Foto des Tages: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Nahen Ostens

Thomas von der Oster-Sacken, Facebook, 1. Mai 2016

Man könnte es für moderne Kunst halten. Titel: „Der Osten in der Vergangenheit, der Gegenwort und der Zukunft.“

Es handelt sich um einen üblichen Stromverteiler in Suleymaniah. Das ist keine Kunst, sondern die Realität, die die Vergangenheit, der Gegenwort und der Zukunft des Nahen Ostens zeigt.

Suleymania-electric

Fasziniert von der Aussicht

Der Nasa-Astronaut Jeff Williams teilte auf Facebook kurz vor Pessah ein Foto, das er aus der Internationalen Raumstation machte und kommentierte es:

Endlich haben wir einen Sonntag (kein Frachttransporter dieses Wochenende!) mit etwas Zeit für uns selbst, um die Aussicht aus dem Fenster zu genießen. Jedes Mal, wenn wir darüber fliegen, bin ich von dieser Aussicht fasziniert, bedenkt man, dass sie die weit überwiegende Mehrheit der biblischen Geschichte beinhaltet. Mein Vater – Geschichtslehrer in der High School – vermittelte mir eine Liebe und Wertschätzung für Geschichte und ich habe ein besonderes Verständnis für diese Geschichte. „… denn mein ganzes Denken gilt deinen Zeugnissen.“ (Psalm 119,99, Bruns-Übersetzung) Es ist ein guter Ruhetag hier über dem Planeten!

Naher-Osten-aus-ISS

Nennt es einen Völkermord an Christen

Clifford May, The Washington Times, 17. März 2016

In der jemenitischen Hafenstadt Aden griffen Anfang des Monats Islamisten ein katholisches Heim für mittellose alte Menschen an. Die Militanten, von denen man glaubt, dass sie Soldaten des Islamischen Staats sind, schossen auf den Wachmann; dann betraten die Einrichtung, wo sie die alten Menschen und ihre Pflegekräfte niederschossen, darunter vier Nonnen. Mindestens 16 Personen wurden ermordet.

Solche Gräueltaten werden nicht länger als große Nachrichtenereignisse betrachtet. Die meisten Diplomaten betrachten sie – oder tun sie ab – als „gewalttätigen Extremismus“, eine Formulierung, die ohne Erklärung beschreibt. An amerikanischen Universitäten sind „Aktivisten“ zutiefst besorgt wegen „Warnungen vor Auslösern“ und „Mikroaggressionen“. Massaker an Christen in muslimischen Ländern scheinen sie im Gegensatz dazu überhaupt nicht zu beunruhigen.

Aber Ehrlichkeit ist wichtig – oder sollte es sein. Und Genauigkeit ist eine Voraussetzung für solide Gestaltung von Politik. Das Christentum wurde im Nahen Osten geboren. Die Christen haben – nicht ohne Schwierigkeiten – seit mehr als eintausend Jahren unter muslimischen Imperien, Kalifaten und Diktatoren im Nahen Osten überlebt. Heute werden sie von selbsterklärten Jihadisten im Nahen Osten ausgerottet. Das ist Völkermord.

Kongressabgeordnete haben Präsident Obama aufgerufen diese Begriff nicht später als am 17. März zu verwenden – ein Stichtag, von dem Sprecher der Administration heute sagen, er könne nicht eingehalten werden, weil eine juristische Überprüfung noch nicht beendet wurde. Die juristische Definition von Völkermord: „Taten, die mit der Absicht eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als Ganzes oder zum Teil zu vernichten.“

Das Haus erhöhte den Druck ein wenig, als es am Montag mit 393 zu 0 Stimmen eine Resolution verabschiedete, die den „Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit“ verurteilte, die sich gegen Christen, Jesiden, Kurden und andere religiöse und ethnische Minderheiten richten. „ISIS ist des Völkermords schuldig und es ist an der Zeit, dass wir die Wahrheit zu ihren Gräueltaten beim Namen nennen“, sagte der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Repräsentantenhauses, Ed Royce. „Ich hoffe die Administration und die Welt werden dasselbe tun, bevor es zu spät ist.“

Eine zweite, am Montag verabschiedete Resolution des Hauses fordert ein internationales Tribunal das Regime Baschar Assad in Syrien zur Verantwortung zu ziehen, das Mandant sowohl des Iran als auch Russlands und für zahlreiche und entsetzliche Kriegsverbrechen verantwortlich ist.

Es sollte nicht unbemerkt bleiben, dass die „Säuberung“ uralter christliche Gemeinschaften au sder muslimischen Welt einem historischen Augenblick der Vertreibung selbst der noch älteren jüdischen Gemeinschaften aus denselben Ländern folgt. In den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust wurden Juden im gesamten Nahen Osten intensivierter Verfolgung unterworfen.

Mancher wir argumentieren, dass diese eine Reaktion auf Israels Unabhängigkeitserklärung war. Aber wäre das beste Argument gegen eine Wiedergeburt des jüdischen Staates nicht gewesen zu demonstrieren, dass er nicht gebraucht wurde – dass mehrheitlich muslimische Länder niemals Völkermord unterstützen würden, wie es so viele Europäer gemacht hatten? Dass Toleranz sich auch auf Juden und andere Minderheiten erstreckt?

Fast eine Million Juden floh bald aus dem Irak, Ägypten, Libyen, Jemen und anderen Ecken der Region. Bald darauf stellten diese jüdischen Flüchtlinge und ihre Nachkommen mehr als die Hälfte der Bevölkerung Israels – des einzigen Staats im Nahen Osten, der heute Minderheitenrechte garantiert; des einzigen Staats im Nahen Osten, der heute eine wachsende christliche Bevölkerung hat.

Trotzdem (oder vielleicht zum Teil deshalb) hoffen Israels Nachbarn immer noch es zu vernichten. Letzte Woche startete der Iran testweise zwei ballistische Raketen. Auf der gesamten Länge der einen stand auf Hebräisch und Persisch geschrieben: „Israel muss vom Angesicht der Erde gewischt werden.“

Man muss es den Jihadisten lassen: Sie sind offen zu dem, was sie glauben und was sie vorhaben. Osama bin Laden sprach regelmäßig von der Verpflichtung „jüdische und christliche Kreuzuzügler“ zu bekämpfen.

Den Jihad als Verteidigung zu rechtfertigen ist eine clevere – wenn auch kaum originelle – Taktik. 1996 schrieb bin Laden in seiner ersten Al-Qaida-Fatwa, mit der er den Vereinigten Staaten den Krieg erklärte, vom „erbitterten jüdisch-christlichen Feldzug gegen die muslimische Welt“; er drängte die Muslime „den aggressiven Feind zurückzuschlagen, der die Religion und die Welt korrumpiert. Nichts verdient, nach dem Glauben, höhere Priorität, wie die religiösen Gelehrten es erklärt haben.“

Nein, Amerika, Israel und Europa befinden sich nicht mit dem Islam im Krieg. Aber ja, es gibt diejenigen innerhalb der islamischen Welt, die entschlossen sind Christen, Juden, Jesiden, Hindus, Buddhisten und andere zu töten – „die größeren Kuffar“ nannte bin Laden sie, ein verhöhnender Begriff für die, die den Islam nicht als die einzig wahre Religion annehmen.

Soldaten könnten mit mehr Leidenschaft kämpfen, wenn sie ihre Feinde hassen oder sie zumindest als weniger denn menschlich betrachten. Aber Ayatollah Ruhollah Khomeini, der die Islamische Revolution des Iran von 1979 anführte und Irans aktuelle Herrscher inspirierte, war nicht allein damit das Abschlachten von Nichtmuslimen als Akt der Freundlichkeit zu betrachten. „Wenn man einem Ungläubigen erlaubt in seiner Rolle als Verführer der Erde weiterzumachen, wird das Leiden des Ungläubigen nur noch immer schlimmer werden“, sagte er 1984. „Wenn man den Ungläubigen tötet und das ihn vom Begehen seiner Untaten abhält, wird sein Tod für ihn ein Segen sein.“

Daher dürften die Mörder der alten Männern und Frauen, Krankenpflegern und Nonnen in Aden – einer Stadt, die nach Eden benannt wurde – ihre Opfer nicht verachtet oder sie für solche Missstände wir die Kreuzzüge, die Niederlage des Osmanischen Reichs und den Zusammenbruch des Kalifats oder die Invasion des Irak verantwortlich gemacht haben. Sie werden gedacht haben, dass sie ihnen – und der Welt – einen Gefallen tun.

Das Journalisten, Diplomaten, Akademiker und politische Entscheidungsträger diese Realität anerkennen – DAS wären Nachrichten. Dass Herr Obama anerkennt, wie der Kongress ihn drängt, dass Christen in muslimischen Ländern heute Völkermord erleben, wäre ebenfalls ein Schritt in die richtige Richtung.

Ich hatte Unrecht – es gab wirklich ein palästinensisches Volk

Elder of Ziyon, 13. Januar 2014

Mea culpa.

Jahre historischer Forschung auf diesem Blog sind von einem kurzen, aber brillanten Blogeintrag bei Mondoweiss – von Mondo höchstpersönlich – völlig nutzlos gemacht worden. Hier ist der gesamte Einrag:

Erfundenes Volk mit seiner erfundenen Währung, nicht wahr, Newt?
@Mondoweiss: Münze aus Palästina, datiert von 1927

Ich hatte keine Ahnung, dass es eine Münze gab, auf der „Palästina“ stand! Das beweist, dass die heutigen Palästinenser 1927 einen freien und unabhängigen Staat hatten!

Nun, ein paar Einwohner Palästinas mochten die Vorstellung einer palästinensischen Währung nicht und ihre Führer riefen dazu auf sie zu boykottieren und weiter das ägyptische Pfund zu benutzen – aber glücklicherweise unterstützten anderer Palästinenser, die weiter nach vorne dachten, die Idee und sie wurde zur offiziellen Währung Palästinas.

Weitere Forschung zum Thema, nachdem meine Augen nicht weiter von Propaganda geblendet waren, zeigt, dass diese vorausdenkenden Palästinenser in ihrem Streben zum Aufbau eines Staates hier nicht aufhörten. Nein, sie bauten weitere palästinensische Institutionen auf.

Zum Beispiel absolvierte der internationale palästinensische Fußballverband, von der FIFA anerkannt, in den 1930-er Jahren fünf internationale Spiele. Leider gewannen sie nur eins, 5 zu 1 gegen den Libanon. Die Tore wurden von palästinensischen Spielenr Herbert Meitner (2), Avraham Schneiderovitz, Gaul Machlis und Werner Kaspi geschossen.

Das Time Magazine brachte 1937 einen Sonderbericht zum Eröffnungskonzert des Palestine Symphony Orchestra. Der Artikel beginnt mit: „Als der volle palästinensische Mond letzte Woche eines Abends über Tel Aviv schwebte … begannen Tausende sich in Anlagen der Levante-Messe zu begeben. Dort füllten sie den Italienischen Pavillon bis zum letzten Platz, um zu hören, wie der große Arturo Toscanini Palästinas erstes bürgerliches Orchester bei seinem ersten Auftritt zu hören.“ Ja, die Palästinenser von 1937 waren kultiviert und liebten klassische Musik. 1934 wurde in New York sogar eine palästinensische Oper aufgeführt.

Es gab natürlich auch palästinensische Briefmarken. Diese zeigt eine uralte palästinensische heilige Stätte in Bethlehem. (Leider ist sie heute nicht zu sehen, weil es eine hässliche hohe Mauer gibt, die sie in eine Festung verwandelt.)

Die Palästinenser arbeiteten hart, um Touristen nach Palästina zu locken, damit sie stolz ihr Land zeigen konnten.

Dieselben Palästinenser schufen auch regionale Messen, um ihre Produkte zu zeigen und mit ihren arabischen Nachbarn Handel zu treiben.

Die Palästinenser nahmen 1939 sogar als Aussteller an der Weltausstellung in New York teil.

Es gab eine Zeitung namens Palestine Post, genauso das frühere Palestine Bulletin, das vom damals prominentesten Journalisten geschrieben wurde.

Meine Recherche stellte ferst, dass Palästinenser nicht nur im 20. Jahrhundert aktiv waren, sondern schon Jahrtausende lang dort gewesen waren. Dieser Eintrag aus einer Enzyklopädie beschreibt die verblüffende und enzyklopädische Arbeit palästinensischer Forschung aus dem 4. und 5. Jahrhundert n.Chr., die von Hunderten der intelligentesten Menschen in Palästina, das als palästinensischer Talmud bekannt ist. Auf diese Arbeit haben sich Gelehrte des Nahen Ostens und Europas durch Zeitalter hindurch bezogen. Alleine diese eine Arbeit zeigt, wie stark die Verbindungen zwischen Palästinensern und ihrem Land ist.

Es gibt jede Menge weitere Beispiele vor wissenschaftlicher Forschung zur antiken Kultur Palästinas. Hier zum Beispiel ist ein Buch aus dem 19. Jahrhundert über die Bräuche und Traditionen Palästinas im Verlauf der Zeitalter.

Insgesamt gibt es eine gewaltige Menge an Beweisen und Literatur, die allesamt beweisen, dass es durch die Jahrhunderte ein Volk gegeben hat, das in Palästina lebte, sowie ihre Verwandten, die sich danach sehnten aus der Diaspora nach Palästina zurückzukehren. Im 20. Jahrhundert wurden sie der westlichen Welt als Palästinenser bekannt. Diese Menschen reichen von den Gewöhnlichen über Geistliche bis zu Politikern; sie versuchen immer das Land ihrer Vorfahren zu verbessern, das ihnen heilig ist. Sie vergaßen Palästina nie und als sie die Chance erhielten, ergriffen sie die Gelegenheit ihren Staat im Land Palästina aufzubauen.

Es gibt aber auch Außenstehende, die nach Palästina eindrangen. Sie kamen in Wellen. Manche ließen sich dort nieder, manche zogen weiter, aber keiner von ihnen ist dort so lange gewesen wie die Palästinenser, die dort ursprünglich waren. Sie verfolgten das Volk oft, das als Palästinenser bezeichnet wird, sowohl die Einheimischen Palästinas als auch ihre Cousins, die kamen, um sich ihnen anzuschließen. Sie bezeichneten sich nie selbst über was Münzen, Briefmarken und Orchester als Palästinenser. Dennoch erhebt diese andere Gruppe, die sich selbst Südsyrer oder einfach Araber nannte, heute Ansprüche die wahren Palästinenser zu sein!

Von allen Völkern der Welt sind die Palästinenser, die es am meisten verdienen dort zu leben, die, die die stärksten uralten historischen Verbindungen zum Land haben; sie sind die Leute, die härtesten daran arbeiteten in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in Palästina einen modernen Staat aufzubauen- gegen den Willen der Invasoren. Diese Palästinenser haben eine ununterbrochene Kette aus Geschichte und Kultur von ihren dort in antiken Zeiten lebenden Vorvätern bis heute. Die palästinensischen Menschen, die daran arbeiteten ihren Staat zu bauen, sind dieselben, die es am meisten verdienen dort zu leben – aus einer historischen wie rechtlichen und moralischen Perspektive.

Jeder moderne, liberale Mensch muss die Menschenrechte dieses einheimischen palästinensischen Volks auf Leben in Frieden und Sicherheit in dem Land unterstützen, in dem es gelebt hat und in dem zu leben es sich durch die Zeitalter hindurch sehnte.

Ja, es war ein geografischer Bereich, der 2000 Jahre lang Palästina genannt wurde. Das mag nicht der sein ursprünglicher Name gewesen sein, aber die Einwohner, die sich die Zeiten hindurch am stärksten mit ihm identifiziert haben, sind diejenigen, die das wahre palästinensische Volks sind.

Obamas fehlerhafte Doktrin zu Israel

ManfredGerstenfeldManfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Die vor kurzem von Jeffrey Goldberg im The Atlantic veröffentlichte, langatmige Beschreibung von „Obamas Doktrin“ spiegelt die Verwirrtheit des Verhaltens des amerikanischen Präsidenten wieder.[1] Israel spielt in dem Artikel eine nebensächliche Rolle. Doch eine Analyse der Standpunkte Obamas zu Israel und Netanyahu, wie sie in diesem Text vorgelegt wird, offenbart mehr als die Haltung des Präsidenten zu diesen Themen. Sie dient auch als Prisma, das verschiedene fehlerhafte Elemente der Doktrin Obamas ins Blickfeld rückt.

Man kann diese Übersicht über den Artikel mit Goldbergs Beschreibung der Bewunderung Obamas für Israels Spannkraft angesichts ständigen Terrorismus‘ beginnen. Er fügte hinzu: „Es ist klar, dass er gerne sehen würde, dass die Spannkraft in der amerikanischen Gesellschaft die Panik ersetzt.“ Eine solche amerikanische Reaktion ist unwahrscheinlich. Eine beträchtliche Minderheit der Amerikaner stimmt in Bezug auf seinen Vorschlag der vorübergehenden Verhinderung der Einreise von Muslimen in die USA mit Donald Trump überein.[2][3] Das deutet darauf hin, dass Spannkraft – eine passivere Haltung – vermutlich nicht zu erwarten ist, besonders wenn in den USA mehr von islamistischen Ansichten motivierte Verbrechen begangen werden.

Obama erklärte, dass es nur eine begrenzte Zahl moralischer Fragen gibt, die nicht direkt die Vereinigten Staaten betreffen, bei denen er das Gefühl hat intervenieren zu müssen. Israels Verteidigung unter extremen Umständen ist in die engere Auswahl gekommen, was Obama mit den  Worten unterstützt, „es wäre für mich als Präsident ein moralisches Versagen der Vereinigten Staaten“ Israel nicht zu verteidigen.

Dennoch schreibt Goldberg, dass Obama „lange geglaubt hat, dass Netanyahu eine Zweistaatenlösung herbeiführen zu könnte, die Israels Status als mehrheitlich jüdische Demokratie schützen würde, aber zu ängstlich politisch gelähmt ist, das zu tun“. Diese Ansicht ist bizarr. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass eine dauerhafte „Friedens“-Vereinbarung mit Abbas und der Fatah erzielt werden kann, die die Mörder israelischer Zivilisten glorifizieren. Eine solche Vereinbarung mit dieser palästinensischen Minderheitengruppe würde die antiisraelischen Völkermordanstrengungen der Islamo-Nazis von der Hamas nur verstärken. Goldberg hätte gut daran getan Obama zu fragen, was er meinte als er sagte, er wolle den Palästinensern helfen „Würde“ zu erreichen – ein verzerrtes Konzept wenn man bedenkt, dass die Haupt-„Beiträge“, die die Palästinenser der Menschheit bis heute geleistet haben, ihr innovativer Terror und ihre Techniken zum Schüren von Hass sind.

Obama erwähnt außerdem, dass Netanyahu ihm öffentlich „so etwas wie einen Vortrag über die Gefahren der brutalen Region gegeben hat, in der er lebt“. Schließlich unterbrach der Präsident den Premierminister und sagte: „Bibi, Sie müssen etwas verstehen … Ich bin der afroamerikanische Sohn einer alleinerziehenden Mutter und lebe hier, in diesem Haus. Ich lebe im Weißen Haus. Ich schaffte es zum Präsident der Vereinigten Staaten gewählt zu werden. Sie glauben, ich verstehe nicht, worüber Sie reden. Das weiß ich aber sehr wohl.“ Obamas Worte können leicht als unlogisch entlarvt werden, da nicht klar ist, inwiefern zum Beweis, dass er den Nahen Osten begreift, von Bedeutung ist, dass er der afroamerikanische Sohn einer alleinerziehenden Mutter ist und es ins Weiße Haus geschafft hat.

Vor kurzem wurde eine zweiteilige Frontline-Sendung zu den Spannungen zwischen Netanyahu und Obama ausgestrahlt, die trotz der offensichtlichen Schräglage zugunsten des amerikanischen Präsidenten zwei durchaus wichtige Fehler Netanyahus aufzeigte.[4] Einer war seine offensichtliche Unterstützung von Mitt Romney, als er bei Obamas Wiederwahl gegen diesen antrat. Der zweite war Netanyahus öffentliche Herablassung gegenüber dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, die trotz ihrer vertretbaren Richtigkeit seiner Äußerungen – und der vermutlichen Genugtuung sie zum Ausdruck gebracht zu haben – ein eindeutiger diplomatischer Fauxpas waren. Obama hatte den ersten Schritt hin auf eine schlechte Beziehung gemacht, als er kurz nach seiner Amtseinführung in den Nahen Osten reiste ohne Israel zu besuchen.

Diese Sendung wurde vom öffentlich-rechtlichen Sendedienst PBS produziert, dem oft antiisraelische Einseitigkeit vorgeworfen worden ist. Man hätte gehofft, dass es etwas autorisiertes Licht auf Obamas viel berichtete herablassende Brüskierung Netanyahus wirft, als der Präsident ein Treffen mit ihm im Weißen Haus unterbrach um zu Abend zu essen – ohne Netanyahu dazu einzuladen.[5] Ist diese Geschichte echt oder nicht? Ebenfalls fehlt in der PBS-Sendung auffallend jegliche Erwähnung, dass die amerikanischen Geheimdienste unter Obamas Kontrolle einige der Telefongespräche Netanyahus anhörte.[6]

Es gibt eine wichtige Frage zu Netanyahu, die Obama rational zusammenzufassen scheint. Er behauptet, dass die Unterschiede zwischen ihm und Netanyahu zur Bombe des Iran eine Frage der Definition ist. Obama will die Iraner davon abhalten eine Atombombe zu besitzen, während Netanyahu die Iraner davon abhalten will in der Lage zu sein Atomwaffen herzustellen.

In diesem Licht macht Netanyahus Rede vor dem Kongress im März 2015, auch wenn er in Goldbergs Artikel nicht besprochen wird, enorm Sinn. Goldberg zitiert Obama mit den Worten: „Sehen Sie, in 20 Jahren werde ich immer noch da sein, so Gott will. Hat der Iran eine Atomwaffe, dann steht mein Name darauf.“ Er fügte hinzu: „Ich denke, es ist fair, wenn man sagt, dass ich neben unseren umfassenden Sicherheitsinteressen ein persönliches Interesse habe, das festzuzurren.“ Doch in der kurzen Zeit seit der Unterzeichnung des Deals mit dem Iran ist dieser von diesem Land bereits zum Teil schon gebrochen worden.[7]

Der ehemalige Präsidentenberater David Axelrod wurde in einer PBS-Sendung gezeigt, in der bekräftigt wurde, das Obama ihm einst erzählte, er sei derjenige, der einem Juden im Oval Office am nächsten komme.[8] Das könnte wahrer sein als man glauben möchte. Eine ganze Reihe „aufgeklärter“ amerikanischer Juden entsprechen durchaus der masochistischen Tradition, die über Jahrtausende in der jüdischen Psyche verankert wurde.[9] Sie kritisieren Israel, während sie zu großen palästinensischen Verbrechen, einschließlich der völkermörderischen Äußerungen der Hamas, schweigen.

In seinem letzten Interview vergangenes Jahr mit Obama – ebenfalls im Atlantic – ließ Goldberg eine Bemerkung Obamas zu seinem Wunsch „die Welt zu heilen“ unkommentiert; das ist ein Begriff aus dem jüdischen Vokabular, auf den selbsternannte progressive Juden sich oft beziehen. Statt irgendein Zeichen der Heilung zu zeigen, hat sich die Talfahrt der Welt während Obamas Präsidentschaft intensiviert. Das wird, um nur ein paar Beispiele zu nennen, in den verschlechterten Beziehungen der USA zu Russland, dem zunehmenden Chaos im Nahen Osten und der Expansion der extremen Terrorbewegungen in der muslimischen Welt offenkundig.[10] Die Zahl der weltweit durch den Terror Getöteten ist während der Präsidentschaft des Friedensnobelpreisträgers Obama im Vergleich zu der seines Vorgängers George Bush beträchtlich gestiegen.[11]

Goldbergs aktueller Artikel konzentriert sich hauptsächlich auf Obamas Glaubwürdigkeit, besonders nachdem der Präsident seine Drohung von 2012 nicht wahr machte auf Gewalt zurückzugreifen, sollte Assad Chemiewaffen einsetzen, was der syrische Präsident tatsächlich machte. Es gibt zudem viele weniger bedeutende Themen, die Zweifel an Obamas Glaubwürdigkeit aufwerfen. Zum Beispiel half er aktiv Amerikas langjährigen Verbündeten Hosni Mubarak aus dem ägyptischen Präsidentenamt zu entfernen.

Goldberg erklärt in dem Artikel ausdrücklich, dass Obama nichts zu der immensen Kriminalität in großen Teilen der muslimischen Welt gesagt hat, um „antimuslimische Fremdenfeindlichkeit nicht zu verschärfen“. Obamas absichtliche Auslassungen dessen, was über mit dem Islam in Verbindung stehende wichtige Verbrechen hätte gesagt werden müssen, haben den Boden für das Echo der extrem antimuslimischen Äußerungen von Donald Trump bereitet.

Man sollte auch die Haltung, die genau diese realen Probleme muslimischer Kriminalität und ihrer globalen Auswirkungen minimieren, den regelmäßigen Verurteilungen Israels durch die USA wegen des  Siedlungsbaus gegenüberstellen – ein Thema, das in diesem Artikel nicht einmal erwähnt wird. Damit rückt eine weitere Schwäche der erklärten Doktrin Obamas ins Blickfeld: Nach Angaben der Definition des US-Außenministeriums zu Antisemitismus ist das zweierlei Maß der Verurteilung Israels, während man zu großen muslimischen Verbrechen schweigt, eine antisemitische Tat.

[1] http://www.theatlantic.com/magazine/archive/2016/04/the-obama-doctrine/471525/

[2] Anthony Salvanto/Jennifer De Pinto/Sarah Dutton/Fred Backus: Poll: Solid opposition to ban on Muslims entering US. CBS News, 11. Dezember 2015.

[3] Voters Like Trump’s Proposed Muslim Ban. Rasmussen Reports, 10. Dezember 2015.

[4] https://www.youtube.com/watch?v=81XzDKk2Jgk

[5] http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/barackobama/7521220/Obama-snubbed-Netanyahu-for-dinner-with-Michelle-and-the-girls-Israelis-claim.html

[6] http://www.jta.org/2016/02/23/news-opinion/united-states/italy-summons-us-envoy-over-wiretaps-including-netanyahu-berlusconi-conversation

[7] http://www.wsj.com/articles/iran-continues-ballistic-missiles-test-1457518830

[8] http://www.washingtontimes.com/news/2015/jun/2/obama-i-am-closest-thing-jew-has-ever-sat-oval-off/

[9] http://www.jpost.com/Opinion/From-Abraham-to-Woody-Allen-The-Jewish-masochist-tradition-409614

[10] http://www.israelnationalnews.com/Articles/Article.aspx/17008#.VuU6Xfl967Q

[11] www.breitbart.com/big-government/2015/11/24/terrorism-deaths-quadruple-obama/

Obamas Weg in den Krieg

Ari Lieberman, FrontPage Magazine, 15. März 2016

Die Botschaft der Rakete der Mullahs an Israel und ihre unheilvollen Auswirkungen/Folgen

Letzte Woche prahlte der stellvertretende Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarden, Brigadegeneral Hossein Salami, der Iran habe zehnmal so viele Raketen wie sein Erfüllungsgehilfe Hisbollah und drohte, diese Raketen seien „bereit Feinde und Ziele aus verschiedenen Teilen des Landes (heraus) zu treffen“. Nach konservativen Schätzungen hat die Hisbollah einen Vorrat von annähernd 100.000 Raketen angehäuft. Wenn Salamis Geprahle geglaubt werden kann, bedeutet das, dass die Iraner ein atemberaubende Arsenal von 1.000.000 Raketen angehäuft hat – etwa eine Rakete für 8,5 Israelis.

Die feindlichen Kommentare folgen zwei iranischen Raketenstarts aus der im Osten des Landes liegenden Alborz-Bergkette. Die Raketen sollen eine Reichweite von 2.000 Kilometern haben; man nimmt an, dass sie in der Lage sind Atomsprengköpfe zu tragen. Auf Hebräisch und auf Farsi schmückte folgender Satz die Flugkörper: „Israel muss vom Angesicht der Erde gewischt werden.

Wenn die auf die Raketen geschriebenen Drohungen nicht klar genug gewesen sein sollten, dann betonte der Leiter der Weltraum-Division der Revolutionsgarden, Amir Ali Hajizadeh, dass die Raketentests dazu dienten zu demonstrieren, dass Israel deutlich innerhalb der Reichweiter der Raketen des Irans liegt. Er vermerkte, dass die Raketen dazu gedacht seien „dem zionistischen Regime die Stirn zu bieten“ und dass „Israel von islamischen Ländern umgeben ist und sich in einem Krieg nicht lange halten können wird. Es wird schon zusammenbrechen, bevor es von diesen Raketen getroffen wird.“ Um sich nicht ausstechen zu lassen schalteten sich weitere politische und militärische Vertreter des Iran mit ähnlichen Drohungen und Schwulst ein.

Es scheint so, als seien die Raketenschüsse auf Vizepräsident Joe Bidens jüngste Reise nch Israel abgestimmt worden. In Reaktion auf die Starts erkärte Biden: „Ein atomar bewaffneter Iran ist für Israel, für die Region und für die Vereinigten Staaten eine absolut inakzeptable Bedrohung. Und ich will das noch einmal betonen, von dem ich weiß, dass Leute hier es immer noch bezweifeln: Wenn sie tatsächlich den Deal brechen, werden wir handeln.“ Biden schränkte seine Bemerkungen aber mit der Erklärung ein: „Und all ihre konventionellen Aktivitäten außerhalb des Deals sind immer noch jenseits des Deals und wir versuchen jetzt und in der Zukunft zu handeln wo immer wir das finden können.“ Dieser Kommentar war bewusst formuliert, um der Administration breiten Spielraum zu verschaffen zu argumentieren, dass die iranischen Raketenstarts konventionelle Waffentest darstellen und daher nicht unter den Geltungsbereich der Vorschriften des Gemeinsamen umfassenden Handlungsplans (JCPOA) fallen.

Bidens Kommentare waren das typische lange Gerede ohne viel Handlung. Darüber hinaus übermitteln sie ein Gefühl der Mehrdeutigkeit ohne klares Gespür für die Richtung. Die Resolutino 2231 des UNO-Sicherheitsrats verbietet dem Iran eindeutig Testschüsse von ballistischen Raketen mit Atomkapazität, aber faktisch haben die Iraner zahlreiche atomfähige ballistische Raketenstarts durchgeführt, seit der JCPOA unterschrieben wurde. Die Obama-Administration hat diese Übertretungen so gut wie ignoriert und sich stattdessen entschieden entweder über sie hinwegzusehen oder Nadelstich-Sanktionen gegen bestimmte Einzelpersonen und Instanzen zu verhängen, die keine sinngebenden Auswirkungen für die Iraner haben. Diese Sanktionen sind angelegt, um den zunehmend unruhigen und argwöhnischen Kongress zu beschwichtigen, statt die ruchlosen Ambitionen des Iran zu beeinflussen.

Zusammen mit der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zur den despotischen Castro-Brüdern hat Obama den JCPOA als krönende Leistung seiner Außenpolitik angepriesen und – durch Wort und Tat – den Eindruck vermittelt, dass er nichts tun wird, um das zum Entgleisen zu bringen, selbst wenn die Iraner seine Bedingungen unverhohlen übertreten. Diese Einstellung ist das, was viele Experten und politischen Entscheidungsträger beunruhigte, bevor der Deal mit dem Iran unterzeichnet wurde. Wichtiger noch: Die Iranier sind sich dieser Tatsache und der fortgesetzten amerikanischen bewusst und internationale Untätigkeit angesichts wiederholter iranischen Übertretungen des JCPOA werden nur zu weiteren Verstößen einladen.

Die Iraner stellen derzeit die Administration auf die Probe und sind sich durchaus bewusst, dass Obama während seiner restlichen Zeit im Amt selbstgefällig bleiben wird. Die Raketenstarts sind Teil einer mehrgleisigen Bemühung der Iraner zu sehen, wie weit sie den Bogen spannen können und geht man nach der bisherigen Reaktion der USA, dann scheint es so, als hätten weit mehr Raum für Manöver bekommen.

Die wiederholten Übertretungen des JCPOA durch den Iran müssen im breiteren Zusammenhang seiner regionalen und internationalen Umtriebe betrachtet werden. Seine Unterstützung des Assad-Regimes in Syrien hat direkt zum Aufkommen des ISIS geführt und zu russischer Beteiligung aufgefordert. Seine Unterstützung von Stellvertreterarmeen im Libanon, Bahrain, dem Jemen und dem Irak stellt eine Versuch dar sich breitere regionale Dominanz und die Kontrolle über wichtige regionale Wasserstraßen zu sichern – die Bab Al-Mandab-Straße und die Straße von Hormuz, Engpässe, die einen Großteil des Schiffsverkehrs der Welt kontrollieren.

Die Iraner sind als der führende staatliche Sponsor des internationalen Terrorismus anerkannt; sie haben Dutzende Terrorkomplotte in Länder auf fünf Kontinenten angezettelt. Der letzte Komplott wurde von bahrainischen Behörden am 6. Januar aufgedeckt. Sie schafften es einen Plan von Iran und Hisbollah zu knacken, der im Königreich durch eine Serie von Bombenanschlägen Unruhen schüren sollte. Bahrain ist Heimatbasis der Fünften US-Flotte; dort sind mehr als 7.000 Angehörige der US-Streitkräfte stationiert. Dass der Iran diesen Ort auswählte, ist kein Zufall.

Die Ergreifung von 10 US-Matrosen und ihres schwer bewaffneten Sturmboots im Arabischen Golf am 12. Januar unter immer noch ungeklärten Umständen stellt einen weiteren iranischen Versuch dar die amerikanische Entschlossenheit auszutesten. Obama gestattete, dass die Demütigung unbeantwortet bleib und sein Außenminister dankte den Iranern sogar, was die Mullahs weiter ermutigt.

Obama versuchte der amerikanischen Öffentlichkeit die unsinnige Idee zu verkaufen, der JCPOA würde moderatere iranische Führer herbeiführen; es ist aber ganz schnell das Gegenteil passiert. Die Iraner sind nur noch extremer geworden, sowohl in der Rhetorik als auch im Handeln und ihr jüngster Raketen-Teststart untermauert diese Tatsache. Das Einzige, was der JCPOA geschafft hat, ist die Schatzkisten des Iran mit $150 Milliarden zu füllen und den Mullahs zu gestatten geheime Atomexperimente in ihrer streng geheimen Anlage in Parchin durchzuführen – einer Anlage, zu der internationalen Inspektoren trotz des JCPOA immer noch der Zutritt verboten ist.

Obamas kostbarer JCPOA, das Kronjuwel seiner bescheidenen außenpolitischen Leistungen, aht die Welt zu einen gefährlicheren Ort gemacht. Wie das Diktat von München 1938 wird er uns auf den Weg in den Krieg führen. Heute ist es nur noch eine Frage des „wann“ und nicht des „ob“. Und urteilt man nach der Unentschlossenheit und Untauglichkeit der Administration, dann wird das „wann“ wohl schneller kommen als wir glauben.