Papst Franz und die PalAraber

gefunden auf Facebook:

Papst-Palästina-AbbasEine Regierung mit offenen Armen zu begrüßen,
die sich dem Völkermord am jüdischen Volk und
der Vernichtung des Landes Israel verschrieben hat,
ist keine Gottesfurcht,
sondern Irrsinn.
(Man kann es auch mit „Geisteskrankheit“ übersetzen.)

Kritik nach israelischer Hilfe für Nepal

Daniel Gordis, Bloombergview, 4. Mai 2015

Als am 25. April ein verheerendes Erdbeben Nepal traf, sammelten die israelischen Verteidigungskräfte rasch eines der größten Helferteams aller Länder und schickte es los. Sein Feldlazarett hat 60 Betten und eine Geburtshilfestation. Eine aktuelle Zählung ergab, dass die israelischen Ärzte 33 Operationen durchgeführt hatten, es wurden fünf Babys geboten und zudem nepalesischen Krankenhäusern geholfen.

Ländern in Not zur Seite zu stehen ist eine langjährige israelische Tradition. Notfallteams reisten 1999 nach einem Erdbeben in die Türkei und 2011 noch einmal, obwohl die Türkei die Hilfe wegen der ausgehöhlten Beziehungen zwischen den beiden Ländern zweimal ablehnte. Israel schickte nach dem Erdbeben von 2010 ein großes Team nach Haiti; und im März 2011 war es das erste Land, das in Japan nach dem Tsunami ein Feldlazarett aufbaute. Ähnliche Hilkfsanstrengungen wurden in Mexiko (1985), Armenien (1988), Griechenland (1999), Ägypten (2004) und Kenia (2006) durchgeführt.

Und obwohl sich Syrien mit Israel im Krieg befindet, seit der jüdische Staat 1948 seine Unabhängigkeit erklärte, haben israelische Ärzte seit Jahren Opfer des syrischen Bürgerkriegs behandelt, manchmal in Feldlazaretten und manchmal in Israels großen Krankenhäusern. Israel hat sogar Hilfsmaterial direkt nach Syrien geschickt.

Israelische humanitäre Hilfe ist allerdings insofern einzigartig, als sie ohne Ausnahme Zynismus hervorruft. Kenneth Roth, der verantwortliche Direktor von Human Rights Watch (einer Organisation, die Israel gegenüber so feindlich eingestellt ist, dass sogar ihr Gründer sie angewidert maßregelte und die Organisation später verließ), twitterte: „Einfacher eine humanitäre Katastrophe weit weg anzugehen, als die von Israel direkt nebenan gemachte. Beendet die Blockade!“

Auch Israelis haben zur Anhäufung bei. Ha’aretz, Israels linksextremes Leitmedium unter den Zeitungen, konnte nicht anders als herzustellen: „Einmal mehr glänzt Israel während einer Katastrophe, die tausende Meilen entfernt stattfand. Aber die Menschen unten an der Küste sind etwas ganz anderes.“ (Ha’aretz erwähnte nicht, dass die Hamas-Regierung im Gazastreifen sich geschworen hat Israel zu vernichten und im letzten Sommer einen Krieg gegen Israels Bürger entfesselte.) In einer weiteren Kolumne besteht Ha’aretz darauf, dass „Katastrophenhilfe die Illusion nährt, dass wir irgendwie clever, kreativ und kooperativ genug sein können, die Welt dazu zu bringen uns von allem anderen zu entlasten, das mit dem, was wir tun, falsch ist.“

Einige Israelis haben aber die Nase voll und fangen an dagegenzuhalten. In einem Fall begann es als Facebook-Eintrag, der sich schließlich wie ein Virus verbreitete und auf der Internetseite der Times of Israel zu einem Blogeintrag wurde. Haviv Rettig Gur schreib:

Wenn ich noch einmal höre, dass Israels Feldlazarett in Nepal irgendwie mit Konflikt mit den Palästinensern in Verbindung steht, werde ich diese Person, die das sagt, dauerhaft blockieren, weil sie dumm ist. Hier der Grund: Israel ist ein komplettes … Land, mit all den komplizierten Impulsen und konkurrierenden Agenden jeder menschlichen Gesellschaft. … Die IDF geht nicht nach Nepal um der Palästinenserfrage auszuweichen. Sie geht, weil Israelis aus der Notfallmedizin eine Art Kunst gemacht haben und weil die IDF ihre Gründungskultur des Abenteurertums nie ganz abgeschüttelt hat und vor allem: weil es Menschen da draußen Menschen gibt, die verzweifelt Hilfe brauchen.

Er hat recht. Als Golda Meir (die diese Woche 117 Jahre alt geworden wäre) Außenministerin war, versammelte sie 1959 ihren Mitarbeiterstab, um unmissverständlich festzustellen, dass anderen zu helfen Teil des innersten Kerns des Zionismus ist. Sie sagte:

Es ist mir zugefallen Dr. Theodor Herzls Vision auszuführen. Jedes Jahr erhalten mehr und mehr afrikanische Staaten ihre nationale Unabhängigkeit. Wie wir haben sie ihre Freiheit erst nach Jahren des Kampfes gewonnen. … Und wie uns hat niemand ihnen ihre Souveränität auf einem Silbertablett serviert. … Israels Staatsbildungserfahrung ist einzigartig eingeordnet, um den neuen afrikanischen Staaten eine helfende Hand zu geben. … Wir werden den neuen afrikanischen Staaten viele, sogar Hunderte, Tausende israelischer Experten jeglicher Art schicken – Techniker, Wissenschaftler, Ärzte, Ingenieure, Lehrer, Agrarfachleute, Bewässerungsexperten. Sie werden alle nur eine Aufgabe haben – uneigennützig ihre Wissen mit dem afrikanischen Volk zu teilen.

Sie sagte das lange bevor die Palästinenserfrage aufgekommen war, lange bevor Israel einen internationalen Ruf hatte, über den man sich sorgen muss. Sie sagte es, weil es wahr war. Was immer sonst man von Israels Außenpolitik halten mag, Haviv Rettig Gur hat recht: Es gibt Zieten, in denen Israel Dinge – wie Hilfe ins Ausland zu schicken – einfach tut, weil es das Richtige ist.

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (10.-16.05.2015)

Sonntag, 10.05.2015:

War zu erwarten: Nach den gelogenen „Berichten“ von angeblichen Augenzeugen durch die NGO Breaking the Silence heult die Hamas, israelische „Kriegsverbrecher“ schneller vor den Internationalen Gerichtshof zu bringen.

Die Täter, die gestern Abend zwei Polizisten bei Hebron überfuhren, sind gefasst worden.

Ein pal-arabischer Blogger und „Journalist“ nutzte das Bild eines behinderten Jungen auf Twitter, um zu behaupten, dieser sei eines der Opfer Israels vom Krieg im letzten Jahr. Das Perverseste daran: Er hatte das Foto aus einem Bericht über den Jungen kopiert, in dem steht, dass er einen seltenen genetischen Defekt hat, von seinen Eltern verlassen wurde und mit seinem Großvater in einem israelischen Krankenhaus lebt.

Wegen der starken Zunahme von auf den Tempelberg gehenden Juden wegen „Verletzung der festgesetzten Regeln“ haben Tempelberg-Organisationen gefordert, dass die Polizei die Liste ihrer Regeln am Aufgang auf das Plateau zugänglich macht. Gerichte haben das ebenfalls schon angewiesen.

Montag, 11.05.2015:

Die kommende Justizministerin Ayeled Shaked wird seit der Ankündigung, dass sie das Amt bekommen soll, von linken und antiisraelischen Aktivisten massive bedroht, was bis hin zu Morddrohungen geht. Diese sind offenbar so ernst zu nehmen, dass sie derzeit von besonderen Personenschützern der Knesset-Wachen bewacht wird.

Der Trawler Marianne aus Göteborg legte Sonntag als Gaza-Blockadebrecher in seinem Heimathafen ab. Er soll eine „begrenzte Ladung aus u.a. Sonnenkollektoren und medizinischer Ausrüstung“ mitführen. Unterwegs soll er in Helsingborg, Malmö, Kopenhagen und weiteren Häfen anlegen und neben den aktuell 5 Besatzungsmitgliedern weitere 8 aufnehmen. Später sollen zwei weitere Schiffe dazustoßen.

Dienstag, 12.05.2015:

Die PA ehrte die Familien von 3 Lynch-Terroristen mit „Ehrenmedaillen“ und erklärte, das „palästinensische“ Volk habe ein eindeutiges Recht auf „Widerstand“ und „Kampf“. Sprich: Judenmord durch Terrorismus.

Eine „Neuerung“: Erstmals wurde ein Fatah-Offizieller, der Generalsekretär des Jerusalem-Zweigs der Fatah, in Israel zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, weil er auf seinem persönlichen Facebook-Account zu Gewalt und Terror gegen israelische Zivilisten aufhetzte. Er erhielt 9 Monate.

Mittwoch, 13.05.2015:

Die Hamas lässt mal wieder demonstrieren. Dabei lehrt sie, dass „Widerstand“ die einzige Möglichkeit ist das „Rückkehrrecht“ durchzusetzen. Wir dürfen konstatieren: 1) „Rückkehrrecht“ heißt, Israel soll mit Arabern geflutet werden, um es zu beseitigen; 2) es muss Terror geben. Frieden? Nur Friedhofsfrieden ist das Ziel.

Donnerstag, 14.05.2015:

Jibril Rajoub, PA-Fußballpräsident, kündigte an, dass die PA ihren Antrag auf Ausschluss Israels aus der FIFA zurücknehmen würde, wenn seine Forderungen erfüllt werden: ein Verbot für Mannschaften aus Judäa und Samaria in den israelischen Fußball-Ligen, Verhinderung allen „Rassismus“ gegen „palästinensische“ Spieler und Mannschaften und Aufhebung aller Reisebeschränkungen für „palästinensische“ Spieler.

Freitag, 15.05.2015:

Die nächste Friedensbotschaft des PA-„Parlaments“: Israel hat kein Recht auch nur an einem einzigen Zentimeter des „gesamten Landes Palästina“. (Es lebe die Zweistaatenlösung…)

Die Hamas fordert – diesmal von Großbritannien: Die Briten müssten den „Palästinensern“ Entschädigung zahlen, weil die 1947 einen bewaffneten Widerstand der Araber gegen die Juden verhindert hätten, die lokale Wirtschaft und das Bildungssystem schwächten und den Juden erlaubten die Araber zu „massakrieren“, indem diese sich gegen die Mordversuche durch die Araber wehrten.

Eine Explosion von Sprengstoff in einem Trainingslager der Hamas im Gazastreifen hat ca. 50 Menschen verletzt, darunter viele Kinder.

Mahmud Abbas wiederholte seine Bedingungen für die Rückkehr zu Friedensverhandlungen: Einstellung des Siedlungsbaus, Freilassung aller Häftlinge, Frieden innerhalb eines Jahres. Natürlich ohne dass er selbst etwas ändert oder anerkennt.

San Remo: Der vergessene Meilenstein

Wie kann es Frieden und Aussöhnung geben, wenn fundamentale historische und juristische Fakten nicht anerkannt werden?

Salomon Benzimra, Israel National News, 26. April 2015

Vor 95 Jahren versammelten sich Premierminister, Botschafter und weitere Würdenträger aus Europa und Amerika an der italienischen Riviera. Journalisten aus aller Welt berichteten von der anstehenden San Remo-Friedenskonferenz und den großen Erwartungen, die die internationale Gemeinschaft nur ein Jahr, nachdem der Pariser Friedenskonferenz die politische Landkarte Europas am Ende des Ersten Weltkriegs festgelegt hatte, in diese Veranstaltung setzte.

Am Sonntag, 25. April 1920, verabschiedete der Oberste Rat der Alliierten Mächte (Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan, die USA agierten als Beobachter), die Resolution von San Remo – ein Dokument von 500 Worten Länge, das die zukünftige politische Landschaft des Nahen Ostens aus dem nicht mehr bestehenden Ottomanischen Reich absteckte.

Diese Resolution führte dazu, dass drei Mandate erteilt wurden, wie sie Artikel 22 der Vereinbarung des Völkerbunds definierte. Die zukünftigen Staaten Syrien-Libanon und Irak entstanden aus zweien dieser Mandate und wurden zu ausschließlich arabischen Staaten. Im dritten Mandat allerdings erkannte der Oberste Rat die „historische Verbindung des jüdischen Volkes zu Palästina und die Grundlage für die Wiederherstellung ihrer nationalen Heimstatt in diesem Land“ an, während die „bürgerlichen und religiösen Rechte“ der nichtjüdischen Bevölkerung gewährleistet wird.

In der Folge begrenzten die Briten die jüdische Heimstatt in Palästina auf den Bereich westliche des Jordan und gestatteten, dass Ostpalästina schrittweise von den Haschemiten verwaltet wurde. Die territoriale Expansion in den Osten ließ dann das Königreich Transjordanien entstehen, das 1950 in Jordanien umbenannt wurde.

Die Bedeutung der Konferenz von San Remo bezüglich Palästinas kann nicht überbewertet werden:

  • Zum ersten Mal in der Geschichte wurde Palästina zu einer juristischen und politischen Einheit;
  • Das jüdische Volk wurde als nationaler Nutznießer des den Briten in Palästina für die Dauer des Mandats übergebenen Treuhandgebiets anerkannt – eine „heilige Aufgabe der Zivilisation“, wie es die Satzung des Völkerbunds angab;
  • Die Balfour-Eklärung von 1917 – die die Gründung einer nationalen jüdische Heimstatt in Palstäina „mit Wohlwollen betrachtete“ – sollte jetzt „in Kraft gesetzt“ werden und wurde damit bindendes internationales Recht;
  • De jure wurde die Souveränität für Palästina dem jüdischen Volk verliehen, obwohl sie bis zum Auslaufen des Mandats 1948 in der Schwebe gehalten wurde;
  • Die Bedingungen der Resolution von San Remo wurde in den Vertrag von Sèvres integiert und blieb im endgültig ratifizierten Vertrag von Lausanne von 1923 unverändert;
  • Die Araber erhielten entsprechende nationale Rechte in allen verbleibenden Teilen des Nahen Ostens – mehr als 96% des früher von den ottomanischen Türken regierten Gebiets.

Die Konferenz von San Remo wurde als wichtiger historischer Meilenstein freudig begrüßt. In der gesamten Welt wurden Feiern veranstaltet; dabei marschierten Zehntausende in London, New York und Toronto. Doch die Araber Palästinas, angeführt vom Mufti von Jerusalem, waren heftig gegen jegliche Form einer nationalen jüdischen Heimstatt – ein Vorbote der gewalttätigen arabischen Verweigerungshaltung, die bis heute die Existenz Israels bedroht.

Während der Nahost-Friedensprozess seit mehr als zwei Jahrzehnten andauert, ist es erstaunlich, dass San Remo und das folgende Mandat für Palästina kaum erwähnt worden sind. Ist das Absicht? Ist es eine bloße Auslassung? Wie könnte es Frieden und Versöhnung geben, ohne dass fundamentale historische und juristische Fakten anerkannt werden?

Die Nahost-Diplomatie hat sich oft auf „konstruktive Mehrdeutigkeit“ verlassen, ein Konzept, das von Henry Kissinger einmal eingeführt wurde, um den Dialog offen zu halten und zu vermeiden, dass als problematisch angesehen Kernfragen diskutiert wurden. Im laufenden Friedensprozess brachte die sprachliche Mehrdeutigkeit keine konstruktiven Ergebnisse. Im Gegenteil: Schicht um Schicht wurden Verfälschungen und grobe Unwahrheiten über die ursprüngliche Mehrdeutigkeit von „Land für Frieden“ aufgetürmt.

Als der Begriff der „Besatzung“ Fuß fasste, wurde er alsbald in „illegale Besatzung“ umgemünzt, dann in „brutale Unterdrückung“ und schließlich in „Apartheid“, die im internationalen Recht ein Verbrechen gegen die Menschheit ist. Beschreibt erst einmal korrumpierter Sprachgebrauch eine verzerrte Wirklichkeit und die Verzerrung verbreitet sich, wird Denken korrumpiert und jedes daraus entstehende Handeln ist zum Scheitern verurteilt.

Gedenken an die Konferenz von San Remo sollte mehr sein als ein bloßes Erinnern. Es mahnt uns daran die juristische Reichweite der bindenden Entscheidungen zu bedenken, die 1920 getroffen wurden und sicherzustellen, dass wir keine unvereinbaren Positionen hegen, wenn politische Zweckmäßigkeit mit im internationalen Recht unangreifbar verankerten Rechten aufeinanderprallen, nämlich die erworbenen Rechte des jüdischen Volkes an seinem angestammten Land. Kein Wunder, dass die palästinensische Autonomiebehörde – fest entschlossen das „zionistische Gebilde“ zu eliminieren, wie es in der PLO-Charta ausbuchstabiert ist – die Bestimmungen der Resolution von San Remo hassen, die sie als Wurzel einer Katastrophe ansehen, die von „zionistischen Banden“ dirigiert wurde.

In Wirklichkeit gleichen die Resolution von San Remo und die nachfolgenden Klauseln des Mandats Palästina einem Vertrag, dem jeder einzelne der 52 Mitgliedsstaaten des Völkerbundes beitraten und den sie ausführten, dazu die Vereinigten Staaten, die an einen 1925 ratifizierten, gesonderten Vertrag mit Großbritannien gebunden sind.

Wenn Sie also das nächste Mal etwas von „Besatzung der Westbank“ hören und ihren angeblich „illegalen Siedlungen“ hören – eine fast tägliche Erscheinung im Diskurs der palästinensischen Araber und ihrer Helfer – dann sollten Sie sich daran erinnern, dass dieses Territorium, wie der Rest Israels, dem jüdischen Volk 1920 rechtmäßig zurückgegeben wurde und sein rechtlicher Titel international garantiert und niemals seitdem widerrufen wurde. Jede Verhandlung über die Erzielung eines dauerhaften Friedens sollte auf diese Grundlage gestellt werden.

Zu guter Letzt markiert San Remo das Ende der längsten Kolonisationsperiode der Geschichte. Nach 1.850 Jahren fremder Besatzung, Unterdrückung und Verbannung durch eine Abfolge fremder Mächte (Römer, Byzantiner, sassanidische Perser, Araber, Kreuzfahrer, Mamelucken und ottomanische Türken) wurde die Nation Israel im April 1920 wiedergeboren, was den Weg für die Ausrufung des Staates Israel 28 Jahre später ebnete. Diese Befreiung von Fremdherrschaft sollte normalerweise von all den progressiven Eliten gefeiert werden, die traditionell jede nationale Freiheitsbewegung unterstützt haben. Aber dem ist nicht so – aus Gründen, die über jede Vernunft hinwegsetzen.