Im israelisch-arabischen Konflikt geht es um jüdische Präsenz, nicht die „Grenzen von 1967“

First One Through, 30. Januar 2023

Der arabisch-israelische Konflikt bekommt so viel Tinte und Analyse, weil sich die Region immer im Wandel befindet.

Doch manches bleibt immer konstant.

Die Israelis und die palästinensischen Araber führen bei sich regelmäßig über Stimmungen zu einer Vielzahl von Themen durch. Gelegentlich führen sie gemeinsame Umfragen durch, so auch am 24. Januar 2023. Das Palestinian Center of Policy and Survey Research (PCPSR) und das Internationale Magister-Programm für Konfliktlösung und Schlichtung (Israeli Pulse) der Universität Tel Aviv veröffentlichten ihren Bericht als Palästinenser und Israelis, die eine Reihe von Angriffen betrieben. Die gemeinsame Umfrage ist ein weiteres Mittel um abzuschätzen, wie israelische Juden, israelische Araber und palästinensische Araber (es gibt keine palästinensischen Juden mehr, weil die Palästinenser Juden aus der Definition ausschließen) über verschiedene Aspekte des Zusammenlebens denken und wie die Trends bei solchen Einstellungen sich verändern.

Auf viele Arten stimmen die Gruppen bei vielem überein: Nur rund ein Drittel der Israelis und Palästinenser unterstützen eine Zweistaatenlösung, ein Prozentsatz, der seit 2016 immer weiter zurückgegangen ist. Rund 85% der Israelis wie der Araber trauen einander nicht und 84% bei beiden betrachten sich selbst in dem Konflikt als die Opfer. Rund 60% jeder Gruppe fürchten um ihre Sicherheit, etwa 93% jeder Gruppe glaubt, dass sie die rechtmäßigen Eigentümer des Landes sind und rund 70% beider Seiten glauben, der Konflikt sei eine Nullsummen-Beziehung, bei der das, was gut für die eine Seite ist, schlecht für die andere ist.

Zu den Bereichen mit etwas Unterschieden in den Ansichten gehört einen offenen Krieg zu führen; geschätzte 40% der Palästinenser und 26% der Israelis sind dafür und annähernd ein Drittel der israelischen Juden sind bereit das Land mit den Palästinensern zu teilen, aber nur 7% der Palästinenser sind bereit das zu tun, egal in welchem Umfang.

Die letzte Zahl – nur rund einer von vierzehn palästinensischen Arabern sind dafür irgendetwas vom Land zwischen Jordan und Mittelmeer zu teilen – ist Angst einflö0end und ollste im Kontext einer anderen Frage in der gemeinsamen Umfrage gelesen werden.

„Wann begann der Konflikt?“

Die Papiere zu reden und über die Ideen nachzudenken, die lanciert werden, um der Region Frieden zu bringen, sollte man sich vorstellen, dass die Befragten „der Sechstage-Krieg von 1967“ antworten würden, wenn sie gefragt werden wann der Konflikt entstand, weil das der Zeitpunkt ist, an dem die „Besatzung“ begann und das sind die Konturen, die im saudischen Friedensplan vorgeschlagen wurden. Nur 8% der palästinensischen Araber und 5% der israelischen Juden glauben, dass das der Beginn des Konflikts ist.

Eine Mehrheit sowohl der Palästinenser als auch der israelischen Juden (60% bzw. 52%) glaubt, dass der Konflikt mit der Balfour-Erklärung von 1917 und der zionistischen Immigrationswelle begann. Es ist die zunehmende Präsenz von Juden in der Region – mit internationaler Unterstützung – die im Kern des Konflikts steht und warum nur 7% der Palästinenser das Teilen welchen Landes auch immer mit den jüdischen „Kolonialisten“ in Betracht ziehen.

Unterschiedliche Einschätzung, wann der arabisch-israelische oder arabisch-jüdische Konflikt anfing – womit begann er?

Nur israelische Araber sind nicht dieser Meinung, da sie glauben, der Konflikt habe mit Israels Unabhängigkeitserklärung begonnen, was Sinn macht, da das der Zeitpunkt ist, als ihre Realität begann. Genauso sind sie die Gruppe, die am wahrscheinlichsten für gute Beziehungen zwischen Juden und Arabern wirbt (70%), gefolgt von israelischen Juden (56%). Fast kein Palästinenser will für gute Beziehungen werben (22%), weil das unter dem Banner der „Normalisierung“ auf der schwarzen Liste steht.

Die Palästinenser glauben nicht, dass es im arabisch-israelischen Konflikt um Land oder Religion geht. Sei glaubten, es geht um die physische Präsenz von Juden im Land, das sie als einzig ihres betrachten. Bis die Welt sich darauf konzentriert diese voreingenommene palästinensische Sichtweise zu verändern, gibt es keine Hoffnung auf eine friedliche Lösung.

Denkt daran: Für viele Israel-Hasser sind auch ihre israelischen Verbündeten der Feind

David Lange, Israellycool, 25. Januar 2023

Israels neuer Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir wies vor kurzem die Polizei an „Palästinenser“-Flaggen in der Öffentlichkeit zu verbieten. Also fand ein linker Aktivist namens Yossi Zabari ein „Schlupfloch“, etwas, das viele Israel-Hasser begrüßten:

„Das israelische Apartheidsystem will die Palästinenserflagge verbieten, was ein Angriff auf unsere Identität, Geschichte und Recht auf Selbstbestimmung ist. Dieser Mann läuft stolz mit einem Schild herum das auf Hebräisch „Palästinenser-Flagge“ sagt; in unserem Kampf um Freiheit brauchen wir Kreativität.“
Israel: verbietet Palästinenser-Flagge
dieser Typ: macht eine Flagge, die sagt „Palästinenser-Flagge“
Apartheid-Israel verbietet die Palästinenser-Flagge, dieser Mann läuft in Tel Aviv mit einem Plakat herum, das „Die Palästinenser-Flagge“ sagt.

Viele, aber nicht alle. Nehmen wir Jennine Khalik mit dem „Ich drohte David Lange zu verklagen und alles, was ich bekam, war dieses lausige T-Shirt Drohung mit einer Gegenklage“-Ruhm.

Das ist nicht lobenswert. Diese Siedler protestieren gegen eine einzelne Regierung, nicht gegen den Staat selbst. Der Misston ist außergewöhnlich und ich bin der Siedler auf unserem Land müde, die geehrt werden, wenn die geehrt werden, wenn Palästinenser Widerstand gegen die Besatzung leisten und seit undenkbaren Zeiten den Preis dafür zahlen.
Moment: Dieser Typ ist kein Palästinenser?
Nein, ein Siedler-Comedian – für die ist das Comedy

Für sie spielt es keine Rolle, dass Zabari die palästinensischen Araber unterstützt und einige ziemlich widerliche Sachen über pro-Israelis postet:

„Haus-Neger – damit meinte er Malcolm X“

Für sie ist er nichts weiter als ein „Siedler“.

Übrigens lebt Zabari in Tel Aviv, das ist also lediglich eine Erinnerung daran, dass Khalik in Wirklichkeit ganz Israel von der Landkarte gewischt sehen will.

Und wenn die Hamas eine Rakete auf sein Haus in Tel Aviv schießen würde, dann denke ich, sie würde keine schlaflose Nacht deswegen haben.

Wie kann irgendjemand es wagen zu erwarten, dass die Palästinenser sich zurücklehnen und das akzeptieren, kapitulieren? Wie kann irgendjemand es wagen den Palästinensern irgendeine Widerstandsmethode vorzuwerfen? Wie kann irgendjemand es wagen die palästinensische Sprache, den Widerstand, die Wut im Zaum halten?

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Wie aufs Stichwort konnte man auf twitter einen weiteren Beleg finden:

„Antizionistischer Jude“ Cool, du bist an meinem Tisch trotzdem nicht willkommen

Ein widerwärtiger palästinensischer Terroranschlag, gefolgt von widerwärtigen Reaktionen

David Lange, Israellycool, 28. Januar 2023

Freitagabend kann am jüdischen Sabbat ein palästinensisch-arabischer Terrorist vor der Synagoge Ateret Avraham im Jerusalemer Viertel Neve Yaakov an und eröffnete das Feuer auf Menschen, die dort unterwegs waren; er ermordete sieben und verletzte drei weitere.

Die bisher [Stand Samstag] identifizierten Opfer sind (von links nach rechts) Ascher Natan (14), Rafael Ben Eliyahu (56) und Eli und Natali Mizrahi (48 und 45) – mögen die Erinnerung an sie auf immer ein Segen sein.

Ich hörte von dem mörderischen Tun heute [Samstag] Morgen in der Synagoge, als ein guter Freund, der normalerweise ganz vorne sitzt, sich hinten neben mich setzte, direkt an einem Fenster. Ich dachte, er wolle angesichts des anormal warmen Wintermorgens frische Luft schnappen. Er vertraute mir an, dass er von dem Terroranschlag hörte und in der Lage sein wollte zu sehen, wer unsere Synagoge betritt, nur für den Fall, dass … (er ist bewaffnet).

Wie üblich, wenn Juden von kaltblütigen Terroristen ermordet werden, zeigt sich das Böse der Welt von selbst. Wie die vielen feiernden palästinensischen Araber:

und unsere sogenannten „Friedenspartner“ von der PA, die sagte, sie „machen die israelische Besatzungsregierung voll und ganz für die gefährliche Eskalation verantwortlich, die die Situation wegen ihrer Verbrechen erreicht hat.“

Aber die widerwärtigen Reaktionen beschränkten sich nicht auf die palästinensischen Araber.

Zum Beispiel blamierte sich Amnesty International mit einer Reihe von Tweets, die mit einer Verurteilung des Terroranschlags begann, der „niemals gerechtfertigt werden kann“ … bevor er mit dem Töten von (zumeist terroristischen) palästinensischen Araber dieses Jahr gleichgesetzt wurde, gefolgt von Attacken auf uns wegen sogenannter „Apartheid“:

Wir bei Amnesty sind entsetzt von tödlichen Anschlag auf israelische Zivilisten gestern Abend in Neve Yaakov, einer Siedlung in der besetzten Westbank, bei dem 7 Menschen getötet und 3 verwundet wurden. Vorsätzlich Zivilisten anzugreifen zeigt Verachtung der Menschlichkeit und ist nie zu rechtfertigen.
Wir sind zudem besorgt wegen Vergeltungsmaßnahmen gegen Palästinenser. Von israelischen Kräften sind 2023 bereits mehr als 30 Palästinenser getötet worden und gestern Abend gab es weitere Angriffe und weitreichende Verhaftungen.
Aufstachelung zu Angriffen auf Zivilisten gießen Öl ins Feuer, das jeden verbrennt. Um Zivilisten zu beschützen, muss es bedeutende Rechenschaftspflicht geben – auch für das Verbrechen der Apartheid. Straflosigkeit führt zu weiterem Blutvergießen.

Die Israel-Hasserin Ariel Gold machte für den Anschlag die „Verzweiflung“ der palästinensischen Araber verantwortlich, ebenso, dass Kahanisten in unserer Regierung sitzen, „die die Erinnerung an Baruch Goldstein anbeten“.

(Fürs Protokoll: Die weit überwiegende Mehrheit der israelischen Gesellschaft – einschließlich meiner Wenigkeit – war von Goldsteins mörderischen Tat angewidert und wir erlebten keine feiernden Juden wie die oben gezeigten feiernden palästinensischen Araber.)

Der unechte Journalist und echte Antisemit CJ Werleman machte ebenfalls Israel für den Anschlag verantwortlich; er behauptete, es „bringt seine Bürger gewollt in Gefahr“.

Die heutigen Schüsse brachten Polizei auf die Straßen einer illegalen jüdischen Siedlung im BESETZTEN Ostjerusalem, was heißt, dass Israel einen Großteil der Verantwortung trägt, weil es seine Bürger gezielt in Gefahr bringt und sie als Bauern in seiner Kampagne zur ethnischen Säuberung benutzt.

(Für mich klingt das so, als denke er, israelische Bürger nahe palästinensischen Arabern leben zu lassen, bringe Israelis in Gefahr. Also ist er ein Fanatiker gegen palästinensische Araber wie gegen Juden.)

In einer progressiven Nachrichtensendung, zu der er als Kommentator eingeladen war, setzte der antisemitische Jude Richard Silversteinden Terroranschlag in Kontext“, wobei der Kontext unsere Aktionen sind, die im Tod von zumeist Terroristen geendet haben. Er bezeichnete unser Handeln als „abscheulicher“ als dieses Abschlachten unschuldiger Juden an einem Gotteshaus.

Die Israelhasserin und ehemalige Journalistin Jennine Khalik klagte über die Berichterstattung zum Gemetzel in den Medien, während sie es im Grund rechtfertigte; sie bezeichnete es als „entmenschlichend“ zu erwarten, dass die „Palästinenser stumm bleiben und sich Jahrzehnten erbarmungslosen Gewalt, Brutalität und Morden unterwerfen“.

Aber so widerlich diese Reaktionen waren, die Antisemitin Suhair Nafal feierte das mörderische Blutbad auch noch:

„Lang lebe der Widerstand“

Updates

28.01.2023, 21 Uhr: Im Gegensatz zum Bösen von oben gibt es Fadi, einen palästinensisch-arabischen Muslime aus Beit Hanina, der für den Magen David Adom als Sanitäter arbeitet und der Erste war, der am Ort des Anschlags ankam:

Der erste Sanitäter an der Ateret Avraham-Synagoge in Jerusalem nach dem furchtbaren Anschlag war Fadi, ein palästinensischer Muslim aus Beit Hanina.
Hier ist das, was er den Medien zu seinen Gefühlen als Einwohner Jerusalems zu diesem tragischen Abend sagte.

28.01.2023, 21:32 Uhr: Die Abgeordnete Rashida Tlaib machte ein „beide Seiten“ daraus:

Heute Abend werden viel zu viele Familien gebrochen zu Bett gehen, ohne ihre Lieben. Wenn es keine sofortige Deeskalation gibt, werden, fürchte ich, zahllose weitere Familien dasselbe Schicksal erleiden.

aber nicht vor diesem noch entsetzlicheren Tweet:

Ich mag die einzige Palästinenserin im Kongress sein, aber ich werde nie aufhören die Leute daran zu erinnern, dass unser Land [die USA] ein Apartheidregime finanziert, das palästinensische Kinder und Familien tötet. Wir ehren die Opfer des Massakers von Jenin, indem wir die Wahrheit über die Apartheid-Regierung sagen.
darunter der Tweet von Noura Ereakt: Israel hat in 26 Tagen  29 Palästinenser ermordet. Der gestrige Angriff auf Jenin war ein Massaker. Wer wird die Palästinenser schützen? [Er nennt also palästinensische Tote bei einem Angriff von Terroristen mit Schusswaffen aus dem Hinterhalt auf israelische Soldaten ein Massaker an Palästinensern… – heplev]

28.01.2023, 22:45 Uhr: Leute, der Israel-Hasser Ayman Mohyeldin von NBC

Nur eine Erinnerung, da die westlichen Medien anfangen vordringlich und ausgiebig über die Angriffe in Jerusalem zu berichten, bei denen mindestens 8 Israelis getötet wurden, dass 2023 30 Palästinenser (9 allein am Donnerstag) getötet worden sind.

28.01.2023, 23:05: Dieser Tweet der Israel-Hasserin Mariam Barghouti ist anscheinend keine Parodie:

Der Anschlag in Jerusalem wird fälschlich als einer dargestellt, der sich in einer Synagoge ereignete. Dieses Detail ist eine Form der Desinformation, der den emotionalen Aspekt von Nachrichtenproduktion ausnutzt.
Die Schüsse ereigneten sich auf einer Straße einer illegalen Siedlung bei Jerusalem, Never Yaakov.

Nachtrag:

Inzwischen sind alle Todesopfer des Anschlags von Neve Yaakov bekannt:

Vor 75 Jahren: Vertreter der Araber sagen, sie werden die Juden besiegen, weil arabisches Leben nicht viel wert ist

Elder of Ziyon, 16. Januar 2023

Vom berühmten Journalisten und Historiker Jon Kimche, aus der Palestine Post, 14. Januar 1948:

Eine führende arabische Persönlichkeit, die dem Führer der Höhen Arabischen Exekutive nahe steht, der gerade von einer Reise durch die meisten arabischen Hauptstädte zurückkehrte, gab mir gestern ein Bild von der Palästina-Lage, wie arabische Führer sie sehen.

… Der Konflikt in Palästina ist unvermeidlich, meinte er; und es sollte lieber von einer drückenden Wirtschaftsblockade des jüdischen Staates begleitet werden, die weiter gehen würde, bis die eine oder die andere Seite bereit ist bedingungslos zu kapitulieren.

Die Araber würden den Kampf abbrechen, sagte er, wenn die Juden den jüdischen Staat und die Zuwanderung aufgeben. Andere Bedingungen wären nicht akzeptabel.

Die Husseinis, sagte er, waren zuversichtlich, dass sie langfristig  – vielleicht in drei oder vier Jahren – den jüdischen Staat brechen und die Unterwerfung des palästinensischen Judentums erzwingen könnten, auch wenn das die palästinensischen Araber eine enorme Anzahl an Leben kosten würde. Die Araber hätten einen großen Vorteil, weil für sie Leben nicht viel wert sei und sie in Palästina im Gegensatz zu den Juden wenig zu verlieren hätten.

Zur Diskussion der militärischen Organisation innerhalb von Palästina schätzte er, dass die Juden in der Eröffnungsphase eine effektiv schlagkräftige Truppe von rund 10.000 Männern haben und dass die den Arabern zur Verfügung stehende Streitmacht um 5.000 aktive Guerillas betragen würde. Er kalkulierte, dass die Vorfälle von Kämpfen und terroristischem Handeln gegen nicht teilnehmenden Arabern allmählich Araber in den Konflikt hineinziehen würden, die gegenwärtig dagegen und nicht bereit sind mit in den Kampf zu ziehen und das würde eine ständige Quelle für die Verstärkung der arabischen Kräfte werden würden.

Er verließ sich auf Veränderungen  in der internationalen Situation, die dem jüdischen Staat langfristig große Probleme schaffen würden; dieser müsste seine Ressourcen und Lebensmittelversorgung weitgehend von Übersee beziehen.

„So sehen wir es“, schloss dieser Araber. „Wir unterschätzen die Stärke der Juden nicht und wir glauben, dass das Thema nicht so sehr durch reine Waffenmacht entschieden wird, sondern letztlich von der Entscheidung, wer politisch, psychologisch und moralisch zerbrechen wird. Darauf setzen wir alles. Es wird ein langer Kampf werden und er straffe Nerven erfordert.“

Der hervorgehobene Text sagt mehr, als es den Anschein hat. Er sagt, dass die palästinensischen Araber keine so emotionale Verbindung zum Land hatten wie die Juden, also hätten sie „wenig zu verlieren“ – wenn nötig, konnten sie an andere Orte in der arabischen Welt gehen. Die Juden hatten diesen Luxus nicht.

Die Araber denken, dass die jüdische Wertschätzung menschlichen Lebens sie demoralisieren und zur Flucht zwingen würde, aber sie hatten keinen Ort, an den sie gehen könnten. Das ist der Grund warum dieser Analytiker richtig falsch lag – die arabischen Kämpfer hatten wenig Anreiz ihr Leben zu riskieren, während die Juden keine andere Wahl hatten als fest zu stehen und ihr Land zu verteidigen.

Heute könnte eine Analogie zur Ukraine gezogen werden – eine Seite kämpft um ihre Heimat und die andere beansprucht zwar dasselbe Land, ihre Kämpfer interessiert es aber nicht so stark, obwohl sie weit mehr militärische Aktiva zur Verfügung haben. Und genauso wie die arabische Welt damals ist die russische Seite zufrieden damit langfristig vorzugehen, in dem Denken, dass sie die andere Seite zur Kapitulation zwingen wird, indem ihnen die Ressourcen und die Lebensmittel ausgehen.

Wenn der „Status quo“ Ungerechtigkeit beschützt

Der Status quo auf dem Tempelberg ist eine Form der Bigotterie. Op-Ed.

Stephen M. Flatow, Israel National News, 20. Januar 2023

Juden warten auf die Erlaubnis auf den Tempelberg zu gehen. (Foto: Israel National News)

Der Begriff „Status quo“ bezieht sich schlicht auf die aktuellen Stand der Dinge, in jeder Situation. Er ist nicht automatisch richtig oder falsch, gut oder schlecht. Aber in den letzten Wochen ist der Begriff zur Waffe als Hauptargument dagegen gemacht worden, dass Juden Zugang zu ihrer heiligsten Stätte haben, dem Tempelberg.

Es ist nicht allzu lange her, dass ein weithin bewunderter, zweimal gewählter amerikanischer Präsident die verschiedenen Formen des Status quo bei jeder Gelegenheit verurteilte, die sich ihm bot.

„Der Status quo [im Gesundheitswesen] ist für Familien, Unternehmen und Regierung untragbar“, erklärte Präsident Barack Obama 2009. „Ich werden den Status quo nicht akzeptieren. Diesmal nicht. Jetzt nicht.“

„Der Status quo [in der Bildung] funktioniert für unsere Arbeiter nicht. Hier in den Vereinigten Staaten war Rassentrennung viel längere Zeit der Status quo.“

Diese zwei Beispiele sind besonders relevant, weil der Status quo auf dem Tempelberg eine ähnliche Form der Bigotterie ist. Als die Jordanier die Altstadt von Jerusalem 1948 illegal besetzten, zerstörten sie die 59 Synagogen des Viertels und verboten Juden den Besuch der Westmauer und des Tempelbergs. Dieser Status quo hielt die nächsten 19 Jahre an.

Fakt ist, dass der Status quo der Jerusalem-Politik Jordaniens keine größere moralische oder juristische Rechtfertigung verlieh als die von den weißen Rassisten verordnete Politik in Südafrika oder die weißer Rassisten im amerikanischen Süden. In Jerusalem, in Pretoria und in Birmingham wurde der bigotte Status quo durch das Recht der Macht aufrechterhalten, nicht durch die Macht des Rechts.

Die Unterstützung der Administration Biden für den Status quo auf dem Tempelberg kontrastiert scharf mit dieser Haltung – und der Haltung der Administration Obama-Biden – bezüglich des Status quo in Judäa/Samaria.

In seiner letzten Pressekonferenz als Präsident sagte Obama am 18. Januar 2017, er sei „besorgt wegen des israelisch-palästinensischen Problems… weil ich denke, der Status quo [in den Gebieten] ist unhaltbar.“ Er äußerte sich bei anderen Gelegenheiten ähnlich. Sein Außenminister John Kerry sagte auf einer Pressekonferenz in Berlin am 22. Oktober 2014 ebenfalls, dass in Bezug auf Israel und die palästinensischen Araber „die aktuelle Lage, der Status quo, untragbar ist“. Und die Administration Biden hat dieselbe Haltung eingenommen.

Denken Sie mal darüber nach. Wenn der Status quo die palästinensischen Araber begünstig – auf dem Tempelberg – dann ist er großartig. Aber wenn der Status quo für die Israelis spricht – in Judäa und Samaria – dann ist er furchtbar!

In Bezug auf den Tempelberg und Judäa-Samaria ist interessant, dass das Hauptargument für den Status quo der ist, dass viele Araber sauer und sogar gewalttätig werden, wenn der rassistische Staus quo aufgehoben werden soll. Dasselbe Argument wurde im alten amerikanischen Süden von Verteidigern der Rassentrennung verwendet. Sie sagten, wenn die Rassentrennung aufgehoben würde, würden Weiße mit Gewalt reagieren. Daher drängten sie im Namen des „Friedens“ darauf den rassistischen Status quo beizubehalten.

Genau dasselbe Argument ist von denen zu hören, die den Status quo des Tempelbergs unterstützen und gegen den Status quo in Judäa und Samaria sind. „Wenn Juden erlaubt wird auf dem Tempelberg zu beten, werden die Araber randalieren“, sagen sie. Und: „Wenn in den Gebieten kein Palästinenserstaat gegründet wird, werden die Araber randalieren.“

Gewalttätigen Rassisten sollte nicht gestattet werden, den Rest der Gesellschaft in Geiselhaft zu nehmen. Es war falsch in Amerika aus Angst vor weißer rassistischer Gewalt die Rassentrennung zu verhängen und es wäre genauso falsch einen Palästinenserstaat in Judäa-Samaria zu gründen, weil man Angst vor rassistischer arabischer Gewalt hat.

In modernen demokratischen Gesellschaften sollten politische Entscheidungen auf der Grundlage von Gesetz, Moral und Gerechtigkeit getroffen werden – nicht aus Rassismus oder aus Angst vor randalierenden Mobs. Wenn ein bestimmter Status quo moralisch und gerecht ist, dann behalte ihn auf jeden Fall bei. Aber wenn der Status quo Ungerechtigkeit verewigt, sollte er abgeschafft werden.

Die PA ist eine strategische Bedrohung der israelischen Sicherheit

Das palästinensische Gebilde ist in Terrorismus verwickelt, seit es gegründet wurde, während Israel es weiterhin als Kraft für Stabilität betrachtet.

Yossi Kuperwasser und Or Yissacher, Israel HaYom, 20. Januar 2023

Aktuelle, von der israelischen Regierung unternommene Schritte Gegenmaßnahmen zum Aufruf der palästinensischen Autonomiebehörde an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) stellen den ersten Hinweis dar, dass eine lange fällige Veränderung im Gang ist.

Traditionell haben israelische Regierungen die Konfrontation mit der PA wegen deren Verletzungen der Oslo-Vereinbarungen zu suchen – z.B. wegen der Unterstützung von Terrorismus, anhaltender Aufstachelung und einseitiger Aktivitäten in internationalen Foren.

Diese Zurückhaltung gründete auf der Angst, eine solche Vergeltung würde unangenehme politische Folgen haben. Es ist also wiederholt versucht worden dieses Problem auszusitzen, weil man hoffte die Auswirkungen einzudämmen. Die PA ist schlecht, glaubten frühere israelische Regierungen, aber wie sieht die Alternative aus?

Eine der ersten Entscheidungen des neuen Diplomatie-Sicherheits-Kabinetts war eine Reihe von Sanktionen gegen die PA zu verhängen, die signalisieren, dass die israelische Regierung nicht länger wegsehen wird, wenn die PA einseitig ihre Verpflichtungen verletzt und weiter Terrorismus finanziert, Anreize dafür bietet und lobt.

Erst einmal wurden $40 Millionen Steuereinnahmen, die Israel für die PA einnahm, dazu verwendet Familien von Terroropfern zu entschädigen, wie es ein Gericht gegen die PA angeordnet hatte. Als Nächstes beschloss das Kabinett das Gesetz zum Einfrieren von Terrorgeldern, das die Summe abzieht, die die PA den Terroristen und ihren Familien aus für die PA vorgesehenen Geldern zahlt.

Schließlich wurden vor Ort Schritte unternommen: Beantragte VIP-Genehmigungen von PA-Offiziellen, die die „Lawfare“-Kampagne gegen Israel führen, wurden abgelehnt. Ungerechtfertigte und nicht genehmigte palästinensische Baupläne für Area C in Judäa und Samaria – die Oslo als unter voller israelischer Kontrolle stehend bestimmte – wurden eingefroren. Eine Reihe NGOs, die unter dem Deckmantel humanitärer Hilfsorganisationen agieren, die als Strohfirmen für Terrororganisationen dienten, werden genauer überprüft. Diese Entscheidungen sind wichtige erste Schritte hin zu einem kompletten Politikwechsel gegenüber der PA.

Die PA ist schon lange eine strategische Bedrohung der Sicherheit Israels gewesen und bleibt eine solche. Sie ist seit ihrer Gründung an Terrorismus beteiligt gewesen, während Israel sie weiter als Kraft für Stabilität betrachtet. Tatsächlich bewegt sich die PA infolge der beispiellosen fehlen Beliebtheit und Legitimität auf der palästinensischen „Straße“ in Richtung destabilisierender Maßnahmen wie der Klage gegen Israel beim IStGH, der Übernahme der Führung bei gegen Israel gerichteten UNO-Resolutionen und der Beauftragung des IStGH mit der Untersuchung der Lage in Judäa und Samaria, ein klarer Verstoß gegen die Verpflichtungen aus Oslo.

Am Wichtigsten sind die erwähnten Zahlungen der PA an Terroristen.  Solche Zahlungen sind seit Jahrzehnten offizielle PA-Politik. Die PA bietet Bezüge zwischen monatlich $400 und $3.500 für jeden palästinensische Terroristen, der unschuldige Israelis ermordet oder zu ermorden versucht. Die Zahlungen werden vorab zugesagt und den Terroristen in israelischen Gefängnissen oder den Familien von bei ihrem Terroranschlag getöteten Terroristen überwiesen. Diese Gehälter gibt es lebenslang und selbst aus israelischen Gefängnissen entlassene Terroristen erhalten sie. Die PA garantiert freigelassenen Terroristen auch sichere Posten in der PA-Infrastruktur, ob als Scheinangestellte oder als tatsächlich Beschäftigte, dazu Gesundheitsfürsorge und Bildung.

Für den Durchschnitts-Palästinenser ist das wie ein Lotteriegewinn. Ein lebenslanges Gehalt von $3.500 ist das Vierfache des durchschnittlichen palästinensischen Lohns und achtmal so viel wie der Mindestlohn. Ein verurteilter Terrorist verdient fünfmal mehr als Lehrer und Ingenieure, so viel wie ein Richter am obersten palästinensischen Gerichtshof. Die davon ausgehende Sicherheitsbedrohung ist klar.

Die PA betreibt zudem in ihren Schulen eklatante antisemitische Hetze. Ihre Schulbücher ermutigen junge Palästinenser dazu den Jihad als löblichen Lebensstil zu betrachten. Sie benennt Plätze und Straßen nach Terroristen und auf den Seiten ihrer sozialen Medien werden offen Terroranschläge gelobt.

Schließlich arbeitet die PA an der Radikalisierung der israelischen Araber, ermutigt sie Terrorismus zu betreiben, indem sie auch ihnen Gehälter zahlt. Während wir reden, erhalten israelische Araber von der PA monatliche Gehaltsschecks für die Ermordung oder den versuchten Mord an ihren jüdischen Mitbürgern. Diese Situation wird jetzt durch ein anhängiges Gesetz geprüft, das diesen Personen ihre israelische Staatsbürgerschaft entzieht.

Offenes Lob für israelische Araber für das Begehen von Gewalt ist ebenfalls Teil der PA-Strategie. Ranghohe offizielle Vertreter der Palästinenser kamen erste letzte Woche nach Israel, um an einem „Willkommen Zuhause-Fest“ zur Entlassung des israelisch-arabischen Terroristen Karim Yunes aus der Haft; dieser war an der brutalen Ermordung des israelischen Soldaten Avraham Brumberg im Jahr 1980 beteiligt. Als Reaktion darauf verweigerte der israelische Verteidigungsminister Yoav Galant ihnen weitere Einreise in israelisches Staatsgebiet.

Die Wahrheit lautet, dass die PA ein für Terror werbendes Gebilde ist, das schon lange seine Hingabe an das Endziel der Auslöschung Israels bewiesen hat. Mit seiner ihrem täglichen Handeln und ihrer wohlkalkulierten Politik, gesetzlich verankert und von ihren oberen Führern offen gebilligt, haben ihre Glaubwürdigkeit als Friedenspartner zerstört.

Es ist an der Zeit, dass die neue israelische Regierung Israels langjährige Politik der Eindämmung und des Erhalts des Status quo zu überdenken und neue, kreative Methoden der Regulierung der Palästinenser für den Fall zu verfolgen, dass die PA es versäumt ihre Gepflogenheiten zu ändern.

Die Flagge der palästinensischen Autonomiebehörde/PLO ist ein Hass-Symbol

Die PLO-Flagge zu verbieten ist ein Akt des Selbstschutzes und des Selbstrespekts. Op-Ed.

Joe Ben Malin, Israel National News, 14. Januar 2023

הפגנת שמאל ופרו-פלסטינים בשמעון הצדיקצילום: שלו שלום \ TPS
Linke und pro-palästinensische Demonstration in Shimon HaTzadik Foto: Shalu Shalom / TPS

Tausende Menschen versammelten sich, schrien nach dem Tod von Juden und ihrem winzigen Staat, das ist das, was die palästinensische Flagge repräsentiert, die Flagge, von der Itamar Ben-Gvir gerade verbot, dass sie in der Öffentlichkeit gezeigt wird.

Diese Flagge ist allerdings keine neue Schöpfung der letzten Jahre. 1961 schuf Yassir Arafat seine Palästinensische Befreiungsorganisation und mit dieser kam die moderne Palästinenserflagge.

Drehen Sie die Uhr ein Reihe Jahrzehnte zurück zur unterdrückerischen britischen Besatzung von Eretz Yisrael und Sie werden sehen, dass die „palästinensische“ Flagge der damaligen Zeit nicht arabischen Imperialismus ausdrückte, wie die moderne es tut – tatsächlich stellte sie jüdischen Nationalismus dar.

Die Palästinenserflagge von damals war blau und weiß mit einem schönen Davidstern, der das umwerfende Banner zierte, war ein Symbol jüdischer Widerstandskraft das Exil hindurch; sie rief, dass wir nach 2.000 Jahren mit einem Plan formell nach Hause kommen: um unser angestammtes Heimatland wieder zu beanspruchen.

Diese alte Flagge zeigt, wer die rechtmäßigen Eigentümer Israels sind. Die neue Flagge hingegen bringt mit ihrer grün-weiß-roten Färbung Pan-Arabismus aus. Die Tausende Araber, die 1929 die armen, wehrlosen Juden von Hebron massakrierten, machten das im Namen dieses modernen, sadistischen Symbols. Ironischerweise war die Flagge noch nicht entworfen worden, aber die Ideen dahinter gibt es seit hunderten von Jahren.

Arafat wollte keinen Palästinenserstaat; er ist noch nicht einmal in dem geboren, was er als arabisches Palästina betrachtete – er war Ägypter. Arafat und die, die ihm bei seinem Komplott zur Vernichtung des Staates Israel halfen, wollte nur eines: jeden Juden aus dem Nahen Osten entfernen. Sein Umfeld, das Juden schon massakrierte, als er noch Windeln trug, hatte dasselbe vor.

Würde es nur um Land gehen, warum griffen sei Israel 1967 an, als Jordanien das Land in Besitz hatte, das sie so unbedingt besetzten wollten? Warum ermordeten sie in den 1920-er Jahren hunderte Juden , als ein jüdischer Staat noch ein unerreichbarer Traum war?

So etwas wie palästinensisch-arabischen Nationalismus gibt es nicht, es gibt kein Land namens Palästina; das einzige Mal, dass es so etwas gab, war, als die Römer beschlossen die Juden zu beschämen und den Namen des Gebietes in etwas umbenannten, was Philistäa ähnelte. Die terroristischen Helfer, die unsere Souveränität aushöhlen wollen, sind nicht anders als die Römer.

Das ist kein Komplott für Humanität, sondern ein hinterhältiger Plan Israel und sein Volk zu vernichten. Zum Glück für uns unternimmt Knesset-Mitglied Ben-Gvir alles in seiner Macht stehende genau das stoppen.