zum Kommunismus – „Palästina“ in der Meinung so vieler Menschen?)

Bezahlung für Mord (von der PA an Terroristen gezahlte Gehälter)

Palästinensischer Misshandlung von Tieren (eine Abscheulichkeit, die gestoppt werden muss)

Die Sonntags-Leute (Entlarvung der harschen Lage von Christen, die in den Palästinensergebieten in Angst leben)

 

Anmerkung: Bei diesen  Videos bekomme ich von YouTube angezeigt, dass ich mich anmelden und mein Alter bestätigen muss, weil sie „eventuell für einige Nutzer unangemessen“ sein sollen – obwohl sie keine Bilder zeigen, die „verstörend“ sind (Tote usw.). „Unangemessen“ kann hier nur bedeuten, dass sie politisch nicht gewünscht sind!
Ich kann übrigens die Videos nicht in meinen Playlisten speichern. Keine Ahnung, ob das an meinem Konto liegt oder daran, dass YouTube das nicht will.

Palästinensische Terrorgehälter: Geld für Mord

Dov Lipman, HonestReporting, 29. November 2019

Wie würden sie eine Organisation nennen, die hunderttausende Dollars zahlt, um einen Teenager zu belohnen, der ein Messer aus der Küche seiner Familie nimmt und einen anderen, Rad fahrenden Teenager auf der Straße niedersticht?

Ein Monster? Einen Teufel?

Vielen Israelis fällt als erstes diese Antwort ein: die palästinensische Autonomiebehörde.

Denn das es exakt das, was das Leitungsorgan des palästinensischen Volks tut.

Die Terrorgehälter kommen aus dem Märtyrer-Fonds der palästinensischen Autonomiebehörde. Sie zahlen monatliche Gehälter an die Familien von Terroristen, die getötet, verletzt oder inhaftiert wurden, weil sie Israelis angriffen. Dazu gehören diejenigen, die an Krawallen, Steinewürfen teilnahmen oder eben nur bei Angriffen auf Israelis halfen oder diese planten.

Terrorzahlungen nach Zahlen

Die Washington Post berichtete, dass die PA 2017 $183 Millionen an Familien von „Märtyrern“ zahlte – Terroristen, die bei Angriffen auf Israelis getötet wurden; dazu $160 Millionen Inhaftierte, die wegen Terroranschlägen auf Israelis im Gefängnis sitzen. 13.000 Häftlingen wurde $12.307 gezahlt, was über dem Durchschnittseinkommen der Palästinenser liegt.

Das sind $343 Millionen von den $693 Millionen, die die PA in diesem Jahr an Auslandshilfe erhielt. Die Hälfte ihrer Hilfsgelder geht in die Bezahlung von Terroristen! Die Terrorgehälter haben seitdem zugenommen und die Häftlinge und ihre Familien erhalten jetzt $3.000 oder mehr pro Monat.

Das Washington Institute for Near East Policy gab im Juni 2017 eine Umfrage in Auftrag, die zeigte, dass Zwei Drittel der Palästinenser gegen die Politik der finanziellen Belohnung für Terroristen und ihre Familien sind, besonders weil die Terror-Gehälter ihnen Auslandshilfe wegnehmen, die dafür bestimmt ist ihre Lebensqualität zu verbessern.

„Soziale Verantwortung“?

Die Palästinenserführung streitet nicht ab, dass diese Terrorgehälter gezahlt werden. Der ehemalige PA-Premierminister Salam Fayyad erklärte öffentlich, dass in den 10 Jahren nach der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen – als die PA daran arbeiten sollte Terroranschläge auf Israelis zu verhindern – zahlte die PA mehr als $50 Millionen an Familien von Terror-Häftlingen.

Mahmud Abbas

PA-Präsident Mahmud Abbas hat die Zahlungen an Terroristen und ihre Familien als „soziale Verantwortung“ bezeichnet und ist so weit gegangen, die von Israel gemachten Bemühungen zum Stopp der Zahlungen an die Terroristen als „Aggression gegen das palästinensische Volk“ zu bezeichnen.

Der ehemalige palästinensische Minister für Gefangenen-Angelegenheiten Qadura Fares verteidigt die Zahlungen an Häftlinge und ihre Familien mit der Erklärung, dass sie nicht Terroristen, sondern „Teil des Kampfes“ gegen Israel sind.

Werden sie wegen dieser Politik kritisiert, behaupten Palästinenserführer, das sei ein „Sozialfond“. Aber die Weltbank machte klar, dass „das Programm eindeutig nicht für die ärmsten Haushalte bestimmt ist… das Niveau der dem Fond für Märtyrer und Verletzte gewidmeten Ressourcen aus Sicht der Sozialhilfe und aus finanzieller Perspektive nicht gerechtfertigt zu sein scheint.

Es sollte festgehalten werden, dass die PA nicht die einzige palästinensische Organisation ist, die mit finanziellen Anreizen zu Terroranschlägen auf Israelis aufstachelt und inspiriert. Hamas-Gründer Scheik Amhed Yassin sagte stolz, dass die Hamas allein 2001 mehr als $2 Millionen an Familien von Selbstmordbombern und Terroristen in israelischen Gefängnissen zahlte. Fakt ist, dass es acht US-Wohlfahrtsorganisationen gibt, die helfen diesen Fond für Terrorzahlungen zu unterstützen.

Es gibt zwar bedeutende internationale Kritik an dieser PA-Politik, die viele als „Geld für Mord“ bezeichnen, aber das hat nicht wirklich zu Handeln das zu stoppen geführt.

Israel beschloss 2018 ein Gesetz, das es der israelischen Regierung erlaubt die Summe, die die PA Terroristen zahlt, von den Steuern abzuziehen, die Israel für die PA einzieht. Australien stellte die Hilfe für die PA ein, weil es sicherstellen wollte, dass seine Gelder nicht für die Aufstachelung und Unterstützung von Terroristen verwendet wird. Sie schicken stattdessen ihre $7,5 Millionen jährlicher Hilfe jetzt an den Humanitären Fond der UNO für die Palästinensergebiete.

Taylor Force

Im März 2018 wurde der Taylor Force Act [Taylor-Force-Gesetz] von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet. Das nach Taylor Force – einem Texaner, der 2016 von einem Palästinenser erstochen wurde – benannte Gesetz erklärt, dass etwa ein Drittel der US-Hilfsgelder für die Palästinenser nicht überwiesen wird, bis die PA diese Geld für Mord-Zahlungen einstellt.

Norwegen hat die PA aufgefordert norwegische Hilfsgelder nicht für Gehälter zu zahlen, um Terroristen zu belohnen und schickte weiter Geld an die PA, sobald die versprochen hatte das Geld würde nicht zur Bezahlung von Terroristen und ihren Familien eingesetzt.

Bis die internationale Gemeinschaft kein Ende dieser Politik fordert, werden junge Palästinenser sich weiter einfach wegen der finanziellen Vorteile, die ihre Angriffe auf Israelis ihnen und ihren Familien bringen, dem Terror zuwenden.

 

Bilder: CC BY Stock Catalog und CC BY-NC pngimg; Abbas via YouTube/phoenix

Verhandlungen sind in einem Vernichtungskrieg keine Lösung, sondern Kapitulation

Melanie Phillips, 22. November 2019

Der Erklärung des US-Außenministers Mike Pompeo, dass Israels Siedlungen „mit dem Völkerrecht nicht unvereinbar sind“, ist, wie vorherzusehen war, von Israels Verteidigern mit Bewunderung und von seinen Feinden mit Denunzierungen begegnet worden.

Beide Seiten verpassen jedoch einmal mehr das Offensichtliche – so wie die Administration Trump es auch schon tut.

Die Erklärung sollte, so wie sie ist, herzlich willkommen geheißen werden. Sie ist eine bemerkenswerte Haltung zur Wahrheit gegen die einhellige Befürwortung der Großen Lüge über Israel durch die westliche Welt, die so viel getan hat, um den Staat zu dämonisieren und zu delegitimieren: Die Behauptung, dass seine Besetzung der Palästinensergebiete und israelische Siedlungen illegal seien.

Jeder Teil dieser Behauptung – dass Israel „besetzt“, dass das Land „besetztes palästinensisches Gebiet“ ist und dass Israel illegal handelt – ist falsch.

Gemäß dem Völkerrecht besetzt Israel die umstrittenen Gebiete nicht; nur Land, das einem souveränen Staat gehört, kann überhaupt „besetzt“ sein und die fraglichen Gebiete haben nie zu einem souveränen Land gehört.

Es ist nie „palästinensisches“ Gebiet gewesen, weil es den Palästinensern nie gehört hat – aus dem sehr guten Grund, dass es nie eine palästinensische Nation gab, der es gehört haben konnte. Palästina war lediglich der Name, der Judäa verächtlich von den Römern gegeben wurde, als sie es eroberten und versuchten seine jüdische Identität auszulöschen.

Und die Araber, die dort lebten, als die internationale Gemeinschaft nach dem Ersten Weltkrieg beschloss die jüdische Heimat wieder herzustellen, betrachteten sich nie als „Palästinenser“ oder eine nationale Identität auf Grundlage dieses Landes habend.

Großbritannien und die Europäische Union behaupten die Siedlungen seien illegal, weil die Genfer Konvention einem Staat verbietet seine Bevölkerung in Territorium zu deportieren oder umzusiedeln, das er besetzt hat. Das ist aber eine groteske Fehlinterpretation sowohl der Genfer Konvention als auch des Status der israelischen Einwohner von Judäa und Samaria.

Weit davon entfernt vom Staat Israel umgesiedelt zu sein, entschieden sich diese Einwohner aus eigenem Willen dorthin zu ziehen – entweder aus religiösen Gründen oder weil die Wohnungen preiswert waren und es Platz  und frische Luft für ihre Kinder gibt.

Der entscheidende Teil der Genfer Konvention wurde formuliert, um zu verhindern, dass etwas wie die Deportationen von Juden in ihren Tod durch die Nazis je wieder passiert. Das zu verwenden, um zu behaupten israelische Siedlungen seien illegal, ist daher einfach obszön.

Tatsache ist, dass das einzige Volk, das legalen Anspruch auf dieses Territorium hat, die Juden sind, deren Recht sich dort niederzulassen, wo heute Israel, die „Westbank“ und der Gazastreifen sind, von der internationalen Gemeinschaft in den 1920-er Jahren allein ihnen gewährt wurde, in Anerkennung der Tatsache, dass die Juden das einzige Volk waren, für die das Land Israel jemals ihr nationales Königreich war. Das Recht sich niederzulassen ist nie aufgehoben worden, sondern wurde von den Vereinten Nationen übernommen.

Also sagte Pompeo lediglich die Wahrheit über das Recht, was so willkommen wie lange überfällig war.

Seine Erklärung ging jedoch in dieselbe Falle wie diejenigen, die sie verurteilten. Sie sagten, es würde den Frieden hemmen, weil eine verhandelte Lösung verhindert wird. Pompeo sagte: „Das ist ein komplexes politisches Problem, das nur durch Verhandlungen zwischen den Israelis und den Palästinensern gelöst werden kann.“

Aber das setzt beides den Fehler, der sicherstellt, dass diese Nahost-Krise niemals gelöst wird – sie als Disput um territoriale Grenzen zu betrachten, der durch Verhandlungen gelöst werden kann.

Das ist er nicht und kann es nicht sein. Er ist vielmehr ein versuchter Vernichtungskrieg gegen Israel. Die einzige angemessene Antwort besteht darin, diejenigen zu besiegen, die es auslöschen wollen.

Mit ihnen überhaupt zu verhandeln heißt ihre Aggression zu belohnen, indem man ihnen einen Teil des Territoriums anbietet, das sie angreifen. Das ist ein Signal der Kapitulation, das nur zu weiteren Angriffen ermutigt.

Aber genau das hat der Westen seit Jahrzehnten gemacht.

Es begann in den 1930-er Jahren, als die Briten ihre rechtlichen Verpflichtungen brachen die Juden in Palästina anzusiedeln, indem sie einen Teil dieses Territoriums den Arabern anboten.

Dieses frühe Beispiel einer „Zweistaatenlösung“ erfolgte in Reaktion auf die arabischen Angriffe auf die Juden wie auf die Briten; sie zielten darauf ab zu verhindern, dass die jüdische Heimat überhaupt aufgebaut würde.

Seitdem hat der Westen die Araber immer dafür belohnt, dass sie versuchten Israel zu vernichten. Erstaunlicherweise akzeptierte er, dass die Araber ihren Vernichtungskrieg als Kampf der Palästinenser um ihr eigenes Recht auf das Land neu formulierten.

Der Westen hat die Wahrheit nie anerkannt: dass dieses Recht nicht existiert, weil es nie ein palästinensisches Volk gab. Dieses wurde in den 1960-er Jahren künstlich erfunden, rein dafür die Wahrheit des einzigartigen Anspruchs des jüdischen Volks zu leugnen, indem versucht wurde sie aus ihrer eigenen Geschichte hinauszuschreiben und haarsträubend zu behaupten, die Palästinenser seien das indigene Volk des Landes.

Indem darauf bestanden wird, dass Israel über das Eigentumsrecht an diesem Land mit denen verhandeln muss, die versuchen es ihnen zu stehlen, hat der Westen noch mehr Aggressionen geduldet, da die „Palästinenser“ erkannt haben, dass der Westen seine Versuche sie zu belohnen verstärkt, je absurder die von ihnen gestellten Ansprüche sind.

So unausstehlich es auch ist, das westliche Mantra, dass die „Besatzung“ und die Siedlungen illegal sind, ist nicht die Grundlage der Amoral und feindlichen Haltung des Westens gegenüber Israel. Sie wurzelt vielmehr in der Großen Lüge, die der Westen über die Rechte der Palästinenser geschluckt hat, die auf den Fälschungen gründen, die sie zu ihrer eigenen Identität und Agenda und zur Geschichte des jüdischen Volkes propagieren.

Der hartnäckige Glaube des Westens, dass Verhandlungen der korrekte und erreichbare Kurs sind, ist der Grund, warum dieser Konflikt jahrein, jahraus fortbesteht – immer die Farce der wiederholten palästinensischen Verweigerungshaltung und die fehlgeleiteten Versuche sie auf den Konferenztisch zu schubsen, von dem der immer noch nicht enthüllte Trump-Friedensplan nur das neueste Beispiel ist.

Und Peng, aufs Stichwort, haben sie in Reaktion auf diesen jüngsten US-Versuch die Palästinenser dazu zu kriegen, dass sie akzeptieren keine andere Wahl zu haben als zu verhandeln, mit mehr Gewalt gedroht. Natürlich: ihr Ziel der Vernichtung Israels ist nicht verhandelbar.

Also hat die palästinensische Autonomiebehörde angekündigt, sie überlege „Empfehlungen zur Stärkung … der Heimatfront und des Volkswiderstands“ und „forderte“, dass „die Massen des palästinensischen Volks in der Heimat und überall handeln, um das Komplott zur Eliminierung der palästinensisches Sache zu vereiteln“.

So hat Palestinian Media Watch berichtet, dass bei der letzten Fatah-Konferenz für Volkswiderstand Mahmud Abbas‘ Fatah-Stellvertreter Mahmud al-Aloul erklärte, „Widerstand“ sei „ständig und andauernd“ und dass „weder um einer Vereinbarung noch um Verhandlungen willen gestoppt oder vertagt werden soll“. Nur in Kombination mit „Widerstand“, sagte al-Aloul, würden Verhandlungen mit Israel erfolgreich sein.

Wenn Präsident Trump wirklich glaubt, er könne den „Deal des Jahrhunderts“ zwischen Israel und den Palästinensern zustande bringt, dann liegt er falsch. Einen verhandelten Deal als Lösung für einen Vernichtungskrieg zu verfolgen, gehört in die Kategorie Fehler.

Trumps kühne, proisraelische Handlungen der Erklärung, die Siedlungen seien nicht illegal, sowie die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels und Israels Annexion des Golan, sollten uns nicht für den breiteren und anhaltenden Fehler blind machen.

Der einzige Weg den arabischen Vernichtungskrieg zu beenden besteht darin die Palästinenser bezüglich ihrer fundamentalen Lügen zu stellen und sie nicht als Staatsmänner in Wartestellung zu behandeln, sondern als internationale Schmuddelkinder.

Erst wenn die Vereinigten Staaten das tun, werden wir in der Lage sein zu sagen, dass Wahrheit und Gerechtigkeit im Nahen Osten endlich hochgehalten werden.

Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria

Die Administration Trump trifft eine ehrbare und legitime Entscheidung

Joseph Puder, FrontPage Magazine, 27. November 2019

Die Administration Trump traf vor kurzem eine historische Entscheidung: Die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind legal. Es war keine totale Überraschung, da dieser Reporter immer geglaubt hat, dass Judäa und Samaria – oder wie manche Leute sie bezeichnen: die Westbank – „umstrittene Gebiete“ waren. Eines waren sie offensichtlich nicht: „besetztes palästinensisches Territorium“.

Einen Palästinenserstaat hat es nie gegeben und daher ist der (von antiisraelischen Gruppen liebevoll verwendete) Begriff falsch und irreführend. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSC), formuliert nach dem Sechstage-Krieg von 1967, war im Prinzip ein Angebot „Frieden für Land“. Die Resolution betonte ausdrücklich das Wort „Territorien“ und nicht „alle Territorien“. Mit anderen Worten: Die den Entwurf der Resolution schrieben stellten sicher, dass die fraglichen Gebiete in Verhandlungen geregelt würden. Sie begriffen eindeutig, dass Israel eine sicherere Grenze brauchte und dass Gebiete wie das Jüdische Viertel in Jerusalem und anderes Land, das Juden in Ostjerusalem gehörte, Teil Israels sein mussten und dass Jerusalem idealerweise vereint sein sollte. Der Gush Etzion südlich von Jerusalem war vor dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 ein Block von Gemeinden in jüdischem Besitz. Jordaniens Arabische Legion eroberte ihn 1948 mittels gewalttätiger Aggression, wobei die jüdischen Verteidiger getötet und die Bewohner vertrieben wurden. 1967 wurde der Etzion-Block befreit. Die UNO oder der Völkerbund beschlossen nicht, dass Juden kein Recht hätten sich in Judäa und Samaria niederzulassen – Gebiete, die die Wiege der jüdischen Zivilisation bildeten.

Statt nach ihrer Niederlage im Sechstage-Krieg an den Verhandlungstisch zu kommen, beschlossen die Staaten der Arabischen Liga auf dem Gipfel von Khartum im August 1967 die „Drei Nein“ zu erklären: Nein zu Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels, Nein zu Verhandlungen mit Israel. Daher war Israel der legale Schirmherr der 1967 eroberten Gebiete. Als Ägypten in Camp David 1979 einen Friedensvertrag mit Israel schloss, gab Israel die Halbinsel Sinai an Ägypten zurück. Gleichermaßen erhielt Jordanien, als es im  Juli 1994 einen Friedensvertrag mit Israel unterschrieb, alle seine Ansprüche erfüllt, einschließlich Wasser-Ressourcen. Jordanien gab allerdings im Juni 1988 seinen Anspruch auf die Westbank auf und übergab ihn den Palästinensern. Die Oslo-Vereinbarungen sollten die Zukunft der umstrittenen Gebiete Mit Hilfe von Verhandlungen regeln, mit dem Endziel eines Palästinenserstaats. Stattdessen entschieden sich Arafat und die palästinensische Autonomiebehörde einen bewaffneten Kampf zu beginnen, der als Zweite Intifada bekannt wurde. Arafat lehnte das großzügige Angebot des israelischen Premierministers Ehud Barak beim von Präsident Bill Clinton geleiteten Gipfel in Camp David im Juli 2000 ab. Die Palästinenser waren einfach nicht bereit ein „Ende des Konflikts“ zu verhandeln.

John Kerry, ehemaligs Außenminister in der Administration Obama, beschrieb die jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria als „gemäß dem Völkerrecht illegal“. Eugene Victor Rostow, ein angesehener Jura-Wissenschaftler, Dekan der Yale Law School, der unter Präsident Lyndon B. Johnson als Staatsminister für politische Angelegenheiten diente, half die Resolution 242 zu entwerfen. 1990 widerlegte Rostow die Ansicht, dass die Regierung Israels die Genfer Konvention verletzt. Die Konvention verbietet viele der unmenschlichen Praktiken der Nazis und der Sowjetunion während des Zweiten Weltkriegs – Taten wie die Umsiedlung von Menschen in oder aus besetzten Gebieten zum Zweck der Auslöschung, Sklavenarbeit oder Kolonisierung. Rostow zeigte auf, dass die jüdischen Siedler in der Westbank „nicht von der Regierung in das Gebiet ‚deportiert‘ oder ‚umgesiedelt‘ wurden und ihre Bewegung keine der Gräueltaten oder schädlichen Auswirkungen auf die bestehende Bevölkerung umfasste, die von der Genfer Konvention geschützt werden soll.“

Früher, am 19. September 1983, schrieb Rostow eine Stellungnahme in der New York Times; sie trug die Überschrift „Israels Siedlungsrecht ist unangreifbar.“ Er fuhr fort: „Israel hat ein unanfechtbares juristisches Recht Siedlungen in der Westbank zu gründen. Die Westbank ist Teil des britischen Mandats Palästina, zu dem Israel und Jordanien sowie gewisse weitere Territorien, die noch nicht allgemein als zu einem der Länder gehörend anerkannt waren. Während jüdische Siedlungen östlich des Jordan 1922 aufgegeben wurde, bleiben solche Siedlungen in der Westbank legal.“ Rostow argumentierte: „Israel ist nicht nur als Besatzungsmacht in der Westbank, weil die Westbank nie weithin als jordanisch anerkannt wurde. Israels Ansprüche auf das Territorium sind mindestens so gut wie die von Jordanien, weil Jordanien das Territorium 19 Jahre lang nach einem Aggressionskrieg hielt, während Israel das Gebiet im Verlauf eines Verteidigungskriegs übernahm.“

David Friedman, US-Botschafter in Israel und selbst ein angesehener Anwalt, war die treibende Kraft dabei die Administration Trump zu drängen Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Friedman begriff, dass Präsident Trumps Erklärung der Rechtmäßigkeit der jüdischen Siedlungen nicht ausreicht. Sobald Mike Pompeo im Frühjahr 2018 US-Außenminister wurde, versammelte er (wobei Friedman darauf drängte) ein Juristen-Team des Außenministeriums, um die Rechtmäßigkeit der jüdischen Siedlungen in Judäa und Samaria zu untersuchen. 14 Monate lang arbeitete das juristische Team zum juristischen und historischen Hintergrund der Siedlungen und kam zu dem Schluss, dass die jüdischen Siedlungen absolut legal sind. Die gerichtliche Entscheidung der Europäischen Union (EU) die Etikettierung von jenseits der Grünen Linie (jüdische Siedlungen in Judäa und Samaria) hergestellten Produkte zu Ausgrenzung und Boykott aufrecht zu erhalten, veranlasste Pompeo und Friedman die Entscheidung zur Rechtmäßigkeit der jüdischen Siedlungen voranzutreiben. Es scheint so, dass die EU arabischen und iranischen Interessen verpflichtet und vielleicht sogar mit einem Grad Antisemitismus beschmutzt ist.

In seiner Erklärung vor Reportern im Außenministerium sagte Pompeo: „Die Gründung israelischer ziviler Siedlungen ist nicht per se unvereinbar mit dem Völkerrecht.“ Pompeo fügte hinzu, dass die Entscheidung „die Wahrscheinlichkeit einer Friedensregelung im Nahen Osten erhöht.“ Zudem erklärte Pompeo, dass die Administration Trump, wie sie es mit der Anerkennung Jerusalems als israelischer Hauptstadt und Israels Souveränität über die umstrittenen Golanhöhen machte, schlicht „die Realität vor Ort anerkannte“.

Das Außenministerium der Administration Carter gab 1978 die Meinung von sich, dass die israelischen Siedlungen illegal seien. Folgende US-Administrationen beschrieben die Siedlungen als „Hindernis für den Frieden“, aber nicht als illegal. Pompeo seinerseits verwies ausdrücklich auf die Tatsache, dass Präsident Donald Trumps Administration das Herangehen des früheren Präsidenten Barack Obama in der Sache umkehrte; er band seine Haltung an die Formulierung der Administration Reagan aus dem Jahr 1981, dass Siedlungen „nicht illegal“ seien.

Juden haben dieselben Rechte in Judäa und Samaria zu leben wie Araber (viele betrachten sie als Palästinenser) sie haben in Israel zu leben. Vielleicht könnte irgendwann in der Zukunft eine Palästinenserführung aufkommen, die eine Resolution des ein Jahrhundert alten Konflikts mit einem Auge auf die Verbesserung des Lebens ihrer Bevölkerung anstrebt. Derweil tragen die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria zur Entwicklung der Region bei, während sie bereiten Palästinensern Arbeitsplätze und Möglichkeiten bieten. Da die palästinensische Autonomiebehörde zahlreiche Chancen abgelehnt hat einen funktionierenden Staat zu schaffen, erscheint es so, dass die beste Option für die Palästinenser in der Westbank darin besteht eine Föderation mit dem haschemitischen Königreich Jordanien einzugehen, wo ihre Mitpalästinenser bereits eine Mehrheit stellen.