Verletzt UNRWA das Völkerrecht?

Daniel Pomerantz, HonestReporting, 31. Dezember 2020

Isarle und die Vereinigten Arabischen Emirate sollen gemeinsam daran arbeiten die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) zu eliminieren. Das ist bedeutend, denn nachdem die USA 2018 die Mittel für die Organisation kürzten, was sie an den Rand des Bankrotts brachte, Abu Dhabi zusammen mit Qatar und Saudi-Arabien die Hauptfinanzquelle gewesen ist, die die Organisation am Leben erhielt. Somit könnte Hilfe aus den VAE zu verließen das Ende der UNRWA bedeuten.

Dennoch drängte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu das Weiße Haus 2018 in aller Stille seine Entscheidung zur Kürzung der Zuwendungen zu überdenken und stattdessen Hilfe von der UNRWA an den UNHCR – den UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge – umzuleiten.

Aber warum? Was ist das Problem mit der UNRWA und warum sollte Israel wollen, dass finanzielle Hilfe aus dem Ausland weiter an die Palästinenser fließen?

Die Antwort erfordert echtes Verständnis dessen, wie die UNO arbeitet, was ein „Flüchtling“ wirklich ist und die überraschende Rolle des Völkerrechts beim Treffen dieser Entscheidung.

Was ist der Unterschied zwischen UNRWA und UNHCR?

Nach Israels Unabhängigkeitskrieg 1948 blieben viele Araber und wurden israelische Staatsbürger. Ihre aktuelle Zahl beträgt 1,89 Millionen oder 20,1% der Gesamtbevölkerung des Landes. Aber die, die weggingen – entweder aus eigener Entscheidung oder um den Kämpfen zu entgehen – wurden zu Flüchtlingen. Die UNRWA wurde extra eingerichtet, um rund 750.000 von ihnen Hilfe zu bieten.

Ein Jahr später, 1950, wurde der UNHCR gegründet, um sich um alle andere Flüchtlinge der Welt zu kümmern.

Das Ziel des UNHCR besteht darin Flüchtlingen zu helfen entweder nach Hause zurückzukehren oder, wenn das nicht möglich ist, sie und ihre Kinder in neuen Ländern anzusiedeln, wodurch die Gesamtzahl der Flüchtlinge weltweit abnimmt.

Nach Israels Gründung wurden zum Beispiel zwischen 800.000 und 1.000.000 Juden aus ihren Häusern in arabischen Ländern vertrieben und sind bis heute nicht in der Lage gewesen zurückzukehren. Aber sie sind keine Flüchtlinge mehr; stattdessen sind sie Bürger Israels oder anderer Länder. Dieses Modell bildete einen Teil der Grundlage dafür, wie der UNHCR bis heute arbeitet.

UNWRA macht genau das Gegenteil: Sie betrachtet alle Nachkommen von Palästinensern in einer unbegrenzten Zahl von Generationen als „Flüchtlinge“. Zum Teil ist das so, weil einige arabische Länder den Palästinensern als Symbol des Widerstands gegen Israels Existenz die Staatsbürgerschaft verweigerten. Aber selbst die Palästinenser, die sich ein Leben in anderen Ländern aufgebaut haben und deren Staatsbürger wurden, werden von der UNRWA weiter als „Flüchtlinge“ betrachtet.

Das schafft seinige seltsame Paradoxien. Ein Paradebeispiel: Das weltberühmte Mannequin Gigi Hadid, die in Los Angeles geboren und aufgewachsen ist, ist technisch ein palästinensischer „Flüchtling“. Es gibt tausende weitere, weniger berühmte, aber genauso eingängiger Fälle.

UNRWA verletzt das Völkerrecht

Technisch verletzt die Flüchtlingsdefinition der UNRWA das Völkerrecht, da sei der UNO-Konvention und das Protokoll zum Status der Flüchtlinge von 1951 widerspricht.

Artikel 1 der Konvention definiert einen Flüchtling so:

…  Person, die sich außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte; aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will, weil sie Verfolgung befürchtet.

Gemäß Artikel I(c)(3) ist eine Person nicht länger Flüchtling, wenn sie z.B. „eine neue Nationalität erworben hat und den Schutzes des Landes seiner neuen Staatsbürgerschaft genießt“.

UNRWAs Flüchtlingsdefinition, die in keinem Vertrag verankert ist und daher nicht das Gewicht des Völkerrechts hat, beinhaltet keine solche Vorkehrung. UNRWA definiert sogar „palästinensische Flüchtlinge“ so, dass sie alle Nachkommen männlicher Flüchtlinge von 1948 einschließt, einschließlich legal adoptierter Kinder, ungeachtet dessen, ob ihnen irgendwo die Staatsbürgerschaft verliehen wurde.

Die Behauptung der Vereinten Nationen auf ihrer Internetseite, die ungewöhnliche Praxis der UNRWA verletz das Völkerrecht und seine Normen nicht, indem verweist auf andere Konflikte in der Welt, in denen Flüchtlingsstatus auf Folgegenerationen weitergegeben wurde (z.B. Afghanistan und Somalia).

Diese Behauptung der UNO ist jedoch nicht nur irreführend, sondern auch objektiv falsch. Gemäß der Konvention von 1951 (Protokoll von 1967, Artikel IV Sektion B) haben Nachfolge-Generationen nur dann Flüchtlingsstatus, wenn dies notwendig ist, um beizubehalten, was „Einheit der Familie“ genannt wird. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, dass ein Paar aus Afghanistan entkam, Flüchtlinge in Pakistan wurde und dann ein Kind bekam. Obwohl dieses Kind niemals in Afghanistan lebte, wird ihm trotzdem der Flüchtlingsstatus gewährt, um zu verhindern, dass die Einheit der Familie durch potenzielle Entwicklungen zerbrochen wird.

Unter den UNRWA-Regeln gibt es hingegen keine Einschränkung auf die „Einheit der Familie“. Im Gegenteil, unbegrenzte Generationen der Zukunft können den Flüchtlingsstatus erben, selbst wenn es keine lebendige Familienverbindung zum britisch beherrschten Palästina von 1948 gibt und es folglich keine Gefahr gibt, dass eine Familieneinheit zerrissen wird. Das ist keine subtile Abgrenzung; UNRWA hat, wissentlich oder nicht, Gastgeberländern einen finanziellen Anreiz gegeben Palästinensern die Staatsbürgerschaft zu verweigern, damit die fraglichen Staaten von der internationalen Hilfe profitieren können, die die Beherbergung von Menschen mit sich bringt, die den Flüchtlingsstatus auf ewig beibehalten.

Nach Angaben eines Berichts des US-Senats aus dem Jahr 2012 beträgt die Zahl der gemäß den Bestimmungen der für alle anderen Völker der Welt geltenden Völker der Konvention von 1951 realen palästinensischen Flüchtlinge, die heute noch leben, etwa 30.000. Doch nach Angaben der UNRWA ist die Zahl der „Flüchtlinge“ mehr als 5 Millionen, was die Palästinenser zur einzigen Gruppe der Welt macht, deren Flüchtlingsbevölkerung im Lauf der Zeit – auch noch dramatisch –zugenommen hat.

Weitere Probleme mit der UNRWA

UNRWA schafft auch noch weitere Probleme: Ihre Schulbücher impfen Kindern Hass auf Israel und die Juden ein; Sie ist dabei erwischt worden, dass Hamas-Raketen und Flugkörper in den Gellern von UNO-Schulen gelagert werden; es hat grassierende Korruption und Missbrauch in dem Gremium gegeben – und vieles, vieles mehr.

Warum Israel möchte, dass die Finanzierung weiter geht

Die Lösung kann aus einem subtilen Aspekt des Völker- wie des israelischen Rechts abgeleitet werden. Israels Oberster Gerichtshof hat geurteilt, dass die Regierung die Verpflichtungen einer „Besatzungsmacht“ gemäß der Vierten Genfer Konvention, der Haager Konvention und weiterer internationaler Verträge erfüllen muss. Zu diesen Verpflichtungen gehört die Unterstützung der Palästinenser bei Sicherheit, Gesundheit, Bildung und mehr.

Diese Aufgaben werden von Hilfsgeldern aus dem Ausland bezuschusst und durch die Arbeit internationaler Gremien wie der UNRWA ermöglicht. In Abwesenheit solcher Hilfe, würden die internationalen Verträge wie der israelische Oberste Gerichtshof diese Verpflichtungen direkt Israel auferlegen. Als mögliche Lösung dieses Dilemmas schlug Israel 2018 vor die UNRWA aufzulösen und ihr Budget dann zum UNHCR abzugeben, mit der Aussicht die Palästinenser endlich wie alle anderen Flüchtlinge der Welt zu behandeln.

Damit wären die unmittelbaren Nutznießer die Palästinenser selbst, weil Gastgeberländer palästinensischer „Flüchtlinge“ zumindest finanziellen Druck erleben würden, um ihnen die Staatsbürgerschaft zu gewähren und in die Gesellschaft zu integrieren. Damit wären die das palästinensische wie das israelische Volk nach mehr als sieben Jahrzehnten in der Lage mit dem Geschäft des Aufbaus einer gerechten und positiven Zukunft fortfahren statt das Leiden der Vergangenheit immer wieder neu zu durchleben.

Das genau ist der Auftrag, den der UNHCR allen anderen Flüchtlingen der Welt gegenüber zu erfüllen versucht.

Israelis wie Palästinenser verdienen nicht weniger.

Moderne „progressive“ Antisemiten machen jetzt Israel für hohe Diabetes-Raten bei den Palästinensern verantwortlich

Elder of Ziyon, 28. Dezember 2020

Das Lajee Center, eine NGO mit Sitz im UNRWA-Lager Aida, schrieb in ihrem Newsletter für Dezember:

Am 19. November präsentierten 1for3 und das Lajee Center ein Webinar zum Umgang mit chronischen Erkrankungen in Konfliktsituationen, an dem Dr. Bram Wispelwey, Direktor von Health for Palestina, der Gemeinde-Gesundheitshelfer (CHW) Ashghan Awais, Asmaa Rimawi, eine Medizinstudentin und Forscherin für Health for Palestine sowie 1for3-Direktor Nidal Al-Azraq vortrugen. Sie legten Daten einer zweijährigen Studie vor, die bedeutende Verbesserungen bei Diabetes infolge des Programms der Gemeinde-Gesundheitshelfer aufzeigten. Palästinenser in den Flüchtlingslagern Aida und Azza leiden stark unter Diabetes und Bluthochdruck. Dr. Wispelwey stellte die Verschlechterung der Gesundheit der Palästinenser in den Kontext der Siedler-Kolonisierung; zu diesem Zweck stellte er die Gewalt der militärischen Besatzung vor und verglich die Gesundheitslager der Palästinenser mit der der indigenen und schwarzen Menschen, die vom Siedler-Kolonialismus in den USA geschädigt wurden. Darüber hinaus hat die Region des Nahen Ostens und Nordafrikas derzeit die höchsten Diabetes-Raten der Welt. Während die ältere Generation der Palästinenser niedrigere Raten hat als der Rest der Region, weisen Palästinenser im mittleren Alter höhere Raten auf. Die Raten für Diabetes in der Westbank sind zweimal so hoch wie die weltweit und mehr als zweimal so hoch wie die Rate in Israel.

Das Video des Seminars zeigt, wie Dr. Wispelwey rund 16 seiner 18 Minuten damit verbringt über seine Theorien zu sprechen, dass Israel dafür verantwortlich ist, dass die Palästinenser höhere Diabetes-Raten haben, wofür er die Verantwortung allem von der „Naqba“ über Tränengas bis hin zu den Oslo-Vereinbarungen gibt.

Womit er nicht viel Zeit verbrachte, war die Tatsache, dass die gesamte arabische Welt hohe Diabetes-Raten aufweist.

Hier ist eine Karte, die ihre Verbreitung im Jahr 2019 zeigt.

Die Verbreitung in den Palästinensergebieten ist ungefähr die gleiche wie in Ägypten, Bahrain, Saudi-Arabien und den VAE. Sie ist für die gesamte Region ein Riesenproblem.

Leiden diese Länder unter „Siedler-Kolonialismus“? Hatten sie eine „Naqba“?

Dr. Wispelwey ging auf die Bar Ilan-Universität im Negev. Aber ob er Jude ist oder nicht: Sein Teil des Seminars war praktisch antisemitisch; er machte Israel für Dickleibigkeit bei den Palästinensern  und fehlende körperliche Bewegung verantwortlich, die zu Diabetes führen, einem Problem, das in der gesamten Region endemisch ist und nichts mit Israel zu tun hat.

Alice Rotchild, Ärztin: Palästinenser in den Flüchtlingslagern Aida und Azza leiden unter hohen Rakten an Diabetes und Bluthochdruck. Dr. Wispelwey setze die Verschlechterung der Gesundheit der Palästinenser in den Kontext von Siedler-Kolonialismus, dazu stellte er die Gewlat der militärischen Besatzung dar und verglich  die Gesundheitslage der Palästinenser…

Palästinenser züchten jede Menge Obst und Gemüse für den einheimischen Gebrauch; Israel dafür verantwortlich zu machen, das sie Junkfood essen ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie die „progressive“ Linke die Palästinenser infantilisiert und ihnen keine Verantwortung für ihre eigenen Entscheidungen gibt.

Die Ironie besteht darin, dass das Seminar ein relativ einfaches und kostengünstiges gemeinschaftsbasiertes Gesundheitsprogramm zeigte, das die Verbreitung und das Sterberisiko von Diabetets beträchtlich reduzieren kann – was erst einmal die These zunichte macht, dass israelisches Handeln dafür verantwortlich ist

Die wichtigste Erkenntnis derer, die das Seminar ansahen, besteht darin, dass es in Israels liegen soll, dass die Palästinenser Grundlegendes für ihre eigene Gesundheit tun.

Ja, Israel für die schlechten Gesundheitsentscheidungen der Palästinenser verantwortlich zu machen, ist antisemitisch.

Was glauben Sie, wie 2020 für Palästinenser im Vergleich mit den Jahren zuvor gewesen ist?

Elder of Ziyon, 21. Dezember 2020

Wie war 2020 für die Palästinenser im Vergleich zu den vorherigen Jahren, legt man dieselben Maßstäbe angeblicher israelischer Unterdrückung an?

Nach Angaben der OCHA-OPT ging die Zahl der von Israel getöteten Palästinenser seit 2018 um mehr als 90% zurück – von 299 auf 28.

Die Zahl der Verletzten stürzte um mehr als 92% ab – von über 31.000 auf kaum mehr als 2.400.

Die Zahl der Stunden mit Strom im Gazastreifen hat sich von durchschnittlich 7 Stunden am Tag im Januar 2018 auf diesen Monat 14 Stunden verdoppelt.

Wenn man heute die Mainstream-Medien oder die antiisraelischen Medien liest, die allem Anschein nach von den Palästinensern besessen sind, hätten Sie irgendeinen Hinweis, dass sich irgendetwas dramatisch geändert hat?

Die großen, nicht berichteten Nachrichten lauten, dass Israel nicht darauf aus ist, den Palästinensern zu schaden oder ihnen das Leben schwer zu machen. Wo möglich versucht Israel sicherzustellen, dass die Palästinenser ein würdevolles, sicheres Leben führen können. Die Zahl der Anschläge auf Israelis hat genauso abgenommen (von 14 Toten 2018 auf 3 im Jahr 2020) und das spiegelt sich in der Reaktion.

Frieden bringt Frieden.

Palästinenser verurteilen Israel, zählen aber auf seine medizinische Versorgung

Während von der Hamas festgehaltene Israelis grausamster Folter unterworfen sind.

Hugh Fitzgerald, FrontPage Mag, 15. Dezember 2020

Saeb Erekat verbrachte sein Leben damit Israel und die Israelis zu denunzieren. Aber als er an Covid-19 erkrankte, bestand er darauf im Hadassah-Krankenhaus behandelt zu werden, wo er – wie er wusste – einen Behandlungsstandard erhielt, der in palästinensischen Krankenhäusern nicht erreichbar ist.

Er ist einer von vielen Palästinensern, die auf israelische medizinische Versorgung gesetzt haben. Ein Bericht zu diesem Phänomen findet sich HIER:

Der mit dem Coronavirus in Zusammenhang stehende Tod des ranghohen Palästinensers Saeb Erekat in Jerusalems Hadassah-Krankenhaus hat in der israelischen Gesellschaft eine Debatte um Medizin und Moral und den Zynismus und die Undankbarkeit der Palästinenser in ihren Beziehungen zu Israel wieder entfacht.

Erekat, den ich persönlich kannte, ist ein perfektes Beispiel: Er arbeitete unermüdlich nicht nur daran Israel zu delegitimieren, sondern es mit Mitteln wirtschaftlicher Strangulation über seine nicht enden wollende weltweite Werbung für die BDS-Kampagne zu vernichten. Er beschuldigte Israel ein „Apartheid“-Staat zu sein, unterstützte aktiv den „Widerstand“ (eine Beschönigung für palästinensischen Terrorismus, der darauf abzielt Israelis zu töten), forderte einen Tsunami von Millionen „zurückkehrenden palästinensischen Flüchtlingen“, um Israel zu überwältigen und demografisch als Heimatland des jüdischen Volks zu vernichten und trat für die Beendigung der Koordination zwischen Israel und der palästinensischen Autonomie (PA) ein.

Trotzdem wurde er nie von einer westlichen Regierung oder Menschenrechtsorganisation getadelt. Fakt ist, dass Erekat nicht anders behandelt wurde als andere Mitglieder der PA und der Hamas, die offen Terrorismus koordinieren und unterstützen sowie ihre Kinder mit giftig antisemitischen Lehrplänen indoktrinieren – oft subventioniert von europäischen Regierungen und großen linken US-Stiftungen.

Angesichts dieses Verhaltens in der Vergangenheit ist es ironisch, dass Erekat sich wegen seiner Coronavirus-Notlage um Hilfe an das Hadassah Ein Kerem-Krankenhaus in Israels Hauptstadt wandte.

„Ironisch“ ist eine viel zu freundliche Beschreibung von Erekats Verhalten – schließlich verbrachte er jeden wachen Moment damit den jüdischen Staat zu untergaben, während er sich in seiner Stunde der Not selbst in ein israelisches Krankenhaus eingewiesen hatte. Da fallen einem andere, passendere Worte ein, zum Beispiel „pure Heuchelei“.

Der Jerusalemer Scheik Ikrama Sabri verhielt sich genauso. Jahre lang spuckte er von seiner Kanzel aus boshafte Propaganda und israelfeindliche sowie antiamerikanische Hetze. Aber als er dringend am Herzen operiert werden musste, war seine erste Wahl – das von den Zionisten betriebene Hadassah-Krankenhaus in Jerusalem. Die jüdischen Ärzte retteten Sabris Leben und er kehrte dazu zurück Israel zu diffamieren und zu Gewalt und Terrorismus gegen Juden aufzustacheln.

Es gibt viele weitere Beispiele dieses moralischen zweierlei Maßes und jeden Monat schicken die Führungen von Hamas und PIJ hunderte kranke Palästinenser zu komplizierten medizinischen Verfahren in israelische Krankenhäuser.

Es ist interessant, dass es so viele Terroristen im arabischen medizinischen Establishment gibt, das so herausragend zu Terrorismus und Mord beigetragen hat. Ayman Zawahiri, ein Arzt, war einer der ursprünglichen Gründer von Al-Qaida; Abdel Aziz al-Rantisi war eine ranghohe Hamas-Persönlichkeit und Mediziner, genauso wie Mahmud al-Zahar (ein Chirurg) und Ibrahim al-Yazouri (ein Apotheker); allesamt aktive Terroristen bis ins Mark. Aber statt ein modernes palästinensisches öffentliches Gesundheitssystem auszubilden und neue Krankenhäuser zu bauen sowie die medizinische Qualität im Gazastreifen zu verbessern, investierten die Führer von Hamas und Palästinensischem Islamischem Jihad die Gelder der „humanitären Hilfe“ der internationalen Gemeinschaft in die Positionierung von Raketenstellungen innerhalb von UNO-Schulen und -Spitälern, den Aufbau eines Netzwerks an Untergrund-Kommando- und -Angriffstunneln im gesamten Gazastreifen und die Befestigung von Bunkern, die sie unter dem Schifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt bauten.

Die schlechte Qualität der medizinischen Versorgung im Gazastreifen (und die leicht bessere in den von der PA regierten Gebieten der Westbank) spiegelt eine bewusste Entscheidung der Palästinenserführer. Sie beschlossen ihr Geld, das sie von Auslandspendern für die Palästinenser erhielten, nicht für die Verbesserung ihrer Krankenhäuser, die Ausbildung und Einstellung von Ärzten und Pflegekräften, den Kauf benötigter medizinischer Ausrüstung zu investieren, sondern stattdessen in zehntausende Raketen in Schulen, Moscheen, Spitälern, den Bau eines gewaltigen Untergrundsystems an Angriffstunneln und befestigten Bunkern sowie die Bezahlung von Waffen – all das braucht Geld, das in die Verbesserung der medizinischen Versorgung für die Palästinenser hätte gehen können. Es war ihre Entscheidung so viel von ihren Hilfsgeldern in Terror statt in medizinische Hilfe zu stecken.

Es ist daher kein Wunder, dass das palästinensische öffentliche Gesundheitssystem nicht mit komplizierten medizinischen Problemen klarkommen kann und seine schwierigen Fälle in israelische Krankenhäuser schickt. 2014 wurde die Ehefrau von PA-Führer Mahmud Abbas in Israel behandelt. 2018 wurde ein israelischer Spezialist nach Ramallah geschickt, um Abbas selbst zu behandeln, was eine dramatische Verbesserung seiner Gesundheit und offenbar die Rettung seines Lebens zur Folge hatte. Im Verlauf der Jahre hat Israel den Verwandten von Hamas- und PA-Führern medizinische Versorgung geboten, deren Hauptbeschäftigung darin besteht ihre Tage damit zu verbringen über die Vernichtung des Staates Israel nachzudenken und sie zu planen…

Die westliche Presse hat es verfehlt zu erwähnen, das erst Abbas‘ Frau und dann Abbas selbst erfolgreich von israelischen Ärzten behandelt wurden. Natürlich wird diese Information von den Behandelten sehr geheim gehalten; sie wollen nicht, dass bekannt wird, dass sie sich für besondere Behandlungen auf israelische Ärzte verlassen, denn das würde sich mit ihrer ständigen Denunzierung wie grausam Israel gegenüber den Palästinensern ist, beißen. Und sie wollen natürlich nicht, dass ihr eigenes Volk von der besonderen medizinischen Versorgung erfährt, die sie von Israel erhalten. In der palästinensischen Presse werden Sie nichts zu diesen Patienten finden.

Abbas und seine Frau sind nicht die einzigen Mitglieder seiner Familie, die in Israel behandelt wurden. Mahmud Abbas‘ jüngerer Bruder, Abu Louai, wurde im Assuta-Krankenhaus behandelt, einem Privathospital in Tel Aviv. Abu Louai ist 76 Jahre alt und leidet unter Krebs. Er lebt in Qatar. Die PA-Presse hat diese Information nie veröffentlicht und wird das auch nie tun, genauso wenig wie der Rest der arabischen Presse die Nachricht jemals bekommen sollte. Bedenken Sie, dass Abu Louai sich entschied bzw. machte das eher sein Bruder für ihn, sich in einem israelischen Privat-Krankenhaus behandeln zu lassen, obwohl die Alternative in seinem Fall nicht in einem finanziell schlecht bestellten palästinensischen Krankenhaus bestand, sondern ein hochmodernes Krankenhaus im superreichen Qatar. Ohne Zweifel wollte Abbas die beste Versorgung für seinen Bruder und seine eigene Erfahrung mit einem israelischen Spezialisten, der ihn in Ramallah wegen seines lebensbedrohlichen Zustands behandelte, führte ihn dazu darauf zu bestehen, dass sein Bruder von israelischem medizinischem Personal behandelt wird. Selbst ein Krankenhaus in Qatar war nicht gut genug. Und als Abbas‘ Schwager am Herzen operiert werden musste, wurde auch er in einem israelischen Krankenhaus behandelt. Mit anderen  Worten: Abbas, seine Frau, sein Bruder und sein Schwager sind alle wegen lebensbedrohlicher Krankheiten von israelischen Ärzten behandelt worden.

Eine der skandalösen Absurditäten, die aus Israels beispielloser humanitärer Politik gegenüber genau den terroristischen Gruppen entstehen, die versuchen den jüdischen Staat zu vernichten – in westlichen Medien nie berichtet – besteht darin, dass dieselben Terrororganisationen versucht haben, im Gegenzug aus einigen ihrer Patienten Selbstmordbomber zu machen. Zum Beispiel schickte die Hamas 2005 eine Frau aus dem Gazastreifen namens Samir Ibrahim Bas zu lebensrettender Behandlung ins Soroka-Krankenhaus in Beer Sheva. Aber die Hamas füllte ihre Unterwäsche mit 20 Pfund Hochleistungs-Sprengstoff, damit sie die sie behandelnden Ärzte in ihrem israelischen Krankenhaus in die Luft jagen konnte.

Eine palästinensische Patientin, die die von israelischen Ärzten angebotene lebensrettende Behandlung benötigte, war bereit sich selbst – und diese – bei einem von der Hamas geplanten Selbstmord-Bombenanschlag zu sprengen. Glücklicherweise wurden in ihrer Unterwäsche versteckten die 20 Pfund hochexplosiver Sprengstoff rechtzeitig entdeckt. Könnte es eine teuflischere Tat geben als genau die Leute zu ermorden, die versuchen dein Leben zu retten?

Über die medizinischen Behandlungen hinaus, die jedem Terroristen zuteil wird, der sich geschworen hat den jüdischen Staat zu vernichten, eröffnete Israel ein Feldlazarett an seiner Grenze zu Syrien auf den Golanhöhen, um die zu behandeln, die Hilfe suchen. Die israelischen Ärzte und Pflegekräfte stellten keinem der hunderte Verletzten Fragen. Zu den Patienten gehörten Soldaten der feindlichen syrischen Armee – technisch immer noch im Krieg mit Israel.

Daher war es ironisch, dass in den letzten zwei Wochen an genau derselben Stelle auf den Golanhöhen, wo Israel das Feldlazarett betrieb und verletzte Syrer behandelte, israelische Soldaten ein System improvisierter Sprengsätze fanden, mit der eine IDf-Patrouille zu getötet werden sollte.

Es spielte keine Rolle, dass israelische Ärzte genau dort hunderte verletzte Syrer versorgten. Sie waren Israelis, Juden und das wog in der Sicht fanatischer Muslime schwerer als alles Gute, das sie getan haben könnten. Mit der Behandlung dieser hunderte verletzter Syrer, einschließlich Soldaten, deren Staat sich immer noch mit Israel im Krieg befindet. Daher der arabische Undank, der sich in Sprengsätzen zum Ausdruck bringt, die IDF-Soldaten töten sollen.

In Israel kennen wir die Wahrheit. Zum Beispiel wurde im Oktober 2014, nur zwei Monate nachdem die Hamas einen Krieg mit Israel begann, bei dem sie mehr als 10.000 Raketen auf zivile Ziele abfeuerte, Sarah Haniyeh, die Tochter von Hamas-Führer Ismail Haniyeh, im Ichilov-Krankenhaus in Tel Aviv behandelt, nachdem es bei ihr in einem Krankenhaus im Gazastreifen Komplikationen gab. Um dieselbe Zeit verließen auch Haniyehs Schwiegermutter und Enkelin ebenfalls den Gazastreifen für Behandlung in israelischen Krankenhäusern…

Wie Mahmud Abbas wollte Hamasführer Ismail Haniyeh für seine Tochter, seine Schwiegermutter und seine Enkelin nur die beste medizinische Versorgung. Natürlich veranlasste er, dass sie von israelischen Ärzten in israelischen Krankenhäusern behandelt wurden.

Eine weitere Absurdität, die israelische Medizin von palästinensischem Zynismus und Heuchelei unterscheidet, ist das Beispiel des Terroristen Yahya al-Sinwar, dem Leiter des Politbüros der Hamas im Gazastreifen, dem 2007 während seiner Inhaftierung in Israel in einer Operation ein Gehirntumor entfernt wurde. Nach seiner Entlassung 2011 beim Gefangenenaustausch gegen Gilad Shalit, schlägt jetzt er weiterhin wutentbrannt die Hamas-Trommel für immer mehr Raketen und immer mehr Tötungen.

Yahya Sinwar wurde 2007 wegen eines Gehirntumors operiert; sein Leben wurde von israelischen Ärzten gerettet, als er sich Israel im Gefängnis befand. Bei seiner Freilassung 2011 ging er sofort dazu über mehr Angriffe auf israelische Ziele, mehr Tötungen israelischer Zivilisten zu fordern. Wie Scheik Ikrama Sabri, wie Mahmud Abbas und seine Verwandten war Yahya Sinwar Nutznießer israelischer Medizin. Und wie sie ging Sinwar, nachdem sein Leben gerettet wurde, sofort wieder daran israelische Juden zu denunzieren und zur Zerstörung ihres Staates aufzufordern. Diese Empfänger israelischer medizinischer Versorgung waren schamlos; sie betrachteten sich nicht als Heuchler; sie wussten: Man kann Hilfe von Ungläubigen annehmen und diese Ungläubigen immer noch tot sehen wollen.

Derzeit hält die Hamas israelische Zivilisten und IDF-Soldaten als Geiseln unter unvorstellbaren Zuständen. Niemand weiß, wo sie sind, wie es ihnen geht oder ob sie überhaupt noch am Leben sind. Die Hamas lehnt es ab das Rote Kreuz zu ihnen zu lassen. Gleichzeitig gehen verurteilte palästinensische Terrormörder in israelischen Gefängnissen in den Hungerstreik, im sicheren Wissen, dass sie sich auf den Eid verlassen können, den ihre jüdischen Ärzte geschworen haben, was sich die Terroristen zynisch für ihre eigenen Ziele zunutze machen, um praktisch „du kommst aus dem Gefängnis frei“-Freikarten zu bekommen…

Man kann sich die Art von mentaler und physischer Folter vorstellen, der von der Hamas festgehaltene israelische Zivilisten und Soldaten unterzogen werden. Derweil gehen palästinensische Terroristen in israelischen Gefängnissen aus verschiedenen Gründen in den Hungerstreik; dazu gehören die Forderung aus Administrativhaft entlassen zu werden (die Forderung, die Israel jetzt für Maher al-Akhras erfüllt hat) und bessere Lebensbedingungen – obwohl Inspektionen internationaler Beobachter berichten, dass israelische Gefängnisse gut gepflegt und die Häftling gut behandelt werden.

Die palästinensische Mord-Doktrin soll keine Heilung oder Frieden bringen, sondern Tod säen. Die Raketen der Hamas in UNRWA-Krankenhäusern, zum Transport von Terroristen verwendete Krankenwagen des Roten Halbmonds und die Hamas-Bunker unter dem Schifa-Krankenhaus zeugen von dieser schrecklichen Wahrheit. Es ist an der Zeit diesem Wahnsinn ein Ende zu setzen.

Der „Wahnsinn“, den der Autor meint, ist der, dass Israel weiter Palästinenserführern der Hamas wie der PA und ihren erweiterten Familien exzellente medizinische Versorgung bietet. Wenn diese Versorgung auch nur den geringsten Milderungseffekt bei ihren grauenerregenden Ansichten gehabt hätte, wäre das eines. Aber israelische medizinische Versorgung zu erhalten hat bei diesen Führern zu keinerlei Herzensänderung geführt; Sie predigen weiter mörderischen Hass, um das Töten von Israelis zu fördern und auf die Vernichtung des jüdischen Staates zu drängen.

Den Palästinenserführern und ihren Verwandten darf nicht länger Zugang zu medizinischer Versorgung in Israel gegeben werden, da keiner von ihnen seine Absicht Israel zu vernichten geändert hat und das auch weiter sagt. Die Israelis sollten den einfachen Palästinensern offenbaren, wie viele ihrer Führer und Verwandte dieser Führer um medizinische Behandlung in israelischen Krankenhäusern gebeten und diese auch erhalten haben. Das sollte Verstimmung bei Millionen einfacher Palästinenser entfachen, die diese Möglichkeit nicht haben, sondern sich mit minderwertiger Versorgung in palästinensischen Einrichtungen zufrieden geben müssen. Und dann sollten die Israelis öffentlich die Führer von Hamas, PIJ und der palästinensischen Autonomiebehörde ansprechen und sie fragen: „Wie lange wollt ihr eurem eigenen Volk noch das Niveau der Versorgung vorenthalten, das ihr für euch selbst und eure Familien besorgt habt, indem ihr israelische Krankenhäuser nutzt?“ Und: „Wie lange erwartet ihr von uns, dass wir euch noch behandeln, wenn ihr weiter Geld in die eigenen Taschen steckt, das für medizinisches Personal und Einrichtungen im Gazastreifen und in den von der PA geführten Teilen der Westbank verwendet werden sollte? Und wie lange wollt ihr gewaltige Summen eurer Hilfsgelder für Waffen und Terrortunnel verwenden, Geld, das für Krankenhäuser im Gazastreifen und den von der PA geführten Teilen der Westbank ausgegeben werden könnte, damit das Leben eures Volks verbessert wird?“

Archäologische Funde in Israel untergraben das „palästinensische“ Narrativ

Hugh Fitzgerald, Jihad Watch, 12. Oktober 2020

Wie durchaus bekannt ist, lieben es Palästinenserführer – unter Nutzung ihrer lebhaften orientalischen Fantasie – die Präsenz des „palästinensischen Volks“ in „Palästina“ zurückzudatieren. Mahmud Abbas hat regelmäßig erklärt, die Palästinenser seien direkte Nachfahren der Kanaaniter, die vor etwa 4.000 Jahren im Nahen Osten lebten. Er hat sogar vor kurzem in der UNO noch übertriebene Behauptungen aufgestellt; dort sagte er Ende September, die Palästinenser würden seit 6.000 Jahren in „Palästina“ – dem „Land ihrer Vorfahren“ – leben. Im Scheingericht der UNO wird jede von den Arabern dargebotene Absurdität ein geneigtes Publikum finden. Die von Archäologen vorgelegten Beweise untergraben jedoch immer wieder dieses Narrativ der uralten „palästinensischen“ Anwesenheit im Land. Diese Geschichte steht hier.

Experten werden ihnen sagen, dass die gefährlichsten Feinde der palästinensisch-arabischen Sache die Königreiche am Golf sind, die beschlossen haben Israel anzuerkennen; oder die europäischen Länder, die ihre Botschaften nach Jerusalem verlegen; oder die amerikanischen Politiker, die es ablehnen die Schulden der palästinensischen Autonomiebehörde abzuzeichnen (sprich: zu bezahlen – heplev).

Ich bin anderer Meinung. Ich sage, der beachtlichste Feind der Palästinenser ist – die Archäologie.

Vor kurzem wurde in Niedergaliläa eine 2.000 Jahre alte Mikwe (rituelles Bad) entdeckt. Die meisten Menschen hätten vermutlich nie etwas von dieser Entdeckung erfahren, hätte es nicht dramatische Fotos davon gegeben, wie das gesamte Bauwerk zur Erhaltung von einem LKW in einen nahe gelegenen Kibbuz gebracht wurde…

Mit anderen Worten: Diese Galiläer waren Juden. Sie waren keine „Palästinenser“. Das Wort „Palästina“ war noch nicht erfunden worden. Sie waren keine Araber oder Muslime – die Invasion von muslimischen Fundamentalisten aus der Arabischen Halbinsel lag noch 600 Jahre in der Zukunft…

Wie alle Gebildeten wissen, kamen die muslimischen Araber im 7. Jahrhundert ins Land Israel – das den Römern ursprünglich als Judäa bekannt war, die es in „Syria Palaestina“ und dann kürzer in „Palästina“ umbenannten. Sie hätten nicht früher kommen können, da es den Islam selbst bis ins frühe 7. Jahrhundert gar nicht gab. Es war im Jahr 600 n.Chr., als Mohammed behauptete die erste von Gabriel überbrachte Nachricht erhalten zu haben; 613 n.Chr. begann Mohammed diese Botschaft zu predigen. Und erst nach dem Triumph des Islam in Medina und Mekka fegten die Araber aus Arabien heraus nach Norden.

Wie erklären dann die Palästinenserpropagandisten diesen jüngsten Fund einer 2.000 Jahre alten Mikwe weg? Beschreiben sie sie als Tränke für Pferde oder Kamele? Oder einen frühen Swimmingpool? Nein, sie geben sich nicht einmal die Mühe das zu kommentieren. Wie immer, wenn es einen neuen archäologischen Fund einer jüdischen Stätte gibt, schweigen die Palästinenser in der Hoffnung, dass der neue Fund einfach vorbei geht, ohne dass er in der Welt draußen bemerkt wird. Die PA bereut nur, dass die Stelle nicht in Area A der Westbank liegt, wo die PA die Beweise antiker jüdischer Präsenz einfach hätte zerstören können, wie sie das gemacht haben, wo immer sie können. Wie viel Beweise dieser kontinuierlichen jüdischen Präsenz im Land Israel (heute auch als „Palästina“ bekannt) seit 3.500 Jahren von den Palästinensern und vor ihnen von den Jordaniern vernichtet oder vertuscht worden sind, kann man nur raten.

Um es für Abbas nur noch schlimmer zu machen, waren die Leiter der Ausgrabung Walid Atrasch und Abd Elghani Ibrahim. Man kann anhand ihrer Namen sagen, dass sie wohl eher keine orthodoxen Juden sind. Die PA wird es schwer haben irgendjemanden Glauben zu machen, dass Atrasch und Ibrahim Agenten einer zionistischen Verschwörung sind.

Zwei israelisch-arabische Archäologen leiteten die Ausgrabung der Mikwe. Ihre Hingabe an die Archäologie erwies sich als stärker als jeglicher mögliche Wunsch ihrerseits das „palästinensische“ Narrativ seit tausenden Jahren im Land zu leben zu unterstützen, indem dieser damit unvereinbare Beweis vernichtet wird. Wie blamabel für Mahmud Abbas und seine Geschichtsumschreiber-Genossen.

Die Entdeckung der Mikwe war nur die jüngste in einer Reihe archäologischer Funde in Israel während des letzten Jahres, von denen jeder dem palästinensisch-arabischen Propaganda-Narrativ widersprach.

Bei der Ausgrabung am Givati-Parkplatz in Jerusalem entdeckten Archäologen hebräische Inschriften, die 2.600 Jahre zurückgehen. Eine war ein Steinsiegel mit den Worten „Eigentum von Ikkar, Sohn des Matanyahu“. Die andere war eine Tonsiegel-Inschrift, die lautete: „Eigentum von Nathan-Melech, Diener des Königs.“ Sie waren nicht auf Arabisch. Und die Namen lauteten nicht Yassir oder Mahmud…

Derweil entdeckten Ausgräber der University of North Carolina zwei verblüffende Mosaike am Ort einer 1.600 Jahre alten Synagoge nahe Huqoq in Nordisrael. Eines stellt eine Szene aus dem Exodus der Juden aus dem antiken Ägypten dar. Das andere zeigt Bilder, die auf Versen des Buchs Daniel basieren. Beachten Sie, dass die Mosaike keine Szenen aus dem Koran zeigen. An ihnen ist nichts islamisch oder „palästinensisch“. Sie sind jüdisch, sie liegen in Israel und sie sind 1.600 Jahre alt…

Und, könnte der Autor Stephen Flatow hinzugefügt haben, es sollte weitere 200 Jahre dauern, bis ein einziger Araber oder Muslim in Judäa (alias „Palästina“) ankam, lange nachdem diese bemerkenswerten Mosaike oder die Synagoge bei Huqoq, in denen sie sich befanden, erstellt wurden.

Die muslimischen Araber haben ihr Bestes getan, um die antiken jüdischen Stätten zu zerstören. Von 1949 bis 1967, als die Jordanier die Altstadt hielten, zerstörten oder schändeten sie alle bis auf eine der 35 Synagogen der Altstadt, von denen einige sehr alt waren. Die nicht vollständig verwüsteten Synagogen wurden von den Jordaniern als Hühnerställe und Stallungen für Dunghaufen, Müll und Kadaver genutzt. Der ehrwürdige jüdische Friedhof auf dem Ölberg, der älteste bestehende jüdische Friedhof, war völlig durcheinander; zehntausende Grabsteine wurden in Stücke geschlagen, um als Baumaterial für Mauern, Treppen und die Böden jordanischer Armeelatrinen benutzt zu werden. Große Bereiche des Friedhofs wurden eingeebnet, um eine Abkürzung zu einem neuen Hotel zu schaffen. Hunderte Thora-Rollen und tausende heiliger Bücher waren geplündert und zu Asche verbrannt worden.

Wo immer die Jordanier auf eine antike jüdische Stätte trafen, einschließlich archäologischer Grabungen, beschädigten oder zerstörten sie sie. Warum auch die Artefakte der „ekelhaftesten aller geschaffener Wesen“ respektieren oder erhalten? Und warum die Beweise einer antiken jüdischen Präsenz im Land behalten, wenn man sie loswerden kann, ohne dass es jemand merkt?

Jetzt, da Israel seit dem Sechstage-Krieg die Kontrolle über die Westbank gehabt hat, hat es nicht nur verhindert, dass weiterer Schaden an bekannten jüdischen Stätten angerichtet wird, sondern israelische Archäologen, die in einige Fällen mit israelisch-arabischen Archäologen – wie Walid Atrash und Abd Elghani Ibrahim, die die Verantwortung für die den aktuellen Fund in Niedergaliläa der 2.000 Jahre alten Mikwe hatten – arbeiten, haben es geschafft seit dem Sechstage-Krieg viele weitere jüdische Stätten zu entdecken. Und jeder Ort oder jedes Artefakt, das entdeckt wird – Synagogen, Mikwen, Mosaike, Öllampen, Keramiken, Münzen – liefern einen weiteren Beleg, der zum Verständnis von 3.000 Jahren ununterbrochener jüdischer Präsenz im Land beiträgt. Und all das untergräbt das Narrativ dieser erfundenen 4.000 oder 5.000 oder gar 6.000 Jahre „palästinensischer“ Geschichte, inklusive dieser kanaanitischen Vorfahren des „palästinensischen Volks“, die Mahmud Abbas weiter verhökert und von der er will, dass jeder es glaubt.

Es wäre nützlich, wenn der israelische Botschafter bei einer dieser endlosen Debatten über Araber und Israelis in der UNO-Vollversammlung bewaffnet mit den visuellen Beweise vortreten würde, d.h. dem, was Othello, der berühmte Zerschläger von Muslimen (die kollektiv als „ein bösartiger und Turban tragender Türke“ personifiziert) den „Augebeweis“ nannte. Fotos der ältesten Synagogen in Israel, von Mikwen, Mosaiken, Öllampen, Ess- und Trinkgefäßen, Keramiken, Münzen, Waffen – also all die facettenreichen Beweise jüdischen Lebens, die deutlich mit ihren ungefähren Daten ab 1500 v.Chr. gekennzeichnet sind – könnten dann auf einer großen Leinwand in der Halle der Vollversammlung und online gezeigt werden. Noch besser wäre es, wenn echte Artefakte aus Israel zur Ausstellung ins UNO-Gebäude gebracht würden. Der israelische Botschafter sollte den Botschafter von „Palästina“ einladen der UNO sein eigenes Material als Beweis der Präsenz des „palästinensischen Volks“ während dieser „tausende Jahre“ vorzulegen, in denen sie in „Palästina“ lebten. Die Antwort des palästinensischen Botschafters sollte höchst aufschlussreich sein.

Trumps bemerkenswertes Nahost-Vermächtnis

Michael Freund, Jerusalem Post, 26. November 2020

Im Verlauf der nächsten Wochen werden US-Gerichte sich in der wenig beneidenswerten Position befinden Anfechtungsklagen wegen der Integrität des Präsidentschafts-Wahlprozesses entscheiden zu müssen, eine Sache, die voller immenser politischer und bürgerlicher Kontroversen steckt.

Vorwürfe weit verbreiteten Wahlbetrugs werden auf die Probe gestellt, während Präsident Donald J. Trump und der ehemalige Vizepräsident Joseph Biden wie auch der Rest des Landes versuchen dem Ausgang der Abstimmung Endgültigkeit zu verschaffen.

Ungeachtet des Ausgangs scheint es die passende Zeit zu sein auf das zurückzublicken, was die Administration Trump im Nahen Osten im Verlauf der letzten vier Jahre erreicht hat. Einfach ausgedrückt ist es nichts weniger als außergewöhnlich.

Stellen Sie einen Moment alles beiseite, was Sie zu Trump persönlich fühlen mögen und stecken Sie diese Emotionen in die Warteschleife. Jeder, der die Beziehungen zwischen den USA und Israel wertschätzt, den jüdischen Staat unterstützt und liebt, kann nicht bestreiten, dass das Team Trump mehr dafür getan hat, als jede vorherige Administration je unternahm, um Israel und seine Zukunft zu stärken.

Die Liste des Erreichten ist lang; sie reicht von Symbolischem bis zum Substanziellem und Juden überall schulden Trump für seine historischen Umgestaltung der Region enormen Dank.

Zum ersten ist der Nahe Osten ein weit sicherer Ort als er es vor nur vier Jahren war, als Barack Obama im Weißen Haus residierte. Tatsächlich hinterließ Obama Trump eine Region, die von zunehmendem islamisch- fundamentalistischem Extremismus überflutet war, wobei der Islamische Staat große Landstriche in Syrien und dem Iran kontrollierte, die etwa die gleiche Fläche haben wie Großbritannien.

Wie versprochen, hatte Trump Erfolg bei der Zerstörung des Möchtegern-Kalifats, der Unterdrückung des bösartigen Regimes, das für die Enthauptung von Amerikanern, das Abschlachten von Jesiden und dem Begehen beispielloser Gräueltaten verantwortlich war.

Dann schickte der Präsident am 26. Oktober 2019 US-Sondereinsatzkräfte in die syrische Provinz Idlib, wo sie den Führer des Islamischen Staates, Abu Bakr al-Baghdadi aufspürten, der bei dem Überfall starb. Die Gruppe ist seitdem nicht mehr dieselbe gewesen.

Gleichermaßen genoss der Iran, als Obama Trump die Schlüssel übergab, den Geldregen des zweifelhaften Atomdeals, den er mit Washington erzielt hatte. Aber Trump hatte den Mut sich aus der Vereinbarung zurückzuziehen und umfangreiche sowie schmerzhafte Sanktionen gegen die Ayatollahs zu verhängen, die die Tyrannen Teherans ins Wanken brachten.

Und am 3. Januar diesen Jahres befahl Trump einen Luftangriff auf einen Fahrzeug-Konvoi am internationalen Flughafen von Bagdad, bei dem Qasem Soleimani, der führende Kopf der Quds-Streitkräfte der Islamischen Revolutionsgarden und einer der gefährlichsten Männer im Nahen Osten, ums Leben kam.

Soleimanis Hände waren in Blut getränkt und er trug die Verantwortung für ein breites Spektrum an Terroraktivitäten, die Angriffen auf US-Truppen im Irak mit Bomben am Straßenrand bis zur Versorgung der Hisbollah mit Waffen und Ausbildung reichen. Gott allein weiß, welche weiteren Schrecken er noch geplant haben mochte.

Heute können weder er noch Baghdadi jemals wieder Chaos anrichten.

Aber Trump hat weit mehr getan, als nur die Bösen zu bekämpfen. Er hat auch den Friedenskreis zwischen Juden und Arabern auf eine Weise erweitert, die früher nicht vorstellbar gewesen ist.

Im Verlauf von nur fünf Wochen leitete Trump die Unterzeichnung historischer Friedensabkommen zwischen Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain am 15. September sowie die Normalisierung der Beziehungen zwischen dem jüdischen Staat und dem Sudan, der am 23. Oktober verkündet wurde.

Allein dafür verdient er den Friedensnobelpreis.

Mit dem Rauswurf des alten Narrativs, gemäß dem arabisch-israelischer Frieden über die Lösung des palästinensischen Konflikt erreicht wird, half Trump das Schicksal von Millionen neu zu schreiben. Und nach allen Anzeichen gibt es weitere arabische Staaten, die der Anerkennung Israels ebenfalls näher rücken.

Mit der Veränderung des Friedensparadigmas hat Trump den jüdischen Staat unermesslich gestärkt, seine Legitimität und rechtmäßigen Platz in der Region weiter aufgewertet.

Sein vielleicht bewegendster und symbolischster Schritt war die Entscheidung Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen und dann im Mai 2018 die US-Botschaft in die heilige Stadt zu verlegen, Schritte, für die keiner seiner Vorgänger den Mumm hatte und die den Weg bereiteten, damit andere Länder nachzogen.

Dann unterschrieb Trump am 25. März 2019 eine Präsidentenankündigung, mit der die Golanhöhen von den USA offiziell als Teil Israels anerkannt wurden. Das half Israels Nordgrenze zu Syrien zu festigen, was den expansionistischen Zielen des Regimes Assad eine riesige Beule verschaffte.

In Bezug auf Judäa und Samaria war die Änderung in der Politik weniger dramatisch. Im November 2019 verschoben die USA ihre offizielle Haltung bezüglich der jüdischen Gemeinden in Israels historischem Kernland und erklärten, dass sie das Völkerrecht nicht verletzen. Und Trumps Plan für den Frieden im Nahen Osten sollte Israel in die Lage versetzen Souveränität über 30% von Judäa und Samaria zu erklären, was fast alle Siedlungen einschließt.

Tatsächlich hob Washington erst im letzten Monat Einschränkungen auf, mit denen amerikanisches Geld für wissenschaftliche und landwirtschaftliche Projekte in Judäa und Samaria zur Verfügung gestellt wird; damit wurden Jahrzehnte der Diskriminierung beendet. Und letzte Woche wurde Mike Pompeo bei einem Besuch in Israel der erste US-Außenminister, der eine jüdische Gemeinde in Judäa und Samaria besuchte. Er versetzte auch der Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen (BDS) einen Schlag, indem er sie als „antisemitisch“ kennzeichnete und erklärte, dass das Außenministerium seine Hilfsprogramme überprüfen werde, um sicherzustellen, dass keine Gelder in den Kassen von BDS-Anhängern landen.

Allerdings erwies sich nicht jeder von der Administration unternommene Schritt als effektiv oder auch weise. Fragen Sie einfach Amerikas langjährige kurdische Verbündete in Syrien, die letztes Jahr kurzerhand im Stich gelassen wurden. Die Iraner haben weiter Uran gehortet und angereichert und eine zunehmend aggressive Türkei hat in der gesamten Region Unheil angerichtet. Und die Friedensvision Trumps beinhaltet die Möglichkeit einen Palästinenserstaat zu gründen, was ein instabiles und feindliches Gebilde direkt neben Israel schaffen würde.

Dennoch, nimmt man alles zusammen, dann hat die Administration Trump den Nahen Osten eindeutig verändert, Amerikas nationale Sicherheitsinteressen und dabei auch Israels Position gestärkt.

Es gibt natürlich viele weitere Beispiele des tiefen und bleibenden Eindrucks, den Trump in der Region hinterlassen hat, vom Entzug der Finanzierung der UNRWA, die der Verewigung der palästinensischen Flüchtlingsfrage diente, bis dazu der erste amtierende US-Präsident zu sein, der die Westmauer besuchte. Und er hat immer noch Zeit Israelis Souveränität über Judäa und Samaria formell anzuerkennen, was eine richtige Wende wäre.

Aber unabhängig davon, ob seine Amtszeit als Präsident im Januar 2021 endet oder nicht, hat Trump die Gleichung im Nahen Osten tiefgreifend verändert.

Ob Sie ihn nun lieben oder hassen, es lohnt sich den Mann über seine Bilanz zu beurteilen, schon allein deshalb, weil sein Job als Präsident darin besteht Oberkommandierender zu sein und nicht Chef-Kumpel.

Und um Ronald Reagans berühmte Frage aus seiner Präsidentendebatte mit Jimmy Carter von 1980 umzuformulieren: Sind Israel und die Region besser dran als sie es vor vier Jahren waren? Die Antwort lautet eindeutig und überwältigend: Ja.