San Remo: Der vergessene Meilenstein

Wie kann es Frieden und Aussöhnung geben, wenn fundamentale historische und juristische Fakten nicht anerkannt werden?

Salomon Benzimra, Israel National News, 26. April 2015

Vor 95 Jahren versammelten sich Premierminister, Botschafter und weitere Würdenträger aus Europa und Amerika an der italienischen Riviera. Journalisten aus aller Welt berichteten von der anstehenden San Remo-Friedenskonferenz und den großen Erwartungen, die die internationale Gemeinschaft nur ein Jahr, nachdem der Pariser Friedenskonferenz die politische Landkarte Europas am Ende des Ersten Weltkriegs festgelegt hatte, in diese Veranstaltung setzte.

Am Sonntag, 25. April 1920, verabschiedete der Oberste Rat der Alliierten Mächte (Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan, die USA agierten als Beobachter), die Resolution von San Remo – ein Dokument von 500 Worten Länge, das die zukünftige politische Landschaft des Nahen Ostens aus dem nicht mehr bestehenden Ottomanischen Reich absteckte.

Diese Resolution führte dazu, dass drei Mandate erteilt wurden, wie sie Artikel 22 der Vereinbarung des Völkerbunds definierte. Die zukünftigen Staaten Syrien-Libanon und Irak entstanden aus zweien dieser Mandate und wurden zu ausschließlich arabischen Staaten. Im dritten Mandat allerdings erkannte der Oberste Rat die „historische Verbindung des jüdischen Volkes zu Palästina und die Grundlage für die Wiederherstellung ihrer nationalen Heimstatt in diesem Land“ an, während die „bürgerlichen und religiösen Rechte“ der nichtjüdischen Bevölkerung gewährleistet wird.

In der Folge begrenzten die Briten die jüdische Heimstatt in Palästina auf den Bereich westliche des Jordan und gestatteten, dass Ostpalästina schrittweise von den Haschemiten verwaltet wurde. Die territoriale Expansion in den Osten ließ dann das Königreich Transjordanien entstehen, das 1950 in Jordanien umbenannt wurde.

Die Bedeutung der Konferenz von San Remo bezüglich Palästinas kann nicht überbewertet werden:

  • Zum ersten Mal in der Geschichte wurde Palästina zu einer juristischen und politischen Einheit;
  • Das jüdische Volk wurde als nationaler Nutznießer des den Briten in Palästina für die Dauer des Mandats übergebenen Treuhandgebiets anerkannt – eine „heilige Aufgabe der Zivilisation“, wie es die Satzung des Völkerbunds angab;
  • Die Balfour-Eklärung von 1917 – die die Gründung einer nationalen jüdische Heimstatt in Palstäina „mit Wohlwollen betrachtete“ – sollte jetzt „in Kraft gesetzt“ werden und wurde damit bindendes internationales Recht;
  • De jure wurde die Souveränität für Palästina dem jüdischen Volk verliehen, obwohl sie bis zum Auslaufen des Mandats 1948 in der Schwebe gehalten wurde;
  • Die Bedingungen der Resolution von San Remo wurde in den Vertrag von Sèvres integiert und blieb im endgültig ratifizierten Vertrag von Lausanne von 1923 unverändert;
  • Die Araber erhielten entsprechende nationale Rechte in allen verbleibenden Teilen des Nahen Ostens – mehr als 96% des früher von den ottomanischen Türken regierten Gebiets.

Die Konferenz von San Remo wurde als wichtiger historischer Meilenstein freudig begrüßt. In der gesamten Welt wurden Feiern veranstaltet; dabei marschierten Zehntausende in London, New York und Toronto. Doch die Araber Palästinas, angeführt vom Mufti von Jerusalem, waren heftig gegen jegliche Form einer nationalen jüdischen Heimstatt – ein Vorbote der gewalttätigen arabischen Verweigerungshaltung, die bis heute die Existenz Israels bedroht.

Während der Nahost-Friedensprozess seit mehr als zwei Jahrzehnten andauert, ist es erstaunlich, dass San Remo und das folgende Mandat für Palästina kaum erwähnt worden sind. Ist das Absicht? Ist es eine bloße Auslassung? Wie könnte es Frieden und Versöhnung geben, ohne dass fundamentale historische und juristische Fakten anerkannt werden?

Die Nahost-Diplomatie hat sich oft auf „konstruktive Mehrdeutigkeit“ verlassen, ein Konzept, das von Henry Kissinger einmal eingeführt wurde, um den Dialog offen zu halten und zu vermeiden, dass als problematisch angesehen Kernfragen diskutiert wurden. Im laufenden Friedensprozess brachte die sprachliche Mehrdeutigkeit keine konstruktiven Ergebnisse. Im Gegenteil: Schicht um Schicht wurden Verfälschungen und grobe Unwahrheiten über die ursprüngliche Mehrdeutigkeit von „Land für Frieden“ aufgetürmt.

Als der Begriff der „Besatzung“ Fuß fasste, wurde er alsbald in „illegale Besatzung“ umgemünzt, dann in „brutale Unterdrückung“ und schließlich in „Apartheid“, die im internationalen Recht ein Verbrechen gegen die Menschheit ist. Beschreibt erst einmal korrumpierter Sprachgebrauch eine verzerrte Wirklichkeit und die Verzerrung verbreitet sich, wird Denken korrumpiert und jedes daraus entstehende Handeln ist zum Scheitern verurteilt.

Gedenken an die Konferenz von San Remo sollte mehr sein als ein bloßes Erinnern. Es mahnt uns daran die juristische Reichweite der bindenden Entscheidungen zu bedenken, die 1920 getroffen wurden und sicherzustellen, dass wir keine unvereinbaren Positionen hegen, wenn politische Zweckmäßigkeit mit im internationalen Recht unangreifbar verankerten Rechten aufeinanderprallen, nämlich die erworbenen Rechte des jüdischen Volkes an seinem angestammten Land. Kein Wunder, dass die palästinensische Autonomiebehörde – fest entschlossen das „zionistische Gebilde“ zu eliminieren, wie es in der PLO-Charta ausbuchstabiert ist – die Bestimmungen der Resolution von San Remo hassen, die sie als Wurzel einer Katastrophe ansehen, die von „zionistischen Banden“ dirigiert wurde.

In Wirklichkeit gleichen die Resolution von San Remo und die nachfolgenden Klauseln des Mandats Palästina einem Vertrag, dem jeder einzelne der 52 Mitgliedsstaaten des Völkerbundes beitraten und den sie ausführten, dazu die Vereinigten Staaten, die an einen 1925 ratifizierten, gesonderten Vertrag mit Großbritannien gebunden sind.

Wenn Sie also das nächste Mal etwas von „Besatzung der Westbank“ hören und ihren angeblich „illegalen Siedlungen“ hören – eine fast tägliche Erscheinung im Diskurs der palästinensischen Araber und ihrer Helfer – dann sollten Sie sich daran erinnern, dass dieses Territorium, wie der Rest Israels, dem jüdischen Volk 1920 rechtmäßig zurückgegeben wurde und sein rechtlicher Titel international garantiert und niemals seitdem widerrufen wurde. Jede Verhandlung über die Erzielung eines dauerhaften Friedens sollte auf diese Grundlage gestellt werden.

Zu guter Letzt markiert San Remo das Ende der längsten Kolonisationsperiode der Geschichte. Nach 1.850 Jahren fremder Besatzung, Unterdrückung und Verbannung durch eine Abfolge fremder Mächte (Römer, Byzantiner, sassanidische Perser, Araber, Kreuzfahrer, Mamelucken und ottomanische Türken) wurde die Nation Israel im April 1920 wiedergeboren, was den Weg für die Ausrufung des Staates Israel 28 Jahre später ebnete. Diese Befreiung von Fremdherrschaft sollte normalerweise von all den progressiven Eliten gefeiert werden, die traditionell jede nationale Freiheitsbewegung unterstützt haben. Aber dem ist nicht so – aus Gründen, die über jede Vernunft hinwegsetzen.

Posttrauma des Holocaust

Ulrich W. Sahm (direkt vom Autor)

Erwachsene Kinder von Holcaustüberlebenden in Israel tendieren dazu, als existentiell empfundene Gefahren, wie etwa eine iranische Atombombe, ernster zu nehmen als die Nachkommen von Juden, die den Holocaust nicht miterlebt haben. Das ergab eine Studie des Trauma-Experten der Bar Ilan Universität Amit Schrira.

Die Nachkommen der Überlebenden sehen die Welt als einen gefährlichen Ort und spüren Gefahren, die symbolisch mit der Schoah, dem Völkermord der Nazis an den Juden, verknüpft werden können. Die Studie zeige, dass die Überlebenden eine „weniger positive Weltanschauungen an ihre Kinder vererben.“ Die Studie wurde schon 2012 durchgeführt, als sich die Medien und die öffentliche Meinung in Israel besonders intensiv mit den iranischen Bemühungen um eine Atombombe befassten. Bei der Studie wurden Kinder von Überlebenden befragt und zum Vergleich Kinder von Juden, die keine Erfahrung mit dem Genozid gemacht haben.  Die Kinder der Holocaustüberlebenden seien deutlich stärker von dem „Szenario einer feindseligen Welt“ erfasst und beschäftigen sich intensiver mit Überlebensängsten. Sogar bei den Enkeln, also in der dritten Generation, könnten Symptome eines „Post-Traumas“ ermittelt werden. 550 Israelis seien für die Studie befragt worden. Die Teilnehmer seien nicht nach ihrer heutigen politischen Ausrichtung befragt worden, berichtet die linksliberale Zeitung Ha’aretz.

Eine frühere Studie ergab, dass Überlebende von ihren Kindern als „kalt, unerreichbar und distanziert“ wahrgenommen worden seien. Die Eltern seien „over-protective“ und hätten ihre Kinder nicht alleine auf die Straße oder zu Treffen mit anderen Kindern gehen lassen.

Der Staat Israel hat seit seiner traumatischen Gründung 1948, als die Armeen arabischer Staaten einen Vernichtungskrieg führten, um den jüdischen Staat sofort wieder auszulöschen, mehrfach eine existentielle Bedrohung erlebt. 1967, vor dem 6-Tage-Krieg, den Israel dann sehr schnell gegen Syrien, Ägypten, Irak und Jordanien gewonnen hatte, wurden Stadtparks wie in Ramat Gan für Massengräber vorbereitet. 1973, nach dem Überraschungsangriff von Ägypten und Syrien, gab es in Israel das verbreitete Gefühl, dass dieser Krieg das Ende des Staates bedeuten könnte. General Mosche Dajan soll in Anwesenheit von amerikanischen Diplomaten mit dem Einsatz der „ultimativen Waffe“ gegen Ägypten gedroht haben, was den US-Außenminister Henry Kissinger zu Waffenlieferungen per Luftbrücke bewegt haben soll, um Israel zu retten. Der deutsche Kanzler Willy Brandt soll zuvor von den Angriff gewusst, die Informationen aber nicht an die israelische Regierung weitergegeben haben. Brandt hat den amerikanischen Frachtflugzeugen die Zwischenlandung in Deutschland zwecks Auftanken verboten.

Dennoch wurden EL AL Flugzeuge in Frankfurt vor ihrem Abflug bis an den Rand gefüllt mit länglichen Kisten, während den Passagieren die Koffer erst nach dem Krieg zugeschickt worden sind (eigene Beobachtung).

1991 schließlich, vor Ausbruch des Irak-Kriegs, hatte der irakische Diktator Saddam Hussein damit gedroht, „halb Israel zu verbrennen“. Während des Irakkriegs wurden etwa 26 Scudraketen auf Israel abgeschossen, während die gesamte Bevölkerung bei jedem Raketenalarm rechtzeitig ausgelieferte Gasmasken überzog und in speziell abgedichteten Zimmern in höheren Stockwerken Schutz suchte. Nachdem Hussein in Halabscha Kurden mit Giftgas bombardiert hatte, befürchteten auch die Israels, mit Giftgas-Raketen beschossen zu werden. Das alles erweckte automatische Assoziationen mit dem Holocaust. Und wegen dieser historischen Erfahrungen, nehmen viele Israel Völkermord-Rhetorik etwa des iranischen Regimes durchaus wörtlich.

(C) Ulrich W. Sahm

Das einzig wirkliche Problem der muslimischen Welt?

gefunden auf Facebook:

the-Muslim-problemArme Muslime! Dieser kleine rote Punkt da verusacht alle ihre Probleme.
Arme Muslime! Sie haben 1/3 der Erde gestohlen, von Christen, Juden, Hindus, Buddhisten usw.,
aber der böse Eindringling ist der kleine rote Punkt.
Keines diese Länder ist ein echte Demokratie,
aber das Problem der Muslime ist der rote Punkt, der ein echte Demokratie ist.